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Grün-Schwarzes Doppelspiel im Niederkleener Ortsbeirat?

Der Vorsitzende der SPD Kleebachtal, Gerald R. Dörr
Der Vorsitzende der SPD Kleebachtal, Gerald R. Dörr
Langgöns | Der SPD-Ortsbezirk Kleebachtal wirft in einer Pressemitteilung der Niederkleener Ortsvorsteherin und Gemeindevertreterin Eva Oberschelp (Grüne) sowie Ortsbeirat und gleichfalls Gemeindevertreter Jürgen Knorz (CDU) doppeltes Spiel vor.

Anlass dazu ist die Tatsache, dass der Ortsbeirat jüngst auch mit den Stimmen von Oberschelp und Knorz beschlossen hatte, die geplanten Ortsbeiratsmittel des Jahres 2015 von 2.500 Euro für die Renovierung der schadhaften Bruchsteinmauern rund um das Bürgerhaus Niederkleen einzusetzen.

Dieser Sachverhalt hat nun den Ortsbezirksvorsitzenden der SPD-Kleebachtal, Gerald R. Dörr auf den Plan gerufen. Dörr, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD in der Gemeindevertretung verweist auf die Historie in Sachen Finanzierung der dringend notwendigen Mauersanierung.

„Die Verwaltung hatte dafür 30 Tsd. Euro in dem bisher noch nicht beschlossenen Haushalt 2015 vorgesehen. Diesen Posten hat die regierende Grün-Schwarze Koalition aber leider auf ihre Streichliste gesetzt und er musste aus dem Haushaltsentwurf gestrichen werden.“

Jürgen Schalwat, Niederkleener SPD-Ortsbeiratsmitglied
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war darüber nicht informiert und reagiert auf diese Tatsache mit Unverständnis: „Wenn die Haushaltsmittel für die Sanierung der Mauern aus dem Haushaltsentwurf herausgenommen wurden, dann ist der Beschluss über die Verwendung der Ortsbeiratsmittel nur ein klägliches Trostpflaster. Mit nicht einmal 10% der veranschlagten Kosten für die Mauersanierung kann diese nicht im notwendigen Umfang saniert werden. Oberschelp und Jürgen Knorz sollten sich in ihrer Koalition für eine Beibehaltung des ursprünglichen Haushaltsansatzes einsetzen und auch durchsetzen.“

Gerald Dörr geht noch weiter: „Entweder spielt Schwarz-Grün ein Doppelspiel und die Bevölkerung soll hier bewusst getäuscht werden, indem die von Bürgermeister Horst Röhrig und der Verwaltung in den Haushalt eingestellten notwendigen Gelder gestrichen werden und andererseits im Ortsbeirat so getan wird, als ob man sich für die Sanierung der Mauern einsetze.

Oder aber, Knorz und Oberschelp sind mit ihrer Doppelrolle als Gemeindevertreter und Ortsbeiräte schlichtweg überfordert.“

Für Jürgen Schalwat steht es außer Frage, dass die Sanierung der Bruchsteinmauern schnellstmöglich angegangen werden müsse. „Dazu braucht es aber mehr als die Gelder aus dem den Mittel des Ortsbeirates Niederkleen, nämlich auch ausreichend Geld aus dem Gemeindehaushalt“.

Der Vorsitzende der SPD Kleebachtal, Gerald R. Dörr
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Kommentare zum Beitrag

Barbara Fandré
489
Barbara Fandré aus Langgöns schrieb am 04.06.2015 um 17:56 Uhr
Guten Tag Herr Dörr,

zunächst einmal muss ich Sie für die Headline loben. Allerfeinste "Bondmanier", die höchste Spannung verspricht. Liest man allerdings weiter, kann man sich als interessierter und mit den Sachverhalten vertrauter Leser nur verwundert die Augen reiben und ich frage Sie: Hat Langgöns, bedingt durch den Streik der Erzieherinnen und Erzieher, zur Zeit keine dringlicheren Probleme als eine Bruchsteinmauer in Niederkleen?

Ihr Bericht zeigt deutlich, wie die Schwerpunkte der Langgönser Sozialdemokraten ganz offensichtlich gesetzt sind. Bruchsteinmauer vor Kindergartenangelegenheiten.

Anstatt, wie ich meine, respekt- und unhaltbare Anwürfe gegen ehrenamtlich arbeitende Menschen zu machen möchte ich Sie doch bitten, sich an den Bürgermeister zu wenden damit dieser endlich den seit langer Zeit vom Parlament beschlossenen Kinderspielplatz im Oberkleener Baugebiet "Riebäcker" umsetzt. Die Mittel sind genehmigt und im Haushalt eingestellt! Warum kümmern Sie sich nicht einmal darum? Warum fordern Sie Ihren Bürgermeister nicht auf, den Willen des Gemeindeparlaments endlich umzusetzen?

Der Bürgermeister - wen wundert es - setzt diesen Beschluss einfach nicht um und Ihre Fraktion unterliegt augenscheinlich derart dem Fraktionszwang, oder sollte ich sagen, dem Bürgermeisterzwang, dass es die Genossinen und Genossen nicht wagen, auf Horst Röhrig einzuwirken. Meines Erachtens verfügt die SPD-Langgöns über kein eigenes Profil mehr. Für mich ist es jedenfalls nicht wahrnehmbar. Die Genossen folgen dem Patriarchen. Und dessen Verhalten hat weder mit Demokratie, noch mit sozial zu tun.

Anstatt Ihre Zeit mit derartigen Artikeln zu vergeuden würde ich Ihnen abschließend empfehlen, sich in der Kindernotbetreuung zu engagieren. Oder Sie nutzen Ihre freie Zeit, um "Das Hohe Haus" von Roger Willemsen zu lesen. Dort wird sehr gut der parlamentarische Umgang beschrieben, den Sie sich, zumindest in Teilen, zu eigen gemacht haben und der letztlich auch zur Politikvertrossenheit in der Bevölkerung führt. Ich hatte mir, als ich neu im Langgönser Parlament und in der Kommunalpolitik war, ein parteiübergreifendes Zusammenarbeiten vorgestellt und gewünscht. Leider musste ich schnell feststellen, dass das mit Bürgermeister Röhrig und Parlamentarier wie Ihnen einfach nicht möglich ist. Sehr schade.

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Fandré
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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Herzlichst, Ihr(e) Gerald R. Dörr

von:  Gerald R. Dörr

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Interessensgebiet: Langgöns
Gerald R. Dörr
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