Rüdiger Veit erneut Sprecher für Flüchtlinge der SPD-Bundestagsfraktion

Gießen | Mitte der Woche konstituierte sich die Querschnitts-Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der SPD-Bundestagsfraktion für die laufende Wahlperiode. Der hessische Sozialdemokrat Rüdiger Veit wurde einstimmig zum Vorsitzenden und Sprecher gewählt. Die 2003 gegründete und seitdem von Veit geleitete Arbeitsgruppe bündelt den Sachverstand aus verschie-denen Arbeitsbereichen der Bundestagsfraktion unter dem Aspekt ausländer- und asylrechtlicher Fragen.

In der letzten Legislaturperiode wurde in der Arbeitsgruppe am Konzept einer sozialdemo-kratischen Integrationspolitik gearbeitet und in dem Positionspapier „Gleichberechtigt mitei-nander Leben“ ausformuliert. Außerdem wurde dort der Beschluss des Parteivorstandes „Für eine humanitäre Flüchtlingspolitik“ begleitend vorbereitet. Auch standen Themen wie „Junge Muslime in Deutschland“, „Aktuelles Migrationsgeschehen – Mobilitätspartnerschaften, zir
kuläre Migration“, „Situation der Aussiedler in Deutschland“ auf der Tagesordnung.

„Diese Arbeit bedeutet mir sehr viel. Von Jahr zu Jahr werden die Fragen der Integration für unsere Gesellschaft immer wichtiger. Auch Probleme der Flüchtlingsströme in Europa ge-winnen an Bedeutung. Hier müssen wir endlich menschenwürdigere Lösungen finden, wir brauchen beispielsweise entschieden ein gerechteres Verteilungssystem für die Aufnahme von Flüchtlingen in Europa“, so Veit. Auch werde sich die Arbeitsgruppe mit anstehenden Änderungen zum Aufenthaltsrecht, den Fragen zu sicheren Drittstaaten oder dem Gesetz zur doppelten Staatsbürgerschaft befassen, um nur ein paar der wichtigen Themen zu nennen, die in den nächsten Monaten für Veit und seine AG anstehen.