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Klausurtagung der Licher SPD

Lich | In einer zweitägigen Klausur in Alsfeld-Eudorf berieten die Licher Sozialdemokraten den städtischen Haushalt für das kommnende Jahr. Dabei ist festzustellen, dass der Magistrat einen Haushaltsentwurf vorgelegt hat, der die großen Anstrengungen von Magistrat und Verwaltung deutlich erkennen lässt, dass strukturelle Defizit so gering wie möglich zu halten. Letztendlich wird im Ergebnishaushalt dann doch ein Fehlbedarf von gut 500.000 €uro nicht zu vermeiden sein wird. Einnahmemöglichkeiten, die die Stadt selbst beeinflussen könne, so Fraktionsvoritzender Udo Liebich, seien weitestgehend ausgeschöpft. So habe die Stadt in den letzten Jahren – auch im Hinblick auf die Vorgaben der Kommunalaufsicht zur Haushaltskonsolidierung – die Gebührenhaushalte mehrfach erhöht. Weitere Belastungen der Bürgerinnen und Bürger sind aus Sicht der SPD nun nicht mehr zu vertreten. Deshalb wurde begrüßt, dass beispielsweise die Wassergebühren im kommenden Jahr stabil bleiben. Auch die Personalkosten konnten konstant gehalten werden. Leider werde jedoch eine Nettoneuverschuldung unumgänglich sein. Dennoch hat die SPD einen Antrag gestellt,
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Investitionen (10)Haushalt 2012 (3)Einnahmedefizit (1)
die aufsuchende Jugendarbeit in dem bisherigen Umfang fortzuführen. Die SPD sieht diese Arbeit auch für die Zukunft als dringend notwendig an. Natürlich hat dies SPD Kompensationen für diese zusätzlichen Ausgaben entwickelt. So wird die SPD beantragen, die Kosten für eine Entfernung der seinerzeit von den Anwohnern gewünschten Aufpflasterung in Höhe von 40.000 € zu streichen. Durch eine Entfernung des Pflasters wird die gefahrene Geschwindigkeit in der Straße „Am Wall“ merklich zunehmen. Dies ist vor dem Hintergrund, dass es sich bei der Straße um einen Hauptschulweg handelt und sich an dieser Straße ein Kindergarten befindet, nicht akzeptabel. Weiterhin könnte die Stadt durch den Verkauf von eigenen Flächen, die als Bauplätze nutzbar sind, zusätzliche Erlöse erzielen und gleichzeitig die Ausgaben für die Unterhaltung dieser Flächen einsparen. Diese Maßnahmen werden die Haushaltslage verbessern und die notwendige Ausgabe mehrfach kompensieren. Außerdem würde damit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Schließung von Baulücken Rechnung getragen. Der größte Ausgabeposten im Haushalt 2012 sind die Abgaben an den Landkreis für Kreis- und Schulumlage in Höhe von mehr als 11 Millionen €uro. Es sei zu befürchten, dass sich dieser
Betrag noch erhöhen wird, wenn das Regierungspräsidium Gießen dem Landkreis im Rahmen der Haushaltsgenehmigung die Erhöhung dieser Abgaben auferlegen werde. Die SPD Lich, so Udo Liebich, werde dem vorliegenden Haushalt für das Jahr 2012 ihre Zustimmung geben.
In dem Haushalt wird deutlich, dass die Stadt Lich trotz der ansgespannten Haushaltslage auch weiterhin größte Anstrengungen im Bereich Kinderbetreuung unternimmt und hier von Einsparungen absieht. Hierdurch ist eine zentrale Forderung der Licher SPD erfüllt. Ebenso wird der konsequente Weg der baulichen Ertüchtigung der Dorfgemeinschaftshäuser fortgeführt. So werden die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen in den einzelnen Dorfgemeinschaftshäusern als Gesamtmaßnahme gesehen und nicht in kleinteilige und die Gesamtsanierung verteuernde und über Jahre gestreckte Einzelprojekte gesehen. So konnte die Langsdorfer Volkshalle bereits erfolgreich und nachhaltig saniert werden, ebenso wird im nächsten Schritt das Dorfgemeinschaftshaus in Eberstadt für die Zukunft energetisch ertüchtigt. Erhebliche Kompensationen dieser Sanierungsmaßnahmen erfährt der städtische Haushalt durch künftige Einsparungen von Energiekosten aufgrund der energetischen Optimierung der sanierten Objekte.
In der Sanierung der Dorfgemeinschaftshäuser findet die SPD eine weitere zentrale Forderung erfüllt. Sämtliches dörfliches Gemeinschaftslebens findet in den Dorfgemeinschaftshäusern statt. Eine optimale Ausstattung dieser Herbergen der Angebote des vielfältigen Vereinslebens in den Stadtteilen ist eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende dörfliche Struktur. Weiterhin werde deutlich, dass die effizienzsteigernden Maßnahmen, die Bürgermeister Klein unmittelbar nach seinem Amtsantritt in der Stadtverwaltung aber auch beim Bauhof und den Stadtwerken eingeleitet hat, Früchte tragen. Für die Bürgerinnen und Bürger können auch weiterhin vielfältige städtische Angebote vorgehalten werden.
Nach der Vorbereitung der anstehenden Ausschussitzungen und einer Aussprache über die künftige Zusammenarbeit der Fraktion mit den SPD Vertreterinnen und Vertretern in den Ortsbeiräten bedankte sich Fraktionsvorsitzender Udo Liebich für die hervorragende Mitarbeit aller Anwesenden. Das gute Diskussionsklima werde sich im kommenden Jahr auf die Arbeit der Licher Sozialdemokraten positiv auswirken.

 
 
 
 
 

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