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Klausurtagung der Lindener Grünen 2012

Linden | PRESSEMITTEILUNG ZUR 1. KLAUSURTAGUNG 2012

Auf der ersten Klausurtagung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN standen unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Volker Heine folgende Themen auf der Tagesordnung:

1. Rückblick 2011


1.Sechs Sitze im Parlament gewonnen – zwei neue Gesichter: Axel P. Globuschütz und Metin Yildiz verstärken die Parlamentsarbeit unter der bewährten Leitung von Volker Heine. Gemeinsam mit ihnen bilden Renate Geiselbrechtinger, Michael Wolter und Dr. Christof Schütz die Fraktion.

2.Mit Robert Kreuzinger-Ibe haben wir eine Spitzenbesetzung im Magistrat. Auf Grund der Ideen von Robert hat Linden den Solarpark mit Bürgerbeteiligung. Ohne sein konsequentes und nachhaltiges Beharren hätte unsere Stadt heute jährlich gerade einmal 17.000€ Pacht, den Gewinn in Höhe von ca. 170.000€ hätte ein privater Investor abgezogen. Von Bürgerbeteiligung wäre selbstverständlich keine Rede gewesen.

3.Im Hinblick auf die kommunalpolitischen Projekte sind wir erfolgreich. Insbesondere beim Neubau des Kindergartens Regenbogenland haben wir uns auf ganzer Linie durchgesetzt. Passivhausbauweise - gesichert.
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Bauplanung durch Architekturbüros, die Erfahrung in Passivhausbauweise haben – beschlossen. Jetzt sind wir sehr gespannt, wie dieses Leuchtturm-Projekt aussehen wird. Und wie Dr. Lenz die Ausgaben von ca. 12.000€ für die völlig insuffiziente Planung des Büros HP+P begründet; mindestens 75% dieser Leistungen (Phase 3+4 der Ausschreibung) müssen die Architekten des Projektes noch einmal machen, damit etwas Vernünftiges entstehen kann.

4.Auch überörtlich haben wir Lindener Grünen Zeichen gesetzt. Seit September tagt in regelmäßigen Abständen eine interkommunale Arbeitsgruppe mit den Grünen aus Linden, Fernwald, Klein-Linden, Pohlheim und demnächst auch Langgöns. Wir bauen da ein Netzwerk parlamentarischer und außer-parlamentarischer Kräfte auf, das unsere Arbeit in den jeweiligen Kommunen unterstützen wird. Wir formulieren Anträge gemeinsam, tauschen Erfahrungen aus und bereiten gemeinsame außer-parlamentarische Projekte vor. Zurzeit wichtigstes Thema: Energiebilanz und damit verbunden Windenergie, Energiesparmaßnahmen, Klimaschutzziele.

5.Auf unseren Vorschlag hin wird der mit 1000€ dotierte Umweltpreis der Stadt Linden (auch eine grüne Erfindung) an den NABU – Ortsverband übergeben.

Opposition ist grün!

2.Haushaltsentwurf 2012:
In der Diskussion des Haushaltsentwurfes 2012 ergeben sich eine Vielzahl von Fragen. - unklare Benennungen von Haushaltsposten,
unerklärlicher Veränderungen der HH-Ansätzen
und dadurch
fehlende Transparenz der Haushaltsentwicklung

Diese Probleme ließen sich mit den von der Stadt vorgelegten Unterlagen nicht hinreichend lösen. Leider wurde der Bitte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, durch den Haushaltsfachmann der Stadt Nachfragen im Rahmen der Klausurtagung zu klären, durch Dr. Lenz nicht entsprochen.

In jedem Fall ist jedoch absehbar, dass auch im HH 2012 mehrere wichtige Ansätze fehlen. Hier seien Positionen für
Jugendpfleger und geeignete Jugend-Räume
Innerörtlichen ÖPNV („Bürgerbus“)
Fortsetzung der Renaturierungsmaßnahmen an Schafbach und Lückenbach exemplarisch genannt.

Reichlich Stoff für die Fragestunde in den Ausschüssen in der kommenden Woche!


3.Antrag zum Ausländerbeirat
Der Lindener Ausländerbeirat, der für Menschen aus mehr als 60 unterschiedlichen Nationen spricht, soll Rede- und Antragsrecht in der Stadtverordnetenversammlung zu allen Themen bekommen, wie das auch bereits im Landkreis Gießen und anderen hessischen Städten und Gemeinden vorgesehen ist.

4.Antrag zum Neubau der Sporthalle der Anne-Frank-Halle
Mit dem Neubau der Sporthalle an der Anne-Frank-Schule bietet sich die einmalige Möglichkeit, eine zukunftsorientierte Baumaßnahme gemeinsam mit dem Kreis durchzuführen. Um Fehlentwicklungen zu vermeiden muss die frühzeitige Beteiligung der Vereine und städtischen Gremien gewährleistet werden.


5. Energiebericht 2010/2011

Anhand der Daten des aktuellen Energieberichts der Stadt Linden werden die energetischen Schwachstellen städtischer Immobilien analysiert. Handlungsbedarf besteht vor allem im Bereich der Kindergärten Liebigstraße, Stadtzentrum und Obergasse – alles Gebäude, die kürzlich umgebaut wurden, aber trotz intensiver grüner Bemühungen nicht auf Passivhaus-Standard gebracht wurden. Bei der Erstellung einer neuen Heizanlage für die Stadthalle (Blockheizkraftwerk) müssen dringend auch energetische Sanierungen durchgeführt werden. Übrigens: Ein Blockheizkraftwerk war eine der Forderungen der Grünen beim Neubau der Halle!

6.Bürgermeisterwahl 2012

Aufgabe der Klausurtagung war es, inhaltliche Anforderungen zu formulieren, denen sich ein/eine Bürgermeister-Kandidat /Kandidatin stellen muss:

Idealerweise sollte die Kandidatin/der Kandidat auf der Basis grünen Politikverständnisses folgendes Profil erfüllen:

-Erfahrung in der Leitung größerer Verwaltungs- oder Organisationseinheiten
-Fähigkeit zum souveränen Umgang mit Haushaltsvolumen von mehr als 25 Mio €
-ausgeprägtes Verständnis für Natur- und Umweltschutz
-soziale Kompetenz und Bürgernähe Verständnis für die Lebenssituation benachteiligter Bevölkerungsgruppen
-ökologisch fundierte Wirtschaftskompetenz zielgerichtete Ideen für eine nachhaltige Energiewende .
-Zukunftsorientierte Stadtentwicklung vor dem Hintergrund demographischer Prozesse und beschränkter Ressourcen
-Interesse und Engagement für die Entwicklung eines kulturellen Angebotes
-Bereitschaft zur Entwicklung eines lokalen und regionalen Verkehrskonzeptes
-Überzeugung von der Notwendigkeit städtischer Jugendarbeit,
-Wille zur Integration aller Bevölkerungsgruppen

Fazit: In 1 ½ Tagen intensiver Arbeit haben sich die Lindener GRÜNEN intensiv mit den Herausforderungen des Jahres 2012 beschäftigt. Das Ergebnis dieser Arbeit wird sich in den kommenden Wochen und Monaten sowohl im parlamentarischen als auch im außer-parlamentarischen Bereich zeigen.

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