Bürgerreporter berichten aus: Linden | Überall | Ort wählen...

Wiederkehrende Straßenbeiträge – eine Lösung auch für Linden?

von SPD Lindenam 18.10.2015882 mal gelesen1 Kommentar

Linden | Der Landtag hat beschlossen, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten. Das Gesetz trägt zugleich der Tatsache Rechnung, dass vom Ausbau einer Straße nicht nur die direkten Anwohner, sondern auch andere Bürger profitieren, die die Straßen nutzen. Zurzeit werden nur die Eigentümer der Grundstücke in die Pflicht genommen, die an eine auszubauende Straße angrenzen.

Die Instandhaltungsarbeiten der Straßen kosten die Anwohner und Anlieger erwartungsgemäß mehrere tausend Euro.

Wir sehen darin Vorteile, aber auch Nachteile, die es gegeneinander abzuwägen gilt. Dazu soll eine Informationsveranstaltung am 05. November, 19.00 Uhr in den Lindener Ratsstuben mit dem Referenten Torsten Warnecke, Abgeordneter des Hessischen Landtages (SPD) beitragen.

Mehr über

Wiederkehrende Straßenbeiträge (7)Straßenbeitragssatzung (13)SPD Linden (62)

Stöbern Sie in den Stichworten (Hilfe), um verwandte und ähnliche Beiträge zu entdecken:

Dies könnte Sie zum Thema auch interessieren

Verlässliche Kinderbetreuung vom ersten bis zum zehnten Lebensjahr

Mit dem Slogan „Beherzt für Linden“ ziehen die Sozialdemokraten in...

Linden soll barrierefrei werden

„Wir wollen uns nicht mit dem zufrieden geben, was ist, sondern...

Ein guter Ort, um alt zu werden - SPD für gemeinsamen Mittagstisch, RMV-Ticket und mehr Kurzzeitpflegeplätze

Als Kinder und Jugendliche, in der Familienphase und im Alter sind...

SPD-Fraktion stellt sich gegen das Bauprojekt Nr. 68 „Am Bahnhof“ und fordert „Denkpause“ im Parlament

„Nach langem Abwägen des Für und Wider steht nun fest: Wir werden dem...

SPD fordert mehr öffentliches WLAN und schnelles Internet für Linden

„Dort, wo Digitalisierung und neue Medien unser Leben einfacher und...

Online-Debatte der SPD Linden zu Homeoffice

In der zweiten Online-Debatte der SPD Linden am 25. Februar (19.30...

SPD Linden lädt ein zur Online-Debatte über „Hass und Hetze im Internet“

Die Coronavirus-Pandemie ändert Wahlkämpfe fundamental. Da sich...

Kommentare zum Beitrag

10.378

Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 18.10.2015 um 15:23 Uhr

Ein sehr gutes Thema und interessanter Gedankengang.
So mancher Anwohner musste schon sein Häusle verlassen, als plötzlich Tausende von Euro für Straßenbaumaßnahmen fällig wurden. ( Wie soll denn ein Rentner / Rentnerin von seiner Altersversorgung ca. 5.000 - ..... Euro abzweigen ?? )

freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) SPD Linden