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"163 Tage Wahnsinn" gehen dem Ende zu

Gießen | so oder so.

Die Landesgartenschau endet in wenigen Tagen und der Misserfolg lässt sich nicht mehr verhehlen. Die Verantwortlichen peilten eine Besucherzahl von zunächst 1 Million (in der Machbarkeitsstudie), dann in der Ausführungsplanung aber mindestens 700.000 an, dieses Ziel wird weit verfehlt.

Selbst 500.000 Besucher scheinen nach den aktuellen Zahlen nicht mehr realistisch zu sein. Es zeichnet sich jetzt schon ab, dass man die "163 Tage Wahnsinn", wie es Frau Weigel-Greilich (Bürgermeisterin und Aufsichtsratsvorsitzende der LGS-GmbH) bezeichnete, als Fehlschlag in der Gie-ßener Chronik wiederfinden wird. Um im Sprachgebrauch der LaGa-Macher/-innen zu bleiben: »Das Boot ist vor Erreichen 'der Neuen Ufer' havariert«.

Es stellt sich zudem die Frage, wie man – insbesondere unter den Kriterien des Kommunalen Schutzschirms – diesen finanziellen Fehlschlag begründen will und vor allem, wieweit man die Be-völkerung noch belasten wird, um die Mehrkosten, welche sich bei fast allen Einzelprojekten im Umfeld der LaGa abzeichnen, aufzufangen.

Bürgermeisterin Weigel-Greilich jedoch steckt den Kopf in den Sand und behauptet, es gebe durch die geringeren Besucherzahlen kein höheres Defizit. Soll uns denn eingeredet werden, dass die Stadt einen Riesengewinn gemacht hätte, wenn die vorausgesagten 700.000 Besucher gekommen wären? Sie sagte »dass es auf 100.000 mehr oder weniger nicht ankomme«. Das bedeutet also, dass es auf ein paar hunderttausend Euro mehr oder weniger nicht ankomme? Das ist verantwortungslos und respektlos, denn wer zahlt die Schulden?

Dabei hat es an warnenden Stimmen wahrhaftig nicht gefehlt: Als im Mai 2008 das Betriebsdefizit – bei 700.000 Besuchern – auf 2,6 Mio. beziffert wurde, warnte der damalige Stadtkämmerer Kölb (CDU) vor »ungeahnten Haushaltsrisiken« und der damalige Direktor der Herderschule vor einem »Schildbürgerstreich«. Im Sommer 2009 beantragte Michael Beltz im Stadtparlament, die LaGa abzusagen. Alles vergeblich.
Seit 2010 meldeten auch Naturschutzverbände wie NABU und BUND schwerste Bedenken an, und der Dipl.-Biologe Dietmar Jürgens, der seit Jahren akribisch die Fauna in der Wieseckaue kartiert, wandte sich mit Offenen Briefen an die Stadtverordneten. Im Sitzungssaal demonstrierten LaGa-Gegner mit dem Transparent "Sozialabbau durch Landesgartenschau".
Als im August 2010 die "Landesgartenschau Gießen GmbH" gegründet wurde, schloss sie einen Misserfolg kategorisch aus und übernahm die "volle Verantwortung" - bei einer GmbH ein schlechter Scherz.

Der Antrag, dass die Schulden dann doch von den zustimmenden Abgeordneten selbst getragen werden sollen (Michael Beltz) wurde ebenso abgelehnt wie der des Linken Bündnisses (Michael Janitzky) auf Überprüfung der Ausstiegsmöglichkeiten und zur Prüfung von Umfang und Erfordernis der Baumfällungen. Hierbei waren sich SPD und Grüne nicht zu schade, durch geschicktes Taktieren die Sitzungsdauer so auszudehnen, dass die Anträge nicht mehr behandelt werden konnten.

Im Oktober 2011 fanden die ersten Aktionen gegen die Baumfällungen statt und im November trafen sich die Aktivisten, aus denen die BI "Stoppt diese Landesgartenschau" hervorging, in der Kongresshalle. Mit zwei Bürgerbegehren und Tausenden Unterschriften hat sie versucht, das Schlimmste abzuwehren und bis heute durch viele Aktionen, Leserbriefe, Pressemitteilungen und Infoständen kontinuierlich aufgeklärt.

Auch die wiederholten Versuche von Frau Weigel-Greilich, anhand von Einzelbeobachtungen aufzeigen zu wollen, welche positiven Entwicklungen die Fauna durch die Gartenschau zu verzeichnen habe, lenken nicht von dem Raubbau an der Natur und den massiven Eingriffen in die Bestände der vorhandenen Tierwelt ab.
Jetzt soll das gesamte Gartenschau-Areal für mindestens weitere 3 Monate verschlossen bleiben, denn viele Aufbauten, Bühnen und andere Um- und Rückbauten müssen durchgeführt werden. Wurde die Bevölkerung nicht lange genug ausgesperrt? Wurden die Anwohner rund ums Gartenschaugelände nicht schon lange genug massiven Beschränkungen und Belästigungen ausgesetzt?

Wir fordern

• zumindest den Schwanenteich für die Bevölkerung zu öffnen.
• die Information: wann und wo werden die noch erforderlichen Ausgleichspflanzungen getätigt?
• die Renaturierung der vielen versiegelten Flächen (denn lt. Frau Weigel-Greilich wurden ja außer am THM-Platz keine Versiegelungen vorgenommen!)
• keinen weiteren Raubbau an der Wieseckaue und am Schwanenteich (Stichwort 'Uferweg-Sanierung und Uferbegradigung')

Wir werden das Geschehen weiter verfolgen und veröffentlichen.

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Kommentare zum Beitrag

2.367
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 20:42 Uhr
Dass das Gelände nach dem Ende der Schau noch drei Monate für die Abbauarbeiten geschlossen bleibt, ist so üblich, und war auch
in Bad Nauheim so. Man hätte der Bevölkerung also schon von Anfang an sagen können, dass das Gelände bis Ende des Jahres
gesperrt werden würde.
Laut einem Interview , das die Bürgermeisterin kürzlich dem
Anzeiger gab, wurde übrigens kein alter Baumbestand gefällt.
Hat die BI eigentlich die Bäume , die in der Wieseckaue gefällt
wurden, fotografiert und dokumentiert? Es wäre doch schön, wenn man die Bürgermeisterin damit konfrontieren könnte!
Martina Lennartz
5.896
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 20:50 Uhr
Ja. Einige Bilder haben wir. Auch hier schon veröffentlicht. Sie kennt die Bilder.
Wolfgang Schwarz
154
Wolfgang Schwarz aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 20:59 Uhr
(Giessener) Geschichte erlebbar gemacht. Ja, ist schon ziemlich viel Murks von den Verantwortlichen verzapft worden. Sollte sich das jemand in der Wirtschaft erlauben, hätte er sehr schnell die Konsequenzen zu tragen.
Zumindest dann, wenn man nicht Ackermann oder so heisst.
Was sich die für diese "Veranstaltung" zeichnenden Macher allerdings geleistet haben, sich dafür auch noch in der Presse selbst feiern, ist schon ziemlich dreist.
Mit Zahlen zu hantieren, hinter denen viele Hunderttausend Euro stecken (welche ja nun fehlen), macht mich zornig und fassungslos.
Gut, daß die Bewerbung für den Hessentag NICHT von diesen Menschen mehr abgegeben werden wird.

Danke für den aufschlussreichen Bericht.
Birgit Hofmann-Scharf
10.314
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 21:04 Uhr
" 100.000 mehr oder weniger"............................

Diese Worte sind nun nicht mehr auszuradieren,
diese Aussage gehört ebenfalls in die Giessener Chronik,
diese Aussage schmerzt den Steuerzahler in Giessen,
diese Aussage ist die Perfektion an Unbesonnenheit.

Danke Martina, aussagekräftiger Beitrag !
Birgit Hofmann-Scharf
10.314
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 21:09 Uhr
Ja Herr Schwarz, diese Aussage in jenem Interview vom G.-Anzeiger in Richtung "Hessentag" war m. E. Provokation - Frau BM wird das sicher nicht mehr einreichen können.
Ilse Toth
36.892
Ilse Toth aus Heuchelheim schrieb am 29.09.2014 um 21:17 Uhr
Ich bin Giessenerin mit Leib und Seele, ich bin dort aufgewachsen nd liebe "meine" Stadt!
Jetzt wohnen wir schon 30 Jahre in Heuchelheim, ich kann in Giessen nicht mehr wählen. Die Bürgerinnen und Bürger haben nur eine Möglichkeit, die Antwort zu geben- die nächsten Wahlen.
Stadtväter und Stadtmütter, die so mit den Geldern umgehen, sind nach meiner Meinung am falschen Platz.
Habe ich etwas nicht gelesen oder stand es nirgendwo geschrieben, dass der Weg zu neuen Ufern am Ende der LGS wieder zu den alten Ufern führt? Sind diese Kosten irgendwo bekannt gemacht worden?
Martina Lennartz
5.896
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 21:23 Uhr
Natürlich. Alle die für die LaGa stimmten wussten um die finanzielle Situation. Und als wir weiter die Giessener Bevölkerung mit einem Bürgerbegehren hätten aufklären dürfen, wurde genau das von den Stadtoberen blockiert und verhindert.
338
Ruth Schewietzek aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 21:25 Uhr
Ich nehme ja ganz stark an, daß es Salamitaktik war, der Bevölkerung keinen reinen Wein einzuschenken bezüglich der Tatsache, daß das Gelände noch bis Ende des Jahres gesperrt sein würde - sonst hätte man das ja tun können.
Zumindest in meinen Augen war auch klar, daß die Besucherzahlen nicht erreicht werden würden - die Gießener selber waren ja zum größten Teil dagegen; man war also gezwungen, die Besucher von auswärts heranzukarren. Und die meisten von ihnen dürften die Vorgeschichte (Fällung des alten Baumbestandes und Frettierung der Kaninchen) nicht kennen - die Stadt wird sich gehütet haben, darauf hinzuweisen, wie viele schöne alte Bäume gefällt wurden, um die 'Natur schöner' darzustellen.
Gut, daß dieser Baumbestand dokumentiert wurde, und wäre es nur, um die BM an ihre falschen Aussagen zu erinnern.
Peter Baier
10.269
Peter Baier aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 22:39 Uhr
Nur noch 6 mal schlafen.
Peter Baier
10.269
Peter Baier aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 22:47 Uhr
Der Schwanenteich könnte ohne Probleme freigegeben
werden, es müssten nur zwei Brücken gesperrt werden,
sowie den Zugang an der Oberlache zum Grünen-
Klassenzimmer.
Die neue 40 Meter lange Brücke würde endlich eine
Aufgabe bekommen.
Bernd Zeun
11.140
Bernd Zeun aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 23:20 Uhr
Die LaGa war einfach gut geplant und deshalb hätte man sie am 3. Oktober enden lassen sollen - da wird schließlich gefeiert, wozu Planwirtschaft führt.
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 08:10 Uhr
All das was ich zu den Kosten gesagt habe, liegt nun auf dem Tisch, sofern es nicht unter selbigen gekehrt wird.
Martin Wagner
2.539
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 08:20 Uhr
Frau Toth schrieb: "Die Bürgerinnen und Bürger haben nur eine Möglichkeit, die Antwort zu geben - die nächsten Wahlen."

Um noch genauer zu werden: Giessener werden im Jahr 2015 aufgefordert den Oberbürgermeister und 2016 ein neues Stadtparlament zu wählen.

In Frau Toth Satz würde ich das Wort "nur" so nicht schreiben. Auch zwischen den Wahlen kann der Bürger handeln. Leserbriefe schreiben, Veranstaltungen organisieren, sich zusammen tun ......!

Ich will ja keine noch schlechtere Stmmung verbreiten, aber ich möchte doch daran erinnern, dass ohne die Kritiker und Gegner der Landesgartenschau - seien sie in der BI organisiert oder Alleine in der Öffentlichkeit auftretend - die Bilanz der LaGa nur düsterer aussehen würde.
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 09:03 Uhr
Hallo Martin, .....
die Bilanz der LaGa nur düsterer aussehen würde.

Hier würde ich das Wort nur durch noch ersetzen.
Martin Wagner
2.539
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 09:16 Uhr
Danke Peter für die Formulierungshilfe. Ja, dein Vorschlag ist besser.
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 13:23 Uhr
Aber was ist nun? Da haben wir ja fast nichts mehr zu schreiben? Keine Kommentare mehr die einen ärgern sollen, es aber nicht tun. Sind eher langweilig;-)
Christian Momberger
11.197
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 21:58 Uhr
Ein sehr guter Artikel Martina. Ich kann mich Wolfgang S. nur anschließen.
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 01.10.2014 um 09:50 Uhr
aber nicht wählen ist auch keine Lösung. Wenn die Bürger aber mehr einfordern würden, das wäre doch ein Lösungsansatz und dem werden mir sicher Martin und andere zustimmen, oder?
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 02.10.2014 um 13:01 Uhr
Es gibt momentan nur eine Partei, die mehr Bürgerbeteiligung fordert, anhand von Volksentscheiden... Wer es noch nicht bemerkt hat: Es gibt keine repräsentative Demokratie, da die Gewählten die Wahlversprechen und Forderungen der Bürger nicht wahrnehmen. Die wahre Macht liegt bei den Medien, die nicht unabhängig handeln. Allerdings wird der Großteil der Bevölkerung das niemals begreifen und immer wieder den gleichen Blödsinn essen, den man serviert.
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 02.10.2014 um 13:01 Uhr
Es gibt momentan nur eine Partei, die mehr Bürgerbeteiligung fordert, anhand von Volksentscheiden... Wer es noch nicht bemerkt hat: Es gibt keine repräsentative Demokratie, da die Gewählten die Wahlversprechen und Forderungen der Bürger nicht wahrnehmen. Die wahre Macht liegt bei den Medien, die nicht unabhängig handeln. Allerdings wird der Großteil der Bevölkerung das niemals begreifen und immer wieder den gleichen Blödsinn essen, den man serviert.
Karl-Ludwig Büttel
3.718
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 02.10.2014 um 21:49 Uhr
Das würde mich auch interessieren welche Partei da wohl gemeint ist.
Christian Momberger
11.197
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 02.10.2014 um 22:17 Uhr
Ich kann mir schon denken, für wenn dieser gesichtslose Herr hier wirbt. Ich bezweifle aber, dass diese Partei wirklich für mehr Demokratie, für mehr Herrschaft des Volkes, sprich der kleinen Leute und nicht der Reichen und Unternehmer, steht.
Martin Wagner
2.539
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 09:27 Uhr
Die 163 Tage sind vorbei. Ich bin froh darüber.

Laut Lokalpresse hat die LaGa die 500 Tsd.-Grenze mit 504 458 gerade so geschafft. Dabei mussten aber die Besucher ab 16 Uhr am letzten Tag / am Sonntag (dann war der Eintritt frei) mitgezählt werden.

Die Kritiker und Gegner der LaGa waren am Haupteingang vertreten und verteilten bei ihrem kleinen Umtrunk (alkoholische und nicht alkoholische Getränke) mit selbst gemachten Musik (danke dem Liedermacher) ein Flugblatt mit ihrer Zusammenfassung der Ereignisse.

Ich hatte den Eindruck, dass nicht nur die Kritiker und Gegner froh sind, dass es vorbei ist, sondern auch so mancher Last-Minute-Besucher der / die das Flugblatt mit nach Hause nahm.

Ich hoffe, dass die Kritker und Gegner weiterhin "politisch dran bleiben". Und zwar nicht nur in der Richtung (was richtig ist - aber vielen Mitbürgern zu allgemein). Das Geld für die LaGa hatte die Stadt nicht - Aber den dicken Max spielen, wenn überall im sozialen Bereich gekürzt werden muss ....

Ich hoffe die Kritiker und Gegner melden sich weiter zu Wort; es gibt noch viel zu tun!

Z.B. die genaue Summe zu ermitteln, was das Ganze die Stadt gekostet hat (ich traue den Zahlen aus dem Rathaus überhaupt nicht) aber auch - aber das ist jetzt meine persönliche Meinung - dafür zu sorgen, dass bei den nächsten zwei Wahlen (BGM- und Kommunalwahl) das jetzige Personal im Rathaus völlig ausgetauscht wird.

Im Nachgang zur LaGa sind weitere Dinge noch "abzuarbeiten", wie die schnellere Öffnung des ehemaligen Bezahlgeländes für die Bevölkerung, die Aufstellung der ehemaligen Hochzeitbrücke an einem neuen Standort oder auch zu versuchen / zu prüfen, ob die als Kunstwerk installierte Fussgängerbrücke über die Wieseckmündung an der Lahn nicht doch stehen bleiben kann.

Achja und da ist noch die große Unbekannte: Kann - trotz mehrere "heiligen Schwüre" aus der Teppischetage im Rathaus habe ich da große Bedenken - der Sportverein Blau-Weiss auf das ehemalige Bezahlgelände zurück?

Link zur Lokalpresse:

http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-Ciao-Gartenschau%2521-_arid,526169_regid,1_puid,1_pageid,113.html
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 09:32 Uhr
Das können und sollten Sie auch bezweifeln. Oh ja, "Stammtischsprüchlein" ist natürlich ein Spitzenargument. Fehlen noch Ausdrücke wie "krude", "polemisch" und "Ressentiment" etc. In unserer "demokratischen" Gesellschaft ist einfach manchmal besser gesichtslos zu bleiben. Die öffentliche Sympathie für Parteien oder Meinungen kann schon mal gefährlich werden. Rechter und linker Faschismus ist dafür verantwortlich...
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 14:47 Uhr
Nö, wieso? Lesen Sie sich doch durch alle Partei-Programme. >Selbständige Informationsbeschaffung... ;) Gibt vielleicht einige Parteien, die das im Programm haben. Aber keine der "Volksparteien". Das soll es dazu auch gewesen sein. Geht hier am Thema vorbei.
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 15:09 Uhr
Wenn außer Ihnen Frau Back interessiert es eigentlich;-( Das Thema war LaGa: 163 Tage Wahnsinn" gehen dem Ende zu.

Nun gut, man/frau könnte auch sagen: "163 Tage Wahnsinn sind beendet! Zurück zur Normalität"
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 15:15 Uhr
Na die Partei - Mensch Umwelt Tierschutz
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 15:16 Uhr
Zufrieden? :)
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 15:26 Uhr
Dann muss ich doch wohl besser recherchieren. :)
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 17:43 Uhr
Gut, dass wir hier jemand haben, der genau liest, aber nur das was andere schreiben. Ich schreibe meist sehr schnell und lese es vor dem Absenden meist nicht durch. Da kommen schon mal solche Fehler vor.
Was siehst du den Splitter in deines Nachbarn Auge und wirst nicht gewahr des Balkens in deinen eigenen.
Und wenn man/frau keine Glasscheiben an seinem Glashaus hat, kann er/sie ruhig mit Steinen werfen.
Sie brauchen nicht antworten. Erstens, ich bin ich regelmäßig beim Augenarzt und zweitens ich habe kein Glashaus und wenn ich mit Steinen werfe, dann stehe ich in der Regel im Freien.
Kennen Sie eigentlich den Bayrischen Ausdruck „'naufg'schossen“? Sie eigenen sich dafür hervorragend.
Christian Momberger
11.197
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 22:10 Uhr
Ich gebe zu ich lag mit meiner Vermutung bzgl. der Partei von Herrn Hille daneben. Aber ich bezweifele trotzdem, dass diese genau das tun, was das gemeine Volk, was der kleiner Bürger will und was somit dem Interessen des Großkapitals zuwider läuft.
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 06.10.2014 um 22:36 Uhr
Und wieder Frau Back, voll ins Schwarze getroffen. Da Sie gerade einen Hund zitieren. Ja getroffene Hunde bellen. Aber beißen? Würde eher sagen nein
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 07.10.2014 um 13:17 Uhr
Genau Frau Back! Das Wort "krude" habe ich von Ihnen erwartet. Das passt sooo gut! Keine Argumente, nur billige Parolen. Das kommt momentan von Ihnen. Ich war schon in einigen Ländern. Und wenn ich mir Länder wie z.B. Schweden und Schweiz anschaue, dann sehe ich wahre Demokratie. Das sind meine "kruden" Ansichten, die ich gerne an meinem "Stammtisch" zum Besten geben, wenn ich zusammen mit "ewig gestrigen" Bürgern ein Bierchen trinke und meine "Polemik" keine Grenzen kennt. Haben Sie vielleicht schon mal überlegt, dass Sie anti-demokratisch sind, da Sie keine anderen Argumente zulassen?
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 07.10.2014 um 15:46 Uhr
Sie hindern niemanden Argumente hervorzubringen. Sie gehen gar nicht darauf ein und bezeichnen diese als "kruden Stuss". Das ist genau so ablehnend. Wozu soll ich in Länder reisen, in denen noch weniger Demokratie herrscht??? Dass diese existieren ist mir vollkommen klar! Dennoch gibt es Länder in den mehr Demokratie herrscht als in Deutschland. Und es interessiert mich nicht, ob diese "rechtsruckelnd" sind. Seltsamerweise haben diese Länder in der jüngsten Vergangenheit die wenigsten Kriege geführt. Komisch oder? Die waren uns schon immer ein Stück voraus... Ich war übrigens in Ländern mit weniger Demokratie. Z.B. Russland. Die Menschen waren freundlich, zuvorkommend und sehr nett zu uns.
Martin Wagner
2.539
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 07.10.2014 um 17:29 Uhr
Frau Back ich fände es gut, wenn Sie - und natürlich auch die anderen in der Kommentarkolonne - an den Artikelinhalt zurück kommen könnten. Nicht, dass ich bezweifele, dass die letzten Kommentare recht aufschlussreich wären, aber es ging eigentlich einmal um die LaGa.

Und die war nun mal in Giessen und nicht in Russland oder Ungarn.

Auch inhaltlich passt die Diskussion, meiner Meinung nach, auch nicht.

In der BRD gibt es (zumindest) einen rechtlichen Rahmen in denen Bürger sich artikulieren und (versuchen) mitbestimmen (zu können). (Ob dies nur zur Verschleierung der wahren Herrschaftsverhältnisse - also so eine Art Kasperle-Spiel darstellt - ist eine andere Sache.)

Vielleicht gibt es ja an der Uni noch fortschrittliche Professoren die bereit sind die Frage (zum Beispiel in einer Diplomarbeit am Fachbereich Sozialwissenschaften) aufzuwerfen, ob die LaGa in Giessen als ein gelungenes Beispiel der Bürgerbeteiligung zu betrachten ist (oder auch nicht).

Die- oder derjenige, der die Behauptung aufstellt, dass das Volk in der BRD nicht wirklich regiert (Demokratie nicht funktioniert) tut gut daran das mit Fakten zu unterfüttern. Die LaGa ist - egal welche Antwort mann / frau darauf gibt - ein gutes Beispiel, denn hier wurden mehrere Elemente der Demokratie durch exerziert. So z.B. Parlamentarismus, öffentlicher Protest, Direkte Demokratie, Beeinflussung durch die Medien, Selbstorganisation, Lobbyismus .... Liste dürfte nicht vollständig sein.
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 08.10.2014 um 09:24 Uhr
Meine letzten Worte dazu:

Zitat Frau Back:
"Mit der Regierung unzufrieden sein oder sich schlecht vertreten fühlen, das ist eine Sache. Einen kruden Stuss von "Wir sind gar keine Demokratie!" herumblasen eine andere. "
(dies zu Ihrem ersten Satz)

Ja Frau Back, das ist anti-demokratisch, weil Sie einen Fakt als "kruden Stuss" bezeichnen. Es gibt/gab keine Volksabstimmungen bei wichtigen Fragen wie z.B. Währung, Sanktionen gegen Russland, Auslandseinsätze etc. NICHTS! Und deshalb ist die Aussage von Frau Keiner in dieser Hinsicht richtig. Und Sie sind in meinen Augen ein Gegner der Demokratie. Erkennt man z.B. auch daran, dass Sie rechthaberisch sind, keine andere Meinung zulassen, das letzte Wort haben müssen, gerne provozieren und und und.

Zu Ihrem letzten Satz. Ja das mit "nach Rechts" driften ist natürlich sehr witzig. Heute zählt es als "rechts", wenn man eine geregelte Einwanderungspolitik möchte. Einfach schrecklich in der heutigen Zeit, wo sich doch alle Menschen eigentlich lieben. Auf solche Diskussion lasse ich mich aber nicht mit Ihnen ein. Ich werde auch Ihre weiteren hohlen Kommentare nicht reagieren. Kaufen Sie sich mal Ihre Bild, den Spiegel, den Focus und supporten Sie meinetwegen Personen wie Claudia Roth :) Glaub das is Ihre Partei. Stell Sie mir bissl so vor.
Achso, und noch son kleiner Tipp von mir. Suchen Sie sich mal die Definition von Demokratie raus. Glaub Sie haben keine Ahnung was das ist, da mit diesem Begriff nur so um sich hergeschmissen wird.

Das wars von mir aus. Tschu.
Martin Wagner
2.539
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 08.10.2014 um 17:02 Uhr
Frau Back und Herr Hille - ich bleibe dabei die LaGa in Giessen ist ein gutes Anschauungsobjekt, ob in der BRD von einer gelebten (und nicht nur auf dem Papier stehenden) Volksherrschaft gesprochen werden kann.

Ich würde mich über einen Hinweis darauf freuen, ob es in Giessen eine/n Professor/in gibt, die/der das wo möglich einmal themasiert.
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 09.10.2014 um 11:51 Uhr
Entschuldigung Martin, aber den Pass von Herrn Hille nehme, ja muss ich aufnehmen, denn er schreibt genau das, was m.E. Frau Back charakterisiert:
.... Ja Frau Back, das ist anti-demokratisch, weil Sie einen Fakt als "kruden Stuss" bezeichnen. Es gibt/gab keine Volksabstimmungen bei wichtigen Fragen wie z.B. Währung, Sanktionen gegen Russland, Auslandseinsätze etc. NICHTS! Und deshalb ist die Aussage von Frau Keiner in dieser Hinsicht richtig. Und Sie sind in meinen Augen ein Gegner der Demokratie. Erkennt man z.B. auch daran, dass Sie rechthaberisch sind, keine andere Meinung zulassen, das letzte Wort haben müssen, gerne provozieren und und und.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 09.10.2014 um 13:41 Uhr
Dabei wollte ich doch nicht mehr schreiben...

Demokratie=Volksherrschaft

Abneigungen????? Gegen wen? Vielleicht gegen Anti-Demokraten wie Sie? Nee, das ist eher Mitleid, was ich empfinde... :)
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 09.10.2014 um 13:45 Uhr
Gehen Sie doch mal auf meine Argumente ein bezüglich der Beispiele wie Sanktionen, Auslandseinsätze etc., anstatt irgendwelche Parolen zu schwingen...
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 09.10.2014 um 13:54 Uhr
muss wiederholt werden: ..... Sie rechthaberisch sind, keine andere Meinung zulassen, das letzte Wort haben müssen, gerne provozieren und und und.
Lesen und beherzigen Frau Back, die im übrigen ja auch gesichtslos ist. Versteckt hinter einem Bildchen;-(
H. Peter Herold
27.969
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 09.10.2014 um 14:08 Uhr
jeder so wie er kann, nicht wahr Frau Back;-)
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 09.10.2014 um 15:17 Uhr
Sie sind immer noch nicht auf meine Argumente eingegangen. Was ist denn "Quatsch" an meiner Aussage bezüglich Sanktionen, Auslandseinsätze etc? Sagen Sie das doch mal konkret und fangen nicht immer wieder mit irgendnen Parteien-Bashing an, was gerade nicht das Thema ist... Widerlegen Sie bitte meine These!
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 09.10.2014 um 17:13 Uhr
Is mir n bissl zu knapp :)

Sie kommen ja schooon wieder zu diesen Parteiengebabbel. Hat ja nun jeder verstanden, dass Sie die nicht mögen.

Zu Ihrem Zitat:
"Dass das Instrument von Volksentscheiden mehr eingesetzt werden soll, kann man sich natürlich wünschen, wobei ich mir bei den hier vertretenen "Meinungshelden" schon manchmal die Frage stelle, ob ich mir wirklich wünschen sollte, dass die bei solchen Themen jedesmal ganz nach Tagesform mitentscheiden."

Genau diese Aussage macht Sie antidemokratisch, da Sie an der Enscheidungsvernunft des Volkes zweifeln bzw. Ihnen andere Meinungen nicht passen.

Sie können es drehen, wie Sie möchten und noch 100 Absätze schreiben. Fakt ist: "Repräsentative" Politiker setzen sich bei wichtige Entscheidungen über den Volkeswillen hinweg. So wird das Volk nicht repräsentiert und daher gibt es keine repräsentative Demokratie. Beispiele gibt es genug.
49
Michael Hille aus Gießen schrieb am 10.10.2014 um 12:51 Uhr
Ach Frau Back, Sie bekommen es einfach nicht hin, auf meine These (immernoch Sanktionen, Währung, Auslandseinsätze etc.) eine konkrete Antwort zu finden und labern nur drum herum. Sie haben sehr gut aufgepasst in der Schule, wenn es um Politik ging! Allerdings haben Sie es nicht hinbekommen, selbständig nachzudenken und zu differenzieren. Ein Fähnlein im Wind... Aber keine Angst, Sie sind damit nicht allein. Das Problem gibt es seit Jahrhunderten, genau wie die Kriege, die teilweise dadurch entstehen. Leider können Sie nicht ganz so weit denken und es macht einfach keinen Sinn mit Ihnen weiter zu diskutieren, da Sie unbelehrbar, beratungsresistent und in meinen Augen antidemokratisch sind. Schönes Wochenende wünsche ich :)
Karl-Ludwig Büttel
3.718
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 10.10.2014 um 13:54 Uhr
Einfach mal lesen was Demokratie ist....dann werde auch Sie feststellen Herr Herold dass Frau Keiner und Herr Hille sich gerade wenn sie sich auf die Repräsentative Demokratie beziehen, scheinbar nicht im Bilde ist. Siehe Unten am Ende des Kommentars. Aber nur wenn Sie wollen. Kann Sie ja keiner zwingen in einer Demokratie.

@ Herr Wagner: Demokratie heißt auch Entscheidungen von Mehrheitsbeschlüssen anerkennen. Demokratie ist auch Niederlagen bei Entscheidungen zu akzeptieren. Man kann sich eine funktionierende Demokratie nicht nach jedem Einzelfall zurechtlegen.
Das Demokratieverständnis ist immer dann gestört wenn man nicht Recht bekommt. Dann taugt diese Form nicht und wird als Undemokratisch bezeichnet. Seien Sie und andere einfach froh in dieser Freiheit und Demokratie leben zu können und dürfen. Sicherlich ist nicht immer alles richtig aber gerade das macht die Vielfallt der Demokratie aus.


Hier mal eine hoffentlich für alle Verständliche Abhandlung. Wer diese frei von Emotionen und ohne den aktuellen Sachbezug lesen wird, kann es verstehen der Rest bleibt bei seiner undemokratischen Denkens weise.

"Demokratie
[griech.] D. ist ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen und politische Ordnungen. 1) D. ermöglicht insofern moderne Lebensformen, als sie a) die Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglicht, b) die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz garantiert sowie Minderheiten schützt und c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d. h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z. B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt).

2) D. schafft die Grundlage für eine Vielfalt moderner politischer Ordnungen, deren gemeinsames Kennzeichen die Volkssouveränität und die Beschränkung politischer Herrschaft ist: In Demokratien ist

1. das Volk oberster Souverän und oberste Legitimation politischen Handelns. Das bedeutet i. d. R. jedoch nicht, dass das Volk unmittelbar die Herrschaft ausübt. Vielmehr sind

2. die modernen Massen-D. durch politische und gesellschaftliche Einrichtungen (Parlamente, Parteien, Verbände etc.) geprägt, die die Teilhabe des größten Teils der Bevölkerung auf gesetzlich geregelte Teilhabeverfahren (z. B. Wahlen) beschränken. Genauer wird zwischen repräsentativer D. (in der gewählte Abgeordnete das Volk »in seiner Gesamtheit vertreten«) und direkter D. (z. B. einigen Bundesstaaten der USA, in der CH) unterschieden.

3. Die Ausübung politischer Herrschaft wird zunächst durch das Rechtsstaatsprinzip beschränkt, indem die Grund- und Menschenrechte sowie die politische Organisation und die Verteilung der politischen Zuständigkeiten in (i. d. R. schriftlich niedergelegten) Verfassungen garantiert werden. Diese Rechte und Regelungen sind darüber hinaus einklagbar und gelten insbesondere gegenüber den staatlichen Gewalten (Rechtsstaatsprinzip).

4. Unmittelbar wird die politische Machtausübung durch die horizontale Gewaltenteilung moderner D. (Legislative, Exekutive, Judikative), die zu einer gegenseitigen Abhängigkeit und Kontrolle der staatlichen Organe führt, und durch einen mehrstufigen Staatsaufbau beschränkt, wie er besonders in der vertikalen Gewaltenteilung föderativer Staaten (Bundesstaaten) sichtbar wird.

5. Weitere wichtige mittelbare Beschränkungen politischer Macht ergeben sich aus der Kontrolle durch freie Medien (sog. »Vierte Gewalt«) und der Freiheit zum politischen Engagement in Parteien und Verbänden, Interessengruppen und Initiativen etc. Dieses Engagement kann Grundlage für weitere Demokratisierungsprozesse sein."


Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 5., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2011.

Bei der nächsten Wahl haben alle wieder die Möglichkeit der Demokratie nachzukommen.
Martina Lennartz
5.896
Martina Lennartz aus Gießen schrieb am 14.10.2014 um 20:48 Uhr
Leserumfrage in der Gießener Allgemeinen Zeitung
Ergebnis eben mal angeschaut:



Die Landesgartenschau 2014 ist nach gut fünf Monaten zuende gegangen. Was ist Ihre Meinung dazu?

Das war ein großartiges Event und hat Gießens Attraktivität enorm gesteigert.


7%

Eine schöne Sache, die das Stadtbild auf Dauer bereichert hat.


17%

Ich habe mich damit nicht weiter beschäftigt.


8%

Es ist unnötig viel Geld ausgegeben und die Natur beeinträchtigt worden.


68%

Es wurden 1092 Stimmen abgegeben
Michael Beltz
7.494
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 15:57 Uhr
Vorherige Umfragen zeigen ein ähnliches Ergebnis. Einfach mal mit den Leuten in der Stadt schwätzen, das ergibt mit unterchiedlichen Schwerpunkten ein ähnliches Ergebnis eventuell ein paar weniger Prozentpunkte.
Bei der nächsten Kommunalwahl wird sich das nicht zeigen, weil a) die Hälfte der Wahlberechtigten zu Hause bleibt und b) aus anderen Gründen die für die LaGa Verantwortlichen gewählt werden. Sollten insgesamt 10% Linke gwählt werden, dann könnte eine Koalition aus SPD/GRÜN 26 bis 28 Prozent der Wahlberechtigten erzielen.
Was die beschließen gilt dann in unserer Demokratie als der Mehrheitswille.
Karl-Ludwig Büttel
3.718
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 16.10.2014 um 16:54 Uhr
So ist es auch richtig Herr Beltz. Die Mehrheit egal wie groß ist nun mal die Mehrheit. Seien Sie froh, dass wir die Wahl haben.
In Reichelsheim in der Wetterau wurde jetzt einer Bürgermeister weil er eine Stimme mehr hat als sein Kontrahent. Alles das ist gelebte Demokratie.
Sie berufen sich ja auch auf Umfragen. In der hier angefügten haben 1092 ihre Stimmen abgegeben von ca. 80.000 das sind ca. 1,3 % der Giessener. Davon haben 68% das sind 622 Giessener gesagt das unnötig viel Geld ausgegeben wurde und die Natur beeinträchtigt wurde. Das sind ganze 0,7 % der Giessener. Das Ganze ist repräsentativ. Also alles in Ordnung in einer Demokratie. Auch das zählt als Meinung der Giessener. Man kann sich die Demokratie nicht zurechtlegen wie man es gerade für nötig hält oder wie man es gerne hätte. Das ist auch gut so. Das wäre ähnlich wie wenn die Menschen das Wetter machen könnten, was für ein durcheinander würde da entstehen.
Michael Beltz
7.494
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 16.10.2014 um 17:55 Uhr
Auch repräsentative Umfragen zu Wahlen beziehen nur ein Minumum der Bevölkerung ein. Der Unterschied ist, das gebe ich gerne zu, dass die obige Umfrage gewiss nicht repräsentativ ist, allenfalls ein Stimmungsbarometer. Wir beziehen natürlich in unser Meinungsbild auch jene Menschen ein, die damals ihre Unterschrift gegeben und mit uns diskutiert haben.
Ihre Zahlen sind richtig, Herr Büttel, wir gehen eben unterschiedlich an die Fragen heran.
338
Ruth Schewietzek aus Gießen schrieb am 17.10.2014 um 03:59 Uhr
Sehr geehrter Herr Büttel, wie tief darf denn die Mehrheit sein, daß Sie das nicht mehr als repräsentativ bezeichnen würden?
Sind Ihnen die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen bekannt? Da lag die Wahlbeteiligung teilweise schon unter 50 Prozent. Letztendlich heißt das, daß die Hälfte der Wahlberechtigten sich nicht mehr von den Parteien vertreten fühlt - sonst hätten sie doch wohl ihre Stimme abgegeben.
Und die Stimmen für die Parteien, die ja ihre 'Wahlerfolge' gefeiert haben, kann man getrost um die Hälfte reduzieren, wenn die Wahlbeteiligung so niedrig war.
Die Wahl eines Bürgermeisters mit einer Stimme Mehrheit ist da ganz etwas anderes - da geht es viel mehr um persönliche Sympathie, vor allem in kleineren Gemeinden.
Wenn die Wahlbeteiligungen weiter sinken sollten, ab wann wäre denn dann eine Wahl nicht mehr für Sie gültig? Wenn nur noch einer wählt?
Karl-Ludwig Büttel
3.718
Karl-Ludwig Büttel aus Hungen schrieb am 17.10.2014 um 08:39 Uhr
Wenn keiner mehr wählen geht.
Ich denke wenn die Wahlbeteiligung unter die 40 % sinkt wird man gegensteuern.
Mehrheiten müssen nicht repräsentativ sein sondern einfach nur Mehrheiten. Das hat mit Umfragen nichts zu tun. Meinen Sie mir gefällt das Frau Schewietzek, dass immer weniger Menschen zur Urne gehen und dass die Politik immer weniger Menschen vertritt. Nein es gefällt mir ganz und gar nicht.
Wir haben das Wahlrecht wer davon keinen Gebrauch macht stärkt die Parteien die er wohlmöglich nicht haben will. Selber Schuld. Es ist ein hohes Gut frei wählen zu dürfen.
Es kann natürlich sein, dass die Leute so zufrieden sind dass ihnen alles recht ist....(Scherz)
Aber Demokratie ist wer mit einer Mehrheit gewählt wird, bestimmt.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Martina Lennartz

von:  Martina Lennartz

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