Stichwort: Stadtverordnetenversammlung (41)
Pohlheim | FREIE WÄHLER Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Pohlheim, nachfolgende die Rede des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Sann zum Haushalt 2021.
"Herr Bürgermeister Schöffmann hat zusammen mit Herrn Jürgen Triller, Frau Bianca Krieb und der Verwaltung, eine ausgeglichene Haushaltsplanung für das Jahr 2021 vorgelegt. Dafür danke ich Ihnen und allen Beteiligten, auch im Namen meiner Fraktion ...
Gießen | Im Stadtverordnetensitzungssaal Platz nehmen und Politikern Fragen stellen zu Themen, die sie selbst festlegen – diese Erfahrung konnten jetzt 50 Jugendliche der August-Hermann-Francke-Schule machen. Im Rahmen des Projektes „Jugend im Rathaus“ begrüßte Stadträtin Gerda Weigel-Greilich die Gruppe und formulierte klar das Ziel dieser Aktion, welche das Büro für Kinder- und Jugendbeteiligung (im ...
Allendorf (Lumda) | Sören Conrad (BFA/FDP) wird in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Allendorf(Lumda) nachrücken.
Sylke Schäfer die langjährige Stadtverordnete von (BFA/FDP) hat am 12.12. 2017 Ihr Mandat niedergelegt.
Eine Erklärung zu ihrem überraschenden Rücktritt wurde nicht abgegeben.
Laubach | Nachdem der Haupt-, Bau- und Finanzausschuss am 24.10.2017 den aktuellen Entwurf zur bauplanrechtlichen Absicherung der projektierten Mehrfamielienhäuser in der Johann-Sebastian-Bach-Straße nahezu unverändert durchgewunken hat, mit der Ergänzung eines Schadstoffgutachtens durch mögliche Asbestbelastung und der Auflage, dass die Stellplatzsatzung der Stadt Laubach auch für diese Liegenschaft ...
Laubach | Der Haupt-, Bau-, und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung Laubach beschloss am 24. Oktober 2017 mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung folgende Resolution und empfiehlt damit ihre Annahme durch die Stadtverordnetenversammlung am 8. November:
"Die Hessische Landesregierung plant eine Neuordnung der Wahlkreise in Hessen.
Sie begründet ihr Vorhaben damit, dass Veränderungen überall ...
Laubach | Die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung ist gefallen
Die Stadt Laubach wird die gGmbH Dorfschmiede (zu 93% im Eigentum kirchlicher Organisationen) mit der Übernahme von 625.000.-€ Schulden retten und also jedes Jahr 36.000.- an das Land Hessen überweisen. Im Gegenzug soll die Dorfschmiede jährlich 10.000.-€ an die Stadt Laubach abstottern - 62 Jahre lang und nur, wenn es die ...
Gießen | Heute habe ich mir die Berichte der Stadtverordnung angesehen und musste mit Entsetzen feststellen das die Koalition auf ein gefährliches Terrain begibt.
Um was geht es eigentlich?
In den Randnotizen der GAZ musste ich lesen „das es Michael Belz gelungen ist was undenkbar schien“. Gerhard Merz verteidigte den Homophoben und Menschen verachtenden Rechtspopulisten Hans-Jürgen Irmer „er sei kein ...
Grünberg | In der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016, hatte die CDU zwei Fragen an den Bürgermeister gestellt, hierbei ging es um die Bauarbeiten in der Londorfer Straße und den Sachstand zum Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Harbach.
Bauarbeiten in der Londoner Straße
Fraktionsvorsitzende Birgit Otto fragte Bürgermeister Frank Ide nach dem Bauende in der Londorfer Straße, da es ...
Gießen | Rot-Gün lehnt den FDP Antrag, die Rückerstattung der Kita-Gebühren im Falle eines Streiks auch für die Zukunft festzuschreiben, ab.
Hintergrund:
Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen die Kita-Gebühren und das Essensgeld für die Streikzeit den Eltern zurück zu erstatten. Ein Antrag der FW hatte den Magistrat im OB-Wahlkampf kalt erwischt, nachdem Oberbürgermeisterin ...
Gießen | für die Fraktion der FDP stellen wir zur Behandlung zunächst im Ausschuß für Schule, Bildung und Kultur folgenden Antrag zur Behandlung in der nächsten Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und über das Ergebnis der Prüfung zeitnah zu berichten, ob die jährliche Durchführung einer „Gießener ...
Gießen | für die Fraktion der FDP stellen wir zunächst zur Behandlung im Ausschuß für Soziales, Sport und Integration folgenden Antrag zur Behandlung in der nächsten Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die Antwort auf den einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Berichtsantrag der FDP – ...
Gießen | für die Fraktion der FDP stellen wir zunächst über den Ausschuß für Soziales, Sport und Integration folgenden Antrag zur Behandlung in der nächsten Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, dem Auschuss für Soziales, Sport und Integration auf seiner nächsten Sitzung einen Bericht über die seit 2011 ...
Linden | In einer aktuellen Pressemitteilung begründen die stellvertretende Lindener SPD Ortsvereinsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lindener Stadtverordnetenversammlung Gudrun Lang und SPD-Pressesprecher Dirk Schimmel die Ablehnung der SPD zur Bauleitplanung zum Bebauungsplan Nr. 29, Ortslage Großen-Linden, Teil ½, westlich Alte Heerstraße / Moltkestraße, 2. ...
Gießen | für die Fraktion der FDP stellen wir zunächst über den HFWRE - Ausschuss folgenden Antrag zur Behandlung in der nächsten Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung:
1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass der öffentliche Teil ihrer Sitzungen via Audiostream übertragen wird.
2. Der Magistrat wird gebeten, die Voraussetzungen für einen solchen Audiostream zu ...
Gießen | In Gießen dürfen gewählte MandatsträgerInnen nicht gefilmt werden. Dem Onlinesender Mittelhessen.tv wurde es verboten, die Debatte über eine mögliche Absage der Landesgartenschau zu filmen. Danach wurde das Verbot sogar in die Geschäftsordnung geschrieben ( bis dahin wurde von Fall zu Fall entschieden ). Die Linke.Fraktion hat eine Normenkorntrollklage gegen die neue Geschäftsordnung ...
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Thema mit eigenem Beitrag bereichern
20 Bürgerreporter schreiben zum Stichwort "Stadtverordnetenversammlung":
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