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Unterschriften gegen TTIP

Gießen | Nachdem das Europäische Bürgerbegehren gegen TTIP
von der Kommission als unzulässig erklärt wurde, wird
Campact zusammen mit anderen Organisationen statt dessen eine Unterschriftenaktion durchführen.
Die Unterschriften, die bis jetzt online geleistet wurden,
zählen für diese Aktion nicht.
Aber ab nächster Woche wird man auch online unterschreiben können.
Außerdem werden für den 11. Oktober Unterschriftensammler gesucht.
Man sollte sich bis Donnerstag melden.
Wer wäre bereit,mit mir Unterschriften zu sammeln?
Informationen unter www.campact.de

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Kommentare zum Beitrag

Birgit Hofmann-Scharf
10.363
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 20:04 Uhr
Das verstehe ich nun nicht so recht.
Campact hatte doch starken Zuspruch bei deren Unterschriftensammlung gegen TIPP, ( meine zählte dazu ),
warum nun noch eine separate ?
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 21:14 Uhr
Bei der Unterschriftensammlung vor der Europawahl hat man zwar
in kurzer Zeit eine große Anzahl von Stimmen erreicht, aber ein
Umdenken bei der Kommission war nicht die Folge. Wirtschaftsminister Gabriel hat zwar von einem Memorandum gesprochen, um über das Thema öffentlich zu diskutieren. Das sah dann so aus, dass versucht wurde, den Widerstand gegen TTIP als emotionale Überreaktion schlecht informierter Menschen abzutun.
Gleichzeitig hat sich Campact mit 240 anderen Gruppierungen zusammengeschlossen, um ein europäisches Bürgerbegehren
in die Wege zu leiten. Dafür hätten natürlich noch einmal
Stimmen abgegeben werden müssen. Das erste Mal war es für eine Petition, und da die so erfolgreich war, hat man sich auch
gute Chancen für ein Bürgerbegehren ausgerechnet .
Vorige Woche hat aber die Europäische Kommission das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt,aus juristischen Gründen, die bei Staatsrechtlern umstritten sind.
Nun hat man entschieden, ohne die formale Zulassung als Bürgerbegehren europaweit noch einmal Stimmen zu sammeln.
Die Chancen, bei der neuen Kommisssion etwas zu erreichen,
stehen gar nicht so schlecht, vor Allem, was die Investitionsschutzklauseln betrifft. Auch die Deutsche Regierung
äußert sich in diesem Sinne, und will deshalb auch beim CETA-Abkommen mit Kanada Nachbesserungen.
Könnte aber auch sein, dass diese vagen Äußerungen nur ein verbales Beruhigungsmittel sein sollen, um die Debatte einzudämmen.
Deshalb ist es wichtig, zu zeigen, dass man sich nicht so einfach
beruhigen läßt, dass man auf glaubhaften Zugeständnissen bestehen wird.
Deshalb jetzt diese zweite, europaweite Unterschriftensammlung.
Es ist kompliziert, ich weiß, und ich hoffe, es ist mir gelungen,
es verständlich zu erklären.
Birgit Hofmann-Scharf
10.363
Birgit Hofmann-Scharf aus Gießen schrieb am 29.09.2014 um 21:21 Uhr
Vielen Dank für Ihre Erläuterung !
Ich denke, es nun verstanden zu haben.
Selbstverständlich werde ich wieder unterschreiben, ich bin im Campact-Verteiler.
Stefan Walther
4.957
Stefan Walther aus Linden schrieb am 30.09.2014 um 00:42 Uhr
Soweit zum Sinn und Unsinn von "Unterschriften-sammeln"...
Nicht, dass ich es ablehnen würde Unterschriften zu sammeln, nur, immer wieder den Menschen zu sagen = unterschreibt, dann werden wir das oder das durchsetzen, davon halte ich gar nichts. Weder Konzerne noch deren Regierungen werden sich von den Unterschriften beeindrucken lassen, geschweige denn ihre volksfeindliche Politik bezüglich TTIP oder CETA ändern. Das Geschwafel von Gabriel & Co. war bisher die einzige Reaktion und wird auch die einzige zukünftig bleiben wenn die Menschen nicht das "Unterschriften-sammeln" mit Aktionen / Demonstrationen.... bis hin zu Streiks verbinden. Beeindrucken lassen sich Profiteure immer nur wenn es an ihren Profit geht, das wird beim Widerstand gegen TTIP usw. auch nicht anders sein....
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 09:31 Uhr
Stimmt nicht ganz. Sowohl die designierten Mitglieder der neuen Kommission haben Bedenken gegenüber den Investitionsschutz richtlinien geäußert. Damit es eben nicht bei der Rhetorik bleibt,
ist es wichtig, weiter Druck auszuüben. Es geht doch auch um Wählerstimmen, und wenn sich zeigt, dass es viele Wählerstimmen sind, kann es vielleicht doch etwas bewirken.
Was schlagen Sie denn vor? Wie sollen Bürger sich denn gegen
Vorhaben wehren, die sie für gefährlich oder schädlich halten?
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 10:03 Uhr
Stefan argumentiert mit historischem Wissen im Hinterkopf. Wenn es für den herrschenden Block "eng wird" greift dieser schon mal (mit Hilfe "ihrer" Juristen) auf das Verbot von Volksabstimmungen (oder ähnlichen Elementen der direkten Demokratie) zurück. Paradebeispiel das Verbot der Volksbefragung in der Kampf dem Atomtod-Kampange in den 50er-Jahren.

Dazu (ein etwas längeres) Zitat:

" (...) Auslöser der Bewegung - Kampf dem Atomtod waren Pläne der damaligen CDU-CSU-geführten Bundesregierung zur Ausrüstung der Bundeswehr mit sogenannten taktischen – auf dem Gefechtsfeld einzusetzenden – Atomsprengköpfen und Abschussbasen für atomare Kurzstreckenraketen. Diese Pläne wurden durch ein Interview von Bundeskanzler Konrad Adenauer am 5. April 1957 bekannt, in dem er diese Atomwaffen als „Weiterentwicklung der Artillerie“ verharmloste. Daraufhin veröffentlichten 18 Göttinger Naturwissenschaftler unter Federführung von Carl Friedrich von Weizsäcker am 12. April 1957 den Göttinger Appell, der auf die Zerstörungskraft dieser Waffen hinwies und vor den militärischen und politischen Folgen der Atombewaffnung warnte. (....)

Im weiteren Verlauf bildete sich ein breites Bündnis von SPD, DGB, FDP, der damals von Gustav Heinemann gegründeten Gesamtdeutschen Volkspartei, Vertretern der EKD, des Linkskatholizismus, Wissenschaftlern und Schriftstellern gegen die Atombewaffnung. Sie bildeten am 22. Februar 1958 einen zentralen Arbeitsausschuss, der am 10. März die Bevölkerung in einem bundesweiten Aufruf unter dem Titel „Kampf dem Atomtod“ zum Widerstand aufrief.

Der Deutsche Bundestag erlaubte mit der Stimmenmehrheit der CDU/CSU-Fraktion jedoch am 25. März 1958 die Aufstellung solcher Waffen unter dem Oberfehl der NATO in der Bundesrepublik. Daraufhin gründeten sich zahlreiche lokale und regionale Arbeitsausschüsse der Kampagne, die in Eigenregie zahlreiche Demonstrationen, Mahnwachen, Gottesdienste und Plakataktionen durchführten. In den meisten westdeutschen Großstädten kam es im Frühjahr 1958 zu Massenkundgebungen mit insgesamt etwa 1,5 Millionen Teilnehmern. Zu den prominenten Unterstützern gehörte auch Martin Niemöller. Zudem kam es in vielen Betrieben zu politischen Streiks, unter anderem in Bremerhaven und im Volkswagenwerk Kassel. Nach Meinungsumfragen lehnten nun bis zu 83 Prozent der westdeutschen Bevölkerung Atomwaffen für die Bundeswehr und auf deutschem Boden ab, 52 Prozent befürworteten Streiks zu ihrer Verhinderung.

Rückzug und Abbruch - Die Führungen von DGB und SPD lehnten solche Streiks ab und bevorzugten das Mittel einer Volksbefragung. Diese verbot das Bundesverfassungsgericht am 30. Juli 1958 als verfassungswidrig. Daraufhin brachen die Initiatoren die Kampagne ab.

Im Dezember 1958 entschied der NATO-Rat, dass nur die USA das „Schlüsselrecht“ zum Einsatz von Atomwaffen von Westeuropa und Westdeutschland aus erhalten sollten. Die bereits stationierten atomaren Kurzstreckenraketen blieben unter dem Oberbefehl der US-Armee. (...)"

(Ende des Zitats)

http://de.wikipedia.org/wiki/Kampf_dem_Atomtod

Was stand in dem Text: "Zudem kam es in vielen Betrieben zu politischen Streiks, unter anderem in Bremerhaven und im Volkswagenwerk Kassel."

Stefan hat das richtig erkannt: Nur die Arbeiterschaft hat mit Hilfe eines politischen Streikes die Möglichkeit eine Änderung (nicht nur - aber hier besonders, denn es betrifft sie ja unmittelbar) der Realitäten vorzunehmen.
Appelle an den herrschenden Block sind Zeitverschwendung.

Und so schlecht sieht es nicht aus; bekanntermassen gibt es in den Gewerkschaften nicht "mehr unterzubutternde" Kräfte, welche für den politischen Streik eintreten.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 10:50 Uhr
Soweit ich weiß, gehören auch die Gewerkschaften zu den 240 Organisationen, die an der Planung des Eropäischen Bürgerbegehrens beteiligt waren. Und eine Klage gegen die
Nichtzulassung des Bürgerbegehrens ist in Vorbereitung. Dass das ein langer und unsicherer Weg ist, wissen wir ja.
Aber wenn die Gewerkschaften es schaffen, eine übergreifende Streikaktion auf die Beine zu stellen, um so besser.
Man kann doch mit verschiedenen Mitteln auf ein gemeinsames Ziel hinarbeiten.
Aber auch Menschen, die nicht in einer Gewerkschaft organisiert sind, wollen mit ihren Möglichkeiten teilnehmen.
Kurt Wirth
3.391
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 11:35 Uhr
Es gab ja vor eineinhalb Jahren die europäische Bürgerinitiative gegen die Privatisierung des Wassers. Im Juni 2013 titelte der Spiegel: "EU kapituliert vor der Europäischen Bürgerinitiative". Die EU-Kommission ließ die diesbezügliche geplante Richtlinie fallen. Insoweit war das Unterschriftensammeln relativ erfolgreich. Das bedeutet natürlich nicht, daß die einschlägigen Konzerne ihre Bestrebungen aufgegeben hätten. Vor allem außerhalb Europas und weltweit schreitet die Entwicklung munter fort. Und die bis 2013 erfolgten Privatisierungen in Europa (vor allem in Frankreich und Griechenland) mußten ja nicht rückgängig gemacht werden. Nichtsdestotrotz bin ich bei Unterschriftensammlungen und einschlägigen Petitionen stets dabei - ist ja auch nahezu kein Aufwand.
Kurt Wirth
3.391
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 13:07 Uhr
Nachtrag zu @Martin Wagner:
Die Friedensbewegung organisierte am 17.6.1984 (Europawahl) eine Volksbefragung über die Stationierung von Pershing II und Cruise Missiles. Vor den Wahllokalen wurden Tapeziertische u.ä. aufgebaut, um diese Volksbefragung durchzuführen. Es beteiligten sich über 5 Millionen Menschen und 87% stimmten gegen die Stationierung. Im Vorfeld hielt ein Verfassungsrichter solche "konsultativen Volksbefragungen" für möglich und sinnvoll (Volksabstimmungen sind ja im Grundgesetz nicht vorgesehen).

Im Jahre 1951 (nachdem die ersten Pläne für eine Wiederaufrüstung der Bundesrepublik bekannt wurden) gab es einen Aufruf zu einer Volksbefragung über diese Frage. Auf einem "Friedenskongreß" in Essen wurde dieser Aufruf beschlossen. In der Initiative wirkte die KPD und die gerade in den Westzonen verbotene FDJ stark mit. Die Volksbefragung wurde explizit verboten und ihre Aktivisten vielfach strafrechtlich und gerichtlich verfolgt und inhaftiert. Der 21-jährige Münchner Kommunist Philipp Müller wurde 1952 bei einer Demonstration in Essen von der Polizei erschossen.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 13:12 Uhr
Ich erinnere mich, ich habe damals auch mitgemacht.
Der Erfolg dieser Aktion ist auch etwas , das durch TTIP auf dem Spiel steht. Die Privatisierung der Wasserversorgung könnte
am Ende doch noch ermöglicht werden, ebenso wie die Einführung
gentechnisch manipulierten Saatguts- nachdem sich Monsanto
(scheinbar) schon vom europäischen Markt zurückgezogen hatte.
Stefan Walther
4.957
Stefan Walther aus Linden schrieb am 30.09.2014 um 20:39 Uhr
Danke Martin für die ausführlichen Hinweise. Auf den Punkt gebracht = Klassenjustiz ist der Begriff, daran hat sich bis heute nichts geändert.
Frau Barthel, lesen Sie einfach meinen ersten Kommentar nochmal durch, dann werden Sie feststellen, dass ich das Unterschriften-sammeln nicht grundsätzlich ablehne und Sie werden auch meine Vorschläge nachlesen können, ist doch knapp und eindeutig geschrieben!?
Und Sie müssen doch selbst zugeben, dass wenn es die Konzerne darauf anlegen - und sie werden es tun, dafür ist ihnen z.B. TTIP viel zu wichtig - sie ihre Interessen auch an Parlamenten vorbei ( wurde bereits angekündigt! ) und über das Votum von Millionen Unterschriften hinweg durchziehen wollen.
Aber gerne nochmal = allein mit Unterschriften-sammeln werden wir weder TTIP noch TISA noch CETA verhindern(!) und darauf kommt es an, nicht auf irgendwelche "Scheinverbesserungen", dass ggf. "verhindert" wird, dass Clorhühnchen auf den Teller kommen, das ist ein absoluter Nebenkriegsschauplatz, es geht um viel, viel mehr....
Was die "entscheidende Kraft" beim Widerstand betrifft, auch dazu hat Martin Wagner schon einiges geschrieben. Aber auch hier gilt = innerhalb der DGB-Gewerkschaften muss auch die illusionäre Meinung bekämpft werden, dass es allein mit Appellen / Unterschriften möglich sei die Befürworter von z.B. TTIP zu beeindrucken. Richtig, innerhalb der Gewerkschaften / der Arbeiterschaft findet darüber derzeit eine gute Auseinandersetzung statt. Wenn man sieht in wie vielen Betrieben sich im Moment Arbeiter auch mit Hilfe von Streiks gegen Massenentlassungen und Arbeitshetze wehren ( Opel, Daimler, Amazon usw. usw. ), dann kann man erkennen welche Kraft dahinter steckt wenn dies auch genutzt werden würde für den politischen Streik. Kein Wunder übrigens, dass darüber in den bürgerlichen Medien so gut wie nicht berichtet wird, oder wer weiss schon davon, dass bei Daimler derzeit massiver betriebliche Auseinandersetzungen und teilweise selbständige Streikaktionen laufen?
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 30.09.2014 um 21:17 Uhr
Herr Walther, ich habe nicht gesagt, dass ich Streiks ablehne.
Aber zu sagen, es nutzt eh alles nichts, und gar nichts zu tun, das lehne ich ab. Eine öffentliche Unterschriftensammlung könnte
auch genug Aufsehen erregen, dass die Medien darüber berichten müssen.
Denn in einem Punkt haben Sie Recht: Die meisten Medien berichten auffällig wenig und einseitig über dieses Thema.
Stefan Walther
4.957
Stefan Walther aus Linden schrieb am 30.09.2014 um 23:03 Uhr
Irgendwie scheinen Sie mich nicht verstehen zu wollen Frau Barthel!?
Wo habe ich geschrieben "es nutzt eh alles nichts"? und vor allem wo steht irgendwo etwas in meinen Kommentaren von "...und gar nichts zu tun"?
Ich weiss nicht warum Sie so reagieren, keine Ahnung. Ich versuche es noch ein letztes Mal = eine Unterschriftensammlung kann man dazu nutzen die Menschen aufzuklären um dann den notwendigen Widerstand zu organisieren, mit z.B. Kundgebungen / Demonstrationen... bis hin zu Streiks. Eine Unterschriftensammlung so anzugehen, dass man den Menschen vermittelt "unterschreibe, und wenn wir genug Unterschriften haben, dann werden wir TTIP verhindern", das lehne ich ab. Und auch wenn die Medien dann doch darüber berichten - die Anfänge sind ja gemacht, die Geheimhaltungsstrategie ist dadurch so gut wie gescheitert - bedeutet das noch lange nicht, dass sich dadurch etwas an der Politik ändert ( dann wird halt mehr "Transparenz" versprochen a la Gabriel, aber am Inhalt ändert sich gar nichts ).
Auch da habe ich etwas ganz anderes geschrieben = die bürgerlichen Medien berichten über vieles, auch über Unterschriftensammlungen..., nur über Arbeiterkämpfe, da schweigen sie sich fast immer aus, es sei denn es ist aus ihrer Sicht etwas "spektakuläres" wie z.B. der Lufthansa-Streik.

Vielleicht liegen wir mit unserer Meinung auch gar nicht so weit auseinander Frau Barthel. Es gibt evt. einen Unterschied = ich behaupte ohne die Kampfkraft der Arbeiterschaft wird sich TTIP nicht verhindern lassen und da muss dann auch der Schwerpunkt der politischen Arbeit gelegt werden, u.a. auch beim Unterschriftensammeln. Besser ein Einsatz vor einem Werkstor eines Industriebetriebes / oder im Arbeiterwohngebiet als 3 Einsätze mit einem Stand im Seltersweg, das wäre dann die praktische Konsequenz. Richtig jedoch, gegeneinander ausspielen darf man das nicht, nur die Schwerpunktsetzung sollte klar benannt werden.
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 01.10.2014 um 07:43 Uhr
Ich denke ein Blick auf die Homepage von Campact bestätigt die Einschätzung von Stefan. Dort steht:

" (....) Campact im Überblick: Demokratie in Aktion!

Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet an gesellschaftlichen Debatten beteiligen können. Der Campact-Newsletter verbindet bereits 1478469 politisch interessierte und aktive Menschen.

Sie unterzeichnen Appelle, informieren Freund/innen, unterstützen Campact-Kampagnen durch Spenden oder Fördererbeiträge und werden im Rahmen von Aktionen vor Ort, Aktionstagen oder bundesweiten Demonstrationen aktiv.

Schnelles Handeln verbindet Campact mit phantasievollen Aktionen, die Öffentlichkeit für eine sozial gerechte, ökologisch nachhaltige und friedliche Gesellschaft herstellen.

Campact ermutigt Menschen, Politik auch jenseits von Wahlen selbst mitzudenken und engagiert mitzugestalten. Unsere Aktivitäten ermuntern Politiker/innen auf Bürgeranliegen zu reagieren. Dies stärkt unsere Demokratie als Ganzes.

Werden Sie Teil dieses erfolgreichen Netzwerks! Abonnieren Sie kostenlos und jederzeit abbestellbar den Campact-Newsletter."

Quelle:
https://www.campact.de/campact/ueber-campact/campact-im-ueberblick/

Vielfalt der politschen Aktionsformen sieht anders aus (unabhängig wer welche Aktionsform präferiert ....).

Frau Barthel ist sicher recht zu geben, dass erst einmal ein Mensch informiert sein muss bevor sie / er aktiv werden kann. Auch macht es Sinn zu versuchen vor Ort über den Computer Menschen miteinander ins Gespräch zu bringen, welche sich (bisher) nicht gekannt haben. Aber danach kann der Apparat höchstens nur noch zum Erfahrungsaustausch untereinander genutzt werden. Die politische Arbeit vor Ort findet eben nicht virtuell statt. Sondern sie hat immer mit realen Menschen zu tun, welche bestimmte Interessen vertreten.

Mag vielleicht etwas hart sein, aber mir kommt das Ganze so vor, als wäre das eine Art Dienstleistungsangebot für (zu) sehr in der virtuellen Welt Verwurzelte. Aber die entscheidenten Schlachten werden nicht am Computer geschlagen, sondern im Betrieb und auf der Gass' (vielleicht auch in Parlamenten, aber da bin ich mir nicht so sicher ....)!

Dazu gehört eben den Computer abzuschalten, sich dem Wetter entsprechend anzuziehen und den "Hintern aus der Haustür zu bewegen".

Campact fordert, dass ja auch für den 11.10. (.... meldet bei eurer Gemeinde / Stadt ein Imnformationstisch an, wir liefern Informationsmaterial ....), aber sonst sind die Aktionsvorschläge eher der Art, dass die Mitmacher am Computer verharren können.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 01.10.2014 um 09:16 Uhr
Ja, jetzt sind wir beim Kern der Sache. Campact ermöglicht es
vielen Menschen, an Aktionen teilzunehmen, die eben nicht die
Möglichkeit haben, auf die Straße zu gehen, aus Mangel an Zeit,
gesundheitlichen Gründen etc. Und es bietet die Chance ,über das
Internet in kurzer Zeit sehr viele Menschen zu mobilisieren.
Aber es initiiert auch Demonstrationen und andere Aktionen in
der "realen" Welt, wie etwa jetzt die Unterschriftensammlung auf der Straße.Am besten mit einem Informationsstand.
Ich möchte mich gerne beteiligen und suche noch jemanden ,der mich unterstützt .
Stefan Walther
4.957
Stefan Walther aus Linden schrieb am 01.10.2014 um 20:36 Uhr
Selbst hier in der GZ gibt es einige Menschen, die immer sofort sagen "ja, ich bin dabei, ich unterschreibe....". Da wird sich doch sicher der Eine oder die Andere finden, der/die Sie unterstützen wird Frau Barthel!? Ich bin keineswegs davon überzeugt, dass nur Menschen "...die eben keine Zeit haben, aus gesundheitlichen Gründen etc. nicht auf die Strasse gehen können" sich damit begnügen ihre Unterschrift zu leisten. Ich behaupte, viele beruhigen damit einfach ihr Gewissen "ich hab doch unterschrieben...".
Was werde ich persönlich an diesem Tag tun? Wir sind an diesem Wochenende mit ca. 40 Vertrauensleuten zu einem 2 Tage - Seminar von ver.di in Gladenbach, da fällt uns mit Sicherheit etwas ein!
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 02.10.2014 um 09:04 Uhr
Frau Barthel - ich fände es gut, wenn sie es schaffen aus "der gute Stubb'" auf die Gass zu kommen. Das ist für viele Menschen schon ein Riesenschritt.

Ich erinnere mich an eine Bürgerreporterin, welche in ihrem Stadtteil wohl ganz alleine mit einer Unterschriftenliste unterwegs war. Gerade in einem Wohnumfeld, wo jede/r jeden kennt, erfordert das sehr viel Standhaftigkeit.

Stefan hat vollkommen recht - holen sie sich Mitstreiter. Und warum nicht hier in der Onlineausgabe der Giessener Zeitung danach suchen. Vielleicht schreiben sie dazu direkt einen Artikel.

Ich selber bin am 11.10. auf unserem Chortag. Muss mal fragen, wann da Feierabend ist.
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 02.10.2014 um 09:09 Uhr
Nachtrag:

Bevor Stefan mich auffordert die Montagsdemo doch interessanter zu machen. Vielleicht macht es auch Sinn dann am 13.10. die MoDe ab 18 Uhr bei den "3 Schwätzern" zu besuchen. Wir sind bekanntlich z.Z. nicht so viele, aber ich könnte mir vorstellen, dass die MoDe - Leutchen spontan auch ein Klemmbrett in die Hand nehmen und die zahlreichen Flaneuere um eine Unterschrift bitten. (Keine Angst dafür benötigt mann / frau keine Genehmigung, das ist über das Recht auf freie Meinungsäußerung abgedeckt.)
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 02.10.2014 um 10:29 Uhr
Darüber muß ich mal nachdenken . Mitstreiter habe ich leidernoch keinen gefunden.
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 02.10.2014 um 11:11 Uhr
Herr Walther, wenn Sie im Prinzip das Ziel, TTIP zu verhindern,
unterstützenswert finden, könnten Sie da nicht auf Ihrem Seminar Unterschriften sammeln?
Meine Befürchtung ist nämlich, dass, falls diese zweite Unterschriftenaktion weniger Erfolg hat als die erste, die Politiker dies zum Anlass nehmen könnten ,zu sagen :"Alles nicht so schlimm ,wir machen weiter wie bisher:"
Stefan Walther
4.957
Stefan Walther aus Linden schrieb am 02.10.2014 um 20:14 Uhr
Martin, ich werde dich zu nichts auffordern, das steht mir auch gar nicht zu... ich sage meine Meinung wenn ich gefragt werde, und da ich das ein oder andere Mal auch zu meiner Ansicht über die MoDe gefragt wurde habe ich auch meine Meinung ( und Vorschläge ) dazu kundgetan, nicht mehr und nicht weniger. = gute Idee, könnte auch ein kleiner Schritt dahin sein, dass die MoDe ( wieder ) zum Anziehungspunkt für aktive Menschen wird.

Frau Barthel, in jedem meiner Kommentare habe ich deutlich gemacht = das Ziel muss sein TTIP zu verhindern ( nicht zu "verbessern", oder "transparenter machen" usw. usw. ). Ich gehe davon aus, dass die Teilnehmer des Seminars sowieso unterschreiben ( das wird ein "Selbstläufer" sein ! ), das habe ich jetzt einfach vorausgesetzt... mir ging es eher darum was wir als Vertrauensleute darüber hinaus dann machen! Ihre Befürchtung? Hm, das würde ich nicht überbewerten, die Politiker und die Wirtschaftsbosse ( die haben vor allem bei TTIP das Sagen ) werden so oder so gegen die Gegner des TTIP hetzen, davon darf man sich nicht beeindrucken lassen. Sie werden alles auffahren was ihnen zur Verfügung steht, in erster Linie die bürgerlichen Medien, die dann von "möglichst umfassender Transparenz und Sicherung derzeitiger Standards" schwafeln werden um so den Menschen vorzugaukeln, dass ja alles gar nicht so schlimm sei und bei ihnen schon in den richtigen Händen ist....
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 02.10.2014 um 20:42 Uhr
Ich habe nie gesagt,dass ich etwas Anderes will, als TTip zu verhindern. Das ist auch die Absicht der Gruppen, die die Unterschriftenaktion unterstützen. Aber dass Politiker sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene die Investitionsschutzklauseln in Frage stellen, ist immerhin ein Teilerfolg - und könnte vielleicht dazu führen, dass das ganze Vorhaben fallen gelassen wird.
Hat nicht Barroso gesagt, wenn jetzt nachverhandelt werden
muß, ist das ganze Vorhaben tot?
Was Sie über das Verhalten der Medien (fast alle!) schreiben, findet ja gerade statt, deshalb ist es ja so wichtig, sich dagegen zu behaupten.
Vielleicht fällt Ihnen ja auf Ihrer Versammlung noch etwas ein,
womit Sie uns unterstützen können.
Stefan Walther
4.957
Stefan Walther aus Linden schrieb am 02.10.2014 um 23:06 Uhr
Ich habe Ihnen auch nie unterstellt, dass Sie etwas anderes wollen Frau Barthel! ( ich habe nur auf Ihren Kommentar reagiert, weiter nichts! )
Wollen wir mit der Diskussion jetzt wieder von vorne beginnen? Ich halte nicht viel von Wiederholungen! Ich behaupte, Unterschriften alleine werden gar nichts bewirken, Sie setzen meines Erachtens zuviel auf diese Unterschriftensammlung. Ich lehne dies nicht ab, ich sehe dies aber lediglich als Mittel zum Zweck um den eigentlichen Protest und Widerstand besser organisieren zu können... ja, alles bereits schon mehrfach gesagt...
Die bürgerlichen Medien? Sie werden immer das tun was ihre "Auftraggeber und Sponsoren" wollen. Klar, dem muss man etwas entgegensetzen, und, da sind wir wieder beim gleichen Thema = Unterschriftensammeln wird dabei nicht ausreichen :-))

Ich werde jetzt nichts mehr dazu schreiben, aus meiner Sicht sind die Argumente und Meinungen ausgetauscht... und wie gesagt = Wiederholungen sind nicht so mein Ding....
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 03.10.2014 um 09:22 Uhr
Ich möchte kurz auf einen Gedanken von Stefan zurück kommen, welche mir weiter "durch den Kopf geistert":

" (...) Besser ein Einsatz ((gemeint Flugblattverteilung)) vor einem Werkstor eines Industriebetriebes / oder im Arbeiterwohngebiet als 3 Einsätze mit einem Stand im Seltersweg, ... (...)"

Also ich bin sicher nicht immer der Meinung von Stefan, aber da ist was dran. Ich denke Interessierten sollten das einmal ganz praktisch ausprobieren. Bis zum 11.10. dürfte das zeitlich nicht mehr klappen. Aber warum nicht kurz danach?

Mir ist nur unklar:

1.
Gibt es in Giessen und Umgebung (noch) ein Dutzend Aktive (weniger macht m.e. kein Sinn, denn die Werkseingänge sind in der Regel flächenmäßig größer damit es zu den Stosszeiten des Arbeitsbeginns bzw. -ende kein Stau gibt), die dazu bereit sind.

2.
Gibt es bei uns noch große Industriebetriebe, welche Hunderte von Arbeiter beschäftigen?

Bei befriedigenden Beantwortung der zwei Fragen bin ich dabei (obwohl ich nicht gerade ein Frühaufsteher bin ...).
Kurt Wirth
3.391
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 03.10.2014 um 11:57 Uhr
Als seit längerem nicht mehr in Gießen ansässig wollte ich die nun von Martin Wagner angeschnittenen Fragen zunächst nicht vertiefen. Aber es stellt sich wirklich die Frage, ob es die von Stefan angesprochenen Betriebe mit den Werkstoren und die Arbeiterwohngebiete noch gibt. Die Streikaktivitäten haben sich rein statistisch im Lauf der Jahre immer mehr von den Industriebetrieben in den Dienstleistungsbereich verlagert (Handel, Öffentlicher Dienst mit Kitas, Verkehr etc.).

Zu Buderuszeiten habe ich über etliche Jahre hinweg in Lollar den "Roten Anker" (DKP) verteilt. Da ich im Handel tätig war und erst um 9.00 Uhr Arbeitsbeginn hatte war ich für solche Aktionen prädestiniert. Gelegentlich verteilten wir mit MLPD-lern um die Wette. Wir freuten uns, daß unser Material überwiegend freundlich entgegengenommen wurde. Allerdings goß uns dann der erst vor kurzem verstorbene Buderus-Betriebsrat Theo Rüspeler ein paar Wermutstropfen in den Wein: 95% unserer Blätter wanderten hinter dem Tor ungelesen in eine große Tonne. Der Werkschutz, der regelmäßig drei Exemplare bei uns abholte, wird diese wohl intensiv gelesen haben.

Also, ich neige da eher zu der Meinung, daß Agitation, insbesondere für Themen, die nicht einen speziellen Betrieb betreffen, wie jetzt TTIP und CETA, auf dem Seltersweg sinnvoller ist und man dort mehr "Proletarier" erreicht.

Im Hinblick auf internetgestützte Aktionen wie die von campact sollte man auch sehen, daß die ArbeiterInnen von heute in der Mehrzahl einen PC zu Hause stehen haben und von solchen Aktionen durchaus erreicht werden. Das zeigen auch die Blogs, die bei betriebsbezogenen Streiks regelmäßig entstehen (amazon, Gartencenter Dehner, Legoland usw.). Da verlieren verteilte Blätter zunehmend an Bedeutung.
Stefan Walther
4.957
Stefan Walther aus Linden schrieb am 03.10.2014 um 13:24 Uhr
Sehr gut Martin und Kurt, dass Ihr auf diesen Punkt eingeht! Ich will darauf eingehen:
- zu 1. ( Martin ) = das ist eine hervorragende Frage! Zumindest gibt es mindestens(!) dieses Dutzend Aktive, die "in Worten" die Notwendigkeit der Führung durch die Arbeiterklasse anerkennen und auch ( theoretisch? ) die politische Arbeit danach ausrichten ( wollen? ). Man müsste sie einfach ansprechen, klar, dann wäre ich auch dabei - wenn es zeitlich passt - die Praxis ist immer der einzige Maßstab.
- zu 2. ( Martin ) = sicherlich ist Gießen und Umgebung kein Vergleich zum Ruhrpott oder anderen Industriehochburgen. Kurt hat Buderus genannt, den Betrieb gibt es immer noch, Schunk wäre ein anderes Beispiel... es muss ja auch nicht unbedingt vorm Werkstor sein ( manche werden am Anfang evt. vor so einem Einsatz etwas zurückschrecken ), auch Wohngebiete mit überwiegendem Arbeiteranteil finden sich z.B. in Lollar nach wie vor, dann muss man auch kein Frühaufsteher sein :-)

- Kurt, Einsätze bei Buderus sind mir sehr wohl aus eigener Erfahrung bekannt. Ja, es dauert eine Weile bis man das Vertrauen der Arbeiterschaft gewinnt, das ist auch richtig so. Diese negativen Erfahrungen kenne ich nicht ( dafür andere ), wenn man das Vertrauen der Arbeiter hat, dann bringen sie sich auch konsequent ein, sei es bei der (Mit-)Arbeit in einer Betriebszeitung, beim Flugblattverteilen, bei den Diskussionen in der Stammkneipe oder Info-Ständen im Wohngebiet...
- ich kenne die Statistik nicht Kurt, das ist auch nicht das Entscheidende. Nur so nebenbei, zur Zeit laufen selbständige Streikaktionen u.a. bei Daimler und verschiedenen Industriebetrieben im Raum Bochum. Das Entscheidende ist doch wer hat die Kraft den gut organisierten Kapitalisten etwas entgegenzusetzen!
- Verteileraktionen nur bei betriebsspezifischen Themen vorm Betrieb? Das ist eine reformistische / revisionistische Denkweise Kurt. Der Kampf um Reformen - auch ein Kampf gegen TTIP - ist immer vor allem eine Schule im Klassenkampf, den die Arbeiter erfahren und lernen müssen. Wir treten ein für freie gewerkschaftliche und politische Betätigung im Betrieb, wir sind der Ansicht, dass nur das Industrieproletariat die Macht hat den Kapitalismus zu überwinden, dass kleine Angestellte und kleinbürgerliche Schichten Bündnispartner sein müssen ( mehr aber nicht ).... also wo und auf was legen wir dann den Schwerpunkt bei unserer politischen Arbeit Kurt? Wollen wir der Arbeiterschaft zeigen wer an ihrer Seite steht und deutlich machen auf wen es ankommt... oder wollen wir hauptsächlich "viele Unterschriften sammeln"?
- vielleicht etwas - für viele - illusorisch, aber so sollte das Handeln ausgerichtet sein = die Arbeiter müssen erkennen, dass nur sie erfolgreich sein können - auch wenn es um die Verhinderung des geplanten TTIP geht - denn nur sie sitzen an den entscheidenden Hebeln, nur sie entscheiden ob sich die Räder weiter drehen oder ob sie still stehen....
- sicher darf man nicht technikfeindlich sein und muss auch das Internet nutzen. Das darf aber nicht dazu führen, dass man vermittelt ( oder gar selbst glaubt ), dies könnte die reale Aktion im Betrieb und auf der Strasse ersetzen. Ich bin da auch etwas anderer Ansicht als du Kurt = Flugblätter, Betriebszeitungen usw. haben weiterhin ihre wichtige Bedeutung, sie dienen der persönlichen Ansprache und der wichtigen breiten, basisorientierten Diskussion bei Aktionen / Streiks usw.

Nochmals danke, dass Ihr diesen Gedanken aufgegriffen habt, für manche Aktive ( so mein Eindruck ) scheint es die Arbeiterklasse und die Industriearbeiterschaft gar nicht mehr zu geben.... sie rennen fast nur noch der spontanen Bewegung hinterher ( wo ist grade was los, da machen wir halt mit... ), statt sich auf den Kern einer proletarischen politischen Arbeit zu konzentrieren, auf die Arbeiter und ihre Selbstorganisationen z.B die Gewerkschaften.
Kurt Wirth
3.391
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 03.10.2014 um 19:46 Uhr
@Stefan Walther:
Zur zunehmenden Verschiebung der Streikaktivitäten in den Dienstleistungssektor siehe z.B. die Analyse der Hans-Boeckler-Stiftung aus dem Jahr 2013:

http://www.boeckler.de/wsi-tarifarchiv_42406.htm

(mit Googeln "Streiks Industrie Dienstleistungssektor" habe ich auch noch einiges andere in der gleichen Richtung gefunden)
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 07.10.2014 um 11:13 Uhr
Hallo Alle zusammen

Nachdem sich hier Nichts mehr getan hat, habe ich gerade (kurz vor Anmeldeschluss um 12 Uhr) die Sammlerei in den Pausen meines Chortages als "Privat" angemeldet. Restexemplare werde ich dann am nächsten Montag bei der MoDe verteilen.

Frau Barthel ich hoffe sie haben noch Mitstreiter/innen gefunden.
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 07.10.2014 um 12:14 Uhr
Gerade gelesen, dass die Ortsgruppe der Partei "Die Piraten" auch am Samstag Unterschriften sammeln will. Bitte koordinieren!

http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/97165/optoutday-vor-dem-giessener-rathaus-plus-unterschriftensammlung-gegen-die-freihandelsabkommen-ttip-+-ceta/
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 07.10.2014 um 18:13 Uhr
Eben ist über einen Rundbriefverteiler zum Thema etwas rein gekommen. Ist ja unheimlich bescheuert, dass zu dem 11.10. in Giessen wohl Nichts koordiniert abläuft ....!

"Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit möchte ich Sie/Euch aufmerksam machen auf eine

Informationsveranstaltung zu TTIP mit Peter Wahl
(Handelsexperte der Kampagne "Stop TTIP" und Mitbegründer von Attac)

Samstag, 11. Okt., 15.00 Uhr, Antiquariat Guthschrift, Bahnhostr. 26, Gießen

Solidarische Grüße Nico Biver

Wahlkreisbüro Sabine Leidig (MdB DIE LINKE)
Marktplatz 2, 35390 Gießen, Tel. 0641-09930258, 0178-6801303"
Sascha Endlicher, M.A.
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Sascha Endlicher, M.A. aus Fernwald schrieb am 08.10.2014 um 06:42 Uhr
@Frau Barthel: Wo am Seltersweg stehen Sie? Ich werde eventuell nach dem #OptOutDay der Piraten am Berliner Platz noch kurz vorbeischauen und ein wenig aushelfen.
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 08.10.2014 um 07:15 Uhr
Eben in einem weiteren Rundbrief auf noch eine Gruppe gestossen:

"Unterschriftensammel-Aktion zum europaweiten Aktionstag gegen TTIP
Samstag, 11. Oktober um 10:00 TK Maxx Gießen in Gießen

Die ödp Hessen plant zum europaweiten Aktionstag gegen das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP eine Unterschriftenaktion, zu der hiermit alle Mitglieder und Interessenten zum Mitmachen eingeladen sind ....."
2.463
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 08.10.2014 um 09:15 Uhr
Ich habe keinen Stand beantragt, weil ich niemanden gefunden habe, der mich unterstützen wollte. Sollte aber die ödp einen Stand auf dem Seltersweg haben, werde ich mich gerne dort beteiligen,wenn das gewünscht ist.
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 08.10.2014 um 16:55 Uhr
Prima Frau Barthel ... einfach an den Bürgerreporter Lepere per PN wenden.

Übrigens ihren Leserbrief heute in der Lokalpresse finde ich Spitze!

(Sie haben einen so seltenen Namen - ich denke da gibt es keine Namensverwechslung.)
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 09.10.2014 um 14:43 Uhr
Heute morgen konnte ich wegen dem Sauwetter nicht arbeiten und habe deshalb mal den Stapel "Durchzuarbeitendes" angegangen. Dabei ist mir eine Notiz aufgefallen.

"Sa, 11.10. ab 10:30 h, Informationsstand der DKP, Seltersweg 15 ("BIBA")"

Ich gehe davon aus, dass auch dort gegen TTIP zu unterschreiben ist.
Martin Wagner
2.745
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 10.10.2014 um 15:08 Uhr
Es könnten morgen auch auf dem Seltersweg 4 Informationsstände zum Unterschriften sammeln sein, denn heute morgen habe ich über einen anderen Verteiler noch eine Meldung bekommen:

"(....) Veranstaltungsort: Fußgängerzone Gießen / Seltersweg 19 (H&M)
VeranstalterIn - ichwehrmich (....)"

(Quelle: BUND KV Gießen)

Mein Tipp für Einzelkämpfer - es gibt auch noch andere viel besuchte Ecken in Giessen; ich denke die Fussgängerzone ist abgedeckt.
Kurt Wirth
3.391
Kurt Wirth aus Gießen schrieb am 10.10.2014 um 18:00 Uhr
Wie das Münchner Umweltinstitut heute um 14.19 h per Rundmail mitteilte, haben bis dahin seit Dienstag 390.409 Menschen online unterschrieben. Eigentlich wären es noch mehr geworden, aber die Server waren streckenweise überlastet.
Martin Wagner
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Martin Wagner aus Gießen schrieb am 11.10.2014 um 08:38 Uhr
Langsam wird da heute auf dem Seltersweg unübersichtlich. Laut Lokalpressse vom 9.10. hat die Gruppe "Frauen für den Frieden - Giessen" auch einen Informationsstand zum Thema TTIP für heute (14 bis 17 Uhr) an der Ecke Seltersweg / Löwengase angemeldet.

Wenn ich richtig gezählt habe ist das der 5 Informationsstand in Giessen (und die Veranstaltung am Nachmittag nicht vergessen ...).
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Gertraud Barthel

von:  Gertraud Barthel

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Interessensgebiet: Gießen
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