Sonderinvestitionsprogramm trägt zu Verbesserung der Schullandschaft bei

Gießen | „Mit dem Konjunkturprogramm der Landesregierung (SIP) erhalten wir die einmalige Möglichkeit, die Bausubstanz und die Ausstattung unserer Schulen wesentlich zu verbessern“, erklärte der hauptamtliche Kreisbeigeordnete und Schuldezernent Siegfried Fricke und fügte hinzu, dass es sein Ziel sei, Schülerinnen und Schülern im Landkreis modern ausgestattete und optisch schöne Schulen zu bieten.

Die Ganztagsfähigkeit der Bildungseinrichtungen sowie die energetische Sanierung bildeten bei den Planungen der Maßnahmen des SIP einen Schwerpunkt. „Mit dem zügigen Ausbau der Ganztagsfähigkeit unserer Schulen wollen wir uns einen wichtigen Standortvorteil sichern. Gerade Familien bei denen beide Elternteile berufstätig sind, sollen mit der Ganztagsbetreuung ihre Kinder in den Schulen zügig entlastet werden“, betonte Siegfried Fricke.
Eine Besonderheit im Landkreis Gießen ist die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm für die Verzahnung von Kindergärten und Grundschulen. 1,26 Millionen Euro werden vom Landkreis Gießen aus den Mitteln des Konjunkturprogramms in die Verzahnungsmaßnahmen investiert. Zukünftig werden die Kindergarteneinrichtungen der Städte und Gemeinden auch für Grundschulzwecke im Sinne des Hessischen Bildungs- und Erziehungsplanes 0-10 genutzt werden. Das Hessische Ministerium der Finanzen hatte nach der Beantragung der Mittel zunächst Klärungsbedarf angemeldet. Eine schriftliche Begründung und ein persönliches Gespräch in Wiesbaden führen letztendlich zum Erfolg. „Dieses zusätzliche Engagement hat sich gelohnt. Im Juli 2009 haben wir den Förderbescheid für alle Verzahnungsprojekte erhalten“, so der Schuldezernent Fricke wörtlich.
Im Dezember 2008 hat der Landkreis erste Informationen über das Sonderinvestitionsprogramm aus Wiesbaden erhalten. Im Januar und Februar ist beim Fachdienst Bauen daran gearbeitet worden, die Bau- und Sanierungsprojekte festzulegen und die Kosten zu ermitteln. Ende Februar 2009 hatte der Kreistag des Landkreises Gießen einen Maßnamenkatalog von 28,4 Millionen Euro für Investitionen an Schulen in den Jahren 2009 und 2010 beschlossen. 73 Bauprojekte an 36 Schulen sollen bis 2011 im Zusammenhang mit dem Sonderinvestitionsprogramms umgesetzt werden.
Neben der Verbesserung des schulischen Umfeldes, ist es ein Ziel des Konjunkturpaketes, die regionale Wirtschaft in der Krise zu unterstützen. Vertreter des Landkreises haben frühzeitig begonnen, Gespräche mit Vertretern der Wirtschaft und des Handwerkes über das Konjunkturpaket zu führen. „Es sind die Voraussetzungen geschaffen, dass nahezu 90 Prozent der Aufträge an Unternehmen in der Region vergeben werden“, erklärte Siegfried Fricke.
Für die Mitarbeiter der Kreisverwaltung ist das SIP eine besondere Herausforderung. Neben dem Fachdienst Bauen ist der Fachdienst Finanzen und das Zentrale Vergabemanagement wesentlich mit dem SIP beschäftigt. „Ich habe ein ganz tolles Team. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sehr engagiert bei der Sache“, unterstrich der hauptamtliche Kreisbeigeordnete.
Der Landkreis Gießen hat im Jahr 2009 Aufträge im Wert von 18,5 Millionen Euro für Bau- und Sanierungsmaßnahmen an den kreiseigenen Schulen erteilt. 13,5 Millionen Euro sind Mittel aus dem Sonderinvestitionsprogramm der Hessischen Landesregierung, rund 5 Millionen Euro sind Haushaltsmittel des Landkreises.
In 2010 erfolgt die weitere bauliche Umsetzung der Projekte. In diesem Jahr werden weitere Aufträge im Wert von rund 14 Millionen Euro aus dem SIP und 7 Millionen Euro aus Haushaltsmitteln vergeben. Die Investitionen aus dem Konjunkturprogramm müssen bis Mitte 2011 abgeschlossen sein. „In den nächsten zwei Jahren sind wir weiter gefordert. Ich habe das Ziel, die bauliche Situation und die Ausstattung an den Schulen im Landkreis wesentlich zu verbessern. In 2011 werden wir meinem Ziel ein gutes Stück näher gekommen sein“, so Siegfried Fricke abschließend.