Pressemitteilung der Fraktion geo nach der Kommunalwahl

Markus Velten neuer Fraktionsvorsitzender der geo-Fraktion Lahnau

geo-Fraktion hält die Abbildung des Wahlergebnisses in allen Gremien der Gemeinde Lahnau nach der Kommunalwahl für erforderlich

Mit einem motivierten Team aus erfahrenen Kommunalpolitiker*innen und neuen Mandatsträger*innen wird sich die neue geo-Fraktion in der Wahlperiode 2021-2026 mit nun insgesamt 7 Mandaten in der Gemeindevertretung für die Bürger*innen in Lahnau engagieren. „Das Ergebnis von 24,55% ist nicht nur ein großartiger Vertrauensbeweis, sondern zugleich ein deutlicher Auftrag der Wähler*innen für eine ökologischere, sozialere und vor allem transparente Politik. Denn genau dies verkörpert geo mit den Grundsätzen „gruen-ehrlich-offen“, so Markus Velten, der von den geo-Mandatsträger*innen einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden war. Nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 war dieses Amt durch das Ausscheiden der langjährigen Vorsitzenden, Brigitte Sauter-Hill, vakant geworden. Neben Markus Velten, dem diplomierten Finanzwirt, der 2017 bereits als Bürgermeisterkandidat für geo angetreten war, wählten die Mandatsträger*innen mit Thomas Kraft und Lea Zehme, ebenfalls einstimmig, zwei Stellvertreter in den Fraktionsvorstand.

„Die Sitzverhältnisse sind in Lahnau nun so, dass drei von vier Fraktionen in etwa gleich stark vertreten sind. Nach Auffassung der geo-Fraktion muss sich dies nun auch in den zu besetzenden Funktionen bei der Konstituierung der Gemeindegremien widerspiegeln“, erläutert Velten einen Vorschlag zur Veränderung der Sitzverteilung im Gemeindevorstand.

Nach Prüfung der rechtlichen Grundlagen und ausführlicher Diskussion, ist die geo-Fraktion mit der Mehrheit der Gemeindevertretung darüber einig gewesen, dass die Zahl der Sitze im Gemeindevorstand deshalb von 9 auf 10 Sitze erhöht werden soll. Nur dadurch kann das von den Wähler*innen gewünschte Verhältnis in dem Exekutivorgan der Gemeinde zutreffend abgebildet werden. Eine dementsprechende authentische Abbildung wäre formaljuristisch zwar auch bei einer Reduzierung auf 8 Sitze möglich gewesen, doch dadurch hätte die CDU einen Sitz im Gemeindevorstand abgeben müssen. Eine solche Schlechterstellung eines politischen Mitbewerbers entspricht jedoch nicht den Grundsätzen von geo und war deswegen keine Option.

Für die Wahl der Beigeordneten im Gemeindevorstand ist geo eine Listenverbindung mit der SPD eingegangen. Als Kandidatinnen hatte die geo-Fraktion Petra Velten und Brigitte Schwarz aufgestellt, die nach ihrer Wahl am 22.04.2021 bereits für geo in den Gemeindevorstand eingezogen sind. Nach der Erhöhung auf 10 Sitze im Gemeindevorstand, wird geo zusätzlich durch Stefan Brandl im Gemeindevorstand vertreten sein.

Die geo-Fraktion betont, dass man allein für das Gesamtverfahren der Konstituierung die größten Schnittmengen mit der SPD gesehen hat und die Listenverbindung zur Besetzung des Gemeindevorstands lediglich deshalb eingegangen ist, um dort auf diesem Wege die authentische Abbildung des Wahlergebnisses herbeizuführen. Ansonsten hat sich die seit rund 20 Jahren gelebte Praxis bewährt, keine Koalitionen einzugehen. Auch in der Wahlperiode 2021-2026 wird geo völlig unabhängig sein und im Einzelfall das Gespräch mit allen anderen Fraktionen suchen, um durch Überzeugung Mehrheiten zu erreichen.

Neben der direkten Arbeit im Gemeindeparlament wird die geo-Fraktion an, entsprechend ihrem Wähleranteil auch in Zweckverbänden und ähnlichen Organisationen vertreten sein. So wird Dr. Barbara Fischer die Gemeinde Lahnau beim Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke vertreten und Markus Velten wird als stellvertretendes Mitglied im Verbandsorgan der Sparkasse Wetzlar engagiert sein.

Alles in allem sieht sich die neue geo-Fraktion gut aufgestellt und gerüstet. Sie dankt dem Verein Wählergemeinschaft geo-Lahnau für die Organisation des Wahlkampfs und die der Fraktion zugesicherte Unterstützung durch außerparlamentarische Arbeit und öffentliche Stammtische, die wieder stattfinden sollen, sobald dies aufgrund der Covid-19-Pandemie wieder möglich ist.