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Freie Wähler Rabenau brüten in Klausur über Haushalt 2010, Schulden warum?

Rabenau | Die Freien Wähler Rabenau behandelten in ihrer Klausurtagung den Haushalt 2010 und das Haushaltskonsilidierungskonzept, sowie strategische Ausrichtung der FW–Arbeit. Der Vorsitzende Ewald Thomas konnte fast alle Mandatsträger im Clubraum des »Seniorenhaus Lumdatal« begrüßen, unter ihnen auch den Bürgermeister Kurt Hillgärtner.

Wie aus dem Zahlenwerk unschwer erkennbar ist, gibt es eine Unterdeckung. Der Ergebnishaushalt enthält ordentliche Erträge von 7.286.047 €, sowie ordentliche Aufwendungen von 8.127.291 € und schließt mit einem Minus von 841.244 € ab. Im Finanzhaushalt sind enthalten der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von 61.199 €, Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.798.550 €, Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.610.000 € Einzahlungen aus Finanzierungs- tätigkeit 811.450 €, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 654.325 € und das ergibt einen Finanzmittel- bedarf von 715.524 €. Alle diese Aufwendungen sind nicht Selbstzweck, sondern resultieren aus gesetzlichen Vorgaben und Aufgaben zur Daseinsvorsorge für die Bevölkerung von Rabenau. Wie der Bürgermeister in seinen Erläuterungen zum Jahresergebnis feststellt:
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Haushalt 2010 (1)
» Haushalt 2010 „Zwischen Konjunkturpaket und Finanzkrise“: So kann man die Situation nicht nur unserer Gemeinde, sondern der Haushaltsentwicklung vieler Kommunen im gesamten Land beschreiben. Auf der einen Seite versuchen Bund und Länder mit kräftiger Beteiligung der Kommunen die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise zu mildern, auf der anderen Seite sind alle staatlichen Ebenen von der Finanz- und Wirtschaftskrise unmittelbar betroffen. Mit dem Absturz der Steuereinnahmen, spätestens seit dem vierten Quartal des vergangenen Jahres, hat die Krise auch die Städte und Gemeinden erreicht. In diesem Jahre gelang es vielen nicht, ihre Haushalte zu konsolidieren. Im kommenden Jahr erreicht die Finanz- krise auch uns mit voller Wucht. Ein Jahresdefizit von über 800.000 € war bisher außerhalb unserer Vorstellungskraft. Dies gilt umso mehr, als wir in der Vergangenheit dank sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltspolitik den Haushalt immer wieder im Verwaltungsteil ausgleichen konnten. Die Lage hat sich dramatisch verändert. Sollte die Krise länger und ungeschmälert anhalten, wird es unumgänglich sein, weitere Einschnitte vorzunehmen. Ich hoffe
aber, dass die Erholung der Wirtschaft vorher greift. Auch dann kann nur eines gelten: Effektivität, Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Eigenverantwortlich- keit bleiben immer Vorgaben, die nie verlassen werden dürfen. Am allerwenigsten in Zeiten der Krise. «

Um das Defizit wirklich abzubauen bedarf es radikaler Ausgaben- senkung oder Einnahmenverbesserungen, wie z.B. Schließen der Dorfgemeinschaftshäuser, Einstellen der Jugendförderung, Abschaffen der Seniorenbetreuung? Das kann jedoch für Rabenau nicht die Lösung sein. Warum sollen die Bewohner unserer Gemeinde schlechter gestellt werden als andere Kommunen? Unsere Region muss für die Menschen genau so lebenswert sein wie anderswo. Es wurden daher nur sehr moderate Anhebungen bei den Gebühren für die Kindergärten, den Bestattungen und der Grundsteuer vorgenommen.

Im laufenden Jahr muss eine leichte Neuverschuldung in Kauf genommen werden, da die Investition im Kindergartenbereich bzw. Dorferneuerung Odenhausen die Attraktivität der Gemeinde steigern, und die Zukunftsfähigkeit Rabenaus sichern. Aber ab 2011 werden wir wieder um Schuldenabbau zurückkehren müssen.

Investitionen sind außerdem zukunftsorientiert zu tätigen, dazu gehört auch der Um- und Ausbau
der Kindergärten Londorf und Rüddings- hausen. Die Freien Wähler legen großen Wert auf Unterstützung der Menschen in Rabenau. Land und Bund müssen die Kommunen finanziell so ausstatten, dass die noch vorhandene gute Infrastruktur erhalten bleibt, damit sich die Lebensqualität nicht verschlechtert und keine »Geisterdörfer« entstehen.

Die Gemeinde braucht sich auch nicht zu verstecken, trotz knapper Finanzmittel wurde Einiges erreicht. Die neuen Baugebiete in Geilshausen und Londorf werden gut angenommen. Nach langer Anlaufzeit wird endlich in Londorf die Gießener und die Marburger Straße umgestaltet werden. Um die Wirtschaftskrise zu mildern wurden vom Bund und Land Konjunkturprogramme aufgelegt. Die Gemeinde hat auch Mittel für ihre Projekte bewilligt bekommen. Vorgesehen sind u.a. Energetische Maßnahmen in einigen Dorfgemeinschaftshäusern, der Lumdatalhalle, einigen Feuerwehrhäusern und Straßenbauinvestitionen. Diese Investitionen sind auf die Zukunft ausgerichtet, helfen sie uns zukünftig die Energiekosten zu senken.

Zur Verbesserung der Situation und erhalten der Eigenständigkeit der Kommune sind neue Maß-nahmen erforderlich. Der lange propagierte Weg der »interkommunalen Zusammenarbeit« muss endlich angegangen werden. Die folgenden Bereiche bieten sich hierfür u.a. an:
gemeinsame Kassenführung, gemeinsamer Bauhof, gemeinsame Abwasserentsorgung, gemeinsame Wasserversorgung, gemeinsame Liegenschaftsverwaltung, Zusammenlegung von Verwaltungsteilen.
Die angedachten Änderungen dürfen jedoch keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Bürger haben.

Zum Schluss wurden noch die Termine für Veranstaltungen und Informationen in den Ortsteilen besprochen. Der nächste Termin ist die Monatssitzung mit Heringsessen am 22. Februar in der Gaststätte Sonja Schomber, Kesselbach. Hierzu sind jetzt schon alle Freunde und Unterstützer der Freien Wähler Rabenau herzlich eingeladen. Die erste Ortsteilversammlung findet am 2. März in Geilshausen statt. Weitere Informationen sind auch im Internet unter www.fw-rabenau.de zu finden.

 
 
 
 
 

Kommentare zum Beitrag

Sabine Glinke
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Sabine Glinke aus Wettenberg schrieb am 25.01.2010 um 10:17 Uhr
Lieber Herr Kaltenschnee, denken Sie doch daran, Bildunterschriften zu setzen und deutlich zu machen, wer auf den Bildern zu sehen ist...
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

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Herzlichst, Ihr(e) Karl Heinz Kaltenschnee

von:  Karl Heinz Kaltenschnee

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Interessensgebiet: Rabenau
Karl Heinz Kaltenschnee
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