Redaktion GZ

Klasse. Den Riesen-Vogel würde ich auch gerne mal live sehen.

... aber für die "Redaktion GZ" steht doch keine Hülle, sondern das für die GZ typische große ß. das vertritt ja unsere Zeitung ;-)

aaah, das sagt mir was, diese Windbeuteltante. Ich habe eine Freundin, die fährt da einmal im Jahr hin zum Windbeutelessen. Offensichtlich weiß sie,warum ;-)

Ich würde mal vorsichtig vermuten, in der ersten Reihe, Mitte, breitbeinig mit offener Jacke?

Das Foto ist nett, wird durch die Überschrift noch witziger! ;-))

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Na, also. Es geht doch auch in einem vernünftigen Ton. Hier hat übrigens auch niemand etwas angezweifelt, doch Quellen müssen - auch vor allem für die anderen Leser immer her. Und ja, Steuerverschwendungen sind anzuprangern. Ein Nicht-Steuerzahler hat ja keinen Grund, sich aufzuregen.

Ich hab heute Morgen auch alte Äpfel ins Gebüsch geworfen, dass die Vögel nicht verhungern...

Lieber Herr Schmidt,
ich hatte Sie schon einmal gebeten, von beleidigenden Ausdrücken in Ihren Kommentaren abzusehen. Bildhafte und vorurteilsbehaftete Formulierungen wie "Wirrköpfe aus der linksautonomen Szene" und "grüne Birkenstockträger" möchte ich hier - Bezug nehmend auf unseren Verhaltenskodex nicht lesen.
Dass Ihre Meinung zum Holocaust sicherlich sehr grenzwertig ist, und auch hier wieder die Gefahr besteht, dass Sie einer rechten Ecke zugeordnet werden, dürfte Ihnen ja sicherlich bewusst sein.

Äh? Welcher Domplatz ist das nochmal genau?

Hier die Fragen, die die IG für die Sitzung eingereicht hatte:

1. Laut Auskunft des Stadtplanungsamtes wurden im Vorfeld der Entscheidung für einen Investor für das NVZ Schlangenzahl mehr als ein Dutzend Interessenten angeschrieben und mit drei potenziellen Investoren konkrete Verhandlungen geführt. Welche planungsrechtlichen und erschließungstechnischen Rahmenbedingungen in Bezug auf die Durchfahrtsmöglichkeit und Parkplatzgestaltung auf dem Gelände des Nahversorgungszentrums Schlangenzahl wurden potenziellen Investoren vorab durch die Stadt Gießen mitgeteilt?

2. Gab es Angebote von potenziellen Investoren, die eine faktische Parkplatztrennung mit einer jeweiligen Zufahrtsmöglichkeit (vom Gießener Ring und von der Straße Schlangenzahl) ohne Durchfahrtsoption vorgesehen haben?
a. Zusatzfrage 1: Wenn ja, wie viele waren es?
b. Zusatzfrage 2: Warum war die faktische Trennung des Parkplatzes des Nahversorgungszentrums Schlangenzahl keine Grundvoraussetzung für die Wahl des Investors?

3. Der tegut-Frischemarkt hat eine Verkaufsfläche von 1.200 – 1.500 qm. Gab es im Vorfeld eine durch die Stadt Gießen durchgeführte oder beauftragte verkehrsplanerische Vorabevaluation bezüglich der erwarteten bzw. für einen Markt dieser Größe erforderlichen Verkehrsströme durch die Straße Schlangenzahl im Zusammenhang?
a. Zusatzfrage 1: Wenn ja, von welchen Planzahlen (Menge an Pkw-Fahrten pro Werktag) wurde für die Straße Schlangenzahl ausgegangen?
b. Zusatzfrage 2: Wenn nein, ist es üblich und entspricht es den Anforderungen an ein modernes Management bei der Planung und Entwicklung größerer Neubaugebiete und angrenzender Nahversorgungszentren, auf entsprechende verkehrsplanerische Vorabevaluationen zu verzichten?

4. Wurde die von der Stadt Gießen in den Verhandlungen mit der GEG vorgenommene Modifikation der ursprünglich vorgesehenen Lösung mit zwei getrennten Parkplätzen protokolliert?
a. Zusatzfrage 1: Wenn ja, wie ist der genaue Wortlaut der modifizierten Lösung?
b. Zusatzfrage 2: Wenn nein, ist es üblich und entspricht es den Anforderungen an ein modernes Verwaltungsmanagement, solche Modifikation ohne eine klare schriftliche Fixierung vorzunehmen?

5. Wie genau lautet die Klausel im Vertrag der Stadt Gießen mit dem Investor GEG, die eine Umgestaltung des Parkplatzes im Falle des Durchfahrtsmissbrauches vorsieht?

6. Aus der lokalen Presse ist bekannt, dass es in den vergangenen Wochen Versuche des Gießener Baustadtrats gegeben hat, mit tegut eine Veränderung der aktuellen Schrankenlösung zu vereinbaren. Nichtsdestotrotz hat sich seit Eröffnung des Marktes Ende August faktisch nichts verändert. Nachwievor ist eine Durchfahrt zum Ring möglich, nachwievor können Tickets gezogen werden, ohne dass man mit dem Auto oder Motorrad an die Schrankenanlage fährt, was von einigen Personen zu einer Durchfahrt vom Ring in Richtung Schlangenzahl genutzt wird etc.
Wie ist der konkrete Stand der Verhandlungen der Stadt Gießen mit tegut in diesem Zusammenhang?
a. Zusatzfrage 1: Inwieweit ist der Investor GEG in die Verhandlungen eingebunden?

7. Der Parkdruck für den Einfahrtsbereich in das Neubaugebiet Schlangenzahl (v. a. im oberen Abschnitt Schlangenzahl / Ecke Georg-Haas-Straße) durch Studierende des Fachbereichs Zahnmedizin nimmt z. T. unerträgliche Ausmaße an und gefährdet die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer (Schulweg für die Grundschüler, fehlende Einsichtsmöglichkeit in die Georg-Haas-Straße für den von „unten“ kommenden Verkehr etc.). Welche kurzfristigen Maßnahmen werden von der Stadt Gießen zur Entlastung dieser Situation ergriffen?
a. Zusatzfrage 1: Inwieweit gibt es in dieser Frage eine Abstimmung mit der JLU Gießen?

Und hier der Redebeitrag von Stadtrat Rausch aus der Bauausschusssitzung. Diesen bereits gehaltenen Redebeitrag erhielt die GZ-Redaktion übrigens aus dem Baudezernat, als sie am Donnerstag um eine Stellungnahme zum Artikel von Frau Braschoß (siehe oben) bat.

Sehr geehrte Damen und Herren,

den Magistrat haben am Montag sieben Anfragen für die Bürgerfragestunde des Ausschusses für Planen, Bauen, Wohnen und Verkehr erreicht. Diese Anfragen gingen am Freitag zwischen 11.34 Uhr und 20.40 Uhr bei der Stadtverwaltung ein und konnten teilweise erst montags weitergeleitet werden.

Zu den vielfach von der Interessengemeinschaft Schlangenzahl, aber auch anderen Anwohnern im Gebiet Schlangenzahl aufgeworfenen Fragen kann zunächst pauschal folgendes geantwortet werden:

1. Die Beschilderung im Bereich der Autobahn, des Kreisels und den jeweiligen Zufahrten, die heute in Richtung tegut-Markt mit "Am Schlangenzahl" ausgeschildert ist, wird in nächster Zeit auf die Bezeichnung "Adolph-Kolping-Straße" geändert. Eine entsprechende Genehmigung des zuständigen Amtes für Straßen- und Verkehrswesen in Schotten liegt der Stadt vor. Die Beschilderungsfirma muss diese Maßnahmen nur noch ausführen.

2. Der vielfach geäußerte Vorwurf, dass auch neuere Navigationsgeräte eine direkte Durchfahrt über den tegut-Markt von der Autobahn Richtung Schlangenzahl vorsehen, kann leider durch die Stadt Gießen nicht geändert werden, da diese Daten für die Navigationssysteme nicht von der Stadt Gießen zur Verfügung gestellt wurden. Nach Recherchen des zuständigen Amtes werden solche Daten aus Luftbeobachtungen und anschließenden Auswertungen gezogen und dann später auch manuell bearbeitet. Bei diesem Vorgang können die vermutlich in den Luftbildern nicht erkennbaren verschiedenen Sperren ggf. übersehen worden sein. Eine Abfrage nach Daten hat es bei der Stadt Gießen nicht gegeben. Die Herkunft der Verbreitung dieser Daten ist für die Stadt Gießen auch nicht ersichtlich.

3. Die Frage, wie zukünftig die Regelung der Zufahrt zum tegut-Markt sowohl vom Kreisel als auch vom Schlangenzahl aus geregelt werden soll, ist so zu erläutern, dass sowohl der Investor, die Fa. GEG, als auch der Betreiber, die Fa. tegut, sich nach einer Anwohnerversammlung auf deren Anregung hin darauf verständigt haben, dass eine direkte Durchfahrt mit der Errichtung von beidseitigen Schrankenanlagen, also auch an der Adolph-Kolping-Straße, verhindert werden soll. Die Ausfahrt wäre dann nur mit entsprechend an den Einkaufskassen des tegut-Marktes entwerteten Einfahrttickets noch möglich. Die Stadt Gießen hat für eine solche beidseitige Schrankenlösung mit entwerteten Tickets ihre grundsätzliche Zustimmung gegeben, da damit eine direkte Durchfahrt über den Parkplatz ohne Einkauf im Markt nicht mehr möglich wäre. Für eine letztendliche Entscheidung der beiden Firmen zur Umsetzung dieses allseits tragfähigen Kompromisses und zur Verhinderung der direkten Durchfahrt ohne Einkauf fehlt aber noch die letzte Rückkopplung der Vertreter der IG Schlangenzahl, bei denen von tegut bereits mehrfach schriftlich wegen einer Antwort nachgefragt wurde.

4. An die Vertreter der IG Schlangenzahl und alle Anwohner, die auch in der letzten Stadtverordnetensitzung meine eine Antwort zu einer Frage der SPD-Fraktion hinsichtlich eines offiziellen Merkblattes zum Gebiet Schlangenzahl mitverfolgt haben, möchte ich persönlich noch folgende Erklärung abgeben:

Hinsichtlich meiner Antwort vom 17.09.2009 auf diese Anfrage der SPD-Fraktion (ANF/2608/2009) bzgl. der Herausgabe eines offiziellen Merkblattes des Magistrates habe ich mich getäuscht. Die gegebene Antwort wurde von der Verwaltung erarbeitet und von mir lediglich verlesen.
Ich möchte hier offiziell erklären, dass ich mich für diese Unrichtigkeit entschuldige und natürlich vom Magistrat das von der IG Schlangenzahl bereits bekannte Informationsschreiben herausgegeben wurde. Ich bitte auch persönlich um Entschuldigung. Bei der Vielzahl der von unterschiedlichen Ämtern in dieser Sache über Jahre gegebenen Informationen war es mir als Dezernent leider nicht möglich, jedes Schriftstück, jede Veröffentlichung und jede Information dauerhaft erinnerlich zu behalten. Ich bitte Sie, die heute Anwesenden, dies auch Ihren anderen Mitgliedern entsprechend mitzuteilen.

5. Die sieben Bürgerfragen konnten wegen der Kürze der Zeit von der Verwaltung noch nicht beantwortet werden, da hierzu ein umfängliches Studium der Akten verschiedener Ämter erforderlich ist. Eine Beantwortung soll in den nächsten 14 Tagen erfolgen.


Vielen Dank.