Stichwort: Stadtverordnetenversammlung (35)
Gießen | Heute habe ich mir die Berichte der Stadtverordnung angesehen und musste mit Entsetzen feststellen das die Koalition auf ein gefährliches Terrain begibt.
Um was geht es eigentlich?
In den Randnotizen der GAZ musste ich lesen „das es Michael Belz gelungen ist was undenkbar schien“. Gerhard Merz verteidigte den Homophoben und Menschen verachtenden Rechtspopulisten Hans-Jürgen Irmer „er sei kein ...
Grünberg | In der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016, hatte die CDU zwei Fragen an den Bürgermeister gestellt, hierbei ging es um die Bauarbeiten in der Londorfer Straße und den Sachstand zum Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Harbach.
Bauarbeiten in der Londoner Straße
Fraktionsvorsitzende Birgit Otto fragte Bürgermeister Frank Ide nach dem Bauende in der Londorfer Straße, da es ...
Gießen | Rot-Gün lehnt den FDP Antrag, die Rückerstattung der Kita-Gebühren im Falle eines Streiks auch für die Zukunft festzuschreiben, ab.
Hintergrund:
Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen die Kita-Gebühren und das Essensgeld für die Streikzeit den Eltern zurück zu erstatten. Ein Antrag der FW hatte den Magistrat im OB-Wahlkampf kalt erwischt, nachdem Oberbürgermeisterin ...
Gießen | für die Fraktion der FDP stellen wir zur Behandlung zunächst im Ausschuß für Schule, Bildung und Kultur folgenden Antrag zur Behandlung in der nächsten Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und über das Ergebnis der Prüfung zeitnah zu berichten, ob die jährliche Durchführung einer „Gießener ...
Gießen | für die Fraktion der FDP stellen wir zunächst zur Behandlung im Ausschuß für Soziales, Sport und Integration folgenden Antrag zur Behandlung in der nächsten Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die Antwort auf den einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Berichtsantrag der FDP – ...
Gießen | für die Fraktion der FDP stellen wir zunächst über den Ausschuß für Soziales, Sport und Integration folgenden Antrag zur Behandlung in der nächsten Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, dem Auschuss für Soziales, Sport und Integration auf seiner nächsten Sitzung einen Bericht über die seit 2011 ...
Linden | In einer aktuellen Pressemitteilung begründen die stellvertretende Lindener SPD Ortsvereinsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lindener Stadtverordnetenversammlung Gudrun Lang und SPD-Pressesprecher Dirk Schimmel die Ablehnung der SPD zur Bauleitplanung zum Bebauungsplan Nr. 29, Ortslage Großen-Linden, Teil ½, westlich Alte Heerstraße / Moltkestraße, 2. ...
Gießen | für die Fraktion der FDP stellen wir zunächst über den HFWRE - Ausschuss folgenden Antrag zur Behandlung in der nächsten Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung:
1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass der öffentliche Teil ihrer Sitzungen via Audiostream übertragen wird.
2. Der Magistrat wird gebeten, die Voraussetzungen für einen solchen Audiostream zu ...
Gießen | In Gießen dürfen gewählte MandatsträgerInnen nicht gefilmt werden. Dem Onlinesender Mittelhessen.tv wurde es verboten, die Debatte über eine mögliche Absage der Landesgartenschau zu filmen. Danach wurde das Verbot sogar in die Geschäftsordnung geschrieben ( bis dahin wurde von Fall zu Fall entschieden ). Die Linke.Fraktion hat eine Normenkorntrollklage gegen die neue Geschäftsordnung ...
Pohlheim | POHLHEIM ( )
Verwundert hörten Mitglieder der Freien Wähler Fraktion das
blechern scheppernde Geräusch von Kuhglocken.
Die FW Politiker unterhielten sich nach der Stadtverordneten Sitzung am Freitag Abend noch kurz auf dem Parkplatz hinter dem Bürgerhaus in Hausen.
Neugierig geworden, gingen sie dem lauten Gebimmel nach und fanden wenige Meter vom Parkplatz entfernt eine mit ...
Gießen | Dass ein Zulässigkeitsbeschluss
zum Bürgerbegehren Rettet den Schwanenteich! noch fehlt
- siehe Dokument 1,
davon waren die drei Vertrauenspersonen ausgegangen.
Deshalb nach dem Kahlschlag der Stadt
der beim Verwaltungsgericht (VG)
eingereichte Antrag auf Einstweilige Anordnung.
Das VG sieht dies anders und hält entgegen des Kommentares des profilierten Verwaltungsrechtlers ...
Gießen | Jammerschade findet die Bürgermeisterin
in einer heutigen Erklärung - 22.3.2013 - auf der Homepage der Stadt Gießen,
dass „einige Verbände“ des Runden Tisches der Vor-Ort-Begutachtung der „Pflegemaßnahmen“ ferngeblieben waren.
Und das trotz „mehrfacher Bitte, …
gegebenenfalls Verbesserungsvorschläge einzubringen.“
Was die Bürgermeisterin dabei mit umsetzbaren ...
Gießen | FRISTVERLÄNGERUNG gewährt
Gießen | Frevel durch die Stadt am Schwanenteich
Gießen | Fakt ist:
Egal, ob das Bürgerbegehren "Rettet den Schwanenteich!" gilt
oder der Stadtverordnetenbeschluss dazu
- dies klärt zurzeit das Verwaltungsgericht Gießen -,
in beiden steht drin:
"Das Ufer des Schwanenteiches bleibt im derzeitigen Zustand mit Bäumen, Sträuchern und überhängendem Bewuchs erhalten."
A)
Den Kahlschlag vom Februar hatte die Stadtverwaltung anscheinend von Anfang ...
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Thema mit eigenem Beitrag bereichern
15 Bürgerreporter schreiben zum Stichwort "Stadtverordnetenversammlung":
Diese Gruppen veröffentlichen zum Stichwort "Stadtverordnetenversammlung":
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