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Freiwillige und notwendige Leistungen richtig bewerten

Lich | „Zwischen freiwilligen und daher nicht nötigen Ausgaben einerseits und nicht vorhersehbaren und daher nötigen Ausgaben andererseits müsse klar unterschieden werden“, so die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der CDU-Lich Josefine Lischka nach den Beschlüssen in der letzten Stadtverordneten-versammlung.
Auch das Schönreden der SPD bei den zusätzlichen und freiwilligen Geldern für eine Brunnenbohrung im Bereich des „Internationalen Gartens“ darf nicht davon ablenken, dass die Stadt Lich bereits ihre Leistung zur Gestaltung des Gartens beigetragen hat. Mit keinem Wort ist dabei berücksichtigt worden, dass die Stadt Lich die Grundflächen dafür zur Verfügung gestellt hat, ohne eine Bewertung vorzunehmen. Es ist schon die berechtigte Frage zu stellen, ob die ausgewiesenen Zahlen (Spenden und Sponsoren) für den Brunnenbau wirklich gesichert sind? Trotzdem wurden weitere zusätzliche und eben nicht notwendige Gelder beschlossen.
Gesicherte Verkehrsführung an der Gefahrenstelle, wie sie momentan an der Ecke Friedhofgasse/Oberstadt unvorhersehbar und damit mehr als nötig sich darstellt ist mit Sicherheit nicht gewollt, so die Fraktionsvorsitzende Lischka weiter. Eine schnelle und abschließende Sanierung der Friedhofsmauer in diesem Bereich muss deshalb oberstes Ziel sein, damit die Mietkosten der notwendigen Verkehrssicherung wie Absperrung und Ampelanlage so knapp wie möglich zu Buche schlagen.
Bei beiden Maßnahmen hat die CDU-Fraktion zwischen freiwilligen und notwendigen Leistungen unterschieden und sich dementsprechend bei den Abstimmungen verhalten.

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von:  Silja Römer

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Silja Römer
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