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CDU-Fraktion Grünberg traf sich zur Klausurtagung - Haushaltsplan 2013 war Thema!

CDU-Fraktion und CDU-Magistratsmitglieder im DGH Lardenbach
CDU-Fraktion und CDU-Magistratsmitglieder im DGH Lardenbach
Grünberg | Am vergangenen Wochenende beschäftigten sich die die Mitglieder der Grünberger CDU- Fraktion auf ihrer Klausurtagung in Lardenbach intensiv mit dem Haushaltsplan 2013. Dieser weist, wie schon der Plan für 2012, ein Defizit auf, trotz weitgehender Zurückhaltung bei freiwilligen Leistungen und Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes.

Allein die Kreis- und Schulumlage steigt um fast 1,2 Millionen € auf über 8,5 Millionen €. Da aufgrund der hohen Steuereinnahmen der letzten Jahre lediglich mit 2,02 Millionen € Schlüsselzuweisung des Landes Hessen (2012: 3 Mio.; 2011: 2,7 Mio.) zu rechnen ist, verbleibt eine Differenz von beinahe 6,5 Mio. Euro.

Gerade durch den engen finanziellen Spielraum wurden die freiwilligen Leistungen und geplanten Investitionen von den Fraktionsmitgliedern gründlich hinterfragt und geprüft.

Der aktuelle Haushaltsplan enthält die Stellschrauben für die kommenden Jahre, wie aus dem Vorbericht zu ersehen ist, wo es auf Seite 10 heißt: „Mittelfristig wird eine merkliche Besserung der finanziellen Lage der Stadt nur durch einen schrittweisen Leistungsabbau bzw. Leistungsverzicht möglich sein...“
Daher müsse man bereits jetzt sehr sorgfältig mit der Frage weiterer freiwilliger Maßnahmen umgehen, um nicht längerfristig die bewährten bestehenden Leistungen zu gefährden, ist die CDU- Fraktion überzeugt. Sie hält dabei an ihrer Linie fest, deutlich zwischen dem Notwendigen und dem Wünschenswerten zu unterscheiden, sowie das Notwendige zügig und nachhaltig umzusetzen.

Die während der Tagung erarbeiteten Vorschläge werden in die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.

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