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CDU Pohlheim legt drei neue Anträge vor

CDU Pressesprecher Michael Wagner
CDU Pressesprecher Michael Wagner
Pohlheim | Am 14. Januar traf sich der CDU-Fraktionsvorstand Pohlheim zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr. Das Gremium beschloss unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Matthias Jung für die Januarsitzung drei Anträge zu stellen.
Dabei handelt es sich um einen Antrag zur Erzielung einer effizienteren Straßenbeleuchtung. Die CDU möchte unter Einschaltung eines Fachbetriebes oder der Klimaschutz- und Energieagentur Mittelhessen e.V. (KEM) den technischen Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung in Pohlheim festgestellt wissen. Danach soll ein Sanierungskonzept für eine effektive Straßenbeleuchtung unter Zugrundelegung der technischen Anforderungen nach der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen des Bundes erarbeitet werden. Hartmut Lutz und Anja Sames-Postel sind überzeugt, dass sich bei der öffentlichen Straßenbeleuchtung vielfältige Einsparpotentiale ergeben werden. Wir nehmen an dieser Stelle den Leitspruch der Bundesregierung: „Klimaschutz zahlt sich aus!“ wörtlich und rechnen mit erheblichen Kostensenkungen und außerdem wird die Klimabilanz verbessert, äußerten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Unisono.
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Der zweite Antrag beschäftigt sich mit Gestaltungsmöglichkeiten auf den Pohlheimer Friedhöfen. Bevor sich die Stadtverordneten mit dieser Thematik weiter auseinandersetzen, sollen die erst kürzlich auf den Friedhöfen in Krofdorf und Wißmar entstandenen Friedparkanlagen besichtigt werden. Matthias Jung sieht in der Bestattungsform „Friedparkanlage“ eine prüfenswerte Alternative zu den herkömmlichen Urnenbestattungen. Der dritte Antrag beschäftigt sich mit der Interkommunale Zusammenarbeit und Aufgabenteilung im Teilraum Mittelhessen Süd. Die CDU wünscht eine Kontaktaufnahme mit den anderen Teilraumkommunen, um für folgende Bereiche Möglichkeiten einer künftigen Zusammenarbeit bzw. einer Aufgabenteilung auszuloten:
a)für den Bereich einer gemeinsamen Personalabrechnung,
b)für die Gemeindekasse und
c)für den Bereich des Bauhofs.
Zur Antragsbegründung weist Matthias Jung auf folgendes hin: Die Haushaltslage der Städte und Gemeinden wird auch in den nächsten Jahren maßgeblich das gemeindliche Geschehen beeinflussen. Aufgrund der konjunkturellen Entwicklung werden die Kommunen verstärkt darauf angewiesen sein, auch die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit zu verbessern. Insbesondere auf den Gebieten der Personalabrechnung, der Gemeindekasse und des Bauhofs sehen wir die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit. Die Vorteile liegen dabei in der besseren Auslastung der Kapazitäten und geringeren Aufwendungen für das Vorhalten von Fachwissen und die Einsparung von bestehenden Fixkosten. Außerdem ist zu erwarten, dass die Leistungsstandards und die Art der Aufgabenwahrnehmung durch die Nutzung von Größenvorteilen optimiert werden können. Der Pressesprecher der CDU Michael Wagner verweist zu dieser Thematik auf die im Februar und März anstehenden Haushaltsberatungen, wobei der neue Haushalt erstmalig unter den Grundsätzen einer doppelten Buchführung erstellt wird. Nach seiner Auffassung werden mit dem neuen Rechnungssystem die Notwendigkeiten einer Kräftebündelung und Zusammenarbeit durch die transparentere und ehrlichere Darstellung der tatsächlichen wirtschaftlichen Situation unserer Stadt besser erkennbar.

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von:  Michael Wagner

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