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Demokratieverständnis mal Andersrum

Pohlheim | Wovor haben die FW in Pohlheim Angst? Vor der Demokratie? In der Stadtverordnetensitzung am 16.2. zauberte die FW plötzlich ein angeblich erst am selben Tag im Internet recherchiertes Gerichtsurteil aus dem Hut, worin es um die Möglichkeit gehe, dass ein Bürgerbegehren von vornherein nicht zulässig sei. Die Stadt Pohlheim solle dies überprüfen und man bat darum, diese Information dem Protokoll beizufügen. Wovor hat man Angst?
Etwa, dass die Bürger und nicht die Stadtverordnetenversammlung über die Errichtung eines Outlet-Centers in Pohlheim entscheiden? Eine Entscheidung über ein solches Projekt mit Auswirkungen über Jahre hinweg und für die folgenden Generationen, da sollte die Bürgerschaft und nicht nur die 37 Personen im Stadtparlament mit einbezogen werden.
Leider weiß man erst nach 8 Wochen, ob dieser Schachzug Erfolg haben wird und man lässt die Bürgerinitiative im Nebel stehen. Das ist unfair und keineswegs demokratisch, aber die BI lässt sich keineswegs blenden von diesen taktischen Spielchen und wird weiter konsequent ihren Weg gehen.
Warum will man der Demokratie Steine in den Weg legen? Auf all diese Fragen habe ich nur eine Antwort: Demokratie wird mit Füßen getreten. Vielen Dank, speziell an die Herren Sann und Schuch von der FW. Vor der letzten Kommunalwahl wurde den Wählern bürgernahe Politik versprochen. Die Frage ist nur, was man darunter versteht.
Die nächsten Wahlen, bei denen Bürger abstimmen dürfen, folgen ganz sicher.
Oliver Schöffmann

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Kommentare zum Beitrag

Martin Wagner
2.444
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 18.02.2018 um 18:23 Uhr
Sehr geehrter Herr Schöffmann

So ganz verstehe ich ihren informativen Artikel nicht. Der Lokalpresse war doch zu entnehmen, dass sie als Bürgerinitiative im Vorfeld der "Prüfung, wie reiche ich korrekt einen Antrag auf Bürgerbegehren ein" rechtsanwaltlich beraten lassen. War diese Beratung nicht gut?
Stefan Walther
4.349
Stefan Walther aus Linden schrieb am 18.02.2018 um 19:19 Uhr
Tja Herr Schöffmann wenn der Souverän, das (Wahl-)Volk die eigenen Interessen selbst in die Hand nehmen will, da wird mal ganz schnell die Praxis der "Repräsentativen Demokratie" aus dem Hut gezaubert = "wir machen das schon für euch, wir wissen schon was für euch richtig und gut ist", die Stellvertreterpolitik treibt wieder ihre Blüten. Die Gießener kennen das schon was sie von der angeblichen Bürgerbeteiligung zu halten haben...

Nicht unterkriegen lassen und viel Erfolg!
Marcus Link
427
Marcus Link aus Gießen schrieb am 19.02.2018 um 05:51 Uhr
Ich habe den Eindruck, dass unterschiedliche Interessengruppen nicht mehr miteinander reden können um gemeinsame Wege zu finden. Es geht meist nur um Druck, Macht und durchsetzen.

Jede Seite hat ihre Argumente die nachvollziehbar sind. Wer dafür ist sollte sich im klaren sein, dass die Umsetzung echte Nachteile hat, Umwelt, Nachhaltigkeit, Konkurrenzsituation. Wer dagegen ist, sollte damit rechnen dass es zur Not, z.B. in Wetzlar gebaut wird und diese Region Gießen zunehmend den Rang abläuft. Egal wie man es dreht: Entscheidet so etwas gemeinsam und nicht mit aller Macht! Es gibt nicht DIE Lösung...
Stefan Walther
4.349
Stefan Walther aus Linden schrieb am 19.02.2018 um 09:40 Uhr
So richtig verstehe ich deinen Kommentar nicht Marcus.

Um was geht es hier im Beitrag? Es geht doch darum "wer" entscheiden soll, entweder ein erlauchter Kreis von Stadtverordneten oder die betroffenen Bürgerinnen und Bürger selbst.
Ob die Argumente von "pro und kontra" nachvollziehbar sind, das ist ein ganz anderes Thema. Nachvollziehbar mögen sie schon sein, das bedeutet aber nicht, dass man nicht Position beziehen muss / sollte. Wieso sollte es hier nicht "die" Lösung geben, die Sache ist doch nicht kompliziert, entweder Outlet-Center ja oder nein. Und was unter "gemeinsam entscheiden" zu verstehen sein soll, auch das verstehe ich nicht.

Gar kein Argument ist für mich = dann wird halt wo anders gebaut. Dieses Standortdenken ist nie im Interesse der Bevölkerung, wir kennen das zur Genüge auch im Bereich der Firmen wenn es um Arbeitsplatzabbau und / oder Betriebsschließungen geht, da wird auch versucht einen Betrieb gegen den anderen, eine Belegschaft gegen die andere, eine Region gegen eine andere auszuspielen....
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Oliver Schöffmann

von:  Oliver Schöffmann

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