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Bouffier ruft Kommunen zur Zusammenarbeit auf

Gerhard Möller (von links), Anita Schneider, Professor Siegfried Quandt, Claus Spandau, Volker Bouffier und Karl-Heinz Schäfer diskutierten in Watzenborn-Steinberg über Interkommunale Zusammenarbeit.   © Stefan Weisbrod
Gerhard Möller (von links), Anita Schneider, Professor Siegfried Quandt, Claus Spandau, Volker Bouffier und Karl-Heinz Schäfer diskutierten in Watzenborn-Steinberg über Interkommunale Zusammenarbeit. © Stefan Weisbrod
Pohlheim | Wie kann die Zusammenarbeit mehrerer Kommunen aussehen und in welchen Bereichen kann sie praktiziert werden? Insgesamt beschäftigten sich bei der Tagung in der Pohlheimer Volkshalle rund 150 Teilnehmer aus etwa 120 hessischen Kommunen mit diesen Fragen.

An einer von Professor Siegfried Quandt vom TransMIT-Zentrum für Kommunikation, Medien und Marketing moderierten Podiumsdiskussion beteiligten sich der Hessische Minister für Inneres und Sport, Volker Bouffier, Gießens Landrätin Anita Schneider, Pohlheims Bürgermeister Karl-Heinz Schäfer, der Fuldaer Oberbürgermeister Gerhard Möller und der Leiter des 2009 gegründeten Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit und ehemalige Bürgermeister von Laubach, Claus Spandau.

Spandau sagte, dass durch Kooperationen, etwa durch ein gemeinsames Standesamt oder auch gemeindeübergreifende Bauhöfe mehrerer Kommunen, zwar Geld gespart werden könne, dies jedoch nicht das Allheilmittel zur „Rettung eines Haushaltes“ sei. Möller und Schäfer waren sich einig, dass die Zusammenarbeit in einigen Bereichen, etwa bei spezialisiertem Personal, durchaus als sinnvoll erachtet werde. Nicht nur zwischen Städten und Gemeinden, auch zwischen Landkreisen könnten Kooperationen funktionieren, meinte Schneider. Ein Beispiel dafür sei der Lahntal-Tourismus-Verband, dem unter anderem die mittelhessischen Kreise Gießen, Marburg-Biedenkopf und Lahn-Dill angehören.

Mit Spannung wurden die Äußerungen Bouffiers erwartet. Interkommunale Zusammenarbeit solle freiwillig bleiben, sagte der Minister. Allerdings appellierte er an die Vertreter der Städte und Gemeinden, „Notwendigkeiten frühzeitig zu erkennen“ und Sparpotenziale auszuloten. So könnte die Diskussion um eine Gebietsreform „in vernünftige Bahnen“ gelenkt und verhindert werden, „dass irgendwann die Notwendigkeit zu weitgreifenden Veränderungen gesehen wird“. Er meinte damit eine „von oben“ diktierte Gebietsreform.

Bouffier erinnerte an die Stadt Lahn, die 1977 im Rahmen der damaligen Reform aus den Städten Gießen und Wetzlar sowie einigen weiteren umliegenden Orten gebildet wurde und aufgrund des Widerstands vieler Einwohner nur zweieinhalb Jahre später wieder aufgelöst wurde. „Das Problem war, dass den Menschen mit den Namen ihrer Heimatstädte auch ein Teil ihrer Identität genommen wurde“, sagte er. „Hätte die Stadt ‚Gießen-Wetzlar‘ geheißen, da bin ich überzeugt, würde es sie noch heute geben.“ Für die Menschen sei der Begriff „Heimat“ sehr wichtig, meinte er in diesem Zusammenhang. „An dieser Stelle muss man ganz sensibel sein.“

Gleichwohl sei es den Menschen egal, wer wo einen Bescheid bearbeitet. Zusammenarbeit könne es demnach unter anderem im Bereich des Personals geben. Interkommunale Zusammenarbeit biete die Möglichkeit zu „hoher fachlicher Kompetenz bis in die Tiefe“. Nicht jede Kommune brauche einen eigenen IT-Spezialisten, jedoch ist es von Vorteil, wenn sie auf einen zurückgreifen könne, wenn es nötig ist, nannte der designierte Ministerpräsident ein Beispiel. Abschließend rief der CDU-Mann die Kommunalpolitiker auf, in Sachen gemeindeübergreifender Zusammenarbeit mutig zu sein: Ein Denken à la „Das haben wir schon immer so gemacht, das machen wir auch weiter so“ dürfe es nicht geben.

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