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SPD ist verwundert über die Polemik der CDU

Lich | Sehr verwundert zeigt sich die Licher SPD Fraktion über die unglaublichen Ausfälle des neue CDU Pressesprechers Elmar Sandhofen in seiner Presseveröffentlichung, schreibt Pressesprecher Klaus K. Schneider in einer Mitteilung. Welches Demokratieverständnis hat Herr Sandhofen eigentlich, wenn er demokratisch durchgeführte Wahlen als Machtgehabe bezeichnet. Eigentlich, so SPD Frak-tionsvorsitzender Udo Liebich, waren wir davon ausgegangen, dass die gute Zusammenarbeit der Parteien und Gruppierungen zum Ende der letzten Legislaturperiode auch im neuen Stadtparlament fortgesetzt werden könnte. Offenbar sind aber von der „bürgerlichen Koalition“ die die CDU die in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung aufgerufen hat, die Fronten neu eröffnet worden. Wie anders sollte es sonst zu verstehen sein, dass sich Herr Sandhofen über die Verteilung von Positionen in Parlament und Ausschüssen, sowie dem Magistrat in einer solchen Art und Weise auslässt. Schließ-lich haben die CDU und ihre bürgerliche Koalition einen von 3 Ausschussvorsitzen erhalten und auch 2 Stellvertreter (davon wurde einer noch von der SPD vorgeschlagen
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Wahlen (41)Magistrat (37)Ausschussbesetzungen (1)
und mitgewählt). Herr Sandhofen selbst ist Vorsitzender des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehrslenkung. Er selbst hat sich ja bei seiner Wiederwahl für die Sitzugungsführung der letzen Jahre gelobt, weil es sonst keiner getan hat. Man kann sich allerdings, so die SPD, wenn man die letzte Pressemitteilung liest des Eindruckes nicht erwehren, dass er noch immer nicht verwunden hat, vor fünf Jahren nicht mehr in das Amt des Stadtverordnetenvorstehers gewählt worden zu sein (übrigens auch eine demokratische Entscheid-ung). Dies geschah seinerzeit sicherlich nicht wegen seiner guten, offenen und überparteilichen Sitzungsleitung. Offenbar muss ihm das endlich einmal gesagt werden. Auch die Ausführungen Sand-hofens zur Wahl der Magistratsmitglieder sind, so Pressesprecher Schneider, völlig neben der Sache. Diese Wahlen sind ebenfalls völlig demokratisch abgelaufen. Dass mehrere Parteien Listenverbind-ungen eingehen ist nichts Neues. Das haben vor Jahren selbst SPD und CDU einmal getan. Und dass die Liste auf die die meisten Stimmen entfällt nach den gesetzlichen Vorgaben auftomatisch den/die 1. Stadtrat/Stadträtin stellt ist auch nicht ungewöhnlich. Vielleicht ärgert sich der Pressesprecher der CDU aber auch nur darüber, dass die von ihm propagierte „bürgerliche Koalition“ es nicht geschafft hat eine gemeinsame Liste zustande zu bekommen. Das ganze hat mit der setiher geleisteten, guten Arbeit von Frau Kröger im Amt als 1. Stadträtin überhaupt nichts zu tun. Herr Sandhofen will offenbar nur von eigenen unzulänglichkeiten ablenken. Die SPD hofft, so Fraktionsvorsitzender Udo Liebich, dass die CDU Herrn Sandhofen einfangen und wieder zu gemeinsamen Arbeit im Interesse der Stadt Lich zurückkehren wird. Wir jedenfalls, so Liebich, sind zur Zusammenarbeit mit allen Fraktionen auch weiterhin bereit.

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von:  Klaus-K. Schneider Pressesprecher SPD Lich

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