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Laubacher Liberale enttäuscht über jüngsten Parlamentsbeschluss zu Kinderhilfsfonds

Laubach | „Laubach hat ohne Zweifel eine große Chance vertan“, mit diesen Worten beschrieb der Fraktionsvorsitzende der Laubacher Liberalen, Dr. Tim Metje, die Ablehnung des Kinderhilfsfonds durch SPD, Freie Wähler und große Teile der CDU. Ausgangspunkt war der Vorschlag der Laubacher FDP zur Einrichtung eines Kinderhilfsfonds im Geschäftsbereich der Stadt Laubach, aus dessen Mitteln Kindern im Bedarfsfall unbürokratisch über Sachmittel geholfen werden sollte bessere Bedingungen beim Start in ihr schulisches Leben zu erhalten. Beispielsweise sollten Schüler aus einkommensschwachen Familien nach Idee der Liberalen fehlende Lehrmaterialen oder Bekleidung, beispielsweise für den Sportunterricht, schnell und unbürokratisch erhalten. Zugleich sollte im Wege von Gutscheinen die Teilnahme an Klassenfahrten oder Schulausflügen ermöglicht und somit die Teilhabe am schulsozialen Leben gefördert werden. Die Mittel für diesen Fonds sollten im Wesentlichen durch private Spenden sowie aus Fördertöpfen des Landes und des Bundes folgen. Die Gewährung sollte unbürokratisch über eine Anfrage etwa eines Lehrers erfolgen. Erst in einem späteren Schritt sollte nach Ansicht der FDP dann eine Anpassung, etwa über Mittel aus der Stadtwaldstiftung, nachgedacht werden.

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Politischer Wille von Anfang an nicht vorhanden

Laubach, so Metje, hätte hier auf einfachstem Weg etwas für die Kleinsten unserer Gesellschaft machen können, im besten Fall sogar ohne eigene Mittel aus dem ohnehin strapazierten Haushalt. Leider hat sich hierfür in der Stadtverordnetenversammlung trotz der Zustimmung der Grünen, der Bürger für Laubach und Teilen der CDU aber keine Mehrheit finden lassen. Dies sei umso bedauerlicher, zumal sowohl er als auch sein Fraktionskollege Eberhard Roeschen in den vergangenen zwei Wochen, mitunter über mehrere Stunden, in sämtlichen Gremien der Stadt Laubach intensiv für dieses Projekt geworben hätten. „Wir haben unser Konzept dargelegt, wir haben gesagt wo das Geld herkommen soll und wir haben aufgezeigt, dass die Gefahr einer Anrechung der Sachspenden etwa für Hartz-IV-Empfänger nicht besteht. Mehr hätte es in einem ersten Schritt nicht bedurft um das Projekt auf die Beine zu stellen. Auch deshalb habe man sich schließlich gegen eine weitere Befassung in den untergeordneten Gremien der Stadt Laubach entschieden: „Wir haben ein tragfähiges Konzept vorgelegt. Was gefehlt hat, war der politische Wille. Hieran hätte auch eine weitere Ausschussrunde nichts geändert“, so der Laubacher Liberale abschließend.

Unterstützung aus den Reihen der Liberalen

Diese Einschätzung teilte auch Metjes Fraktionskollege in der Laubacher Stadtverordnetenversammlung: Verschiedene Beiträge, etwa aus Reihen von SPD und FWG hätten eindeutig gezeigt, dass der Wille zu handeln nicht oder nicht wirklich vorhanden war: „Es hilft aber nicht, die in Laubach bestehenden Probleme anzuerkennen, zum Handeln aber Andere, wie etwa den Kreis Gießen oder das Land, aufzufordern.“ Natürlich, so der Laubacher Liberale weiter, müsse gerade im Anbetracht der angespannten Haushaltslage jede Ausgabe kritisch hinterfragt werden. Das sei genauso selbstverständlich, wie die vorherige Inanspruchnahme anderer Möglichkeiten, wenn es um die Ausstattung mit Schulmaterialen geht. Manchmal komme die in der Regel als Geldzuwendung erfolgende Unterstützung aber nicht bei den Kindern an oder reiche schlicht nicht aus.

Dass die FDP zur Diskussion auch all dieser Fragen uneingeschränkt bereit gewesen sei, habe sich letzten Endes auch darin gezeigt, dass die Fraktion die Bereitschaft signalisiert habe, vor eine Ausstattung mit eigenen Finanzmitteln zunächst eine intensive Phase der Einwerbung von Privatspenden bzw. Landes- oder Bundesmitteln zu schalten. Aber auch das habe, für Roeschen kaum nachvollziehbar, nicht zu einem Umdenken bei SPD und FWG geführt. Ähnliches gelte im Übrigen für den zu einem späteren Zeitpunkt vorgeschlagen Zuschuss der Stadtwaldstiftung: „Primärer Stiftungszweck der Stadtwaldstiftung ist die Förderung von Jugendpflege und Jugendfürsorge. Wo wenn nicht im Rahmen der Förderung der Jüngsten in Laubach wäre dieses Geld besser angelegt?“, so Roeschen.

Nach eingehender Beratung sprachen die Liberalen sich schließlich einstimmig dafür aus, weiter für die Idee einer ziel- und zweckgerichteten Unterstützung von Schul- und Kindergartenkindern in Laubach einzutreten. Nach dem politischen Scheitern des Kinderfonds, müsse nunmehr eben über die Organisation privater Mittel auf bürgerschaftlicher Ebene nachgedacht werden. Das Potenzial hierfür bestehe und wenn sich dieses Potenzial etwa über die Gründung eines Vereins ausschöpfen lasse, dann müssen diesbezügliche Überlegungen angestellt werden. Die Möglichkeiten werde man nunmehr diskutieren, wohl wissend aber, so der Vorsitzender Wolfgang Mersmann, dass ein solches Konzept, wenn es etwa um den hierfür wichtigen Zugang zu öffentlichen Geldern gehe, deutliche Nachteile gegenüber dem ursprünglichen Plan der Laubacher Liberalen aufweise. Gerade dies sei ja der Grund für den ursprünglich gestellten Antrag gewesen.

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Dr. Tim Metje
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