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SPD Lich berät Nachtragshaushalt 2010 - Ein großes Lob an die Verwaltung !

Lich | Die SPD Stadtverordnetenfraktion beriet im Rahmen ihrer Klausurtagung gemeinsam mit den SPD Ortsbeiräten und Bürgermeister Bernd Klein den Nachtragshaushalt der Stadt Lich.

„Als besonders erfreulich ist festzustellen, dass sich das für 2010 geplante Defizit trotz der schwierigen Rahmenbedingungen um rd. 700.000 € verringern werde“, so der Fraktionsvorsitzende Udo Liebich und weiter: „Dies hat im Wesentlichen zwei Ursachen: Zum einen können insbesondere bei den Einkommenssteueranteilen und der Gewerbesteuer höhere Einnahmen erzielt werden, zum anderen hat es die Verwaltung durch kluges und sparsames Handeln geschafft, die Ausgaben der sowieso schon stark abgesenkten Ansätze für Büromaterial, Reisekosten usw. nochmals zu reduzieren. Dies sind aber nicht die einzigen Beiträge der Verwaltung zur Defizitreduzierung. Es ist der Verwaltung gelungen, den von Bürgermeister Bernd Klein angestoßenen Prozess der Verwaltungsmodernisierung mitzugehen und die Effizienz der Verwaltung bei gleichzeitig sinkenden Personalkosten (Einsparungen von über 70.000 €) deutlich zu steigern. Hierfür gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die einen hohen persönlichen Einsatz bringen, ein großes Lob!“

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Ansonsten ist der durch den Magistrat vorgelegte Entwurf des Nachtragshaushaltes von wirtschaftlichem Handeln der Stadt Lich geprägt. Bei den steuerbaren Ausgaben lässt sich das Wort wünschenswert bei den vollzogenen Maßnahmen nicht mehr finden. Nur noch unbedingt notwendige Ausgaben werden geleistet, einige auch ins nächste Jahr geschoben wobei der hierbei entstehende Sanierungsstau durch die SPD-Fraktion nicht unkritisch gesehen wird.

Erfreulich ist, dass offensichtlich die Vertreter aller im Magistrat vertretenen Gruppierungen die in der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Liebich vorgetragene hohe Priorisierung bei der Unterhaltung der Dorfgemeinschaftshäuser ebenso wie den Erhalt des hohen Qualitätsstandards der Kinderbetreuung in den Kindergärten teilen.

Bürgerschaftliches Engagement ist in der heutigen Zeit nicht mehr weg zu denken. Das Vorhalten verschiedener Infrastrukturen ist ohne den unermüdlichen Einsatz von Freiwilligen nicht mehr vorstellbar, ob es sich hierbei um die Trägervereine des Hallen- und Freibades handelt oder ob man sich die aktiven Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren oder die zahlreichen Akteure, die das Leitbild der Stadt Lich entwickelt haben anschaut. Überall finden sich Freiwillige, die sich für das Gemeinwohl einsetzen und engagieren. Deren Beitrag für die Gesellschaft kann man nicht genug wertschätzen denn nur noch gemeinsam sind die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.

„Nicht die Frage, was kann die Stadt für mich tun, sondern was kann ich für die Stadt tun, was kann ich dazu beitragen, um das gemeinschaftliche Miteinander zu gestalten und aufrecht zu erhalten ist die Frage, die die Bürgerinnen und Bürger der Stadt stellen müssen, wenn die Stadt Lich weiter zukunftsfähig bleiben will“, so Udo Liebich abschließend.

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von:  Udo Liebich

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Udo Liebich
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