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Die Stadtverordnetenversammlung Laubach arbeitet zielstrebig und ist sich einig.

Laubach | Viele, ganz viele Angelegenheiten werden im Laubacher Stadtparlament zielorientiert und einstimmig ohne große Diskussionen beschlossen. Leider ist ein etwas schiefes Bild entstanden, weil zu oft Misshelligkeiten und vermeintliche Sensationen heraus gestellt werden.

So beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 8. September EINSTIMMIG, 420.000.- Euro für die Verbesserung der Löschwassersituation in Ruppertsburg auszugeben. 420.000.- Euro! – über eine solch hohe Summe wird nicht jeden Tag entschieden!

Schon im Haupt-, Bau- und Finanzausschuss hatte Dipl.Ing. Schellhaas vom Büro Ohlsen die missliche Lage dargelegt: Wie Messungen ergaben, stehen im alten Dorf von Ruppertsburg gerade so die verpflichtenden 48 Kubikmeter Wasser in der Stunde fürs Löschen zur Verfügung, außerdem ist der Teich in der Nähe, aber im neuen Dorf jenseits der Horloff nicht: da sind es nur höchstens die Hälfte, die aus den Hydranten kommen könnten. Fatal im Brandfalle!

Also beschloss die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Ingenieurbüros, die beiden Verbindungsstücke zwischen den Teilnetzen zu erneuern, am Kreuzplatz und an der Horloffstraße. Dadurch wird in Zukunft mehr Wasser vom Hochbehälter ins neue Dorf fließen.
Gur angelegtes Geld, damit die Feuerwehr die Menschen besser schützen kann.

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Kommentare zum Beitrag

Martin Wagner
2.706
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 10.09.2020 um 09:58 Uhr
Im Artikel steht:

(...) "Viele, ganz viele Angelegenheiten werden im Laubacher Stadtparlament zielorientiert und einstimmig ohne große Diskussionen beschlossen. Leider ist ein etwas schiefes Bild entstanden, weil zu oft Misshelligkeiten und vermeintliche Sensationen heraus gestellt werden." (...)

Herr Roeschen den Tenor dieser zwei Sätze kann ich nicht teilen.

Sicher ist es - gerade was die Sitzungszeit betrifft - angenehm, wenn ein eingereichter Antrag im Stadtparlament nach Stellungnahmen aus allen Fraktionen und mit kurzer oder ausgefallener Diskussion von allen Fraktionen angenommen wird.

Aber warum quasi sich für all die anderen strittig abgehandelten Anträge entschuldigen? Nach meinem Demokratieverständnis ist es doch so, dass der Bürger sich vor einer Wahl die Wahlprogramme / Parteiprogramme genau ansieht und dann seine Entscheidung für den Urnengang fällt. D.h. er beauftragt "seine" Fraktion bestimmte Dinge in dem und dem Sinne abzustimmen. Das kann dann doch logischerweise , wenn in den Programmen unterschiedliches steht, nur strittig im Parlament abgehandelt werden.

Und dieser parlamentarische Kampf ist auch dann nicht immer sinnlos, wenn die Mehrheitsverhältnisse "geklärt sind" (die und die Fraktionen bilden eine Regierung und haben dadurch im Parlament in der Regel die Mehrheit). Immer wieder werden Parlamentarier aus dem Regierungsblock durch Diskussionen entweder ab und zu (bei einzelnen Abstimmungen) oder ganz (Ausscheiden aus der Fraktion) "heraus gebrochen" (und dann funktioniert das mit der "Automatik" nicht mehr).

Vergessen darf auch nicht werden, dass gerade immer wieder die in strittigen Diskussionen behandelte Thematiken von anderen Fraktionen (meist - damit es den Mitbürgern nicht so auffällt - in anderen Zusammenhängen) aufgegriffen werden, also die unterlegene/n Fraktion/en lediglich nur zeitlich versetzt zu ihrem Erfolg kommen.

Kampf wird gerne von den herrschenden Medien als Sensationen aufgebauscht. (Sie bedienen gerne den darin auch steckenden Unterhaltungswert.) Sollte so etwas in einem Parlament die praktische Arbeit stören (z.B. durch die Medienberichterstattung "angelockte" Zuschauer verstossen gegen die Geschäftsordnung), dann besteht die Möglichkeit, dass sich der Ältestenrat gegen solche Berichterstattungen verwahrt.
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von:  Hartmut Roeschen

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Interessensgebiet: Laubach
Hartmut Roeschen
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