Lich | Der heimische Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den sogenannten Schutzschirm der schwarz-gelben Landesregierung als „Mogelpackung“ bezeichnet. „Dazu können wir als Sozialdemokraten nicht die Hand reichen. Die SPD hat das Gesetz deshalb abgelehnt“, bekräftigte Schäfer-Gümbel. „Nach den schwarz-gelben Raubzügen durch die kommunalen Kassen ...
Lich | Saat wurde von Koch/Bouffier gelegt – Personelle und strategische Neuausrichtung des Konzerns notwendig
Mit deutlichen Worten hat sich der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel in die Diskussion um die angekündigten Stellenstreichungen am Universitätsklinikum Gießen und Marburg eingeschaltet. Als örtlich zuständiger Abgeordneter hatte er in den Jahren 2005 und 2006 die ...
Lich | Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Hessischen Landtag Thorsten Schäfer-Gümbel hat CDU und FDP beim Thema Kommunale Finanzen Realitätsverweigerung vorgeworfen. „Es ist eine Frechheit, dass die Regierungskoalition behauptet, das Land stärke die Kommunen. Politische Hochstapelei wird weder in Hessen noch in Berlin von den Bürgerinnen und Bürgern belohnt“, sagte der SPD-Politiker. Die schwarz-gelbe ...
Lich | „Die von Finanzminister Schäfer vorgelegten Ergebnisse der Haushaltsstrukturkommission lassen befürchten, dass den hessischen Kommunen weitere 700 Millionen Euro entzogen werden sollen. Das Land will seine Finanzprobleme anscheinend auf Kosten der Kommunen lösen“, sagte der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel. Zu den von der Haushaltsstrukturkommission untersuchten ...
Lich | „Dem Land Hessen fehlt bei der Elektromobilität, einem der wichtigen Märkte der Zukunft, ein klares flankierendes Konzept. Auf diesem Gebiet hat die Landesregierung beispiellos die Zeichen der Zeit verschlafen. Wenn die Hessische Landesregierung nicht bald eine klare Strategie in Sachen E-Mobilität entwickelt, ist zu befürchten, dass auch die Aktivitäten für diese Zukunftstechnologie stagnieren, ...
Lich | In einer aktuellen Pressemitteilung kritisierten die heimischen Landtagsabgeordneten Thorsten Schäfer-Gümbel und Gerhard Merz die geplanten Mittelkürzungen des Bundes und des Landes im Bereich von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und warnten die regierenden Koalitionen aus CDU und FDP vor Verwirklichung. „Wir können den Appell des Ersten Kreisbeigeordneten sowie der Verantwortlichen von Trägern ...
