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Was wird mit den Spielplätzen?

Lich | Lich (sa) Im Rahmen der Klausurtagung zu den Beratungen zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 hat der Parteivorstand sowie die Fraktionsmitglieder der Licher CDU die nicht ergebnisorientierte Ausarbeitung des Interfraktionellen Arbeitskreises „Spielplätze“ festgestellt. In keinster Weise sind die Vorgaben einer Konzepterstellung von dem dafür gebildeten Ausschuss erbracht worden. Die, ohne Zustimmung der CDU-Fraktion, eingesetzte interfraktionelle Arbeitsgruppe zum Thema „Kinderspielplätze listet in ihrem Abschlussbericht lediglich auf, wie sich die Situation in den Jahren 2009 und 2010 auf Grund der TÜV-Untersuchungen dargestellt hat, und beschreibt dies als momentane Situation. Es werden so gut wie keine Ergebnisse in Form eines Gesamtkonzeptes vorgelegt, welches aber von dem Stadtparlament gefordert wurde und vorgelegt werden sollte.

Erst aufgrund einer erneuten Anfrage in der Stadtverordnetensitzung am 31.08.2011 durch die CDU-Fraktion, wie weit dieser Arbeitskreis noch besteht und wie es damit weitergehen soll, kam wieder Bewegung in die Sache. Bürgermeister Klein sah sich genötigt, dem Parlament mitzuteilen,
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dass knapp die Hälfte der Mitglieder (4 von 10) nicht mehr dem Stadtparlament (und somit auch nicht mehr dem Arbeitskreis) angehören. Gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2009 hatte die Stadt in der Zwischenzeit lediglich die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen an den Spielplätzen durchzuführen und auch durchgeführt. Zusätzliche Investitionen und Aufwertungen sind in den letzten 2 Jahren nicht gemacht worden.

Jetzt nach Vorlage des Abschlussberichtes, der noch nicht einmal in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wurde und daher auch nicht beraten werden konnte, ist, nach Auffassung der CDU-Fraktion die Geduld zu Ende. Mit Worten „Das ist ein mehr als kleinliches Angebot an unsere „Kleinen“, die ja bekanntlich die Leistungsträger von morgen sein werden, umschreibt der Pressesprecher der CDU-Fraktion, Elmar Sandhofen diesen Bericht. Vorstand und Fraktion sind sich einig, dass mit dem seinerzeitigen Antrag der CDU-Fraktion vom Mai 2009, einen unabhängigen Sachverständigen mit der Erstellung eines Berichtes und der Ausarbeitung eines Gesamtkonzeptes zu beauftragen der richtige Weg eingeschlagen worden wäre. Der Bericht und die damit weitere Vorgehensweise wäre schon längst im Parlament beraten und beschlossen worden, so Sandhofen weiter. Unsere Spielplatzlandschaft befände sich längst in einem besseren Zustand.

Für die CDU-Fraktion bleibt festzustellen, dass eine weitere Mitarbeit nur in zielführenden und sinnvollen interfraktionellen Arbeitsgruppen erfolgen wird. Aus diesem Grunde hat die CDU-Fraktion diesen Antrag erneut eingebracht. Zwischenzeitlich haben sich zwei Ausschüssen damit beschäftigt. Leider wurde von keinem Ausschuss unserem Antrag gefolgt.

Vorstand und Fraktion der Licher CDU fragen sich ernsthaft: Was wird mit den Spielplätzen?

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von:  Silja Meinhart

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