Gießen | ÖDP schafft Einzug ins Europäische Parlament
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) zieht mit ihrem Spitzenkandidaten Prof. Dr. Klaus Buchner aus München erstmals ins Europäische Parlament ein.
"Wir danken den Wählerinnen und Wählern, die uns den Auftrag erteilt haben, ökologisch-demokratische Politik im
Europäischen Parlament umzusetzen," so die erste Reaktion von Sebastian Frankenberger, Europakandidat der ÖDP
aus Passau und Bundesvorsitzender der ÖDP.
Erstmalig konnten die Wähler ihre Lieblingspartei ohne Angst vor der "verlorenen Stimme" wählen, da sich ÖDP und
andere Parteien für die Abschaffung der 3-%-Sperrklausel stark gemacht hatten. Das Bundesverfassungsgericht hatte
erst im Februar die Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt und so den kleineren Parteien den Weg nach Brüssel
geebnet.
Und in Hessen konnte die ÖDP einen sensationellen Stimmenzuwachs von 127 % verzeichnen. Ein Plus von über 3500 Stimmen. Auch hier sagen wir: Herzlichen Dank. So der Landesvorsitzende Arnd Lepère
Glückwunsch an die ÖDP für diesen Erfolg. Freut mich.
Schade, dass leider auch die NPD ins Europaparlament eingezogen ist. Ebenso finde ich den hohen Zuspruch für die AfD erschreckend und gefährlich. Gewünscht hätte ich mir, wenn auch die Linken Parteien DKP und MLPD eingezogen wären.
Ich bin mal welcher Fraktion sich Herr Buchner anschließen wird.
Hier wird es bei einem Bundeshauptausschuss (BHA) im Juni eine Empfehlung geben. der BHA ist ein "kleiner" Parteitag, an dem ich auch als Delegierter teilnehme.
Bis Sie den kleinen Parteitag abgehalten haben, ist das Thema gegessen. Es kommt genau wie angenommen. Die großen gehen wenn zu viele kleine Parteien im Parlament sind einfach zusammen. Das ist der tolle Gewinn des Wegfalles der Sperrklausel.
Trotzdem Glückwunsch , dass Sie Ihr Ziel erreicht haben. Auch wenn ich nach wie vor der Meinung bin ein Hürde von mindestens 3 % eher 5 % muss eingebaut werden. Dann kommen auch extreme Parteien wie die NPD nicht zum Zuge.
Herr Büttel, da muss ich entschieden widersprechen. Siehe Frankreich. Hier hätte auch eine 20 % Hürde nicht geholfen, um die Rechtsradikalen zu verhindern. Man sollte sich eher mal die Frage stellen, warum die sogenannten Etablierten es nicht mehr schaffen Mehrheiten zu erzielen. Ich glaube es liegt eher an der schlechten etablierten Politik, die leider eben auch der NPD und der AFD zu Proteststimmen verholfen hat.
Oder der ÖDP oder oder oder...natürlich haben Sie Recht in Frankreich hätte auch die 5% dies nicht verhindert. Aber ich bin nicht in Frankreich. Sie haben auch Recht wenn Sie die Arbeit der etablierten Parteien hinterfragen. Nur dadurch kommt es zu solchen Auswüchsen. Ich bleibe dabei einen Appendix oder gleich mehrere brauchen wir nicht. So lange Parteien zugelassen sind und gewählt werden wie Madame Le Pen in Frankreich und dass auch noch mit 20% dann ist das auch Demokratie. Da läuft wohl was falsch in Frankreich. Im Prinzip kann es mir egal sein ob solche Splittergruppen auch noch dem Steuerzahler sein Geld in Brüssel kosten ohne was zu bewirken. Wenn man das Gedöns „der Partei“ sieht kann man eine Hürde nur befürworten. Das ist schlimmer wie im Kindergarten.
Nach dem ich diesen Artikel gelesen habe wurde ich nur noch mehr bestärkt in meiner Haltung für eine Sperrklausel.
Das hat mit Demokratie dann wenig zu tun.
Damit Sie mich nicht falsch verstehen. Ich habe nichts gegen Sie oder die ÖDP. Ich lese Ihre Anregungen gerne.
Mir geht es schlicht um die Hürde/Sperrklausel.
macht Euch bitte GEGEN dieses TTIP-Abkommen stark - wenn auch nur mit einem Sitz.
Es wird nichts nützzen, es kommt so sicher wie das Amen in der Kirche. Wetten ;-)
Ich verstehe Sie nicht Herr Herold, an anderer Stelle haben Sie doch geschrieben Sie seien für Herrn Schulz (Schulz for winner). Der und das hat er und Herr Gabriel immer betont ist und war für das TTIP-Abkommen. Wie passt das denn zusammen.
Da jetzt sowieso die Beiden großen Blöcke wie vor der Wahl zu erwarten war, zusammen gehen werden wird wohl das TTIP in irgendeiner Form kommen. Das ist dem Wähler zu verdanken. Wer CDU oder SPD gewählt hat wusste dass hoffentlich bevor er sein Kreuz gesetzt hat. SPD Wählen und dann andere Auffordern gegen das was ich gewählt habe vorzugehen mutet schon sehr merkwürdig an.
Lieber Herr Büttel, Ihrer Kritik an " Die Partei " schließe ich mich gerne an. Und die Frage, die ich hier zur Diskussion stellen möchte: War es richtig, sie als Partei überhaupt zu zu lassen?
Herr Müller dann finden Sie es also gut, dass eine Partei zugelassen wurde, die kein ernsthaftes Programm hat und durch die beabsichtigte monatliche Rotation die europäischen Steuerzahler monatlich 33.000,-- Euro kostet?
An anderer Stelle, lieber Herr Büttel, ich weiß Sie können nicht alles was ich so von mir gebe lesen, da schrieb ich doch ich hätte gelesen Herr Schulz wäre weniger dafür und daher für mich das kleinere Übel. Sorry, so ist es gewesen.
Aber warum verliert hier keiner ein Wort über das Verhalten unserer Kanzlerin? Da könnte mehr drüber geschrieben werden, als über ein paar worte von mir.
>"Herr Büttel, da muss ich entschieden widersprechen. Siehe Frankreich. [...] Man sollte sich eher mal die Frage stellen, warum die sogenannten Etablierten es nicht mehr schaffen Mehrheiten zu erzielen. Ich glaube es liegt eher an der schlechten etablierten Politik, die leider eben auch der NPD und der AFD zu Proteststimmen verholfen hat."
Genauso sehe ich das auch Arnd. Diese zentrale Frage sollten sich die etablierten, demokratischen Parteien der Mitte einmal stellen. Aber wenn sie das ernsthaft tun würden, dann müssten sie ja zu dem Ergebnis kommen, das Ihre Politik falsch, weil sie nur den Banken, Konzernen und Reichen nützt, aber eben nicht dem gemeinen Volk. Dann müssten sie ja vielleicht zu dem Schluss kommen, dass es 2008 ff. besser gewesen wäre, lieber Menschen und Sozialsysteme zu retten, statt Banken und Finanzmärkte. Vielleicht sollte man mal versuchen, zuerst die Arbeitslosigkeit und die Armut und erst dann die Staatsschulden abzubauen und vielleicht ist diese Austeritätspoltik doch die Falsche. Aber auf diese Gedanken wollen die Herrschenden ja nicht kommen.
Für mich geht von den rechten, neofaschistischen, rechtspopulistischen Parteien in Europa, wie z.B. dem Front National, Jobbik, der Goldenen Morgenröte, den Schwedendemokraten, UKIP, etc. und auch den Deutschen Vertretern wie NPD und AfD eine große Gefahr aus, nicht für das Projekt Europa, sondern auch für den Frieden und die Demokratie.
Und was das Thema "Die Partei" anbelangt, so sehe ich das auch wie Arnd und kann den Vergleich mit der ÖDP gar nicht gut heißen Herr Müller. Die ÖDP, egal wie man zu ihrem Programm steht, gibt es a) schon seit rund 30 Jahren, b) hat klare und ernsthafte politische Ziele und Programmatiken und c) hat ihre Ernsthaftigkeit schon in vielen Kommunen, wo sie vertreten ist unter Beweis gestellt. Die PARTEI wurde aber genau deshalb nicht gründet bzw. verfolgt diese Ernsthaftigkeit nicht.
Man muss ehrlicher Weise anerkennen, dass der Grund, dass die ÖDP sich nicht ausreichend von der "Die Partei" absetzen konnte nichts mit der Schnittmenge der politischer Auffassung des Wählers zu tun hat, sondern nur mit medialer Präsenz.
Hätte Stefan Raab eine Partei gegründet, hätte er beide Parteien in die Tasche gesteckt. Das hat überhaupt nichts mit Inhalt zu tun.
Übrigens hat Herr Lepere doch gar nicht das Thema mit der "Die Partei" angefangen, sondern lediglich auf Herr Büttels Kommentar reagiert, der sie mit dem Ausspruch "Wenn man das Gedöns „der Partei“ sieht kann man eine Hürde nur befürworten. Das ist schlimmer wie im Kindergarten" erst ins Spiel gebracht hat.
Daher ist der Ablenkungsvorwurf doch eher unfair.
Eben Herr Knaack. Genau so ist es!
Die Medien können Parteien auch Hochschreiben oder eben Totschweigen.
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!
Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!
Um diesen Beitrag als Banner auf deine eigene Homepage einzubinden, kopiere einfach folgenden Link und füge diesen Code in deiner Homepage ein.
Übrigens: unter "Meine Seite" findest du auch einen Banner zum Einbinden der letzten Beiträge, die du selbst verfasst hast.
Banner im Format 160x300
Um diesen Beitrag als Banner auf Ihre eigene Homepage einzubinden, kopieren Sie einfach folgenden Link und fügen Sie diesen Code in Ihrer Homepage ein.
