Gießen: Bürgerbegehren (45)
Gießen | Wichtige Vorbemerkung. Dieser Artikel stellt eine ganz persönliche Meinungsäußerung dar.
Mir ist bekannt, dass eine große Fraktion innerhalb der Kritiker und Gegner der Landesgartenschau zu einer anderen Einschätzung neigt. Sie sehe zwar auch die Fakten, bewerten sie aber völlig anders. Sie – ich würde sie Anhänger einer eher symbolischen Politik nennen – sehen in der erfolgreichen ...
Gießen | ...einer Grünen - frei nach Franz Kafka und Brüder Grimm
I Es war einmal ´ne grüne Fee
I Die lobten alle übern Klee
I Ging zur Lehr´ beim schwarzen Mann
I Haute ihn dann in die Pfann´
I Nun wurd´ das Grüne ihr zu bunt
I Doch tat sie dieses niemand kund
I Entwickelte ´ne Grünphobie
I Ratsch, weg mit Bäumen! - wie noch nie
I Schöner als Bäume und viel Wald?
I Breitere Wege, mehr ...
Gießen | Dass ein Zulässigkeitsbeschluss
zum Bürgerbegehren Rettet den Schwanenteich! noch fehlt
- siehe Dokument 1,
davon waren die drei Vertrauenspersonen ausgegangen.
Deshalb nach dem Kahlschlag der Stadt
der beim Verwaltungsgericht (VG)
eingereichte Antrag auf Einstweilige Anordnung.
Das VG sieht dies anders und hält entgegen des Kommentares des profilierten Verwaltungsrechtlers ...
Gießen | Jammerschade findet die Bürgermeisterin
in einer heutigen Erklärung - 22.3.2013 - auf der Homepage der Stadt Gießen,
dass „einige Verbände“ des Runden Tisches der Vor-Ort-Begutachtung der „Pflegemaßnahmen“ ferngeblieben waren.
Und das trotz „mehrfacher Bitte, …
gegebenenfalls Verbesserungsvorschläge einzubringen.“
Was die Bürgermeisterin dabei mit umsetzbaren ...
Gießen | FRISTVERLÄNGERUNG gewährt
Gießen | Frevel durch die Stadt am Schwanenteich
Gießen | Fakt ist:
Egal, ob das Bürgerbegehren "Rettet den Schwanenteich!" gilt
oder der Stadtverordnetenbeschluss dazu
- dies klärt zurzeit das Verwaltungsgericht Gießen -,
in beiden steht drin:
"Das Ufer des Schwanenteiches bleibt im derzeitigen Zustand mit Bäumen, Sträuchern und überhängendem Bewuchs erhalten."
A)
Den Kahlschlag vom Februar hatte die Stadtverwaltung anscheinend von Anfang ...
Gießen | Stecken unsere Parlamentarier etwa mit der Stadtverwaltung unter einer Decke?
Dieser Eindruck verfestigte sich am Donnerstag Abend
bei der Stadtverordnetensitzung.
Weder hatte einer der etwa 50 anwesenden sogenannten
"Vertreter der Interessen von uns Gießener Bürgern"
unter Tagesordnungspunkt 1 die Frage gestellt,
wieso sich die Bürgermeisterin einen Dreck
um den ...
Gießen | Die Bürgerinitiative 'Stoppt diese Landesgartenschau' hat Anzeige wegen eines Umweltschadens am Schwanenteich erstattet. Der Umweltschaden besteht in dem radikalen Rückschnitt und der Beseitigung fast sämtlicher gerade erst wieder aufgekommenen Ufergehölze am Schwanenteich. Das Hess. Umweltministerium wurde informiert.
Der Antrag nach dem Umweltschadensgesetz mit einer ...
Gießen | „An Dreistigkeit ist dieses rigorose Vorgehen
der Stadt nicht zu überbieten“,
erbosen sich die drei Vertrauenspersonen
des Bürgerbegehrens Rettet den Schwanenteich!,
Arnd Lepère, Dietmar Jürgens und Rüdiger Schäfer.
„Bürgermeisterin und Gartenamt setzen sich
über das Bürgerbegehren und den
Parlamentsbeschluss einfach hinweg
und rasieren die gesamte rechtlich bis mindestens 2016 ...
Gießen | Die Bürgerinitiative „Stoppt diese Landesgartenschau“ begrüßt die mit großer Mehrheit gefasste Entscheidung des Stadtparlaments, den Schwanenteich mit Uferweg bis zum Frühjahr 2016 nicht zu verändern.
Damit ist das Bürgerbegehren vollinhaltlich erfüllt.
Mehr wäre auch bei einem Bürgerentscheid nicht zu erreichen gewesen. Die Bürgerinitiative bedauert allerdings auch, dass nun mit der ...
Gießen | Alle kommen! am Montag um 19 Uhr zur HFA-Sitzung im Rathaus: ist unser Bürgerbegehren zulässig?
Gießen | Wie viel W e n i g e haben in Gießen
an den Erfolg unseres Bürgerbegehrens wirklich geglaubt?
Selbst in unserer eigenen Reihen war eine große Minderheit dessen ungläubig.
Danach gaben sehr viele draußen und drinnen keinen Pfifferling
auf einen Erfolg eines sich normalerweise anschließenden
E n t s c h e i d e s der B ü r g e r .
Es hieß, ein Bürgerentscheid hätte nun überhaupt keine ...
Gießen | Bei der Studi-Vollversammlung im Phil II
ging es heute um das Für und Wider einer 5-Euro-Zwangsabgabe,
für die es eine Dauerkarte für die Landesgartenschau 2014
geben soll.
Gäste und auch Redner waren Gerda Weigel-Greilich,
Bürgermeisterin und Aufsichtsratsvorsitzende der Landesgartenbaugesellschaft,
und Rüdiger Schäfer als Vertreter der
Bürgerinitiative (BI) Stoppt diese ...
Gießen | Unser BI-Sprecher Arnd Lepère hat zwei Anfragen an den Magistrat gestellt,
die in der nächsten Haupt- und Finanzauschusssitzung am kommenden Montag,
12. November, um 19 Uhr im Punkt 1 der Tagesordnung "Bürgerfragen" beantwortet werden.
- den Wortlaut der beiden Anfragen unter http://www.rettet-den-schwanenteich.de
Alle Interessierten sind aufgefordert, nächsten Montag um 19 Uhr im Rathaus ...
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