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Wochenlang wählen? - Ein hilfloser Vorschlag aus den Reihen der SPDn

von Michael Beltzam 28.12.20141039 mal gelesen7 Kommentare
Gießen | Woran liegt die Wahlverdrossenheit. Was ist los mit dem "mündigen Bürger"? Wenn die nach westlichen Werten und ihrer Wertegesellschaft organisierte Staatsform der (bürgerlichen) Demokratie,nur noch die Hälfte der Bevölkerung interessiert, dann stimmt etwas nicht. Aber was. Da wird gerätselt. Wenn ein Abgeordneter der Partei X einen Abgeordneten der Partei Z beschimpft - oder umgekehrt - dann hören wir den Schreckensruf: Das schadet der Demokratie, kein Wunder, dass die Wahlbeteiligung abnimmt.
Fragen wir doch mal anders. Warum soll jemand, der keine Arbeit hat, wählen? Bekommt er nach der Wahl einen Arbeitsplatz?
Warum soll jemand, der keine Wohnung hat, wählen? Bekommt er nach der Wahl eine menschenwürdige Wohnung?
Warum soll jemand, der von Hartz IV leben muss, wählen? Bekommt er nach der Wahl anstatt 9 Euro mehr vielleicht 90 Euro mehr?

Derartige Fragen wären zu stellen. Und dann so zu handeln, dass der viel beschworene Satz "Der Mensch steht im Mittelpunkt" beherzigt wird.
Oder stimmt vielleicht der böse Satz der Kommunisten, dass im Kapitalismus derartiges nicht möglich ist??

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Kommentare zum Beitrag

Michael Beltz
6.999
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 28.12.2014 um 18:00 Uhr
Ihre Antwort, Herr Neufunkel stimmt ebenfalls. Beide Gesichtspunkte sind richtig. Diese Leute stehen eher auf events, party...
Kurt Wirth
1.421
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 28.12.2014 um 18:32 Uhr
"Der Mensch steht im Mittelpunkt, daß er von allen Seiten getreten werden kann" meinte mal ein Scherzbold.

Die wochenlange Wahl etc. halte ich auch für ein Zeichen der Hilflosigkeit. Zumal das bisherige Verfahren der Briefwahl, deren Inanspruchnahme inzwischen ja nicht mehr begründet werden muß, schon fast auf das gleiche hinausläuft. Die Briefwähler haben zwar in jüngster Zeit beträchtlich zugenommen, nicht aber die Wahlbeteiligung als solche.

Man könnte es ja perspektivisch damit versuchen, grundsätzlich ein Internetwahlverfahren zu installieren. Und/oder - das ist ein Steckenpferd von mir - sollte man auf einem Anhang zum Stimmzettel die Möglichkeit schaffen, diese oder jene Form einer eventuellen Koalition nach der Wahl zu befürworten oder abzulehnen. Ich glaube, mathematisch gäbe es da nicht so viele Varianten, daß das technisch unmöglich wäre.

Insgesamt sehe ich die Entwicklung wie Michael auch darin begründet, daß die Menschen das Gefühl haben, so und so nichts ändern zu können (dies bewegt dann andersherum plötzlich viele, zur Pegida-Demo zu gehen). Eindeutig kann ich natürlich nicht belegen, wieviele nach der "Seehoferthese" zu Hause bleiben, die Herr Neufunkel angesprochen hat.

Das große Problem ist: Bislang sehen die Nichtwähler auch keine in ihren Augen akzeptable Alternative. Basisdemokratie, Rätesystem, Wirtschaftsdemokratie und ähnliches ist Diskussionsgegenstand in kleinen Zirkeln.
Karl-Ludwig Büttel
3.411
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 28.12.2014 um 19:13 Uhr
Wochenlanges wählen ist Quatsch wer nicht wählen will geht auch in diesem Zeitraum nicht wählen. Warum geht keiner wählen wie kann ich die Wahlbeteiligung steigern. Meiner Meinung nach müssen die Parteien wieder auf den Boden der Wirklichkeit zurückkehren. Alle schweben in Gedanklichen Sphären die weit weg ist von den Bedürfnissen der Bürger. Besonders die Mittelschicht und die Leistungsempfänger verstehen die Politiker nicht mehr. Die Versprechungen die gemacht werden gehen am Bedürfnis der Wähler schon seit Jahren vorbei. Deshalb ja auch das Wahlverhalten das kleinste Übel zu wählen oder zu Hause zu bleiben. Eine wählbare Opposition mit reellen nachvollziehbaren Wahlvorschlägen ist auch nicht vorhanden. Der Hang der Großparteien (Volksparteien sind das für mich nicht) geht weg vom Bürger zum Lobbyismus. Der Bürger braucht Entlastung und die Spürbar. Die Steuerprogression in 2017 bekämpfen, dass hätte schon längst geschehen müssen. Noch mehr Ausgabendisziplin, das heißt sparen. Entlastung der Kleinbürger und des Mittelstandes und Beibehaltung der Industrieförderung zum Erhalt der Arbeitsplätze. Stabilität der Rente und der Sozialbeiträge. Wenn das wieder Glaubhaft vermittelt und auch umgesetzt wird gehen die Menschen zur Urne. Die Sprache der Politik ist für den politischen Laien wie das Ärzte Latein im Krankenhaus. Politik muss besser an den Wähler gebracht werden. So sieht es so aus, als ginge dass alles nur eine kleine Kaste der Politiker etwas an. Auch wie geschrieben fehlt es einfach an Alternativen. Auch ich habe schon überlegt zu Hause zu bleiben. Für mich ist zurzeit nur schwer wählen gehen.
Die Wahlmöglichkeit im Internet könnte vielleicht auch ein wenig dazu beitragen. Die Erreichbarkeit der Wahllokale ist geringste Übel aber die Leute sind bequem. Letztes Jahr hatte ich wie immer seit 1983 Dienst im Wahllokal. Es war direkt daneben ein Fußballspiel unseres Vereins. Ich habe mir das Spiel aus dem Wahllokal angesehen und in den Pausen mit den Zuschauern gesprochen. Reingekommen zu wählen ( ca. 5 Meter) ist keiner. Das sagt Alles.
2.173
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 29.12.2014 um 10:00 Uhr
Herr Büttel, Sie haben ein wichtiges Thema angesprochen: Lobbyismus.
Damit verbunden ist das neoliberale Dogma, was gut für die Wirtschaft ist ,müsse für Alle gut sein, und die Wirtschaft funktioniere am besten, wenn der Staat sich möglichst wenig einmischt.
Das System der sozialen Marktwirtschaft ist mit der Agenda 21 von Herrn Schröder abgeschafft worden, und seitdem hat sich
die Politik in einem schleichenden Prozess selbst entmachtet,
indem sie immer mehr Kompetenzen abgegeben hat.
Privatisierungen und sogenanntes "Outsourcing" führen dazu,
dass der Staat in vielen Fällen nicht einmal seine originären Aufgaben erfüllen kann, wie wir vor Kurzem erst bei den Kontrollen im Frankfurter Flughafen erlebt haben.
Mit TTIP, CETA und dem geplanten Handelsvertrag für Dienstleistungen wird sich die Politik weiter selbst entmachten.
Und je geringer die Gestaltungsmöglichkeiten der Politik werden,
desto austauschbarer die Parteien und ihre Protagonisten.
Die Bürger erleben die Politiker häufig als Handlanger mächtiger wirtschaftlicher Interessen, die am Ende ihrer politischen Karriere dann mit einem schönen Pöstchen in der Wirtschaft belohnt werden.
Trotzdem denke ich, dass es zur Demokratie keine akzeptable Alternative gibt, wir müssen aber aufpassen, dass aus unserer Demokratie nicht eine Oligarchie wird, leider sind wir schon mitten in einer solchen Entwicklung.
Michael Beltz
6.999
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 31.12.2014 um 11:41 Uhr
Der Kabaretist Priol hat gerade gestern im Zusammenhang mit TTIP und CETA darauf hingewiesen, wie Parlamente ihre Befugnisse abgeben und damit bedeutugslos werden. Schon jetzt ist es so, dass die Industrie und das Finanzkapital der Regierung die Gesetzesvorlagen diktieren.
Kurt Wirth
1.421
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 31.12.2014 um 16:34 Uhr
Auch Volker Pispers hat vor ein paar Tagen in einer Zusammenfassung seiner Nummern aus diesem Jahr deftig ausgeteilt:
"Ob schwarz-rot, schwarz-grün, Rot-grün, oder Rot-rot-grün - die wollen mir wohl Scheiße in verschiedenen Geschmacksrichtungen anbieten."
oder
"Man könnte, so lange Merkel lebt, die Wahlen abschaffen und sie ermächtigen, sich alle vier Jahre eine Koalition auszusuchen".
Leider konnte ich mir nicht alles merken.
Michael Beltz
6.999
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 04.01.2015 um 15:46 Uhr
DIe Programme der qualifizierten Kabaretisten sind oft interessanter als manche politische Rede.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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