Die Ampelkoaltion hat eine Wahlrechtsreform vorgelegt, um die vom Verfassungsgericht geforderte Höchstgrenze wieder einzuhalten. Es stellt sich nur die Frage, warum sie die Komponente der Direktwahl so verstümmelt, dass direkt gewählte nicht zwingend in den Bundestag kommen. Es ist für den einfachen Bürger schwierig zu verstehen, warum die Parteizentralen sich ihre Macht gegenüber den Orts- und Bezirksverbänden weiter zementieren.
Es hätte so einfach sein können, ein Beispiel wie es einfach, nachvollziehbar und direktdemokratisch sinnvoll gewesen wäre:
Partei X bekommt gemäß dem Ergebnis der Bundestagswahl, sagen wir mal 150 Sitze.
Außerdem gewinnt sie bundesweit 16 Direktmandate.
Somit kommen alle 16 Direktmandate nach Berlin und diese Anzahl wird von den 150 gewonnen Sitzen abgezogen. Es bleiben 150 Sitze, wovon 16 direkt gewählt wären.
So nebenbei wären dann 5% auch real die Grenze zum Einzug en den Bundestag.
Die einzigen die bei dieser Variante nicht gewinnen, sind die Bundesparteizentralen, sie würden ein wenig Macht verlieren. Das scheint ein NoGo zu sein! Direktdemokratie wird so klein gehalten, wie es eben geht.
Und wieder werden die Wähler*innen verarscht.
Ich kann jeden Menschen verstehen, der einfach die Faxen dicke von diesen Politiker*innen, deren Pöstchenschieberei und den nicht wirklich freien Entscheidungen haben.
Ich selbst war einmal bei der Linken. Auch dort war es so, dass den braven Parteisoldten, aber besonders den Poarteisoldatinnen die Posten zufielen. Nicht besser wie in anderen Parteien, ehr noch krasser, weil dort Quotenfrauen noch wahrscheinlicher sind. Aber um das umzusetzen, braucht man möglichst viele planbare Pöstchen.
Ich beende diese Zeilen mit einem Zitat aus Hamlet:
Etwas ist etwas faul im Staate Dänemark
