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Jürgen Knorz: Bürgermeister Röhrig handelt eigenmächtig und spielt mit den Ängsten der Bürger - SPD hat Breitbandausbau zunächst torpediert

Jürgen Knorz, CDU/FDP Fraktionsvorsitzender
Jürgen Knorz, CDU/FDP Fraktionsvorsitzender
Langgöns | "Die SPD sollte sich besser an die Fakten halten", kritisiert der Langgönser CDU/FDP-Fraktionsvorsitzende Jürgen Knorz in einer Presseerklärung die Äußerungen der Langgönser SPD zum Thema Breitbandausbau.

"In der Sitzung der Gemeindevertreteung am 16. Dezember 2010 wurde der Ausbau der Internetanbindung im Ortsteil Cleeberg mit Mitteln des Landes Hessen mit Mehrheit beschlossen - gegen den heftigen Widerstand des Langgönser Bürgermeisters Horst Röhrig und der SPD!", erinnert der Christdemokrat und schreibt weiter: "Röhrig hat aus parteitaktischen Gründen auf die Landkreisinitiative Breitband Gießen GmbH gesetzt". Danach sollte bereits im Mai 2011 der Ausbau starten und für die beschlossene Cleeberg-Variante sei die Haushaltsgenehmigung bezweifelt worden.

Es sei dann auch ausschließlich Röhrig gewesen, der die Ortsbeiräte in Cleeberg und Espa bei der Spendengewinnung unter Druck gesetzt und später in Langgöns mit der Erhöhung der Gewerbesteuer gedroht habe. "Röhrig hat hier erneut eigenmächtig und ohne Rücksprache mit der Gemeindevertretung agiert und mit den Ängsten der Bürger und Ortsbeiräten gespielt",
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betont Jürgen Knorz. Nachdem nun der Unmut in Cleeberg und Espa über die Kehrtwende des Bürgermeisters stark anwachse, habedie SPD pötzlich die Rückzahlung der Spenden beantragt. Diese angeblich entdeckte Gleichbehandlung durch den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gerald R. Dörr und den SPD Fraktionsvorsitzenden Thomas Schmidt sei wahltaktisch motiviert und nehme keine Rücksicht auf die vielen Stunden, die von den Ortsbeiräten bei der Gewinnung der Breitbandspende ehrenamtlich investiert worden seien.

Der Rückhalt in der Bevölkerung bei wichtigen Entscheidungen der Gemeinde ist wichtig un deshalb ist der Einsatz der Ortbeiräte und Bürger in allen Ortsteilen zum Breitbandausbau richtig und nicht verbegebens", so Knorz weiter. CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen würden entsprechendihres Antrages und dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 3. Februar 2011 in allen Ortsteilen in eine leistungsfähige Internetversorgung investieren - sicherlich mit Unterstützung der FW. "Wir werden das in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten tun und das ohne Steuererhöhungen", betont der Christdemokrat.

Auch beim Thema haushalt habe Röhrig mit Drohung auf die ausstehende Genehmigung der Landrätin mit den Ängsten gespielt. "Die Koaltion aus CDU, FDP und Grüne hat die richtigen haushaltspolitischen Entscheidungen getroffen und Langgöns hat jetzt einen geordneten Haushalt mit guten Perspektiven - auch für die Breitbandversorgung", stellt Jürgen Knorz abschließend klar.

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von:  Barbara Fandré

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Interessensgebiet: Langgöns
Barbara Fandré
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