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Laubacher SPD-Fraktion trifft sich zur Klausurtagung

Laubach | Im winterlichen Kalbach in der Rhön fand dieser Tage die jährliche Klausurtagung der Laubacher SPD-Fraktion statt. Unter Leitung des Vorsitzenden Werner Siegfried berieten die Stadtverordneten, Ortsvorsteher, Ortsbeiräte und Mitglieder des Magistrates über die künftige „Marschrichtung“.
Bedauert wurde im Hinblick auf die Bürgermeisterwahl am Sonntag, 7. Dezember, dass Kandidat Roland Kauer
aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen konnte.
Nach einer Rückbetrachtung des ausgeglichenen Haushaltes 2008 stand die Beratung der Etat-Planung 2009 im Mittelpunkt der zweitägigen Klausur. Nach Einweisung und fachlichen Erklärungen durch den Hauptamtsleiter der Stadt Laubach, Karl Heinz Weicker, arbeiteten sich die Kommunal-
politiker in das umfangreiche Zahlenwerk ein.
Als problematisch im Hinblick auf die Generationengerechtigkeit wurde die gängige Finanzierungs-
praxis der Kommunen erachtet. So sei es mitunter der Fall, dass bei einer Kreditlaufzeit von 30 Jahren
und einer durchschnittlichen Lebensdauer von Fahrzeugen oder Geräten für den Bauhof von zehn Jahren, drei zu bezahlen seien, aber nur eines vorhanden und benutzbar sei.
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Auch die demographische Entwicklung wirke sich, so Hauptamtsleiter Weicker, nicht zuletzt finanziell
ungünstig für Laubach aus. Der starke Rückgang der Geburten, von 80 im Jahr 2006, über 53 in 2007
auf erwartete 50 in diesem Jahr, bereite ihm Sorgen.
Im Einzelnen wurden die gestiegenen Ausgaben für Personalkosten, höhere Kreis- und Schulumlagen
und verminderte Schlüsselzuweisungen erörtert und eine Auflistung des möglichen Einsparpotentials
vorgenommen. Die erwarteten Mehreinnahmen von 650.000 Euro aus sogenannten Leistungserträgen (woran der Ruheforst großen Anteil hat), sowie etwa 140.000 Euro bei der Einkommensteuer, reichen nicht zum Haushaltsausgleich aus. Dieser könnte allerdings im Nachtrag gegeben sein, wenn ein
„dicker Brocken“ Gewerbesteuer, gegen dessen Bescheid derzeit ein Widerspruch läuft, in der Stadtkasse eingeht. „Nur wenn wir von unseren langfristigen Verbindlichkeiten herunterkommen, können wir zukünftige Krisen überstehen“, brachte Karl Heinz Weicker die Etatberatungen auf den Punkt.
Als hilfreich hierbei, ergänzte Fraktionschef Siegfried, sei der auf Anregung der Handlungsgemeinschaft (SPD / CDU) gefasste Beschluss, die Neukredite auf 50 Prozent der jährlichen Tilgungssumme zu beschränken. So habe sich der Gesamtschuldenstand in jüngster Zeit um eine Million Euro verringert.
Neben einem Rückblick auf die bisher unbestritten erfolgreiche Zusammenarbeit der Handlungsgemeinschaft wurden auch Gedanken, Ideen und Entscheidungen für die Zukunft diskutiert. Die Ansiedlung junger Familien, zusätzliche Belebung der Innenstadt, Fernwärme, Verkehrsbelastung
durch Lastwagen, Gewerbeansiedlung und Ausweitung des Touristikangebotes waren nur einige der Themen, bevor man die Heimfahrt von der Rhön durch den ebenfalls verschneiten Vogelsberg antrat.

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