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Udo Schöffmann rechnet mit Gebührensenkungen

Auf der Klärbrücke der Kläranlage: v.l. Reiner Leidich, Anja Sames-Postel, Torsten Stork, Udo Schöffmann, Hartmut Lutz
Auf der Klärbrücke der Kläranlage: v.l. Reiner Leidich, Anja Sames-Postel, Torsten Stork, Udo Schöffmann, Hartmut Lutz
Pohlheim | Udo Schöffmann ist sehr froh darüber, dass er seine Fraktion davon überzeugen konnte, die Wasser- und Abwassergebühren einer genauen Überprüfung zu unterziehen. Er möchte von Spezialisten für Gebührenkalkulationen wissen, ob für die Pohlheimer Bürgerinnen und Bürger die Gebühren gesenkt werden können. Schöffmann: „Wir erinnern uns an die Diskussionen im letzten Jahr und in diesem Frühjahr. Es ist immer noch nicht geklärt, in wie weit erzielte Überschüsse aus den Vorjahren bei der anstehenden Kalkulation zu berücksichtigen sind. Die nächste Gebührenperiode beginnt am 1. Januar 2015. Also muss die Frage bis dahin für alle Entscheidungsträger transparent und nachvollziehbar geklärt sein. Es reicht nicht aus mit unzureichenden Vorlagen zu agieren und vor einem Gebührenbeschluss Fragen unbeantwortet zu lassen. Aus diesem Grunde habe ich zusammen mit meiner Fraktion einen Antrag auf den Weg gebracht. Wir wollen die Verwaltung beauftragen eine Gebührenkalkulation für den Zeitraum ab dem 1.1.2015 für den Bereich Wasser und Abwasser erstellen zu lassen. Dabei ist auch von Bedeutung in welcher Höhe die erzielten Überschüsse aus den Vorjahren den Gebührenzahlern nach dem Kommunalen Abgabengesetz gebührenmindernd angerechnet werden müssen. Außerdem wollen wir erreichen, dass diesmal allen Mandatsträgern die Gebührenkalkulation auf den Tisch gelegt wird. Uns allen ist eine korrekte Gebührenkalkulation unter Beachtung der Gesetzeslage sehr wichtig. Den Gebühren kann niemand entgehen. Deshalb heißt es in der Eigenbetriebssatzung auch nur, dass eine ausreichende Trinkwasserversorgung und die Abwasserbeseitigung sicherzustellen ist. Gebühren müssen kostendeckend sein, aber auch nicht mehr.“

Michael Wagner ergänzt: „Das Thema Gebührenkalkulation brennt den Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln und wurde bisher sehr kontrovers diskutiert. Eines wurde dabei aber deutlich: Gebührenfestsetzungen erfolgten bisher ohne Berücksichtigung der in der Vergangenheit tatsächlich erzielten Ergebnisse. Nach der Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes sind aber bei den Kalkulationen die Gewinne und Verluste aus den Vorjahren einzurechnen. Deshalb fordern wir, dass die Stadtverordneten die Gebührenfrage ausführlich beleuchten. Da kann sich keiner mehr wegducken. Die CDU hat sich mit dem Thema auf Wunsch von Udo Schöffmann nochmal beschäftigt und sieht in Kenntnis der bilanziellen Ergebnisse der Vorjahre seit 2009 durchaus Möglichkeiten für eine Gebührensenkung.“

Hartmut Lutz fasst die Diskussion in der CDU-Fraktion abschließende zusammen: „Wir hatten die letzte Gebührenkalkulation mit gutem Grund abgelehnt, weil uns wichtige Unterlagen nicht vorgelegt wurden. Bei der nächsten Gebührenfestsetzung werden wir erneut genau hinschauen und prüfen, ob den Gebührenzahlern Überzahlungen aus den Vorjahren wieder zurückzugeben sind. Um das bestehende „Kostenüberschreitungsverbot“ prüfen zu können, brauchen wir die komplette Gebührenkalkulation.“

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von:  Christiane Stumpf

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Christiane Stumpf
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