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Wochenlang wählen? - Ein hilfloser Vorschlag aus den Reihen der SPDn

von Michael Beltzam 28.12.20141026 mal gelesen6 Kommentare
Gießen | Woran liegt die Wahlverdrossenheit. Was ist los mit dem "mündigen Bürger"? Wenn die nach westlichen Werten und ihrer Wertegesellschaft organisierte Staatsform der (bürgerlichen) Demokratie,nur noch die Hälfte der Bevölkerung interessiert, dann stimmt etwas nicht. Aber was. Da wird gerätselt. Wenn ein Abgeordneter der Partei X einen Abgeordneten der Partei Z beschimpft - oder umgekehrt - dann hören wir den Schreckensruf: Das schadet der Demokratie, kein Wunder, dass die Wahlbeteiligung abnimmt.
Fragen wir doch mal anders. Warum soll jemand, der keine Arbeit hat, wählen? Bekommt er nach der Wahl einen Arbeitsplatz?
Warum soll jemand, der keine Wohnung hat, wählen? Bekommt er nach der Wahl eine menschenwürdige Wohnung?
Warum soll jemand, der von Hartz IV leben muss, wählen? Bekommt er nach der Wahl anstatt 9 Euro mehr vielleicht 90 Euro mehr?

Derartige Fragen wären zu stellen. Und dann so zu handeln, dass der viel beschworene Satz "Der Mensch steht im Mittelpunkt" beherzigt wird.
Oder stimmt vielleicht der böse Satz der Kommunisten, dass im Kapitalismus derartiges nicht möglich ist??

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Kommentare zum Beitrag

Michael Beltz
6.892
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 28.12.2014 um 18:00 Uhr
Ihre Antwort, Herr Neufunkel stimmt ebenfalls. Beide Gesichtspunkte sind richtig. Diese Leute stehen eher auf events, party...
Kurt Wirth
1.395
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 28.12.2014 um 18:32 Uhr
"Der Mensch steht im Mittelpunkt, daß er von allen Seiten getreten werden kann" meinte mal ein Scherzbold.

Die wochenlange Wahl etc. halte ich auch für ein Zeichen der Hilflosigkeit. Zumal das bisherige Verfahren der Briefwahl, deren Inanspruchnahme inzwischen ja nicht mehr begründet werden muß, schon fast auf das gleiche hinausläuft. Die Briefwähler haben zwar in jüngster Zeit beträchtlich zugenommen, nicht aber die Wahlbeteiligung als solche.

Man könnte es ja perspektivisch damit versuchen, grundsätzlich ein Internetwahlverfahren zu installieren. Und/oder - das ist ein Steckenpferd von mir - sollte man auf einem Anhang zum Stimmzettel die Möglichkeit schaffen, diese oder jene Form einer eventuellen Koalition nach der Wahl zu befürworten oder abzulehnen. Ich glaube, mathematisch gäbe es da nicht so viele Varianten, daß das technisch unmöglich wäre.

Insgesamt sehe ich die Entwicklung wie Michael auch darin begründet, daß die Menschen das Gefühl haben, so und so nichts ändern zu können (dies bewegt dann andersherum plötzlich viele, zur Pegida-Demo zu gehen). Eindeutig kann ich natürlich nicht belegen, wieviele nach der "Seehoferthese" zu Hause bleiben, die Herr Neufunkel angesprochen hat.

Das große Problem ist: Bislang sehen die Nichtwähler auch keine in ihren Augen akzeptable Alternative. Basisdemokratie, Rätesystem, Wirtschaftsdemokratie und ähnliches ist Diskussionsgegenstand in kleinen Zirkeln.
2.112
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 29.12.2014 um 10:00 Uhr
Herr Büttel, Sie haben ein wichtiges Thema angesprochen: Lobbyismus.
Damit verbunden ist das neoliberale Dogma, was gut für die Wirtschaft ist ,müsse für Alle gut sein, und die Wirtschaft funktioniere am besten, wenn der Staat sich möglichst wenig einmischt.
Das System der sozialen Marktwirtschaft ist mit der Agenda 21 von Herrn Schröder abgeschafft worden, und seitdem hat sich
die Politik in einem schleichenden Prozess selbst entmachtet,
indem sie immer mehr Kompetenzen abgegeben hat.
Privatisierungen und sogenanntes "Outsourcing" führen dazu,
dass der Staat in vielen Fällen nicht einmal seine originären Aufgaben erfüllen kann, wie wir vor Kurzem erst bei den Kontrollen im Frankfurter Flughafen erlebt haben.
Mit TTIP, CETA und dem geplanten Handelsvertrag für Dienstleistungen wird sich die Politik weiter selbst entmachten.
Und je geringer die Gestaltungsmöglichkeiten der Politik werden,
desto austauschbarer die Parteien und ihre Protagonisten.
Die Bürger erleben die Politiker häufig als Handlanger mächtiger wirtschaftlicher Interessen, die am Ende ihrer politischen Karriere dann mit einem schönen Pöstchen in der Wirtschaft belohnt werden.
Trotzdem denke ich, dass es zur Demokratie keine akzeptable Alternative gibt, wir müssen aber aufpassen, dass aus unserer Demokratie nicht eine Oligarchie wird, leider sind wir schon mitten in einer solchen Entwicklung.
Michael Beltz
6.892
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 31.12.2014 um 11:41 Uhr
Der Kabaretist Priol hat gerade gestern im Zusammenhang mit TTIP und CETA darauf hingewiesen, wie Parlamente ihre Befugnisse abgeben und damit bedeutugslos werden. Schon jetzt ist es so, dass die Industrie und das Finanzkapital der Regierung die Gesetzesvorlagen diktieren.
Kurt Wirth
1.395
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 31.12.2014 um 16:34 Uhr
Auch Volker Pispers hat vor ein paar Tagen in einer Zusammenfassung seiner Nummern aus diesem Jahr deftig ausgeteilt:
"Ob schwarz-rot, schwarz-grün, Rot-grün, oder Rot-rot-grün - die wollen mir wohl Scheiße in verschiedenen Geschmacksrichtungen anbieten."
oder
"Man könnte, so lange Merkel lebt, die Wahlen abschaffen und sie ermächtigen, sich alle vier Jahre eine Koalition auszusuchen".
Leider konnte ich mir nicht alles merken.
Michael Beltz
6.892
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 04.01.2015 um 15:46 Uhr
DIe Programme der qualifizierten Kabaretisten sind oft interessanter als manche politische Rede.
Hallo Lieber Leser
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von:  Michael Beltz

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Michael Beltz
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