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CDU-LICH berät über zukünftige Entwicklungen

Licher Fraktion und Vorstand zur Klausurtagung im Vogelsberg
Licher Fraktion und Vorstand zur Klausurtagung im Vogelsberg
Lich | Nachdem bei der letzten Klausurtagung im Dezember lediglich die Beratungen zu dem vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 besprochen werden konnten, trafen sich Mitglieder der Licher CDU bestehend aus Fraktion, Vorstand und Ortsbeiräten zu weiteren Beratungen für zukünftige Projekte und Maßnahmen in Lich. Bei den über zwei Tage dauernden Beratungen standen alle wichtigen Themen der Kommunalpolitik, die kurz- oder mittelfristig zur Entscheidung anstehen, auf der Agenda, die von der Fraktionsvorsitzenden Josefine Lischka vorgegeben wurde.

Bei den nun doch noch winterlichen Temperaturen, wenn auch erst im Februar, führte das Thema „regenerative Energien“ zu einer intensiven Debatte. Dabei wurden alle bis heute erkennbaren und erneuerbaren Energieformen ausgiebig diskutiert. Wind-, Bio- und Solarenergie bieten, jede für sich, ein Einsparpotenzial, auf das die Kommunen zukünftig nicht verzichten können und immer mehr ein- und umsetzen werden müssen. Dabei ist es wichtig zu wissen, dass mit der Neuregelung des § 121 HGO, es den Kommunen ab sofort möglich ist, energiewirtschaftliche Potentiale vor Ort selbst zu verwirklichen und damit die Wertschöpfung in der Region, in der Gemeinde oder Stadt selbst vorzunehmen.
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Diesbezüglich hat die CDU-Fraktion einen Antrag vorbereitet, welcher umgehend eingereicht wird, um danach in den städtischen Gremien beraten zu werden. Gespannt darf man sein, wenn Ende Februar die umfassenden Ausarbeitungen mit den verschiedenen Möglichkeiten des Regierungspräsidenten den Kommunen zur Verfügung gestellt werden, die Grundlage für künftige Entwicklungen sein können.

Mit den verabschiedeten Zahlen zum Haushalt 2012, aber auch schon bei den Zahlen der letzten Jahre wird erkennbar , das „Sparen“ jetzt und in Zukunft oberste Priorität haben muss. Dazu ist von Seiten des Landes Hessen ein Bereich in den Vordergrund gestellt worden, den es zukünftig einzusetzen gilt. Gemeint ist die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ). Diese Zusammenarbeit zwischen Lich und Hungen als Mittelzentrum für den Bereich eines gemeinsamen Bauhofes konnte leider nicht umgesetzt werden. Umso erfreulicher ist es, dass die Bemühungen zwischen Lich und Laubach für den „BackOffice“-Bereich beider Verwaltungen Gestalt und Form annehmen.
Um weitere Möglichkeiten auszuloten hat die Fraktion den Leiter der IKZ zu einem Informationsgespräch eingeladen, zu dem auch alle in der Stadt Lich gewählten Parteien und Gruppierungen eingeladen sind. Damit soll eine breite Zustimmung zu weiteren möglichen Zusammenlegungen erreicht werden. Wichtig wird dabei sein, dass keine unnötigen zusätzlichen Bearbeitungswege für die Bürger entstehen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Beratungen war das Thema „Bildung und Erziehung“. Mit den vorhandenen Kindergartenplätzen kann die nähere Zukunft gesichert angegangen werden. Auch für die Betreuung der Kinder unter drei Jahren, sind die notwendigen Weichen gestellt.
Bei dem Bereich Schule waren die Teilnehmer darüber mehr als erfreut, dass das von dem ehemaligen CDU-Kreisbeigeordneten Siegfried Fricke und Bürgermeister Bernd Klein angedachte Konzept zur Schulstandortsicherung jetzt seinen Niederschlag in dem Beschluss aus der letzten Stadtverordnetenversammlung gefunden hat. Dabei wird die Stadt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Kreis Teile seiner freien Flächen auf den Grundstücken zu Wohnzwecken vermarkten kann. Die dabei erzielten Mehrerlöse werden gezielt für die Sanierung der Licher Schulen bzw. den Neubau der Erich-Kästner-Schule durch den Kreis eingesetzt.
Dass die Gestaltung der Licher Kinderspielplätze in den Ausschuss Sport, Kultur, Fremdenverkehr und Soziales zurückverwiesen wurde, ist von allen Teilnehmern als die schlechteste aller Lösungen angesehen worden. Erinnern muss man daran, dass ein Interfraktioneller Arbeitskreis bereits über fast drei Jahre sich mit diesem Thema beschäftigt hatte, und mit seinem mageren Abschlussbericht keine Weichenstellung aufgezeigt hat, wie es ursprünglich gefordert worden war. Vielmehr wurde deutlich, dass aufgezeigte Mängel bei den TÜV-Berichten sich jährlich wiederholen. Berechtigt wurde die Frage gestellt, ob man in dieser Zeit (drei Jahre) nicht hätte mehr für unsere Kinder machen können.



Viele weitere Themen wie Dorfladen in Eberstadt, Verkehrskonzept, Bauflächen in der Stadt Lich bis hin zum Demographischen Wandel wurden besprochen und mit richtungsweisenden Entscheidungen verabschiedet.
Danach fuhren alle Teilnehmer mit dem guten Gefühl nach Hause, für Lich und seine Bürger entscheidende Impulse gesetzt zu haben.

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von:  Silja Meinhart

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