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Ist das Demokratie ?

Gießen | Wenn ich von Parlamentssitzungen höre, bei denen es zu Tumulten, Gebrüll und anderen Entgleisungen gekommen ist, denke ich in der Regel an eine sogenannte Bananenrepublik, oder an einen Staat, in dem man noch keine Erfahrung mit demokratischen Gepflogenheiten hat.
Alles falsch: Dass es auch in einer mittelgroßen deutschen Stadt zu übelsten Ausfällen kommen kann, habe ich anläßlich der letzten Stadtverordnetensitzung erfahren müssen.
Anlaß war wohl ein Antrag des Stadtverordneten Janitzki, der als die Hälfte der einzigen echten Opposition häufig genau die Fragen stellt, die alle anderen gerne vermeiden wollen.
Da macht man sich natürlich nicht beliebt, und so hat der grüne Stadtverordnete Grothe erklärt, er würde diesen Antrag ablehnen, weil er von ihm, Janitzki käme.
Ein zweiter Antrag, diesmal von den Piraten, auf Veröffentlichung von städtischen Daten, wurde ebenfalls abgelehnt.
Begründung: Es gebe ja nicht nur mündige Bürger,
die mit Daten verantwortungsvoll umgingen, sondern auch solche wie Janitzki, die alles Mögliche damit anstellen würden. Ein weiterer Antrag der Fraktion
Janitzki-Koch-Michel wurde ebenfalls abgelehnt.
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Begründung : Das würde nur zu noch mehr lästigen
Fragen von Janitzki führen. Überhaupt würde man keine Anfragen von Janitzki mehr beantworten. Auch die Angestellten seien nicht mehr dazu bereit.
Herr Janitzki hatte keine Gelegenheit, irgendetwas zu all diesen Vorwürfen zu sagen, denn er wurde regelrecht niedergebrüllt. Es gab ein Gegröle, Getrampel und Auf-die-Schenkel-Klatschen, dass man sein eigenes Wort nicht mehr verstehen konnte.
Als Frau Koch-Michel, die andere Hälfte der Opposition, den Vorsitzenden bat, den Tumult zu unterbinden, und eine Entschuldigung gegenüber Janitzki einforderte, grölte ein Stadtverordneter :"Wir
entschuldigen uns nicht!",und Herr Fritz meinte hilflos:"Das ist eben Demokratie."
Wirklich?
Ist es Demokratie, wenn man einen Antrag ohne inhaltlichen Grund zurückweist, nur weil man den Antragsteller nicht mag?
Ist es Demokratie ,Unterlagen nur deshalb nicht öffentlich zu machen, damit die Opposition keine unangenehmen Fragen stellen kann?
Ist es Demokratie, wenn man einem Volksvertreter sein Rederecht nimmt, indem man ihn niederbrüllt?
Ist es Demokratie, wenn man sich weigert, die Anfragen eines Abgeordneten zu beantworten - worauf er ein Recht hat?
Ich frage mich , was wohl der Grund für ein derartiges kollektives Fehlverhalten sein kann.

Handelt es sich nur um einen Kontrollverlust bei blankliegendem Nervenkostüm?
Oder um den gezielten Versuch, einen lästigen Frager einzuschüchtern, weil man etwas zu verbergen hat?
Ich weiß es nicht, aber immerhin weiß ich jetzt, warum unsere Stadtverordneten sich so vehement gegen die öffentliche Übertragung ihrer Sitzungen gewehrt haben.
Da würden sie sich wohl des Öfteren schämen müssen, und zwar zu Recht.
Einige haben sich vielleicht auch jetzt schon geschämt, sogar aus den Reihen von Grünen und
SPD, den Hauptakteuren des Krawalls.

Kommentare zum Beitrag

Jutta Skroch
13.688
Jutta Skroch aus Buseck schrieb am 14.10.2014 um 11:47 Uhr
Was für ein Armutszeugnis für die Parteien und Stadtverordneten. Ich hoffe, Michael Janitzki bleibt am Ball und lässt nicht locker.
Dann sollte Herr Fritz vielleicht mal Nachhilfe in Sachen Demokratie nehmen, ebenso wie der Rest der Brüller, das zeigt doch nur, wie sehr ihnen wohl der "A.... auf Grundeis" geht.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 14.10.2014 um 12:08 Uhr
Immerhin zeigt sich, dass Herr Janitzki ernst genommen wird, und wie!
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 14.10.2014 um 12:53 Uhr
Frau Back, es ging um die Öffentlichmachung von städtischen
Daten ganz allgemein,( Piraten) und um die Ergebnisdaten der LaGa (Janitzki), die übrigens größtenteils am nächsten Tag in der Presse veröffentlicht wurden. Worum es bei dem ersten Antrag ging, weiß ich nicht mehr, nur dass Herr Grothe ausdrücklich sagte, er würde ihn ablehnen, weil er von Janitzki gestellt wurde.
Insgesamt ging es mir in meinem Beitrag nicht um die Inhalte, sondern um die Art und Weise des Umgangs, die Mißachtung
parlamentarischer Regeln, und um etwas, was ich einfach als
Mobbing bezeichnen würde.
H. Peter Herold
29.017
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 14.10.2014 um 14:39 Uhr
Ich habe einnmal miterlebt wie Herr Janitzki um Aufklärung bat. Ich kann mir gut vorstellen, dass solche Fragen, die rechtmäßig gestellt wurden, ihn nichtz unbedingt beliebt machen. Aber hat die Stadt, haben die Angestellten etwas zu verbergen, um so zu reagieren wie sie es taten.
Es wird Zeit, dass einmal ein frischer Wind durch diese Versammlung bläst.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 14.10.2014 um 16:32 Uhr
Sie haben mich tatsächlich etwas verwirrt, Frau Back. Ist es tatsächlich so, dass Mobbing meist "hintenrum" passiert?
Bei Wikipedia habe ich diese Definition des schwedischen Arztes Heinemann aus dem Jahr 1969 gefunden: Mobbing ist es ,wenn Gruppen eine von der Norm abweichende Person attackieren.
Das trifft den Sachverhalt, denke ich ,recht genau.
Und warum trifft es ausgerechnet Herrn Janitzki?
Ich gehe erst einmal davon aus, dass Sie mit mir darin übereinstimmen, dass man ein solches Verhalten auf keinen Fall
gutheißen kann, egal, wen es trifft,und aus welchem Grund.
Einen Grund habe ich aber schon genannt: Herrn Janitzkis Fragen
sind meist unbequem, aber gut begründet ,und werden auch meist von der Presse aufgenommen.
Zum Beispiel ging es einmal um die Feinstaubbelastung in
Gießen, ein anderes Mal um die Arbeitsverhältnisse der Bediensteten der LaGa, und Ähnliches. Zuletzt waren es die
Ergebniszahlen der Landesgartenschau, die zu dem Zeitpunkt der Presse schon vorlagen,was die Auskunftsverweigerung
als reine Schikane erscheinen läßt.
Natürlich sind unbequeme Fragen auch von anderer Seite gekommen, zum Beispiel von den Linken .
Aber Janitzki kann man nicht so leicht als linken Spinner abtun.
Übrigens wurde Janitzki auch von seiner eigenen Partei, den Linken, schon gemobbt, was bis zu einem versuchten Parteiausschluß eskalierte. Was da passiert ist, weiß ich nicht,
ich denke aber, dass Janitzki keine Rücksicht auf Fraktionszwang und Parteisolidarität nimmt, sondern einfach
die Wahrheit wissen will. Das macht leicht zum Außenseiter.
Und Anlässe gibt es viele. Auch Herr Rausch hat Janitzki schon übel beschimpft, aber zu so einem kollektiven Angriff ist es noch nie gekommen.
Ich persönlich halte Janitzki für absolut integer, und ich habe immer bewundert, mit welcher Gelassenheit er Angriffe hinnehmen konnte. Gerade das aber ermutigt wahrscheinlich gewisse Leute,ihn zum Mobbingopfer zu machen.
Frau Koch-Michel, die mit ihm eine Koalition bildet, ist ähnlich unerschrocken um Offenheit und Wahrheit bemüht, und sie wird nicht gemobbt- sie weiß sich nämlich zu wehren.
H. Peter Herold
29.017
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 14.10.2014 um 16:46 Uhr
Ist das Verhalten von Herrn Janitzki nicht genau das, was wir an sich von allen gewählten Volksvertretern, egal wo sie sich um unser Wohl bemühen sollten, erwarten?
Birgit Hofmann-Scharf
10.362
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 14.10.2014 um 18:57 Uhr
" Schreien ist das Fehlen von Argumenten ", oder gar ein Zeichen von Schwäche - und das unter Kommunalpolitiker !!!! ?????

Vielen Dank für diesen detaillierten Beitrag. Sicher haben schon viele von den groben Umgangsformen in Parlamentssitzungen gehört, aber das hier Beschriebene ist m. E. der Gipfel !

Ich kenne Herrn J. nicht, lese aber oft von seinen Anfragen, bzw. Anträgen in den Giessener Tageszeitungen. Meist nach meinem Geschmack !!!
Sicher oft " den Regeln" im Rathaus / der Koalition widersprechend. Aber genau das macht doch Sinn.

Im Anzeiger war heute sein vernünftiger Zukunftsplan zu lesen, schauen wir mal..................

PS: ich bin völlig unparteiisch, interessiere mich trotzdem - zumal in Giessen so Einiges im Argen liegt !
Stefan Walther
4.848
Stefan Walther aus Linden schrieb am 14.10.2014 um 20:33 Uhr
Dass Anträge der Opposition fast immer abgelehnt werden, das weiss auch Michael Janitzki sehr wohl ( die Piraten wahrscheinlich auch ).
Dass die Ablehnung von Anträgen nicht mehr in der Sache "begründet" werden ( bzw. mehrheitlich abgelehnt werden ) sondern von "Volksvertretern" in Zusammenhang mit der Person des Antragsstellers beurteilt werden, das ist schon mehr als armselig.
Gut, dass es solche Stadtverordnete gibt, die immer wieder den "Finger in die Wunde legen", damit auch Öffentlichkeit herstellen ( zum Glück verhält sich die örtliche Presse nicht so wie verschiedene Stadtverordnete ) und so mitunter auch zum Sprachrohr derjenigen werden, auf die sonst keiner hört.

Wenn sich das so abgespielt hat wie Sie das darstellen Frau Barthel, dann ist das eine Bestätigung der guten parlamentarischen Arbeit von Michael Janitzki... denn, wenn der Gegner ( hier die parlamentarische Mehrheit ) dich lobt, dann hast du mit Sicherheit etwas falsch gemacht! :-))
Lassen wir sie doch ein wenig schreien und diffamieren, wem schadet es? = lediglich den Schreiern selbst!
H. Peter Herold
29.017
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 14.10.2014 um 22:42 Uhr
Warten wir mal die Wahlen ab. Wenn sich da nichts tut, dann ade Gießen.
Thoralf Trundilson
233
Thoralf Trundilson aus Gießen schrieb am 15.10.2014 um 10:13 Uhr
Tja, so ist auch nur zu verständlich, dass die Stadtverordneten keinen Live-Stream wollten. In anderen Städten gibt es das... hier schreit und brüllt man lieber ohne zu viele Zuschauer.

Das Dümmste, was Janitzki übrigens machen könnte, wäre, sich auf dieses Niveau herabzulassen. Also, auch wenn es schwer fällt, immer versuchen, ruhig und sachlich und wenig emotional zu bleiben. Und entsprechend transparent berichten - da es ja keinen Live-Stream gibt. Gibt es denn wenigstens Live-Tweets?
H. Peter Herold
29.017
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 15.10.2014 um 11:24 Uhr
wenn die sich immer so aufführen? Wen könnte das denn interessieren?
Thoralf Trundilson
233
Thoralf Trundilson aus Gießen schrieb am 15.10.2014 um 14:18 Uhr
Ähm, die Wahlberechtigten und die anderen Bewohner Gießens eventuell? Schließlich setzen die Parteien ja eigentlich nie 100% ihrer Versprechen und Programme um. So kann man sich ein Bild machen, wen man nächstes Mal wählen möchte. Oder ob man diese Form des Parlamentarismus u.U. dann doch ganz ablehnt.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 15.10.2014 um 14:40 Uhr
In einer Koalition kann man nie 100% der Versprechungen durchsetzen. Ich glaube, der mündige Büger kann das nachvollziehen.
Eigentlich sind die Parlamentssitzungen ( auf jeder Ebene) eine
Verabstaltung, die für ein Publikum gedacht ist. Die wesentlichen
Beschlüsse sind ja längst intern gefaßt worden. Und wehe dem, der diese in der Fraktion oder innerhalb der Koalition gefaßten Beschlüsse öffentlich in Frage stellt. Das gilt jetzt für die Mitglieder der jeweils an der Regierung beteiligten Parteien.
Was die inhaltliche Berichterstattung betrifft, kann man sich auf unsere lokale Presse eigentlich verlassen. Sie berichten alles
Wesentliche, auch über abgelehnte oder nicht zugelassene
Anträge.
Aber wenn man auf der Zuschauertribüne an den Sitzungen teilnimmt, kann man trotzdem sehr interessante Beobachtungen machen, die durchaus auch Rückschlüsse auf den Charakter der beteiligten Personen ermöglichen. Bei einer Live-Übertragung wäre das auch möglich. Ich weiß nicht genau, was Live-Tweets sind, aber wenn es sich darum handelt, Beobachtungen per
Twitter weiterzugeben, wäre das nur ein ungenügender Ersatz für eine Live-Übertragung oder Eine Aufzeichnung.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 15.10.2014 um 17:44 Uhr
Immerhin, mehr als gar nichts.
Michael Beltz
7.760
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 15.10.2014 um 18:59 Uhr
Ein wichtiger Satz: Die Beschlüsse sind meist vor der Parlamentssitzung innerhalb der Koalition gefasst. Gute Argumente von Michael Janitzki nutzen da wenig, gelegentlich hängt sich die CDU wegen ihrer eigenen Lustlosigkeit an ihn dran.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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Herzlichst, Ihr(e) Gertraud Barthel

von:  Gertraud Barthel

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