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Gießener Liberale zur Lage der FDP nach den Wahlen: „Zäsur in der Geschichte der Partei“ - „Werden wieder aufstehen“

Hätte ein solch schwaches Abschneiden der FDP nicht für möglich gehalten: Fraktionschef Wolfgang Greilich aus Gießen.
Hätte ein solch schwaches Abschneiden der FDP nicht für möglich gehalten: Fraktionschef Wolfgang Greilich aus Gießen.
Gießen | Die Analyse der „katastrophalen Wahlergebnisse bei der Bundestags- und Landtagswahl“ stand im Mittelpunkt der jüngsten Kreisvorstandssitzung der Gießener Liberalen in Fernwald-Steinbach. „Der 22. September 2013 markiert eine Zäsur in der Geschichte der FDP. Erstmals seit Gründung der Bundesrepublik wird keine liberale Fraktion mehr im Bundestag vertreten sein. Das schmerzt sehr und ist nicht gut für unser Land. Dass wir entgegen der ersten Hochrechnungen über Nacht doch noch in den Hessischen Landtag eingezogen sind, ist zwar erfreulich und gibt uns für die kommenden Jahre eine strukturelle Basis, darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass wir trotz unseres nicht unwesentlichen Anteils an der erfolgreichen Regierungspolitik von der Wählerschaft auch auf Landesebene gezielt abgestraft worden sind. Die Gründe für diesen massiven Vertrauensentzug müssen wir in den kommenden Wochen und Monaten gründlich analysieren“, so der FDP-Kreisvorsitzende Andreas Becker.

„Wir müssen den politischen Liberalismus nicht neu erfinden, ihm aber wieder ein Gesicht geben. Nur dann wird es uns gelingen, das verloren gegangene Vertrauen
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zurück zu gewinnen. Inhaltlich muss es uns gelingen, Themen wie Bürgerrechte und soziale Marktwirtschaft, für die die FDP einst wie keine andere Partei in Deutschland stand, wieder stärker zu besetzen. Mit Christian Lindner steht ein rhetorisch brillanter Politiker als Bundesvorsitzender bereit, der die Partei führen, begeistern und dank seines smarten Auftretens dafür sorgen kann, dass der FDP endlich wieder Sympathien über die eigene Anhängerschaft hinaus zuteil werden. So niederschmetternd die Wahlergebnisse für uns auch sind: Wir werden wieder aufstehen“, so der scheidende Bundestagsabgeordnete und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms.

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang Greilich, gestand, eine solch schwere Niederlage nicht für möglich gehalten zu haben. Es sei der hessischen FDP nicht gelungen, den Wählern ihre unbestreitbaren Erfolge als Regierungspartei überzeugend zu verkaufen. Zudem habe man unter dem Gegenwind aus Berlin und den Personaldiskussionen um den Bundesvorsitzenden und den Spitzenkandidaten gelitten. „Es geht nicht darum, sich mit Schuldzuweisungen rein zu waschen. Dass unser enttäuschendes Ergebnis bei der Landtagswahl vom bundespolitischen Erscheinungsbild der Partei und der politischen Großwetterlage in Berlin beeinflusst worden ist, kann vor dem Hintergrund der zeitgleichen Bundestagswahl jedoch niemand bezweifeln“, so der Gießener Abgeordnete.

Der nach der Bundestagswahl 2009 hektisch ausgehandelte Koalitionsvertrag und die personellen Fehlentscheidungen bei der Kabinettsbesetzung seien schwere Hypotheken gewesen. Dennoch habe man sich in Hessen aufgrund der erfolgreichen und im Gegensatz zu den Koalitionären in Berlin weitgehend geräuschlosen Zusammenarbeit mit der Union auf einem besseren Weg geglaubt, der letztlich aber nur dem Koalitionspartner genutzt habe.

Für die hessischen Liberalen gehe es nun darum, die Lage ehrlich, offen und in Ruhe zu analysieren, damit auf dem Landesparteitag im November eine neue Führungsmannschaft gewählt werden kann, die die Partei aus dem Tief herausführen müsse. Mit Blick auf die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Hessischen Landtag wies Greilich Spekulationen einer möglichen Regierungsbeteiligung der FDP entschieden zurück: „Im Gegensatz zu anderen Parteien hält die hessische FDP nach der Wahl Wort. Wir stehen für eine Ampelkonstellation mit SPD und Grünen nicht zur Verfügung, sondern werden unsere Rolle als Oppositionspartei wahrnehmen. Es ist unredlich, wenn uns Rote und Grüne aus lauter Verzweiflung mit dem Verweis auf unsere staatspolitische Verantwortung in Koalitionsgespräche zwingen wollen. Wir respektieren das Wählervotum und werden unsere Glaubwürdigkeit nicht aufs Spiel setzen, um SPD und Grünen den Weg in die Regierung zu ebnen“, so der Fraktionschef abschließend.

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Kommentare zum Beitrag

Dagmar Simons
141
Dagmar Simons aus Gießen schrieb am 01.10.2013 um 14:57 Uhr
Interessant finde ich, dass Herr Greilich beim Wahltipp der Gießener Allgemeinen Zeitung die FDP selbst auch nur bei - wenn ich mich richtig erinnere - 5,5% gesehen hat. Scheinbar kam dann der Absturz doch nicht so ganz unterwartet.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
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von:  Wahlkreisbüro Wolfgang Greilich

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