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Haftantritt für Jörg Bergstedt am Donnerstag, 23.9.: Bundesweit bedeutsames Abschreckungsurteil für Genfeldbefreiung wird vollzogen!

Screenshot des Beitrag im HR vom 2.6.2006
Screenshot des Beitrag im HR vom 2.6.2006
Gießen | Der kommende Donnerstag könnte die Debatte um die Agro-Gentechnik beeinflussen. Es geht um Abschreckung, damit neue Profitchancen für Konzerne durchgesetzt werden könnten trotz anhaltendem Protest. Für diesen Tag hat die Staatsanwaltschaft Gießen den Gentechnikkritiker Jörg Bergstedt zum Haftantritt geladen. Damit wird ein Urteil vollstreckt, dem ein zweijähriger, spektakulärer Strafprozess vorwegging. 300 Beweisanträge, die Gefahren der Agro-Gentechnik, Verstöße gegen Sicherheitsauflagen und Betrügereien mit Fördermitteln und Genehmigungsanträgen im konkreten Versuch mit gentechnisch veränderter Gerste nachweisen sollten, wurde in der Berufung vor dem Landgericht abgewiesen. "Kein einziger meiner Beweisanträge hatte eine Chance, alles wurde pauschal als bedeutunglos niedergeschmettert", beklagt sich der Verurteilte. Der Richter im ersten Verfahren hatte den Angeklagten noch deutlicher behindert - er schmiss ihn aus dem Saal und verhandelte ohne Angeklagten. Das ist zwar nach deutschem Recht gar nicht erlaubt, aber die Überprüfung der Rechtsfehler wurde durch Tricks der Staatsanwaltschaft verhindert.
Die Verfahrenstricks
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gentechnik strafe gießen bergstedt (1)
könnten noch ein Nachspiel vor dem Bundesverfassungsgericht haben, denn Bergstedt hat dort Beschwerde eingereicht. Die Rechtskraft seiner Verurteilung hemmt das allerdings nicht. Ohnehin sehen viele GentechnikkritikerInnen die politische Dimension des Urteils als bedeutender an: "Das ist das Schwert des Staates, der will, das wir Bürger alles hinnehmen", hieß es von einer Aktivistin, die am Donnerstag gegen den Haftantritt protestieren will. Andere verweisen auf die Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke oder den Streit um das Milliardenprojekt Stuttgart 21: "Die haben keine Argumente, aber Geld, Knüppel und Knäste - darum ist diese Gefangennahme wichtig für alle, die Protest organisieren!"

Mit der Inhaftierung setzt zudem die hessische Justiz ihre Versuche fort, einen unbequemen Gegner loszuwerden. Jörg Bergstedt hat nicht nur mit direkten Aktionen und aufsehenerregenden Recherchen hinter den Kulissen von Seilschaften zwischen Behörden, Firmen und Universitäten in der Agro-Gentechnik für Furore gesorgt, sondern gilt auch als Kritiker autoritärer Innenpolitik. Vor etlichen Jahren hatte er mit kreativen Straßenaktionen in Gießen gegen Vertreibung und Überwachung protestiert. Dabei war er mehrfach mit dem damaligen Innenminister und jetzigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier aneinandergeraten. Der ließ ich mehrfach rechtswidrig festnehmen. Höhepunkt war eine Haft aufgrund einer von der Polizei selbst ausgedachten Attacke auf Bouffier, obwohl Spezialeinheiten der Landespolizei Bergstedt an einem ganz anderen Ort observiert hatten. Die Strafverfahren wegen Freiheitsberaubung wurden von der Staatsanwaltschaft kurz vor Bouffiers Amtsantritt als Ministerpräsident eingestellt. Die geplante, längerfristige Inhaftierung Bergstedts misslang damals - und wird jetzt nachgeholt. Die hohe Verurteilung wegen einfacher Sachbeschädigung am Gießener Gengerstenfeld hat daher nicht nur den Grund, solche Felder durchsetzen zu können, sondern auch die, dass die hessische Justiz ihren Kritiker immer noch gerne hinter Gitter bringen will. Gegen zwei andere an derselben Tat beteiligte Personen stellte die gleiche Justiz nämlich das Verfahren ein - das politische Interesse zeigte sich auch dabei. Am Donnerstag, den 23.9., soll also der nächste Versuch hessischer Law-and-Order-Politik sein, politische Kontroverse per Knast zu entscheiden. Bis 15 Uhr muss sich der Feldbefreier im offenen Vollzug in der Gießener Gutfleischstraße 6 einfinden.

Mehr Informationen:
- Verlauf des Strafprozesses zur Feldbefreiung: www.projektwerkstatt.de/gen/prozessverlauf.htm
- Urteil: www.projektwerkstatt.de/gen/prozess/2006lg/urteil091009.pdf
- Verfassungsklage: www.projektwerkstatt.de/gen/prozess/verfklage2006feldbefreiung/verfklage100817.pdf und Antrag auf Aussetzung der Haft: .../antrag100915aussetzung.pdf (ob eine Entscheidung noch vor Donnerstag ergeht, ist zur Zeit offen)

Kommentare zum Beitrag

Stefan Walther
4.150
Stefan Walther aus Linden schrieb am 19.09.2010 um 10:02 Uhr
Hallo Herr Bergstedt,
über die "Form" des Widerstands kann man sicher diskutieren....

überrascht? warum? = "früher" nannten wir dies einfach: Klassenjustiz!

und kriminalisiert werden die Proteste in vielen Bereichen, in denen die Volksmeinung sich nicht mit der der Machthaber deckt! Da wird sogar schon mal im Vorfeld Anmeldern von Protesten/Demonstrationen von"Übereifrigen"? mit Haft gedroht, da evt.(!) die Gefahr(!) von Gewalt "auftreten" könnte! Deshalb werden Proteste wie die "Freiheit statt Angst Demo" immer wichtiger werden um auf den Abbau demokratischer Rechte hinzuweisen!
Die "Besetzung" von Bäumen, allein der Begriff ist schon lächerlich, wird kriminalisiert, die Abholzung ist aber "rechtens"
Der Widerstand gegen AKWs ist "illegal", aber die menschenverachtende Produktion von Atommüll "gesetzlich" abgesegnet, also Recht
Politischer Streik ist (angeblich) verboten, aber Lohnkürzungen und Werkschließungen, Kürzung von Sozialleistungen, Ausbluten der Kommunen, Rente mit 67, das haben ja die "Volksvertreter" beschlossen, also ist doch alles in Ordnung

Wo es Ungerechtigkeit und Unterdrückung gibt = da gibt es Protest und Widerstand, dies kann zum Glück :-) keiner verhindern!
Nur Einzelaktionen, ohne Verankerung in und Unterstützung durch die Bevölkerung werden nichts bringen!
Eugen Pletsch
24
Eugen Pletsch aus Langgöns schrieb am 28.09.2010 um 11:25 Uhr
Von Büchner zu Bergstedt

Was gilt der Philosoph im eigenen Land? Eugen Pletsch, Gründer der Aktion “Golfer gegen Gendreck“ über den Gentechnikkritiker und Schriftsteller Jörg Bergstedt, der nach einem „Abschreckungsurteil“ durch die Gießener Justiz am 23.9.2010 eine sechsmonatige Haftstrafe wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung antrat.

Durch Elektrosmog, Umweltgifte und Chemikalien in der Nahrung werden wir alle täglich kränker und manche unter uns beginnen spätestens anlässlich der neuen „Gesundheitsreform“ zu begreifen, dass die, die uns vor Gefahren schützen sollten, selbst die Gefahr sind.
Unsere „Gesundheitspolitik“ wird von multinationalen Konzernen diktiert; Stress, Allergien, Burnout, Krebs und Alzheimer sind unser Alltag geworden. Dritthäufigste Todesursache ist mittlerweile die Medikamentenvergiftung. Dazu kommt jetzt auch noch die unabsehbare Gefahr der Gentechnik.
Der Schriftsteller und Systemkritiker Jörg Bergstedt recherchierte die Verflechtungen der Gentechnik-Mafia, die, so folgert er, ähnlich wie die Atom-und Pharma-Mafia Strukturen schafft, unter denen wir alle leiden und für die wir teuer bezahlen müssen.
Aber Bergstedt schrieb und redete nicht nur. Er handelte, denn er sah in der sofortigen Zerstörung gentechnisch manipulierter Pflanzen die einzige Möglichkeit, Mensch und Umwelt zu schützen.
Bei seinem Prozess wegen „Feldbefreiung“ berief er sich deshalb auf den Artikel 20 bzw. 20a des Grundgesetzes: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für zukünftige Generationen die natürlichen Grundlagen…“, eine Position, die das Gericht nicht billigte, denn wie wir alles wissen schert sich der Staat einen Teufel um zukünftige Generationen. Der Staat schützt eher den Teufel, als dass er die „natürlichen Grundlagen“, somit auch das Erbgut der Pflanzen schützen würde. Verraten und verkauft sind wir Teil eines globalen „wissenschaftlichen“ Experimentes geworden, bei dem auch „Wissenschaftler“ der Uni Gießen eine mehr als fragwürdige Rolle spielen.
Kommende Generationen werden nicht nur mit unseren Schulden, sondern mit all den Erblasten der Gifte in Luft, Boden und Wasser existieren müssen. Aber während sich sogar Radioaktivität irgendwann abbaut, werden sich die unabsehbaren Kettenreaktionen genmanipulierter Lebensformen nie wieder rückgängig machen lassen. Deshalb sind viele Gentechnikforscher der ersten Generation heute die größten Kritiker dieses „Fortschritts“ geworden, dessen einziges Ziel die maximale Ausbeutung von Mensch und Natur ist. (siehe der Film „Leben außer Kontrolle“).
Während multinationale Verbrecher-Kartelle in der 3. Welt ein Land nach dem anderen brutal mit gentechnisch verändertem Saatgut kontaminieren, geht man hierzulande eleganter vor. Man mietet sich korrupte Wissenschaftler um Versuchsfelder anzulegen, die angeblich der „Sicherheitsforschung“ dienen. Interessanterweise werden solche Felder gerade dort angelegt, wo unsere Saatgutbanken mit den in Jahrhunderten gesammelten landwirtschaftlichen Züchtungserfolgen verwahrt und vermehrt werden! Gerade dort! Das heißt: Während uns Bergstedt vor einer Explosion warnt und dafür mundtot gemacht wird, zündeln von Steuergeldern finanzierte Verrückte am Treibstofftank der Nation mit Streichhölzern. Bergstedt und seine Mitstreiter versuchten, eine Explosion zu verhindern, die in ihren unwiderruflichen Ausmaßen alles übersteigt, was der Mensch je angerichtet hat. Darum geht es und während „Gentechnik-Kritiker“ am „Grünen Tisch“ nach noch mehr „Sicherheitsforschung“ riefen, hatte Bergstedt die perfiden Zusammenhänge eines Systems sich gegenseitig genehmigender Wissenschafts-und Behördenstrukturen längst entlarvt – und aufgedeckt, dass es sich bei diesen „Forschungen“ um einen Multimillionen-Betrug an Fördermitteln, also Steuergeldern, handelt. In seiner (mittlerweile in 100Tsd. Auflage!) erschienenen Broschüre „Organisierte Unverantwortlichkeit“ deckt Bergstedt das schmutzige Netzwerk gegenseitiger Interessen auf, in dem „Wissenschaftler“, Sicherheitsgremien und Genehmigungsorgane zu unser aller Schaden verflochten sind.
Dafür, und um andere Kritiker einzuschüchtern, wird er verfolgt und wurde zu einer Strafe verurteilt, die man in diesem Land sonst nicht mal bekommt, wenn man einen Menschen zum Krüppel schlägt oder Millionen Menschen die Ersparnisse raubt.
Bergstedts Rechtsanwalt Tronje Döhmer: „Die deutsche Justiz hat sich mit den strafrechtlichen Entscheidungen, die nun Herrn Bergstadt in den Strafvollzug brachten, erneut massiv blamiert. Der Rechtsstaat nahm einen nicht wieder gut zu machenden Schaden. Ich hoffe, dass bald ein mutiger Mensch wissenschaftlich untersucht, ob die eigentlichen Feinde des GG schwarze und rote Roben tragen. Herr Bergstadt wird vom Staat verfolgt, weil er konsequent gewaltfreien, politischen Widerstand leistet. Jörg ist ein Mensch, der große Achtung und großen Respekt verdient, schon weil er sich nicht durch den schnöden Mammon korrumpieren lässt. Mit Strafhaft soll nun sein Wille gebrochen werden. Dies zu verhindern, hat erste Priorität. Daher ist es wichtig, empathische Solidarität zu zeigen.“
Was damals mit Georg Büchner geschah, passiert heute mit Jörg Bergstedt. Die brave Biedermänner des Dörfchens Saasen in Hessen mögen über ihren „Brandstifter“ schimpfen, aber sollte in 100 Jahren in diesem Ort jemals eine Messingtafel mit der Aufschrift „Hier wohnte und wirkte einst…“ hängen – dann wird es an der Stelle sein, an der heute die „Projektwerkstatt Saasen“ steht.
Dass Bergstedt eine beeindruckende Persönlichkeit und ein brillanter Geist ist, werden ihm weder Richter noch Kritiker absprechen. Dieser mutige David hat es mit ein paar Verwegenen geschafft, dem Gentechnik-Goliath wenigstens für eine Weile die Stirn zu bieten. Die einzige wirkliche Gefahr für Leib und Leben eines Menschen bestand im Zusammenhang mit Bergstedts „Taten“ nur insofern, als die Staatsanwältin bei seinem Prozess bisweilen in eitler Arroganz und bornierter Ignoranz zu ersticken drohte.
Leider wird ihm hierzulande nicht gedankt. Während im vergangenen Sommer Hunderte von Bauern in Baden-Württemberg und Bayern zu seinen Vorträgen strömten, wird Bergstedt von der heimischen Presse gemobbt und selbst von gentechnik-kritischen Gruppierungen ausgegrenzt. Denn der Sozialasket Bergstedt ist unbequem und hat dabei auch die eigenen Reihen nicht mit Kritik verschont. Keine der großen gentechnik-kritischen Organisationen hat ihn deshalb in der Prozessphase, geschweige denn, jetzt in der Knast-Phase, unterstützt. Das zeigt, wie sauer Bergstedts unkorrumpierbare Gradlinigkeit manchem Funktionär aufgestoßen sein muss, dessen Organisation unter der Gentechnik-Flagge segelt, um auf Mitglieder- und Spendenfang zu gehen.
Eigentlich müsste man Jörg Bergstedt für seine Zivilcourage den Georg Büchner Preis oder das Bundesverdienstkreuz verleihen (was Bergstedt natürlich nie annehmen würde). Stattdessen wird vermutlich nur wieder seine Brille kaputt gehen, wenn er sich im Staatsgewahrsam wie üblich „selbst verletzt“ und die Treppe herunterfällt.
Dass der traumatisierte Bergstedt-Gegner Bouffier nun Ministerpräsident ist, macht Bergstedts Lage nicht leichter. Aber wer den längeren Atem hat – Bouffier, der Meister der Vertuschung oder Bergstedt, der Meister der Entlarvung – das wird sich zeigen.

Eugen Pletsch
Stefan Walther
4.150
Stefan Walther aus Linden schrieb am 28.09.2010 um 17:24 Uhr
Nun Herr Pletsch,
ich kenne mich nicht in den Strukturen der "gentechnik-kritischen Organisationen" aus! Ich will auch keine Grundsatzdiskussion über Anarchismus führen, den ich persönlich ablehne!
- nur mir kommt da, so als Außenstehender schon die Frage in den Sinn: "kann es unter Umständen auch an den Aktionsformen liegen? an von der Bevölkerung und den Bauern (die ja wohl auch nicht mehr in Massen strömen?) losgelösten Aktionen?" = ist nur eine Verständnisfrage, mehr nicht, warum die Unterstützung/Solidarität von "Gleichgesinnten"(?) verweigert wird!!!
Eugen Pletsch
24
Eugen Pletsch aus Langgöns schrieb am 28.09.2010 um 19:14 Uhr
Lieber Herr Walther,
da kenne ich mich auch nur bedingt aus und bez. der Frage nach den Aktionsformen könnten Sie zumindest in Gießen richtig liegen; andererseits hatten Bergstedts Vorträge in diesem Sommer in Süddeutschland, über die ja auch ein Film gedreht wurde, sehr großen Zulauf.
Aus meiner Sicht hakt es bei der Unterstützung/Solidarität vermutlich weil Bergstedt 1.) eine unbequeme Nervensäge ist, der zu allem Übel in der Sache oft richtig liegt und 2.), weil viele, die Gentechnik ablehnen, in einer Feldbefreiung keine Schadensbegrenzungsmaßnahme, sondern eine gewalttätige Aktion sehen.
Wie Bergstedt vor Gericht ausführte, war die Feldbefreiung, die allerallerletzte Lösung nach dem alles andere versucht wurde, um Land und Leute vor der kriminellen Energie dubioser Interessengruppen zu bewahren, die eine Kontamination durch genverändertes Saatgut gegen der Willen eines Großteils der Bevölkerung in diesem Land um jeden Preis durchsetzen möchten.
Von diesen Konzernen wird die eigentliche Gewalt ausgeübt – und weil Staat und Aufsichtsorgane korrumpiert bzw. im Filz der Interessen eingebunden sind, ziehen die Feldbefreier sozusagen die Notbremse, um weiteren Schaden zu verhindern. So, wie sich Castor-Gegner an Bahnschienen ketten, um diesen Atom-Wahnsinn zu stoppen.

Ich bin zu alt und zu feige, um solche Aktionen direkt zu unterstützen, aber ich bewundere die jungen Leute, die Gesundheit und Freiheit riskieren, um uns vor Gefahren zu schützen, die den Wenigsten unter uns überhaupt bewusst sind, weil die Hirnwaschmaschinen der Multis auf vollen Touren laufen.
Ich selbst in kein Anarchist und teile in vielen Dingen auch nicht die Meinung des Herrn Bergstedt, die ich nur in den wenigsten Fällen kenne.
Aber seine Recherchen decken sich mit denen der Bestsellerautorin Renate Hartwig („Der verkaufte Patient“), die unser Gesundheitswesen analysiert, sowie mit dem Buch „Korrupte Medizin“ von Hanns Weiss, in denen der die Methoden der Pharmaindustrie aufdeckt. Bergstedt, Hartwig und Weiss beschreiben die gleichen Methoden mit denen multinationale Konzerne z.T. auf kriminelle Weise versuchen, ihre Interessen mit Hilfe von käuflichen „Wissenschaftlern“ und „Gutachtern“ (im Volksmund auch Agrar-, Pharma-, oder Atomhuren genannt) durchzusetzen. Egal, was es uns kostet und wie krank wir dabei werden. Ich habe auch lange geglaubt, dass da doch irgendwer kontrolliert, was sein darf und was nicht. Pustekuchen! So, wie die Atom-Industrie lügt (aktueller Stern), so lügen auch die Pharma- und Gen-Giganten, die uns die Säcke vollmachen dürfen, weil alle Kontrollinstanzen versagen. Auf der Internetseite http://www.projektwerkstatt.de/gen/filz.htm zeigt Bergstedt dieses Netzwerk von Interessen, und dass er dabei nicht so falsch liegt, zeigt der Prozess, der kürzlich gegen ihn in Saarbrücken angestrengt wurde. Den hat er nämlich gewonnen!
Stefan Walther
4.150
Stefan Walther aus Linden schrieb am 28.09.2010 um 22:05 Uhr
Hallo Herr Pletsch,

vielen Dank für die ausführliche Antwort!
Kein Widerspruch zu den Analysen, und welche Aktionsformen die richtigen, die erfolgversprechenden sind, darüber kann man sicher diskutieren!?
wie z.B. "Anketten an Schienen", sicherlich mutig und in guter Absicht, aber von Erfolg gekrönt?
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Jörg Bergstedt

von:  Jörg Bergstedt

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Interessensgebiet: Gießen
Jörg Bergstedt
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