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Entwicklung im ländlichen Raum war das Thema in Oberkleen!

von links nach rechts: Kristine Tromsdorf (stellv. SPD-Vorsitzende), Bürgermeister Horst Röhrig, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph, SPD-Vorsitzender Gerald R. Dörr
von links nach rechts: Kristine Tromsdorf (stellv. SPD-Vorsitzende), Bürgermeister Horst Röhrig, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph, SPD-Vorsitzender Gerald R. Dörr
Langgöns | Bürgermeister Horst Röhrig und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion im Dialog!

In der Reihe seiner Ortsteilveranstaltungen konnte Bürgermeister Horst Röhrig dieser Tage den parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günther Rudolph aus Edermünde im Schwalm-Eder-Kreis begrüßen. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Gerald R. Dörr führte als Moderator durch die Veranstaltung und hatte viele Fragen an die beiden Dialogpartner vorbereitet. Aber auch aus Reihen der mehr als 20 anwesenden Gäste wurden zahlreiche Fragen gestellt, welche Rudolph und Röhrig kompetent beantworten konnten.
Die für Oberkleen derzeit sicherlich interessantesten Punkte drehten sich dabei um die Themenfelder Dorferneuerung, Windenergie und Breitbandversorgung.
Moderator Dörr machte beim Thema Dorferneuerung deutlich, dass es Horst Röhrig war, der vor Jahren vorgeschlagen hatte, den Arbeitskreis „Unser Dorf“ zu gründen und mit der Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ die Grundlage für die Teilnahme am Dorferneuerungsprogramm des Landes zu legen.
Röhrig ging auf die einzelnen Förderschwerpunkte ein und machte deutlich wie wichtig ihm dabei auch die räumlichen Kapazitäten des Evangelischen Gemeindehauses und der TSV-Turnhalle sind. „Ich freue mich, dass eine über die Dorferneuerung geförderte Machbarkeitsstudie erstellt werden wird. Hoffentlich sind als Erkenntnis daraus beide Gebäudesanierungen voll förderfähig und die bewährten Versammlungsstätten stehen weiter zur Verfügung.“
Beim Thema Windenergie verwies Röhrig darauf, dass der Beschluss der Gemeindevertretung aus dem März 2011 stehe. „Ich halte mich selbstverständlich an den einstimmig gefassten Beschluss, keine WEA’s über Wald errichten zu lassen“. Näheres sei zu dem Thema vor Januar 2013 sowieso nicht zu erfahren, denn erst dann legt das Regierungspräsidium den Teilplan Energie des neuen Regionalplans vor. „Ob und welche Vorrangflächen dann noch von Seiten des Landes vorgeschlagen werden, kann im Moment niemand sagen“ betonte Röhrig.
Bei der Breitbandversorgung ist Oberkleen auf einem guten Weg. Noch im Jahre 2013 soll der Ortsteil nahezu flächendeckend mit schnellem Internet versorgt werden. Gerald Dörr bedankte ich beim Bürgermeister dafür, dass dieser durch schnelles und vorrausschauendem Handeln bei der Kabelverlegung zu einem Oberkleener Industrieunternehmen dem Ortsteil ein Jahr Zeitgewinn verschafft hat.
Günter Rudolph stellte die Ziele der Landes-SPD für den Fall vor, dass man wieder in Regierungsverantwortung kommt. „Wir müssen die Kommunen finanziell wieder mehr unterstützen“ betonte Rudolph. Bei der Dorferneuerung ist in den letzten Jahren nur gekürzt worden und beim kommunalen Finanzausgleich entzieht das Land den Kommunen jährlich 344 Mio. Euro. Auch plädiert Rudolph für die Wiedereinführung der Vermögensteuer für hohe und höchste Vermögen jenseits von 500 Tsd. Euro pro Person. „Wir müssen die finanziellen Spielräume erhöhen, damit das Leben im ländlichen Raum bezahlbar bleibt. Nicht jede Kommune hat schließlich einen ausgewiesenen Finanzfachmann als Bürgermeister“ betonte Rudolph abschließend.

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