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Petition gegen TISA

von Arnd Lepèream 18.05.20141213 mal gelesen4 Kommentare
Gießen | ÖDP-Kandidat Arnd Lepère unterstützt Petition gegen TISA
Arnd Lepère: Die Wirtschaft muss den Menschen dienen

Der Kandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur Wahl des Europäischen Parlaments, Arnd Lepère aus Gießen, unterstützt die von ÖDP-Spitzenkandidat Prof. Dr. Klaus Buchner initiierte Petition gegen das Abkommen zur Deregulierung und Privatisierung von Dienstleistungen (TISA).
Lepère: Wieder einmal wird hinter verschlossenen Türen ohne Einflussnahme zivilgesellschaftlicher Gruppen verhandelt. Mit dieser Heimlichtuerei muss Schluss sein.
Bei TISA geht es unter anderem darum, dass öffentliche Dienstleistungen zur Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, bei der Bildung, im Finanzsektor und in anderen Bereichen in einem bisher nie dagewesenen Ausmaß dereguliert und internationaler Konkurrenz ausgesetzt werden. Im Klartext bedeutet das: Nationale Bestimmungen zum Schutz von Umwelt, Verbrauchern oder Arbeitnehmern würden ungültig, wenn sie den freien Markt mit Dienstleistungen behindern, erläutert Lepère. TISA geht ganz klar auf Kosten der Menschen und der Umwelt und räumt der Wirtschaft viel zu viel Macht ein. Dagegen werde ich mich einsetzen!
Die ÖDP stellt im Europawahlkampf ihr politisches Leitbild Mensch vor Wirtschaft in den Mittelpunkt. Die Wirtschaft muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt, so ÖDP-Kandidat Arnd Lepère. Bei der Europawahl am 25. Mai ist die ÖDP bundesweit wählbar, da es keine Sperrklausel gibt, zählt jede Stimme. Die ÖDP rechnet mit einem Einzug in das Europäische Parlament.
Link zur Petition: http://www.change.org/de/Petitionen/deutscher-bundestag-tisa-abkommen-stoppen

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Kommentare zum Beitrag

Rüdiger Schäfer
739
Rüdiger Schäfer aus Gießen schrieb am 19.05.2014 um 00:36 Uhr
T I S A ist die Abkürzung für Transatlantic für das T - und weiter?
Rüdiger Schäfer
739
Rüdiger Schäfer aus Gießen schrieb am 19.05.2014 um 00:37 Uhr
T I S A ist die Abkürzung für Transatlantic für das T - und weiter?
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 19.05.2014 um 17:24 Uhr
TISA = Trade in Services Agreement. Ein zwischen der USA, der EU und 21 weiteren Verhandelter Vertrag, mit dem Ziel zu deregulieren und mit der sehr großen Gefahr die internationale Konkurrenz ohne Beschränkungen wirken lassen zu können. Dies gilt es unbedingt zu verhindern.
Rüdiger Schäfer
739
Rüdiger Schäfer aus Gießen schrieb am 19.05.2014 um 21:52 Uhr
Auch unser Trinkwasser würde dann für die globalen Unternehmen zum Erjagen freigegeben werden.
Alles wird unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Hallo Lieber Leser
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Arnd Lepère
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