Die Bundesregierung wirft, im Rahmen des Verhaltens von Russland, mal eben 100.000.000.000€ in den Verteidigungshaushalt. So nebenbei, das sind knapp 1200€ pro Bundesbürger*in. Ich möchte an dieser Stelle nicht die Frage angehen, wie sinnvoll die Maßnahme als solche ist. Hier habe ich selbst keine klare Meinung, die ich entsprechend vertreten könnte. Was für mich jedoch klar ist: Wenn wir schon eine Bundeswehr betreiben, dann muss diese auch ihre Aufgaben erfüllen können. Ein paar Gedanken dazu, warum die Vorgehensweise in hohem Maße dilettantisch ist.
- Es wird eine festgelegte Summe in den Topf geworfen und schon verplant, ohne dass zuvor geklärt wurde, welche Aufgaben die Bundeswehr in Zukunft zu erfüllen hat. Hier dürfte künftig eine Prioritätenverschiebung stattfinden. Dies zu klären, wäre wohl eine sinnvolle Grundlage gewesen. Dafür hat sich die Bundesregierung keine Zeit genommen. Wäre eine sehr anstrengende Angelegenheit, die wohl vermieden werden soll.
- Es wird eine festgelegte Summe in den Topf geworfen und schon verplant, ohne dass überhaupt ein konkreter Bedarf ermittelt wurde. Schlagzeilen haben uns die letzten Jahre Defizite aufgezeigt, aber Schlagzeilen sind bestenfalls die Spitze des Eisbergs. Es ist zwingend erforderlich, dass unabhängig, wirklich unabhängig ermittelt wird, was benötigt wird, damit die Bundeswehr so funktioniert wie sie soll. Derzeit findet ein Hauen und Stechen innerhalb der Bundeswehr, durch Lobbyisten und in der Politik statt. Letztendlich werden wohl Prestige Projekte wie die F-35, Arrow-3, usw. gewinnen und ggf. einfache Grundbedarfe hinten runterfallen oder zu wenig berücksichtigt.
- Es scheint schon festzustehen, dass das Hightech Kampfflugzeug F-35 beschafft werden soll. Mir läuft ein kalter Schauer herunter, wenn ich darüber nachdenke. Zum einen die Zeitungsmeldung, dass dieses Flugzeug noch über 800 Fehler haben soll. In Verbindung damit, dass dieses Flugzeug als eierlegende Wollmilchsau eingesetzt werden soll, kommen Erinnerungen an die F104 – Starfighter (Der Witwenmacher) hoch.
- Es ist davon auszugehen, dass nach Abschluss der Modernisierung nicht ermittelt wird, welche Mittel künftig benötigt werden, um die Bundeswehr auf dem geschaffenen Stand und den Stand der Technik zu halten. Reparaturen, Ersatz, Weiterentwicklung, Neubeschaffung, etc. müssen den Gleichen Stand, wenn auch stets auf der Höhe der Zeit haben. Auch Erfordernis Anpassungen müssen mit berücksichtigt werden. Der Einfachheit halber wird mal grob geschätzt, mit unabsehbaren Folgen.
- Im Rahmen der Materialbeschaffung für die Bundeswehr, herrscht ein dicker Filz aus Politik, Wirtschaft und Interessenvertretern. Auch hier regiert das Geld die Welt. Es geht jedes Jahr um Milliarden! Davon auszugehen, dass dies ohne Korruption und Vetternwirtschaft stattfindet, ist hochgradig naiv! Diesen Filz abzuschneiden, müsste eine hohe Priorität haben. Doch da die Entscheider*innen z.T. selbst tief mit drinne stecken dürften, ist hier die Demokratie ausgehebelt. Egal wer in Zukunft gewählt wird, dort wird sich ohne tiefgreifende Strukturänderung nichts verändern.
Fazit: Es ist eine extrem teure PR Maßnahme, mit hoch ineffektivem Resultat!
