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Die Radfahrer und die StVO

von Detlef Theißam 24.04.20111320 mal gelesen8 Kommentare
Lich | Die Radfahrer und die StVO

Unter den Bürger Reporter/innen gibt es doch sicherlich viele Radfahrer, kann mir einer mit wenigen und plausiblen Worten erklären warum die StVO nicht für die Menschen auf dem Fahrrad bindend ist.
Ich frage aus folgendem Grund, ich war am Karfreitag und am Oster Sonntag mit der Familie unterwegs und ich musste trotz Radwege neben der Straße häufig abbremsen weil diese Personen es einfach nicht schaffen a.) auf dem Radweg zu fahren und b.) auch nicht, (wenn schon auf der Straße) hintereinander.
Ich würde mich nicht aufregen wenn es keinen Radweg geben würde, aber wenn doch schon einer vorhanden ist dann sollte man in doch auch nutzen, oder sehe ich dies etwa falsch?

Für eine verständliche Antwort würde ich mich freuen.

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Kommentare zum Beitrag

Jörg Jungbluth
5.082
Jörg Jungbluth aus Lollar schrieb am 24.04.2011 um 19:32 Uhr
Laut neuer Regelung, ist der Radfahrer nicht mehr verpflichtet ihn zu benutzen. Und die meisten benutzen lieber die Straße weil sie a) dort nicht so viele Schlaglöcher und b) keine kaputten Bierflaschen, (die besoffene Autofahrer aus dem Fenster werfen) vorfinden.

Schönen Ostersonntag
Antje Amstein
5.944
Antje Amstein aus Gießen schrieb am 24.04.2011 um 19:35 Uhr
Ausnahmen von der Benutzungspflicht

Allerdings müssen auch als benutzungspflichtig ausgeschilderte Radwege unter bestimmten Umständen nicht befahren werden. Die Ausnahmen richten sich aber nicht danach, ob der Radweg die Mindest-voraussetzungen erfüllt, die seit 1997 in den Verwaltungsvorschriften zur StVO an ihn gestellt werden. Denn diese Vorschriften wenden sich nur an die Behörden und geben diesen vor, wann sie einen Radweg beschildern und damit benutzungspflichtig machen dürfen. Sie haben keine Wirkung für den einzelnen Radfahrer. Dieser hat sich zunächst nur danach zu richten, ob hier ein "Radweg" Schild steht oder nicht.
Ausnahmen von der Benutzungspflicht sind in der Rechtsprechung schon seit Jahren bekannt. Es gibt drei Grundsätze, die bei Benutzungspflicht gegeben sein müssen: 1. straßenbegleitend,
2. benutzbar und
3. zumutbar.
Erfüllt ein Radweg auch nur eines dieser Kriterien nicht, muss er nicht benutzt werden. Man darf dann mit dem Fahrrad auf der Fahrbahn mitfahren, selbst wenn der Radweg beschildert ist.
Radwege sind u.a. nicht straßenbegleitend, wenn sie zu weit, in der Regeln 5 Meter und mehr, von der Hauptfahrbahn entfernt geführt werden. Ein deutliches Indiz dafür, dass der Radweg nicht die Straße begleitet, ist dass er an Kreuzungen nicht dieselben Vorfahrtsrechte bekommt. Radwege, die weitab von einer parallelen Fahrbahn oder gar völlig unabhängig von Straßen verlaufen sind nicht straßenbegleitend.
Unbenutzbar sind Radwege beispielsweise, wenn sie nicht in die Richtung führen, in die man fahren will (u.a. auch, wenn man links abbiegen möchte, darf der Radweg rechtzeitig vor der Kreuzung verlassen werden, um sich auf der Fahrbahn einzuordnen), wenn sie zugeparkt oder zugestellt (z.B. Mülltonnen) oder Fußgänger auf ihnen laufen, so dass man dort nicht fahren kann, anderweitig (z.B. durch Schneemassen) blockiert sind, aber auch von Schnee bedeckt ist, während die Fahrbahn geräumt ist. Jeweils der unbenutzbare Abschnitt ist nicht benutzungspflichtig; jedoch muss man nicht ständig zwischen Radweg und Fahrbahn wechseln, sondern fährt frühzeitig an einer möglichst sicheren Stelle vor dem Hindernis auf die Fahrbahn und an einer sicheren Auffahrt danach, wieder auf den Radweg zurück. Ist der Radweg alle paar hundert Meter unbenutzbar, muss er auf der ganzen Strecke nicht befahren werden, weil ein ständiger und nicht gerade ungefährlicher Wechsel zwischen Radweg und Fahrbahn nicht zugemutet werden kann. Dabei ist unerheblich, ob der Gehweg frei ist, denn Radfahrer dürfen nicht auf Gehwegen fahren, auch nicht über sie ausweichen. Die einzig legalen Varianten sind Fahren auf der Fahrbahn oder Schieben über den Gehweg, letzteres aber auch nur, wenn dadurch Fußgänger nicht behindert werden. Sonst wäre auf der Fahrbahn zu schieben, wo man dann aber auch gleich fahren kann.
Zumutbarkeit ist ein unscharfer Begriff. Zunächst einmal ist ein Radfahrer nach § 3 StVO gehalten, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen. Eine schlechte Oberflächenbeschaffenheit (z.B. schlechter Belag, rutschige Blätter, Streugut) des Radwegs bringt alleine keine Unzumutbarkeit. Kann sie jedoch auch durch angepasste Fahrweise nicht ausgeglichen werden, muss der dann unzumutbare Radweg nicht benutzt werden.
"Unzumutbar" kann man vielleicht am besten daran festmachen, ob der Zustand durch angepasstes Fahren nicht mehr in den Griff zu bekommen ist. Dieses Kriterium schließt damit auch die Benutzungspflicht kurzer Stecken linksseitigen Radwegs aus, weil die dazu notwendige Querung der Fahrbahn eine erhebliche Gefahrenquelle darstellt. Auch der ständigen Wechsel zwischen Abschnitten benutzungspflichtigen Radwegs und der Fahrbahn oder zwischen rechts- und linksseitigen Radwegstücken ist unzumutbar. Nicht hinnehmen muss man beispielsweise auch, dass auf dem Radweg verbliebenes Streugut, Glasscherben oder ähnliches ständig zu Reifenpannen führen.

http://www.cousin.de/jacobs/rad/stvo.html
Walther Süßkind
1.138
Walther Süßkind aus Heuchelheim schrieb am 24.04.2011 um 19:37 Uhr
Ja klar sollte mann ihn nutzen.Ist doch sicherer als die Straße oder?Wenn ein Radweg vorhanden ist sollte mann ihn doch nutzten oder?
Detlef Theiß
994
Detlef Theiß aus Lich schrieb am 24.04.2011 um 19:52 Uhr
Das erklärt manches, aber nicht wieso man, wenn man schon auf der Straße fährt, es dann in 3er oder 4er Reihen macht?
Antje Amstein
5.944
Antje Amstein aus Gießen schrieb am 24.04.2011 um 21:17 Uhr
das kann ich Ihnen auch nicht sagen vielleicht war es ja ein Fahrraddemo, die Inliner dürfen doch auch immer auf der Straße nebeneinander fahren! Manche Fahrradfahrer fodern vielleicht nur ein mehrspurigen Fahrradweg!
Oder es sind Autofahrer die auf das Fahrrad umsteigen und genauso rücksichtslos handeln wie als Autofahrer!
Bernd Zeun
9.289
Bernd Zeun aus Gießen schrieb am 24.04.2011 um 22:11 Uhr
Lieber Herr Theiß, ich bin mir ganz sicher, Sie bremsen bestimmt häufiger wegen anderer Autofahrer ab, als wegen einiger Radfahrer, führen Sie doch einfach mal eine Strichliste. Die StVO hatte, als sie geschrieben, erlassen, verabschiedet wurde sicher die Bedürfnisse der Radfahrer als Letztes im Sinn. Es ist ein wenig wie mit einem neuen Park, man kann schöne geschwungene Wege anlegen, die Leute latschen aber quer über den Rasen, weil sie lieber abkürzen. Genau deshalb verstoßen auch Radfahrer gegen die StVO, weil ihre Bedürfnisse nicht erfüllt werden - nicht legal, aber oft legitim. Die Zeiten ändern sich zum Glück, wenn auch langsam, s. den ausführlichen Kommentar von Antje Amstein.
Ich gebe zu, es gibt auch Rüpel unter den Radfahrern, wie unter den Autofahrern, aber teurer bezahlen (in Form von Verletzungen, Todesfällen) auf jeden Fall die Radfahrer, wenn Fehler passieren. Aber das Thema hatten wir ja schon mal, wenn ich mich recht erinnere.
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