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Gemeinsam stärker: Interkommunale Zusammenarbeit – ein Konzept mit Zukunft! Junge Union Grünberg begrüßt Prüfungsantrag mit den Kommunen im Ostkreis

Die sieben Städte und Gemeinden mit 70 Stadt- und Ortsteile
Die sieben Städte und Gemeinden mit 70 Stadt- und Ortsteile
Grünberg | Die Junge Union Grünberg spricht sich für die Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit den Städten Laubach, Hungen, Lich und den Gemeinden Reiskirchen, Rabenau und Mücke aus. „Das hessische Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit leistet bereits jetzt eine hervorragende Arbeit, erklärt der Vorsitzende der Jungen Union Grünberg und CDU-Stadtverordnete Grünbergs Marcel Schlosser.

Sieben Städte und Gemeinden, 70 Stadtteile und Ortsteile, 525,28 km² und insgesamt 73.845 Einwohner. Dies gilt es jetzt nun zu prüfen. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Grünberg hat mehrheitlich dem Grundsatzbeschluss der Verwaltungsvorlage zugestimmt. Im Ursprungsantrag sollten erst die Städte Laubach, Hungen und Lich geprüft werden, was interkommunal möglich ist. Die CDU-Fraktion stellte den Antrag dies auf die Gemeinden Reiskirchen, Rabenau und Mücke zu erweitern. Die Idee kam von der Jungen Union Grünberg. „Wir sehen auch Gemeinsamkeiten mit unseren -direkten Nachbarn- die nahe an Grünberg liegen“, so Schlosser.

Einbeziehung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Marcel Schlosser, der stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen-Christlich- Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (JCDA) Hessens, Verwaltungsmitarbeiter und Personalratsmitglied ist es ebenfalls wichtig, das die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung mit einbezogen werden. Der Personalrat der jeweiligen Verwaltung ist ebenfalls zu hören. Damit von Anfang bis Ende der Prüfung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die „Angst“ genommen werden kann. Eine Stellenstreichung dadurch kann in naher Zukunft nicht das Ziel sein. In dem Prüfungsantrag der Verwaltungsvorlage ist dies auch beschrieben worden.

Gemeinsam stärker

„Es hat sich bewährt, dass politische Entscheidungen auf Gemeindeebene getroffen werden – denn Stadtverordnete und Magistrat haben unmittelbaren Bezug zu den Sachfragen vor Ort“, erläutert Schlosser. „Bei vielen Aspekten der kommunalen Verwaltung bietet sich jedoch eine gemeinschaftliche Erledigung an. Gemeinsame Gebäude, Geräte und Mitarbeiter entlasten die öffentliche Hand und damit auch den Steuerzahler.“ Die Bündelung der Verwaltungsabläufe sollte so erfolgen, dass die Bürgernähe nicht darunter leide, meint die Junge Union: Verwaltungsvorgänge mit Bürgerkontakt (z.B. Pass- und Meldewesen) sollten weiter
Der Vorsitzende der Jungen Union Grünberg Marcel Schlosser
Der Vorsitzende der Jungen Union Grünberg Marcel Schlosser
hin in den jeweiligen Städten und Gemeinden durchgeführt werden können. Die zunehmende Digitalisierung schaffe hierfür die nötigen Voraussetzungen. Darüber hinaus sei das Angebot von eGovernment-Dienstleistungen eine wichtige Ergänzung, die es den Bürgern ermögliche, Verwaltungsvorgänge zu Hause am Computer selbst durchzuführen.

Hessisches Kommunalrecht bietet die Möglichkeit eines Zusammenschlusses

Weite sich die Zusammenarbeit mehrerer Städte und Gemeinden auf immer mehr Bereiche der Verwaltung aus, sei das konsequente Resultat ein Verwaltungszusammenschluss der Gemeinden – ohne Aufgabe der rechtlichen Selbständigkeit. „Mit dem Gemeindeverwaltungsverband und der Verwaltungsgemeinschaft, bei der eine Gemeinde die Aufgaben anderer Gemeinden übernimmt, bietet das hessische Kommunalrecht bereits Strukturen, die sich auch auf die nahezu vollständige Übernahme der Verwaltungsaufgaben ausweiten ließen – wie in anderen Bundesländern“, berichtet der Vorsitzende Marcel Schlosser.

Gebietsreform der 70er

Wichtig ist der Jungen Union, dass die politischen Strukturen der bestehenden Gemeinden nicht über die bestehende Möglichkeit zum freiwilligen Zusammenschluss hinaus angetastet werden. „Die hessische Gebietsreform der 70er Jahre hat klar gezeigt, dass die Schaffung größerer Verwaltungseinheiten auf deutlich geringere Akzeptanz in der Bevölkerung stößt, wenn sie mit einer formalen Auflösung der bisherigen Gemeinden als Ebene lokaler Identifikation und politischer Entscheidungen einhergeht“, so Schlosser abschließend.

Weitere Informationen im Internet

Mehr Informationen bezüglich unserer politischen Standpunkte, sowie Kontaktmöglichkeiten und bei Interesse an der Teilnahme an politischen Diskussionen finden sich im Internet unter www.ju-gruenberg.de

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