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Sollen Giessener Mitbürger versuchen ein 1 – Punkt – Bündnis „Dietlind muss 2015 weg!“ zu gründen?

Schild für Dietlind 2015       pixelio.de - A. Hermsdorf
Schild für Dietlind 2015 pixelio.de - A. Hermsdorf
Gießen | Mit „Dietlind“ ist die momentane Giessener Oberbürgermeisterin Frau Dietlind Grabe – Bolz gemeint. Ich erlaube mir ab jetzt nur kurz von Dietlind zu schreiben. Das soll keine Respektlosigkeit sein, sondern der volle Titel ist mir einfach zu lang um immer wieder getippt zu werden.

Aufmerksame Lesern der Lokalpresse ist sicher bekannt, dass im Jahre 2015 die Neuwahl der / des Bürgermeister/in in Giessen ansteht. Dietlind hat vor kurzem öffentlich angekündigt, dass sie sich bei ihren Parteigremien für eine neue Kandidatur „angemeldet“ hat. Eigentlich wollte ich diesen Artikel erst in ein paar Wochen hier veröffentlichen, wenn diese Gremien „grünes Licht“ gegeben haben.

Aber ich bin durchaus ein gesprächiger Mensch (manche meinen auch ein Vielschwätzer) und bei meinen Innenstadt-Spaziergängen wurde mir durch verschiedene Gesprächspartner klar gemacht, dass im Moment Gerüchte umgehen, dass einerseits das „die Gremien fragen“ nur Formsache ist (also die Kandidatur sicher zu erwarten ist) und anderseits die anderen Fraktionen des herrschenden Blockes im Rathaus auch schon kräftig bei der Suche zu einem schlagkräftigen
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(Gegen)Kandidaten sind. Ich bin niemand, der Gerüchte weiter verbreitet, aber in dieser Sache sehe ich die Notwendigkeit – egal ob etwas an diesen Gerüchten dran ist - rechtzeitig gegen eine Wiederwahl von Dietlind im Jahre 2015 vorzugehen.

Und ich will mich da auch engagieren, denn ich sehe – bei Beachtung bestimmter Rahmenbedingungen – gute Aussichten 2015 Dietlind endlich los zu werden, sprich durch Bündelung aller gegen Dietlind eingestellten Kräften und Personen, dass dann eine anderer OB gewählt wird.

Die Stimmung ist in Giessen meiner Auffassung fast durchgehend gegen Dietlind. Ich habe in meinen zahlreichen Gesprächen mit Mitbürgern nicht Eine/n gefunden, die oder der gesagt hat: Dietlind ist eine gute OB. Und das waren in der Regel keine momentane Gefühlsäußerungen, sondern das Werturteil wurden mit (zumeist zahlreichen) Einzelbeispielen „unterfüttert“. Ich erspare mir hier die einzelnen Gründe näher zu beleuchten, ich denke sie dürften den (regelmäßigen) Lesern dieser Onlineausgabe gegenwärtig sein.

Weitverbreitete Unzufriedenheit und Abwahl sind aber zweierlei Sachen. Auch Unzufriedenheit muss organisiert werden, damit sie dann sich auch durchsetzt. Voraussetzung dafür wäre meines Erachtens:

1. erfolgreiche Mobilisierung der Nichtwähler für den Gegenkandidat

... auch im dunklen Wald gibt es Licht ......
... auch im dunklen Wald gibt es Licht ......
2. nur einen Gegenkandidat

3. einen „guten“ Gegenkandidat

4. ein Kandidat der die pleite Stadt nicht zu teuer kommt

Zu 1.
Es ist allgemein bekannt, das im laufe der letzten Jahren immer mehr Mitbürger keinerlei Sinn mehr darin sehen zu versuchen per Stimmabgabe die Politik mitzubestimmen. Ich halte es hier für nicht sinnvoll, diese Tendenz zu beurteilen. Ich möchte mich nur auf das Faktum als solches konzentrieren. Wenn diese Mitbürger (und das sind bei manchen Wahlen rund die Hälfte der Wahlberechtigten) überhaupt noch zu einem Wahlgang zu motivieren sind, dann ist das in einem überschaubaren politischen Raum, also der Kommune in dem der Mitbürger lebt.
Überspitzt heißt das bei der anstehenden OB-Wahl in Giessen, dass ich mir sehr gut vorstellen kann, dass der (typische) Nichtwähler dieses mal sagen: „Jede/r Kandidat als die Dietlind ist besser. Dafür würde ich auch einmal zum Wahllokal gehen. Zu einer anderen Wahl – rutsch mir den Buckel runter …..!“

Zu 2.
Die HGO regelt die Formalien der OB-Direktwahl. Sie kennt meines Wissens einen Passus, dass im ersten Wahldurchgang nur der Kandidat mit mehr als 50 % der abgegebenen Stimmen sofort gewählt ist.
...... wohin führt uns der Weg 2015 .....
...... wohin führt uns der Weg 2015 .....
Wenn nicht gibt es einen zweiten Wahlgang. Abgesehen, dass der zweite Wahlgang auch Geld kostet (was die Stadt Giessen ja nicht hat …) dürfte es bei einem zweiten Wahlgang sehr schwer werden die Nichtwähler noch einmal zum Urnengang zu bewegen.

Zu 3.
Was ist ein „guter“ Kandidat. Eine schwere Frage, denn die Ablehnungsgründe jedes einzelnen Enttäuschten sind sehr verschieden. Ich kann mir vorstellen, dass die Meisten sich darunter eine/n OB vorstellen, der die Voraussetzungen hat die Stadt aus der (nicht erklärten) Pleite heraus zu führen. Also kein Mensch aus irgendeiner Parteiecke, sondern ein Mensch, der sich sein Leben lang von Parteien fern gehalten hat und in seinem Berufsleben viel Erfahrungen in der Verwaltung und / oder dem Rechtsbereich angesammelt hat. Ein echtes „Arbeitstier“ das wäre sicher auch gut.

Zu 4.
Eigentlich kann ein/e OB in zweierlei Hinsicht gegen die Pleite arbeiten; einmal als Sparkommissar/in und dann indem seine Arbeitstelle (und die darum) den Mitbürgern in der Stadt nicht so teuer kommen. Den Gegenvorschlag „bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen“ ist sicher richtig, aber das ist bestenfalls mittelfristig zu erzielen, bis dahin muss eben „Giessen durch das Tal der Tränen“.

Sparkommissar/in
Die Aufgabe der OB sind in der HGO geregelt. Aber in der Realität füllen von Ort zu Ort die OBs diese Funktion mehr oder weniger „anders“ aus. Meiner Meinung nach, sollte „die/der Chef/in des Magistrats“ die Rathausverwaltung fest im Griff haben und die Durchführung der in der Stadtverordnetenversammlung festgelegten politischen Ziele konsequent kontrollieren. Sicherlich ist es ein den letzten Jahren (wegen der lang anhaltenden Unterfinanzierung der Kommunen) besser geworden, aber in rigider Kontrolle sehe ich immer noch Einsparpotential. Das heißt aber auch im Gegenzug: der Magistrat muss mehr Arbeit übernehmen. So z.B. hat er verstärkt die Kärrnerarbeit der Erstellung der Haushaltspläne zu übernehmen. (Denn da werden ja die politischen Schwerpunkte “festgeklopft“. Und es kann meiner Meinung nach nicht sein, dass die Verwaltung den Magistrat da durch „geeignete Vorlagen“ in seiner Autonomie einschränkt.)

Kosten der Arbeitsstelle
Wir Giessener brauchen einen „billigeren“ OB. D.h. konkret einen Kandidaten, der bereit ist für eine (fast) volle Stelle zu arbeiten, aber mit dem Geld für eine 2/3 Stelle zufrieden ist. Eventuelle weitere dem Amt der/s OB zugeordnete Arbeitsstellen sind ersatzlos zu streichen. Sollte im Haushalt Posten für „persönlicher Verfügungsetat“ des/r OB bzw. „Dienstwagen“ existieren (Dienstfahrrad und Jahresnetzkarte für den OEPNV reichen), sind diese auch ersatzlos zu streichen.

Da nicht davon auszugehen ist, dass die Arbeit im Rathaus weniger wird, sollte an die Installierung eines von einem Ehrenamtlichen ausgefüllten Amtes eines „historischen Bürgermeisters“ gedacht werden. Also eine Person, die es ermöglicht den zukünftigen OB von jeglichen repräsentativen Aufgaben (wie Fototermine, Gastbeiträgen, Ehrungen, Presseterminen und solche Dingen) frei zu stellen.

Wird ein Kandidat gewählt, welcher diese Kriterien erfüllt, dann dürften das jährliche Einsparpotential im fünfstelligen (wenn nicht sogar im sechsstelligen) Bereich liegen. Ich schreibe hier also nicht über „Peanuts“. Ist es realistisch einen Kandidat zu finden, welcher bereit wäre unter diesen Randbedingungen das Amt anzunehmen. Keine Ahnung – aber warum nicht versuchen einen solchen Kandidat zu finden.

Ich gehe davon aus, dass andere Bürgerreporter entweder andere Meinung sind und oder andere Ideen zu dieser Fragestellung haben. Ich freue mich auf eine uns Alle weiter bringende Kommentarkolonne. Ich hoffe in zahlreichen Kommentaren zu diesem Artikel werden diese – kann ja nicht mehr sein – ersten Ansätze dann Stück für Stück konkreter.

Ins besonderen würde ich mich darüber freuen, wenn eine bekannte Giessener Persönlichkeit gefunden werden könnte, welche die Koordination des 1 – Punkte- Bündnisses „Dietlind muss 2015 weg!“ übernehmen könnte. Das dürfte nicht einfach sein, denn die Partei, welche hinter der jetzigen OB steht hat in Giessen überall „ihre Finger drin“, sprich recht viele Frauen und Männer „wollen es sich mit dieser Partei nicht verderben“.

Schild für Dietlind 2015       pixelio.de - A. Hermsdorf
Schild für Dietlind 2015... 
... auch im dunklen Wald gibt es Licht ...... 1
... auch im dunklen Wald... 
...... wohin führt uns der Weg 2015 ..... 1
...... wohin führt uns... 

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Kommentare zum Beitrag

2.256
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 18.02.2014 um 09:57 Uhr
Zwei Punkte dieser Aufzählung finde ich unterstützenswert:
Als OB eine parteiunabhängige Persönlichkeit mit Sachkompetenz,
von repräsentativen Aufaben entlastet durch ein Ehrenamt.
Auch die Bürgermeisterin sollte von repräsentativen Aufgaben
befreit werden -und wir von ihrter Dauerrepräsentanz in den Medien!
H. Peter Herold
26.816
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 18.02.2014 um 12:23 Uhr
............... dass dann eine anderer OB gewählt wird. Wieso und welche eine? Du denkst doch hofentlich nicht an Gerda;-(

Bei mir hat die jetzige OB alle Chancen verspielt nochnmals gewählt zu werden. Wo blieb denn die Bürgerbeteiligung? Und ihr Verhalten bei der Zuschüttung der Ostanlage gab mir den Rest.

Ich hoffe nur, da stellen sich noch andere zur Wahln, aber bitte ohnen Gerda;-( Mit der kann ich gar nicht.
Martin Wagner
2.415
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 18.02.2014 um 12:47 Uhr
Merke gerade - ich sollte noch einmal in die Schule gehen!

Die Überschrift " ... Bündnisses" ist schlechtes Deutsch. Muss natürlich "Bündnis" heissen!
H. Peter Herold
26.816
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 18.02.2014 um 13:19 Uhr
Versuchen das 1 – Punkt – Bündnisses „Dietlind muss 2015 weg!“ zu gründen?
Gut, dass da ein Fragezeichen steht. Mir erschließt sich die Überschrift nicht ganz.

Versuchen das 1 Punkt - ?

Statt versuchen, eventuell, Anstoß zu einem Bündnis zu schreiben?
2.256
Gertraud Barthel aus Gießen schrieb am 18.02.2014 um 15:22 Uhr
Sprachlich niocht ganz korrekt- ich hab aber ohneProbleme verstanden, um was es geht.
Eine schöne Idee, aber vielleicht doch etwas utopisch.
Man bräuchte eine Persönlichkeit, die bisher weder in Zusammenhang mit einer Partei oder einer Bürgerinitiative in
Erscheinung getreten ist, die viel Kompetenz besitzt und dazu
bereit ist, zu einem reduzierten Gehalt zu arbeiten.
Wo will man so ein Wunder von einem Menschen finden?
Natürlich wäre so eine Kandidatur gut, selbst wenn der Kandidat nur einen Achtungserfolg erringen könnte, würde das
vielleicht unsere amtierenden Bürgermeister zu besserer Arbeit motivieren. Andererseits: Woes an Kompetenz fehlt, nützt auch noch so viel Motivation nichts- im Gegenteil!
Martin Wagner
2.415
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 18.02.2014 um 19:05 Uhr
Peter, ja da war ich bei der Überschrift wohl etwas hektisch. Normalerweise schreibe ich ja erst den Artikel und versuche dann einen "zutreffenden" und vor allen Dingen "knackigen" Titel zu generieren.

Das ging in die Hose, denn ich habe meinen erste Idee "1-Punkt-Bündnis (....) jetzt gründen!" verworfen. Klingt irgendwie zu selbstherrlich.

Bündnisse sind nicht so einfach "auf Knopfdruck" zu gründen, sondern sie bündeln latent in der Bevölkerung herrschende Stimmungen zu einer Aktionsplattform.

Also musste da unbedingt das Wort "Versuch" in den Titel rein.

Aber ich denke wer sich von dem misslungenen Titel nicht abschrecken läßt und weiter liest, erkennt schon auf was ich hinaus will.
H. Peter Herold
26.816
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 19.02.2014 um 00:19 Uhr
Martin, wenn Dir noch ein besserer einfällt, Du kannst den Beitrag immer wieder ändern. Es ist Deiner und wenn dir ein besserer einfältt, dann rufe den Beitrag auf, geh auf bearbeiten und schreib den neuen rein und freigeben.
Martin Wagner
2.415
Martin Wagner aus Gießen schrieb am 19.02.2014 um 09:58 Uhr
Danke Peter, habe ich nicht gewusst. Ich denke der jetzige Titel ist besser.
H. Peter Herold
26.816
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 19.02.2014 um 10:25 Uhr
Man kann, sollte versuchen sich gegenseitig zu helfen ;-)
Jetzt ist der Titel wirklich gelungen, danke.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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Herzlichst, Ihr(e) Martin Wagner

von:  Martin Wagner

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Martin Wagner
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