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CDU-Fraktion Grünberg fragt nach

Grünberg | In der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016, hatte die CDU zwei Fragen an den Bürgermeister gestellt, hierbei ging es um die Bauarbeiten in der Londorfer Straße und den Sachstand zum Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Harbach.

Bauarbeiten in der Londoner Straße

Fraktionsvorsitzende Birgit Otto fragte Bürgermeister Frank Ide nach dem Bauende in der Londorfer Straße, da es durch die Umleitung mehrmals täglich zu längeren Staus kommt, eine für Verkehrsteilnehmer und Anwohner sehr unbefriedigende Situation. Bürgermeister Frank Ide versicherte, Ende Nächster Woche (KW 20) würden die Bauarbeiten in der Londorfer Straße beendet.

Neubau Dorfgemeinschaftshaus Harbach

Zum Planungsstand des Neubaus eines Dorfgemeinschaftshauses in Harbach befragte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcel Schlosser den Bürgermeister.
Die Forderung des Ortbeirates und der Ortsvereine Harbach nach dem Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses befürwortete die CDU-Fraktion bereits im November 2015, zumal die Sanierungskosten des bestehenden DGH’s bei rund 349.000 Euro lägen, ohne spürbare Verbesserung der Situation.

Bürgermeister Ide antwortete, aufgrund der Priorität anderer Projekte sei es noch nicht zu konkreten Planungen gekommen. Jedoch werde es noch im Laufe diesen Jahres eine Vorlage zur Beratung in der Stadtverordnetenversammlung geben.

„Kleene Grimmicher“ in Grünberg

Zum Stadtbusverkehr " Kleener Grimmicher" führte BM Ide aus, dass die Beibehaltung des aktuellen Fahrplans mit den beiden Linien zukünftig nur unter sehr hohem finanziellen Aufwand realisiert werden kann, er sprach von zusätzlichen Kosten im 6-stelligen Bereich. Daher gebe es Überlegungen, die Busse nur noch im Stundentakt verkehren zu lassen.
Da die immense Kostensteigerung bei unverändertem Fahrplanangebot vermutlich nur über höhere Steuern zu finanzieren ist, besteht nach Ansicht der CDU- Fraktion deutlicher Handlungsbedarf. Sie lehnt ein permanentes starkes Drehen an der Steuerschraube ab.

Interne Richtlinien bei der Vergabe von Plätzen in der Kindertagesstätten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragten nach, warum es interne Richtlinien zur Vergabe von Kindergartenplätzen gebe und diese nicht öffentlich bekannt gemacht werden; hier fehle Transparenz. CDU-Stadtverordneter Siegbert Damaschke bekräftigte, es wäre schon interessant für Eltern zu wissen, wo sie dran sind, wenn sie ihr Kind bei einer der Kindertagesstätten anmelden.
Die Antwort von Bürgermeister Ide, interne Richtlinien seien nun einmal intern, fand bei der CDU-Fraktion wenig Verständnis.

Weitere Informationen im Internet

Weitere Informationen und Möglichkeiten zur Teilnahme an politischen Diskussionen bietet die Grünberger CDU über ihre Internetseite an unter www.cdu-gruenberg.de.

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