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Gartenschau kostet Geld - jetzt werden die Kleingärtner

Gießen | zur Kasse gebeten. Vorher wurde die Grundsteuer B erhöht. Wo Schulden sind, da lass dich fröhlich nieder.
Am letzten Donnerstag habe ich in der Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin noch vernommen, dass im nächsten Jahr keine Gebührenerhöhungen veranschlagt sind. So wird schnell in DIESEM Jahr die Pacht für die Kleingärtner erhöht. Und die Pacht ist keine Gebühr.
Die beiden letzten Sätze dürfen als Ausrede der Koalition benutzt werden.
Am gleichen Abend konnten wir unter heftigem Beifall von GRÜN und SPD hören, dass die Steuereinnahmen gestiegen sind. Warum also die kleinen Leute schröpfen. Siehe Überschrift!

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Kommentare zum Beitrag

Birgit Hofmann-Scharf
10.362
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 15.10.2014 um 18:55 Uhr
In welchen Topf fließt die Pacht in Gießen ?
in welchen Topf fließen die Gebühren in Gießen ?

Diese "Wortspielereien" der OB und BM sind recht haarig.
Klaus Stadler
5.167
Klaus Stadler aus Reiskirchen schrieb am 15.10.2014 um 19:19 Uhr
Nach 14 Jahren die erste Pachterhöhung. Lieber Herr Beltz wieviel ist das im Jahr?
Karl-Ludwig Büttel
3.854
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 15.10.2014 um 19:47 Uhr
Um wieviel wurde die Pacht erhöht und wie hoch sind die Pachtpreise in Gießen pro qm Kleingartenland? Damit man sich mal ein Bild von dieser Erhöhung machen kann.
Bei uns wurde auch die Pacht erhöht ich möchte das mal vergleichen.
Klaus Stadler
5.167
Klaus Stadler aus Reiskirchen schrieb am 15.10.2014 um 20:15 Uhr
In der Gießener Allgemeinen stand heute Morgen, 10-20 Euro im Jahr.
Karl-Ludwig Büttel
3.854
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 15.10.2014 um 20:40 Uhr
Der qm im Jahr. ....?
Karl-Ludwig Büttel
3.854
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 16.10.2014 um 07:27 Uhr
Ja wenn das so ist, wirklich ein Skandal und das nach 14 Jahren.
Martin Wagner
2.705
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 08:03 Uhr
Nähere Einzelheiten sind folgendem Artikel in der Lokalpresse zu entnehmen:

http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-Stadt-erhoeht-die-Pacht-fuer-Kleingaertner-deutlich-_arid,528094_regid,1_puid,1_pageid,113.html

Herr Büttel, mir ist ihr Beruf und damit ihre finanzielle Situation unbekannt (hat mich auch nicht zu interessieren ...), aber können sie sich nicht vorstellen, dass bei bestimmten Bevölkerungsgruppen (z.B. Hartz-IV-ler und Menschen welche auf Grundsicherung angewiesen sind ....) schon 10 Euro viel Geld ist?

Michael B. hat vollkommen recht bei der momentanen "Führungsriege" im Giessener Rathaus muss immer wieder darauf hingewiesen werden, dass deren öffentlichen Aussagen (hier sogar ihre Aussagen gegenüber ihren "Chefs" - ja "Chefs"; die Stadtverordneten sind das gegenüber der Rathausspitze) der betreffenden Damen und Herren (um es einmal so auszudrücken) mit sehr sehr viel Vorsicht zur Kenntnis genommen werden muss.
H. Peter Herold
29.016
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 08:31 Uhr
M.E. geht es nicht um die Höhe. Was halt stört ist der beabsichtigte? Zeitpunkt nach der LGS, wo doch im Vorfeld einige der Kleingärtner schon verärgert wurden. Warum nicht damals gleich erhöht ähnlich der Grundsteuer B?
Karl-Ludwig Büttel
3.854
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 16.10.2014 um 08:38 Uhr
Sie sollten besser lesen Herr Wagner. Pflegeberuf vier Kinder kein Großverdiener. Auch ich muss ganz arg auf den Euro achten.
Ich arbeite fast ausschließlich mit Menschen die Hartz IV beziehen bzw. gar kein Einkommen haben.
Nein ich finde diese Erhöhung trotz meines Wissens um Geldnöte der Menschen nicht zu hoch.
Diese Menschen die ich betreue haben keinen Kleingarten häufig noch nicht mal eine Wohnung.
Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Kleingartenbesitzer in Gießen alles Bezieher von Grundsicherung sind.
Was man der Stadt vorwerfen kann ist, dass sie mit der Erhöhung 14 Jahre lang gewartet hat und jetzt gleich eine solche Erhöhung veranlasst. Man hätte alle 2-3 Jahre moderat mit der Lebenshaltung erhöhen sollen dann würde es jetzt nicht so ins Gewicht fallen. Hoffentlich denkt die Stadt in der Zukunft daran die Erhöhungen Zeitnah anzupassen.
Birgit Hofmann-Scharf
10.362
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 09:34 Uhr
Fakt ist, dass die Kleingartenanlagen einigen Stadträten ein Dorn in den Augen sind.
Dazu führen / führte wohl z. B. LaGa, Baulandsuche - nur so als Beispiele .
Ich habe von Kleingartenbesitzer Waldbrunnenweg Einzelheiten erfahren , von denen ich aber keinen Gebrauch machen darf (!) , eben wegen der ständigen Schikanen von Seiten der Stadt ( Phobie ? ) - ja und nun die Pachterhöhung, wobei auch für mich der Betrag keine Rolle spielt. Interessant wäre für mich jedoch der Prozentsatz des Aufschlags !
Jutta Skroch
13.687
Jutta Skroch aus Buseck schrieb am 16.10.2014 um 10:22 Uhr
Mich stört hier auch eher, dass die Stadt so lange "geschlafen" hat. Das ist nicht der einzige Fall, wo sie so lange keine moderaten Erhöhungen vorgenommen hat und dann zuschlägt, sodass die Bürger zu Recht verärgert sind. Der Zeitpunkt ist wohl auch nicht der Glücklichste.

@Herr Büttel, sicher sind € 15,00 bis 20,00 nicht die Welt, aber im Laufe eines Jahres kommen ja fast immer irgendwelche Extraausgaben auf einem zu und dann spielen die 15 - 20 Euronen schon eine Rolle. Ich selbst habe jetzt bei 3 Vereinen meine Mitgliedschaft gekündigt, eben weil die Beiträge zwischen € 20,00 und 40,00 für mich eine Rolle spielen. Bei zwei Vereinen kann ich nun kostenfrei weiter Mitglied bleiben (die beiden Vereine haben mit meiner Spätertaubtheit zu tun, sind also keine Spaßvereine). Der dritte war "Just for fun".
Karl-Ludwig Büttel
3.854
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 16.10.2014 um 10:41 Uhr
Ich bin auch schon aus nicht wichtigen Sachen ausgetreten oder habe Dinge gekündigt. Sie haben in der Gesamtheit betrachtet natürlich Recht.
H. Peter Herold
29.016
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 11:33 Uhr
Dieses Sparen ist das nicht auch ein kleiner Verlust von Lebensqualität?
@ Birgit, in der Zeitung las ich, wenn ich mich nicht verlesen habe, von 25%
Ja bestes Beispiel für das Schlafen war vor einiger Zeit die massive Erhöhung von Friedhofsgebühren. Da wurde auch lange nichts gemacht und dann erhöht.
Martin Wagner
2.705
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 11:43 Uhr
Danke Herr Büttel für ihre Empfehlung.

Sie schrieben:

"(...) Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Kleingartenbesitzer in Gießen alles Bezieher von Grundsicherung sind. (...)"

Korrekt, denn (zumindest) Kleingärten in Vereinen sind wegen dem zu zahlenden Abstand für die Gartenhäuschen nicht so billig. Aber es gibt sie, denn die Wenigsten Hartz-IV-ler bzw. Bezieher von Grundsicherung sind seit Jahrzehnten in diesem Status (konnten sich irgendwann mal den Abstand leisten). Mitgliedsbeiträge sind - soweit mir bekannt - in Giessen moderat. Pachterhöhungen schlagen aber voll auf den Parzellenbesitzer durch, denn die Vereine können da Nichts puffern (also keinerlei Kritik an den Vereinsvorständen!).

Dass es Bedarf an Gartenflächen außerhalb von Vereinen gibt zeigt sich daran, dass immer wieder einmal die kostengünstige Zurverfügungstellung von geeigneten Flächen für nicht organisierte Garteninteressenten von den Kommune gefordert wird. Ist ja auch logisch, denn Hartz-IV-ler bzw. Bezieher von Grundsicherung können rechnen und es ist mir einleuchtend, dass Gemüse und Obst von der selbst angebauten Fläche eben billiger ist als die (Massen) Ware vom Lebensmittelladen. (Abgesehen davon, dass du auch weist was du angebaut hast bzw. wie gedüngt wurde .... etc. also du sicher sein kannst, dass du dich davon gesund ernähren kannst.)

Übrigens diese Forderung sehe ich nicht durch die Empfehlung "dann gehen sie doch zu einem Kleingärtnerverein" abgedeckt. Denn - und das ist satzungsgemäß geregelt - die Parzelle des Vereins darf (im bestimmten Rahmen) für Freizeitsaktivitäten mit genutzt werden; d.h. dafür kannst du das angesprochene Gartenhäuschen auch nutzen. Der Hartz-IV-ler bzw. Bezieher von Grundsicherung - davon gehe ich aus - will das nicht unbedingt, da steht die Flächennutzung im Vordergrund. Was bei ausgewiesenen Flächen aber gebracht wird wäre ein abschliessbarer Raum / Behälter für die Gartengeräte.
Karl-Ludwig Büttel
3.854
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 16.10.2014 um 11:48 Uhr
Wie überall. Die Politik hat jahrelang aus Angst vor dem Verlust von Wählerstimmen mit den Erhöhungen gewartet. Dann kommt wie bei uns oder in Gießen die Kommunalaufsicht und sagt wo erhöht werden muss. Das trifft dann viele, besonders Familien sehr hart. Viele Erhöhungen kommen dann gleichzeitig weil sie vorgegeben werden. Kindergartengebühr, Friedhofsgebühr und Steuern nur um einige Beispiele zu nennen. Hätte man das immer moderat getan wäre das Ganze nicht so schlimm auf einmal. Zum anderen ist halt Sparen angesagt. Ich bin aus dem ein oder anderen nicht örtlichen Verein ausgetreten. Mitgliedschaften wurden gekündigt. Abos (Focus, Spiegel) gekündigt…kann ich auch im Netz lesen.
Jutta Skroch
13.687
Jutta Skroch aus Buseck schrieb am 16.10.2014 um 13:16 Uhr
@Birgit, die Erhöhung beträgt 25 %.
Christoph Schäfer
784
Christoph Schäfer aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 13:22 Uhr
Sparen, obgleich eine berühmte deutsche Tugend, wird das Problem als süßes Gift für die Konjunktur nicht lösen. So wurden arbeitgeberseitig in der Vergangenheit angemessene Lohnerhöhungen verweigert, damit man sich nun an angeblich überzogenen Lohnforderungen der Arbeitnehmerschaft echauffieren kann.
Michael Beltz
7.760
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 13:28 Uhr
Die Kritik ist rein rechnerisch und damit vordergründig, berechtigt.-
Ich denke jedoch, das in mehreren Beiträgen - Martin Wagner, Birgit Hofmann-Scharf, Jutta Skroch - auf Probleme hingewiesen wurde, die ich ,also nicht wiederholen will.
Herr Büttel, Sie weisen auf einige Probleme hin. Diese Erhöhungen treffen Hartz-Bezieher oder auch Aufstocker insofern gravierend zu, als die an sie gerichteteten Zuweisungen (Erhöhungen) das nicht auffangen.
"Zum anderen ist halt Sparen angesagt." Wieso? Vermögenssteuer, Reichensteuer, Erhöhung des Steueraufkommens für Menschen ab 300.000 Euro Jahreseinkommen werden rigoros abgelehnt. Von wem?
Deutschland ist nach wie vor eines der reichsten Länder der Erde. Wenige Prozent der Einwohner besitzen Billionen Euro. Wieso sollen dann die "kleinen Leute" sparen?
Da wird eine staatlich vorgegebene Ideologie, die man auch Kapitalismus nennen kann, verinnerlicht.
Karl-Ludwig Büttel
3.854
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 16.10.2014 um 13:57 Uhr
Mir haben das mein Großeltern und Eltern beigebracht und nicht irgend ein Kapitalismus der wohnte nicht bei uns.
H. Peter Herold
29.016
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 15:17 Uhr
Also ich komme aus dem Ländle da ist Sparen eine Tugend. Nur wo nichts ist, siehe H. Beltz, da kann auch nichts gespart werden. Da hilft auch der Hinweis auf Kapitalis(t)mus, der müsste sparen, nicht weiter;-(
Bei mir wohnt der auch nicht. Eventuell in Frankfurt oder Wiesbaden.
Michael Beltz
7.760
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 16:03 Uhr
Herr Büttel, sie dürfen sich selbst nicht mit dem Staat gleichsetzen. Wenn Sie sparen, wie Millionenen andere Menschen auch, dann ist das Ihre Sache. Die Frage ist, woran und für wen spart der Staat?
Da der Kapitalismus bei Ihnen nicht wohnt, müssen wir über die Wohnraumbemessungsgrundlage nicht diskutieren.
Martin Wagner
2.705
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 20:23 Uhr
Michael B. schrieb vom "Wohnraumbemessungsgrundlage" - ich fürchte seine scherzhafte Bemerkung versteht der eine oder andere Bürgerreporter / Leser nicht. Dieses Wortungetüm ist das Kurzwort für "Bemessungsgrundlage für den zustehenden Wohnraum von ALG 2 Bezieher/innen"; also die Höchstzzahl an qm für eine Wohnung die Hartz-IV-ler bzw. Menschen in der Grundsicherung vom Staat als geldwerter Beitrag zum Lebensunterhalt bezahlt bekommen.

Näheres dazu z.B. unter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/536596977408d3a01.php
Michael Beltz
7.760
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 00:47 Uhr
Wollen mal sehen, ob die OB die Erhöhung der Pacht zurücknimmt.
Martin Wagner
2.705
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 07:56 Uhr
Entweder Michael B. hat ein "gutes Näschen" oder er hat eine Quelle im Rathaus. Wie der heutigen Lokalpresse zu entnehmen ist überlegt das Rathaus die Erhöhung zurück zu ziehen.

http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-Pachterhoehung-fuer-Kleingaerten-wird-ueberprueft-_arid,528552_regid,1_puid,1_pageid,113.html
Karl-Ludwig Büttel
3.854
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 17.10.2014 um 08:29 Uhr
Der Gutachterausschuss wird bemüht weil 25 % wohl ein wenig hoch ist. Dann muss die Stadt in mehreren Schritten erhöhen wie sie es hätte in der Vergangeheit schon tun sollen.
Als Stadtverordneter darf er schon einiges ruhig vorab wissen.
H. Peter Herold
29.016
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 08:42 Uhr
Obwohl meine Tochter keine Miete bezahlt bekam, wir haben nur Nebenkosten mit ihr verrechnet, wurde bemängelt, dass der Wohnraum um 1,5 - 2 m2 zu groß war.
Michael Beltz
7.760
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 10:27 Uhr
Beim Frühstück erfuhr die Oberbürgermeisterin aus der Zeiung von der geplanten Pachterhöhung um 25%. Da war sie baff. Frau Weigel-Greilich hat doch als BM das Liegenschaftsamt unter sich und die OB nicht informiert. Trotz gegenteiliger Beteuerungen knirscht es im Gebälk der Koalition. Die CDU wartet einfach nur ab, wann es knallt.

Dass ich mich gestern Nacht gemeldet habe, liegt einfach daran, dass ich erst zwei Stunden vorher informiert wurde. Wenn die linke Opposition im Stadtparlament "Die Linke", "Linkes Bündnis/Bürgerliste" und "Piraten" für Transparenz eintreten, dann praktizieren wir das.
H. Peter Herold
29.016
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 14:15 Uhr
Die BM macht immer wieder solche Alleingänge. So auch vor Jahren als sie in Abwesenheit des zuständigen Dezernenten, den sie nur urlaubsmäßig zu vertreten hatte, uns in Kleinlinden die Linie 11 durch das Wohngebiet schickte. Wir konnten durch erheblichen Protest der Bürger da etwas zurücknehmen, etwas was nicht durchdacht war. Auch außerhalb der Schulzeiten, an Sonn- und Feiertagen, in den Schulferien fuhren die Busse bis spät in die Nacht ohne Passagiere durch das Wohngebiet.
Leider ist da immer noch was im Argen. Es fahren seit geraumer Zeit Gelenkbusse, ebenfalls ohne bzw. mit nur ganz wenigen Fahrgästen durch das Wohngebiet. Vor Jahren nur als Notlösung, bis die Umgehungsstraße fertig gestellt wurde, ist daraus eine Dauerlösung geworden. Da helfen die besten Argumente nichts. Die BM weiß alles besser;-( Mögen derweil Häuser und Fahrbahn kaputtgehen. Der Bürger wird es dann schon zahlen;-((
Helmut Appel
47
Helmut Appel aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 16:15 Uhr
Ich finde es schön , das Fr. Weigel Greilich die Kritik annimmt und die Angelegenheit dem Gutachterausschuß vorgelegt wird.Vielleicht wird auch noch mit den Vorständen der Gartenvereine gesprochen.Warum nicht gleich s ?In diesem Zusammenhang ist auch mal die örtliche Presse ( mö )zu loben,die die Sache ins rollen brachte!
Jutta Skroch
13.687
Jutta Skroch aus Buseck schrieb am 17.10.2014 um 16:32 Uhr
Frau GWG hat sich leider eine gewisse "Bastapolitik" angewöhnt. Die Frage "Warum nicht gleich so" ist durchaus berechtigt.
Michael Beltz
7.760
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 17:55 Uhr
OB die BM Kritik annimmt oder aus taktischen Gründen so reagiert oder gar Druck verspürt, ist für mich offen.
Birgit Hofmann-Scharf
10.362
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 19:14 Uhr
2015 ist Wahljahr !

Auf jeden Fall ist eine Erhöhung von 25 % auf einen Schlag zu hoch !

Aufstockung von fast 60% bei der Grundsteuer B noch höööööher - aber auch das wird noch geprüft.

PS: ich nehme dabei stets die Gehalts- und Lohnerhöhungen als Maß. Kein Mensch bekommt auf einmal eine solche Anhebung seines Einkommens, da spielen auch einige Null-Runden keine Rolle.
Michael Beltz
7.760
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 19:33 Uhr
2015 wird nur die oder der neue OB gewählt.
2016 sind dann Kommunalwahlen.
Birgit Hofmann-Scharf
10.362
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 20:39 Uhr
Ach ja, danke !
H. Peter Herold
29.016
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 23:28 Uhr
Sollte der Teich nicht auch bis 2016 quasi Bestandsschutz haben?
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 18.10.2014 um 09:56 Uhr
Herr Herold, die leeren Gelenkbusse fallen mir auch immer wieder auf. Sollte man das nicht einmal in der Sradtverordnetensitzung zur Sprache bringen.
Das ist doch wirklich ein Punkt, wo man sinnvoll sparen könnte,
indem man einfach für wenig genutzte Strecken Kleinbusse einsetzt.
H. Peter Herold
29.016
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 18.10.2014 um 10:07 Uhr
Die BM weiß es und was wird gemacht? Nichts!!! Unser Ortsbeirat und eine quasi BI waren schon tätig.
Aber eventuell greift das ein hier mitlesender/-schreibender die Sache auf. Wäre ihm dankbar, im Namen der betroffenen Bürger aus Kleinlinden.
Michael Beltz
7.760
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 18.10.2014 um 10:13 Uhr
Auch im Gießener Anzeiger war am gleichen Tag wie in der GAZ ein ausführlicher Bericht zu lesen.
Heute schimpft Herr Tamme wieder einmal über die BI. Der Gießener Anzeiger ist bei diesem Thema um mehr Objektivität bemüht.
Michael Beltz
7.760
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 20.10.2014 um 16:54 Uhr
Ich warte noch immer auf die Meldung:
Hiermit entschuldigt sich der uneinige Magistrat wie im Fall der Kostenerhebung für nicht geleistete Reinigung in der Ringallee.
Hallo Lieber Leser
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Herzlichst, Ihr(e) Michael Beltz

von:  Michael Beltz

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Michael Beltz
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