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Freie Wähler Rabenau in Klausur

Rabenau | Die Freien Wähler Rabenau trafen sich dieser Tage außerhalb von Londorf in der Gaststätte »Hornhof« zur Klausur. Schwerpunkt der Tagesordnung war der Nachtragshaushalt 2009. Der Vorsitzende Ewald Thomas konnte fast alle Mandatsträger aus dem Ortsbeirat, der Gemeindevertretung, dem Gemeindevorstand und besonders den Bürgermeister Kurt Hillgärtner begrüßen.

Zunächst berichtete Thomas kurz aus der Veranstaltung der »IG Abwasser«. Die Berichte und Zahlen seien nicht ganz korrekt gewesen. Im Rahmen der Diskussion wurden sie jedoch relativiert. Da das Berufungs- verfahren der Gemeinde beim VGH Kassel noch nicht stattgefunden hat, ist eine abschließende Aussage nicht möglich, alles andere ist Spekulation. Feststeht allerdings, dass vom Bürgermeister bei den Versammlungen in den einzelnen Ortsteilen umfangreich informiert wurde. Wer wollte, hatte also die Gelegenheit sich kündig zu machen.

Der Ergebnishaushalt hat sich gegenüber dem Ursprungsplan um 182.970 € auf nunmehr 421.918 € verschlechtert. Die Steuereinnahmen sind auch in Rabenau um 268.768 € niedriger ausgefallen. Auch in der Rabenau sind die Auswirkungen
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Nachtrag 2009 (1)Kommunal Politik (26)Gemeindehaushalt (1)
der Finanzkrise angekommen. Die Mindereinnahmen konnten jedoch durch Sonderfälle im Bereich Zuschüsse und Zuweisungen (Kosten sind im Aufwand enthalten) fast ausgeglichen werden. Für die Zukunft muss mit weiteren sinkenden Einnahmen gerechnet werden.

Zum Nachtragshaushalt 2009 ist zu sagen, dass alle Ausgabenänderungen auf Beschlüsse der Gemeindevertretung beruhen. Kurt Hillgärtner präsentierte sodann in einer »Powerpointdarstellung« das Zahlenwerk. Zur Erläuterung kamen u.a. Personalmaßnahmen im Archiv und bei der Integration im Kindergarten. Weitere Bereiche waren die einzelnen Teilhaushalte:
• Feuerlöschwesen
• Kindergarten
• Betrieb von Sportstätten
• Wasserversorgung
• Abwasserbeseitigung

Grundsätzlich ist festzustellen, dass die »allgemeine Wirtschaftskrise« auch die Gemeinde Rabenau getroffen hat. Die Einnahmen verringerten sich um 228.768 €. Die Ausgaben sind um 186.803 € gestiegen.

Die wesentlichen Veränderungen des Ergebnishaushaltes im Überblick:
...…………Art……..…………......…..Differenz…….Haushalt 2009…….....Nachtrag 2009...........in €uro
Grundsteuer……………………………...-920…………….287.000………………..286.080
Gewerbesteuer ……………………...-37.000…………….330.000………………..293.000
Andere Steuern und
ähnliche Einnahmen……………………..........................19.000…………………19.000
Einkommensteuer mit
Familienlastenausgleich……………-206.460……….…2.169.000…………….1.962.540
Gemeindeanteil an der Umsatz-
steuer Bedarfszuweisungen des
Landes und des Kreises………………-1.900……….…….63.000………………….61.100
Zwischensumme……………………-220.670……….…2.930.000………………2.742.330
Schlüsselzuweisung des Landes…..-18.618……….…1.707.738………………1.689.120
./. Kreis- und Schulumlage………….-10.520…….……2.449.176………………2.438.656
............................verbleibt ……..….-8.098……….…..-741.438……………...….-749.53
./. Gewerbesteuerumlage……………………………..……-68.000………………...-68.000
Der Gemeinde verbleibende
Steuereinnahmen ……...........……-228.768…….…....2.153.562………….…..1.924.794

Der Ausblick für das Haushaltsjahr 2010 zeigt, dass nur die notwendigsten Investitionen vorgesehen sind. Trotzdem wird sich Investitionssumme voraussichtlich auf ca. 2.6 Mio. € belaufen und eine Neuverschuldung von rund 400.000 € ergeben. Dabei sind nur Maßnahmen zur Erhaltung der Substanz und der Infrastruktur (Um- Erweiterungsbau Kindergarten Londorf; Straßenbaumaßnahme Giessener / Marburger Straße sowie Dorferneuerung Odenhausen) vorgesehen. Die finanzielle Situation ist nur zu verbessern, wenn sich grund- sätzliche Änderungen ergeben. Es ist daher nach wie vor erforderlich, dass die gesamte Finanzmittel- verteilung (Kommunaler Finanzausgleich usw.) endlich neu geordnet wird. Kleine Gemeinden, wie Rabenau, benötigen für den Verzicht auf große Gewerbegebiete eine ordentliche finanzielle Entschädigung.
Um die Kosten / Ausgaben auch zu minimieren ist die Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen ernsthaft zu verstärken. Im Bereich Bauhof, Kläranlage und Teilbereiche der Verwaltung sind sicher noch Einspar- potentiale vorhanden. Bei richtiger Vorgehensweise hat das keine negativen Auswirkungen für die Bürger und die Beschäftigte.

Zur Fortentwicklung der Freien Wähler Rabenau will man die Info-Veranstaltung in allen Ortsteilen intensivieren. Die Bürger müssen bei den Entscheidungsprozessen besser und umfangreicher informiert werden.

Mit einer »deftigen Bauernvesper« fand die Klausursitzung ihren Ausklang.

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von:  Karl Heinz Kaltenschnee

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Interessensgebiet: Rabenau
Karl Heinz Kaltenschnee
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