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SPD-Chef Dörr: „Jamaika-Pressemitteilung zur Barrierefreiheit eine eindeutige Fehlinformation der Bevölkerung!“

Bürgermeister Horst Röhrig hatte die Umsetzung des Beschlusses zur barrierefreien Gestaltung an den Verbrauchermärkten am ersten möglichen Tag beauftragt!
Bürgermeister Horst Röhrig hatte die Umsetzung des Beschlusses zur barrierefreien Gestaltung an den Verbrauchermärkten am ersten möglichen Tag beauftragt!
Langgöns | Verärgert hat sich die Langgönser SPD über die Pressemitteilung der Langgönser Jamaika-Koalition anlässlich der barrierefreien Gestaltung der Bürgersteige in den Bereichen am Lidl und am Rewe-Markt gezeigt. Parteivorsitzender Gerald R. Dörr kritisiert die von den Koalitionären gebrauchte Formulierung: „Drei lange Jahre, ein Dringlichkeitsantrag und weitere zehn Monate hat es gedauert, bis eine barrierefreie Überquerung zum Lidl- und zum Rewemarkt am "Lindenbaum" möglich wurde!“
„Dieser Formulierung muss eindrücklich widersprochen werden“ betont Dörr, der hier eine absichtliche Fehlinformation der Bevölkerung vermutet. „Deshalb sind Bürgermeister Horst Röhrig und ich die Abläufe unabhängig voneinander noch einmal anhand der Protokolle durchgegangen und kommen zu einer völlig anderen Sachlage“.
Die Gemeindevertretung Langgöns hatte am 2. Juli 2009 auf Antrag der Koalition einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefasst, die Großgemeinde nach und nach barrierefrei zu gestalten. Dieser Beschluss wird seither bei Straßensanierungsmaßnahmen automatisch umgesetzt, wie zum Beispiel in der Kleehofstraße in Espa, der Dorfstraße in Dornholzhausen oder der Wiesenstraße in Lang-Göns.
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Für die jetzt ausgeführte Baumaßnahme im Bereich der Verbrauchermärkte wurde von Seiten der Koalition ein Antrag –und im Übrigen kein Dringlichkeitsantrag war¬- erst in der Gemeindevertretersitzung am 16. Juni 2011 gestellt und wieder einstimmig beschlossen.
Die Mittel dafür konnten aber erst nach der Genehmigung des Nachtragshaushaltes bereitgestellt werden, und dieser Nachtrag ist in der Gemeindevertretersitzung am 17. November 2011 beschlossen worden.
Nur einen Tag später, am 18. November – also am ersten möglichen Tag, an dem die Mittel bereitstanden – hat Bürgermeister Horst Röhrig den Auftrag freigegeben.
„Die Formulierung „Drei Jahre, ein Dringlichkeitsantrag und weitere 10 Monate“ ist somit als völlig falsche und möglicherweise bewusst gewählte Fehlinformation der Bevölkerung entlarvt“, erklärt Gerald Dörr.
Hier sollte ganz offensichtlich der Eindruck erweckt werden, die Umsetzung durch den Bürgermeister hätte knapp 4 Jahre gedauert.
In der Tat liegen zwischen der Haushaltsfreigabe und der Auftragserteilung durch den Bürgermeister 24 Stunden und zwischen Auftragserteilung und Fertigstellung vier Monate und ein Winter, der sich gerade im Februar noch einmal mit eisigen Temperaturen aufbäumte und eine frühere Umsetzung der Maßnahme nicht möglich gemacht hat.

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von:  Gerald R. Dörr

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