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Wiederkehrende Straßenbeiträge – eine Lösung auch für Linden?

von SPD Lindenam 18.10.2015882 mal gelesen1 Kommentar
Linden | Der Landtag hat beschlossen, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten. Das Gesetz trägt zugleich der Tatsache Rechnung, dass vom Ausbau einer Straße nicht nur die direkten Anwohner, sondern auch andere Bürger profitieren, die die Straßen nutzen. Zurzeit werden nur die Eigentümer der Grundstücke in die Pflicht genommen, die an eine auszubauende Straße angrenzen.

Die Instandhaltungsarbeiten der Straßen kosten die Anwohner und Anlieger erwartungsgemäß mehrere tausend Euro.

Wir sehen darin Vorteile, aber auch Nachteile, die es gegeneinander abzuwägen gilt. Dazu soll eine Informationsveranstaltung am 05. November, 19.00 Uhr in den Lindener Ratsstuben mit dem Referenten Torsten Warnecke, Abgeordneter des Hessischen Landtages (SPD) beitragen.

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Kommentare zum Beitrag

Birgit Hofmann-Scharf
10.378
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 18.10.2015 um 15:23 Uhr
Ein sehr gutes Thema und interessanter Gedankengang.
So mancher Anwohner musste schon sein Häusle verlassen, als plötzlich Tausende von Euro für Straßenbaumaßnahmen fällig wurden. ( Wie soll denn ein Rentner / Rentnerin von seiner Altersversorgung ca. 5.000 - ..... Euro abzweigen ?? )
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