Stichwort:

Entwürfe

(3)

Kombinationen zum Thema: Entwürfe + ...
CDU (2), Abschaffung (2), Anlieger (2), GRÜNE (2), Hessen (2), Politik (2), Kirchen (1), SPD (1), LINKE (1), Tanzverbot (1) alle anzeigen

Beiträge zum Thema aus: Biebertal (2), Gießen (1)

Gruppenbild: Anhörung bei der SPD Hessen im Landtag in Wiesbaden

Straßenbeiträge -> Rentner und junge Familien sollen mit existenzgefährdend hohen 5-stelligen Straßenbeiträgen den Haushalt der Kommune 'retten', obwohl das Land das Geld für die Straßen hat!

von Karin Lein am 24.08.2019530 mal gelesen1 Bild0 Kommentare

Biebertal | Straßenbeiträge -> CDU/GRÜNE Hessen betreiben eine Politik GEGEN die Bürger und GEGEN die Kommunen ... wann kommt endlich die Einsicht, dass die Ungerechtigkeit der Straßenbeiträge nicht mehr in unsere heutige motorisierte Zeit passt und damit seine Daseinsberechtigung schon lange verloren hat und abgeschafft gehört! Auch wenn etwas rechtlich beschlossen ist, kann aus Unrecht kein Recht ...

Wann reagieren CDU/GRÜNE und FDP Hessen endlich und schaffen die Ungerechtigkeit des Straßenausbaubeitragsgesetzes endlich ab und kompensieren die wegfallenden Anliegerbeiträge?

Zufallsprinzip der PLZ entscheidet über Straßenbeiträge

von Karin Lein am 24.08.2019436 mal gelesen1 Bild0 Kommentare

Biebertal | Landtag teilt Hessen bei Straßenbeiträgen Innenausschuss entscheidet gegen das Votum der Experten. Keine Gesetzesänderung bei Straßenbeiträgen. Erhebung soll den Kommunen weiterhin erlaubt sein. Schwarz-grüne Regierungskoalition teilt Hessen in Kommunen mit Straßenbeiträgen und Kommunen ohne Beiträge. Anhörung am 9. Mai war für Schwarz-Grün nur eine Alibiveranstaltung. Heute hat der ...

Zwei Entwürfe für ein novelliertes hessisches Feiertagsgesetz

von Ralf Praschak am 04.04.20121762 mal gelesen0 Bilder10 Kommentare

Gießen | Im Rahmen der untersagten Demonstrationen gegen das Tanzverbot in Gießen und Frankfurt präsentieren die Gießener Piraten heute zwei Fassungen für ein neues hessisches Feiertagsgesetz. Im Jahr 2014 wird das bestehende hessische Feiertagsgesetz auslaufen. Die beiden Entwürfe sollen auch in diesem Bereich die Trennung von Staat und Kirchen voranzubringen. In der ersten Fassung bleiben die ...