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Die ÖDP ist zur Europawahl bundesweit wählbar.

von Arnd Lepèream 22.05.20141515 mal gelesen12 Kommentare
Gießen | Europawahl: ÖDP ist bundesweit ohne 5-Hürde wählbar
Frankenberger: Mensch vor Wirtschaft

„Die ÖDP stellt den Menschen und nicht die Wirtschaft in den Mittelpunkt politischen Handelns. Deshalb ist am Sonntag jede Stimme für die ÖDP eine Stimme für Transparenz, Demokratie und Umweltschutz.“ So fasst Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und einer der Spitzenkandidaten zur Europawahl, das Programm der ÖDP zusammen. Mit dieser Politik nach der Devise ‚Mensch vor Wirtschaft’ hebe sich die ÖDP eindeutig von den politischen Mitbewerbern ab, so der ÖDP-Chef.
Am kommenden Sonntag ist die ÖDP bundesweit wählbar. Da es keine 5-Hürde mehr gibt, zählt jede Stimme. „Das Europäische Parlament braucht eine Partei, die keine Firmenspenden annimmt und deren Vertreter einen Ehrenkodex unterschreiben,“ so Frankenberger zu den weiteren Alleinstellungsmerkmalen der Partei.
Auf die Warnung von Kritikern, bei vielen Kleinparteien zersplittere das Parlament und werde arbeitsunfähig, erwidert ÖDP-Politiker Frankenberger: „Dieses Argument ist unsinnig, denn im EU-Parlament schließen sich fast alle Abgeordneten Fraktionen an. So kann gute und effiziente Arbeit von jedem Einzelnen geleistet werden.“ Die ÖDP wird sich einer nicht-extremistischen Fraktion anschließen, mit der sie einen Großteil ihrer politischen Ideen verwirklichen kann. „Für uns sind das Engagement gegen TTIP, der Einsatz für Erneuerbare Energien und für mehr Demokratie in der EU die aktuell brennendsten Themen. Dafür werden wir uns Mitstreiter suchen“, sagt der ÖDP-Chef abschließend.

Alle Infos zur Europawahl finden Sie hier:
http://wahlen.oedp.de/

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Kommentare zum Beitrag

Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 22.05.2014 um 21:52 Uhr
>"Die ÖDP wird sich einer nicht-extremistischen Fraktion anschließen, mit der sie einen Großteil ihrer politischen Ideen verwirklichen kann."

Welche der derzeit existierenden Fraktionen wird bzw. könnte das denn sein? Was heißt nicht extremistisch?
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 22.05.2014 um 22:30 Uhr
Lieber Christian, dies ist wirklich eine sehr sehr gute Frage. Sie ist auch nicht so einfach zu beantworten. Für mich persönlich käme auf keinen Fall die Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Partei. Mir ist wichtig, dass das Volk entscheidet. Also für mehr Demokratie, insbesondere für mehr direkte Demokratie. Ich finde aber auch, dass wir die freiheitlich demokratische Grundordnung unseres Grundgesetzes bewahren sollten. Wir müssen nur sehr wachsam sein, dass der Gedanke unseres Grundgesetzes nicht durch Gesetze und Lobbyisten ausgehebelt wird. Mir persönlich ist es möglich in vielen Dingen auch mit den sogenannten Linksextremen zusammen zu arbeiten, solange es der Demokratie dient und für die Sache wichtig ist. Und dies machen wir ja auch bereits. Sollte aber eine Partei gegen Demokratie sein, so werden wir auf keinen Fall mit Ihr uns zu einer Fraktion zusammenschließen. Ich persönlich kann mir eine Kooperation mit den Grünen vorstellen. Ich sehe aber auch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz und auch die Familienpartei
als mögliche Partner. Und natürlich gibt es in den anderen Mitgliedsstaaten in den anderen europäischen Ländern. Und auch in vielen Forderungen sehe ich persönlich Übereinstimmungen mit den Linken. Wichtig ist mir, dass die Abgeordneten einen Ehrenkodex unterzeichnen und sich daran halten und dass endlich ein Verbot von Konzernspenden an jede Partei eingeführt wird.
Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 22.05.2014 um 22:38 Uhr
Danke für die Antwort. Mir ging es um die Fraktionen im EU-Parlament, wie
Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (EVP)
- Progressive Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D)
- Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
- Die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)
- Europäische Konservative und Reformisten (ECR)
- Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE–NGL)
- Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD)
(vgl: http://de.wikipedia.org/wiki/Fraktion_im_Europ%C3%A4ischen_Parlament)

Ich finde die ÖDP sollte sich der GUE-NGL, den Linken anschließen. Oder meinst Du nicht auch. Denn wenn ich mir so manches anschaue, was die Grünen, gerade auch die Deutschen Grünen so fordern, so ist das alles andere als Fortschrittlich und auf Frieden und Gerechtigkeit hin orientiert. Oder was denkst Du bzw. die ÖDP?
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 22.05.2014 um 22:56 Uhr
Von den Grünen bin ich genauso wie Du in vielen Dingen enttäuscht. Ich habe Sie aber früher gern gewählt, bis ich dies nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren konnte. Sie sind mir aber auch in vielen ihrer Forderungen sehr sympathisch. Leider halten Sie sich oft nicht an Ihre Kernforderungen und gehen zu viele und äußerst unglückliche Kompromisse ein. Es gibt leide zu viele bereits etablierte Grüne. Es gibt aber auch noch einige wirklich richtige Grüne und viele von Ihnen sind bereits auch schon Mitglied der ÖDP. Ich denke im Übrigen, nein ich hoffe und ich erwarte es, nach diesen Europawahlen wird es ganz neue und andere Fraktionen geben.
Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 22.05.2014 um 23:24 Uhr
"Nach diesen Europawahlen wird es ganz neue und andere Fraktionen geben."

Es wird vermutlich neue Fraktionen geben, insbesondere auf der Seite der Rechten. Aber die bisherigen Fraktionen werden sich nicht auflösen bzw. grundlegend verändern, zumal es ja auch entsprechende Europäische Parteien gibt, wie z.B. die EVP, die SPE oder eben auch die Europäische Linke (EL).
Rüdiger Schäfer
739
Rüdiger Schäfer aus Gießen schrieb am 22.05.2014 um 23:24 Uhr
Wer dafür ist, dass Deutschland weiterhin die führende Wirtschaftsmacht
und damit die Dominanz innerhalb der EZ sein soll,
wer für die "kolonialmäßige" Ausbeutung seiner schwächeren EU-Partner ist,
wählt die angeblich Christlichen, angeblich Sozialen oder die Freie-Wirtschaft-Über-Alles.

Bei den Grünen bin ich mir nicht sicher. Einer ihrer MdBs hat ein starkes Buch geschrieben über die herrschende Machtwirtschaft der Konzerne, die die Marktwirtschaft ad absurdum führt. Ich erkenne nicht, dass seine Fraktionskollegen und schon gar nicht seine Partei seine Erkenntnisse teilen.

Ja, wer ein Phantomproblem mit der Partei die LINKE hat, kann die ÖDP wählen,
die wie die LINKE gegen jegliche Parteispenden und damit Einflussnahmen ist.
Jeder Kontakt eines Parlamentariers mit einem Lobbyisten sollte veröffentlich werden,
um Einflussnahmen transparent zu machen.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 22.05.2014 um 23:32 Uhr
Da Stimme ich Dir gerne zu Rüdiger.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 22.05.2014 um 23:36 Uhr
Und Christian. natürlich wird es die bisherigen Fraktionen geben. aber Sie werden erheblich schwächer sein und es wird völlig neue geben. Und darauf freue ich mich. Und natürlich hoffe ich, dass die Rechtspopulisten nicht so groß werden. Auf die kann ich gern verzichten.
Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 22.05.2014 um 23:51 Uhr
Ich auch! Und ich hoffe die EL wird deutlich stärker und hoffentlich noch deutlich Linker!
H. Peter Herold
29.374
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 23.05.2014 um 08:58 Uhr
Ich würde gerne Schulz an der Spitze sehen. Wie kann ich da ÖDP wählen?
Martin Wagner
2.744
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 23.05.2014 um 09:54 Uhr
Gähn, gähn .... die xte Diskussion über Sinn und Unsinn von nicht lokalen Wahlen. Interessiert mich persönlich "keine Bohne". Finde es aber durchaus interessant, wie sich mir in Giessen bekannte Persönlichkeiten parteimäßig hier positionieren. Keine Überraschung dabei - war so zu erwarten.

Mir persönlich hätte es gereicht, wenn sich ein Bürgerreporter die Zeit genommen hätte und in einem parteineutralem Artikel darauf hingewiesen hätte, dass als Neuerung bei dieser Wahl "es keine 5-Hürde mehr gibt".
H. Peter Herold
29.374
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 23.05.2014 um 10:07 Uhr
das lieber Martin setze ich als bekannt voraus, mit all den Fiolgen die sich daraus ergeben werden. Unzählige Parteien im Parlament, darunterv auch solche, die dort nicht so recht reinpassen. Ich meine die sehr rechten und ähnliche;-(
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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