Wiederwahl, Abwahl oder Stichwahl?

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Noch ist es eine lange Zeit bis zur Bürgermeisterwahl in Allendorf (Lumda). Kommen noch einige Bewerber*innen dazu? Das dürfte eine der spannendsten Fragen bis Dezember 2022 sein.

Welche Eigenschaften braucht eigentlich ein guter Bürgermeister?

Hierzu habe ich Google bemüht und diese Frage eingegeben. Viele Seiten wurden mir präsentiert, ich habe mir die Studie der Bertelsmann-Stiftung herausgesucht, die diesmal wissenschaftlich untersucht hat. Hier ist zu lesen:

“Ein starkes oder sehr starkes Motiv für die Berufswahl ist für 97% aller Bürgermeister der Wille zur Gestaltung des Stadtbilds, für 95% die Freude am Umgang mit Menschen und für 90% die Verpflichtung gegenüber der Stadt oder Gemeinde. Verpflichtungen gegenüber Partei oder Wählergemeinschaft (26%), finanzielle Aspekte (19%), Karrierevorteile (15%) oder Gefallen an einer Machtposition (12%) nennen dagegen nur die wenigsten als wichtigen Grund.

Als „sehr wichtige“ Eigenschaften für das Amt bezeichnen 89% aller Bürgermeister Glaubwürdigkeit, 79% Bürgernähe und 48% Durchsetzungsfähigkeit. Dies sehen die Bürgerinnen und Bürger ganz ähnlich: In einer repräsentativen Parallelbefragung der Forschungsgruppe Wahlen unter 1.303 wahlberechtigten Deutschen nannten 77% der Bundesbürger Integrität, 64% Bürgernähe und 60% Durchsetzungsfähigkeit als sehr wichtige Eigenschaften, die ein Bürgermeister mitbringen muss.”

Berufliche Qualifikationen sind für die Bewerber*innen nicht vorgeschrieben. Sind sie jedoch vorhanden, können sie später in der Funktion des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin von Vorteil sein. So ist eine Ausbildung und umfangreiche Fach- und Führungserfahrungen als Finanzbetriebswirt*in oder Verwaltungsfachwirt*in eine gute Basis für das Bürgermeisteramt.

Für das Amt des Bürgermeisters in Allendorf (Lumda) gibt es zurzeit zwei Bewerber: der Amtsinhaber Thomas Benz und der Herausforderer Sebastian Schwarz.

Der derzeitige Amtsinhaber hat den Beruf des Groß- und Außenhandels Kaufmann gelernt und war bis zu seinem Amtsantritt vor ca. 5 Jahren als Bezirksleiter im Außendienst beim Konzern Unilever angestellt.

Der Bürgermeisterkandidat Sebastian Schwarz hat Fach- und Führungserfahrungen als Finanzbetriebswirt bei einer Sparkasse und in der öffentlichen Verwaltung.

Wichtiger Tätigkeitsbereich eines Bürgermeisters ist ebenso, bei Fachbehörden des Landes oder des Kreises vorstellig zu werden, um die Belange unserer Stadt zu vertreten, um z. B. Zuschüsse zu bekommen und um Unterstützung für geplante Projekte zu werben.

Als Manager der Stadtverwaltung sollte der Bürgermeister die Mitarbeiter motivieren und führen. Dazu gehören persönliche Gespräche, Organisation von Abläufen und das Lösen von verwaltungstechnischen Problemen. Auch die Beantwortung von Bürgeranfragen müssen mit in die Arbeitsabläufe eingebunden werden.

Da die Frage nach Pensionsansprüchen des Bürgermeisters immer wieder von den Bürger*innen hinterfragt wird möchte ich darüber informieren, wie diese geregelt sind:

Wenn es nicht zu einer erneuten Wahl oder Wiederwahl kommt, sind alle Verfahrensschritte bei allen kommunalen Wahlbeamten gleich. Im Gegensatz zu früher geltendem Recht, erfolgt mit dem Ablauf der Amtszeit nicht mehr automatisch der Eintritt in den Ruhestand.

„Nach § 40 Absatz 4 der HGO (Hessische Gemeindeordnung) muss man erstens das 55. Lebensjahr vollendet haben und zweitens mindestens eine Dienstzeit von 8 Jahren als hauptamtlicher Beamter auf Zeit im Amt gewesen sein, um einen Pensionsanspruch ableiten zu können.

Die Amtszeit eines Bürgermeisters in Hessen beträgt 6 Jahre. Sofern der derzeitige Amtsinhaber am 12.02.2023 nicht die Mehrheit der Bürger*innen auf sich vereinen kann, muss er zum 1. im Juli 2023 sein Amt an den oder die neu gewählte/n Bürgermeister*In übergeben, demzufolge hätte er nach seinem Ausscheiden aus dem Bürgermeisteramt keinen Anspruch auf Pensionsleistungen.

Mit Ihrer Wahl bestimmen Sie, wer in einer sich immer schneller drehenden Welt die Stadt Allendorf (Lumda) mit Weitsicht, Beweglichkeit und Entscheidungskraft im Rahmen der Richtlinien kompetent führen wird.

Für die Bürger*innen unserer Stadt stellt sich also die Frage, wem von den Bewerbern sie ihre Stimme am 12.02.2023 geben sollen.  Hierzu veranstalten beide Bewerber verschiedene Wahlkampftermine, in denen sie ihre Ideen und Konzepte für die Zukunft unserer Stadt vorstellen.

Sollten noch weitere Bewerber*innen bis Dezember 2022 ihren Hut in den Ring werfen, um Bürgermeister/in von Allendorf (Lumda) zu werden, wäre voraussichtlich eine Stichwahl nach dem 12.02.2023 notwendig.

„Dieser Beitrag ist die private Meinung des Autors und stellt keinen Bezug zu einer Partei oder sonstigen ehrenamtlichen Tätigkeiten des Verfassers dar.”