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Grünberger Union´s Stammtisch: „Interkommunale Zusammenarbeit – Chancen für Grünberg“

Ein Teil der Anwesenden beim Stammtisch
Ein Teil der Anwesenden beim Stammtisch
Grünberg | Die CDU und Junge Union (JU) Grünberg veranstaltete im Bistro Merlin in Grünberg, gemeinsam eine Infoveranstaltung zum Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“. Zu Gast war Claus Spandau, Geschäftsführer des Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit (KIKZ). "In Grünberg wird derzeit das Projekt -Gemeinsamer Standesamtsbezirk- mit den Städten Laubach, Hungen und Lich geprüft. Gerne möchten wir auch weitere Chancen der IKZ für Grünberg nutzen", so der JU-Vorsitzende Marcel Schlosser. Ein Antrag zur Erweiterung der Kommunen stellte im vergangen Jahr die CDU-Fraktion Grünberg mit den Gemeinden Reiskirchen, Rabenau und Mücke.

In den letzten Jahren hat die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) stark an Bedeutung gewonnen. Auf der Veranstaltung erklärte Claus Spandau den Anwesenden den Hintergrund der IKZ: Interkommunaler Zusammenarbeit bedeutet die Zusammenführung von (Teilen) der Verwaltung und Dienstleistungszentren zweier oder mehrerer Gemeinden. So soll den veränderten Rahmenbedingungen für Kommunen Rechnung getragen werden. Ziel der IKZ ist es eine Qualitätssteigerung der Verwaltung und Aufrechterhaltung des Dienstleistungsangebots zu schaffen und dabei die Kosten für die einzelnen Gemeinden reduzieren. Das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit steht den Kommunen hierbei beratend zur Seite, auch in Hinblick auf die Fördermöglichkeiten durch die Landesregierung Hessen.

Gemeinsam stärker

„Es hat sich bewährt, dass politische Entscheidungen auf Gemeindeebene getroffen werden – denn Stadtverordnete und Magistrat haben unmittelbaren Bezug zu den Sachfragen vor Ort“, erläutert Schlosser. „Bei vielen Aspekten der kommunalen Verwaltung bietet sich jedoch eine gemeinschaftliche Erledigung an. Gemeinsame Gebäude, Geräte und Mitarbeiter entlasten die öffentliche Hand und damit auch den Steuerzahler.“ Die Bündelung der Verwaltungsabläufe sollte so erfolgen, dass die Bürgernähe nicht darunter leide, meint die Junge Union: Verwaltungsvorgänge mit Bürgerkontakt (z.B. Pass- und Meldewesen) sollten weiter hin in den jeweiligen Städten und Gemeinden durchgeführt werden können. Die zunehmende Digitalisierung schaffe hierfür die nötigen Voraussetzungen. Darüber hinaus sei das Angebot von eGovernment-Dienstleistungen eine wichtige Ergänzung, die es den Bürgern ermögliche, Verwaltungsvorgänge zu Hause am Computer selbst durchzuführen.

v.l. Claus Spandau, Birgit Otto und Marcel Schlosser
v.l. Claus Spandau, Birgit Otto und Marcel Schlosser
Hessisches Kommunalrecht bietet die Möglichkeit eines Zusammenschlusses

Weite sich die Zusammenarbeit mehrerer Städte und Gemeinden auf immer mehr Bereiche der Verwaltung aus, sei das konsequente Resultat ein Verwaltungszusammenschluss der Gemeinden – ohne Aufgabe der rechtlichen Selbständigkeit. „Mit dem Gemeindeverwaltungsverband und der Verwaltungsgemeinschaft, bei der eine Gemeinde die Aufgaben anderer Gemeinden übernimmt, bietet das hessische Kommunalrecht bereits Strukturen, die sich auch auf die nahezu vollständige Übernahme der Verwaltungsaufgaben ausweiten ließen – wie in anderen Bundesländern“, berichtet die Vorsitzende der CDU Grünberg Birgit Otto abschließend.

Weitere Informationen im Internet

Mehr Informationen bezüglich unserer politischen Standpunkte, sowie Kontaktmöglichkeiten und bei Interesse an der Teilnahme an politischen Diskussionen finden sich im Internet unter www-cdu-gruenberg.de und www.ju-gruenberg.de.

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v.l. Claus Spandau, Birgit Otto und Marcel Schlosser
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