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ÖDP-Hessen benötigt Unterstützungsunterschriften

von Arnd Lepèream 03.07.20133135 mal gelesen47 Kommentare
Gießen | Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) setzt sich für eine ehrliche, glaubhafte und transparente Politik ein. Um zur Landtagswahl im September antreten zu können, benötigt die ÖDP noch Unterstützungsunterschriften und bittet die Bürgerinnen und Bürger um Hilfe.
Dafür setzt sich die ÖDP ein: Den immensen Flächenverbrauch zu stoppen, es soll der Tierschutz und die Tierrechte verbessert werden, es wird die Abschaffung der Hundesteuer gefordert und sich gegen jedwede Tiersteuer ausgesprochen, die direkte Demokratie soll gestärkt werden, indem die Hürden für Bürgerbegehren und - entscheide herabgesetzt werden und es soll das Wahlrecht ab 14 Jahren auf Antrag des Jugendlichen eingeführt werden. Weiterhin setzen sich die Ökodemokraten für ein generelles Nachtstart- und –Landeverbot in der Zeit von 22.00 Uhr bis 06:00 Uhr ein und fordern den kurzfristigen Rückbau der Startbahn-West in Frankfurt. Auch soll die Erziehungs- und Pflegeleistung durch Einführung eines Erziehungs- und Pflegegehaltes honoriert und dadurch auch soziale Ungerechtigkeiten beseitigt werden.
Damit die Bürger und Bürgerinnen Hessens sich aber auch für dieses tolle Programm und für die ÖDP entscheiden können, benötigen die Ökodemokraten in Hessen dringend weitere Unterstützungsunterschriften. Alle Wahlberechtigten in Hessen können der ÖDP die nötigen Unterstützungsunterschriften geben. Die Formulare sind downloadbar unter http://www.oedp-hessen.de/partei/wahlen/ und sollten möglichst schnell an die ÖDP Bundespolitische Büro, Neckarstraße 27 – 29, 55118 Mainz ausgefüllt und unterschrieben geschickt werden.
Die folgenden Listenkandidaten wurden für beide Wahlantritte gewählt: Arnd Lepère (Gießen), Marika Speckmann (Marburg), Jürgen Reuß (Frankfurt), Christian Dörfler (Kronberg) und Gottfried Heinz (Wiesbaden).
Die ÖDP bedankt sich für Ihre schnelle Unterstützung und freut sich, dass Sie unsere Wahlteilnahme ermöglichen.

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Kommentare zum Beitrag

H. Peter Herold
29.374
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 03.07.2013 um 20:33 Uhr
Ich habe doch schon mal unterschrieben. Gilt es jetzt für eine andere Wahl?
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 03.07.2013 um 20:49 Uhr
Nein Peter, es geht immer noch um die Teilnahme/Zulassung zu den kommenden Bundestagswahlen und Landtagswahlen. Wir sind ganz knapp davor zu den Landtagswahlen zu gelassen zu werden. Es fehlt aber noch ein wenig. Die nächsten Wahlen sind dann 2014 die Europawahlen. Hier stellt die ÖDP dann eine Bundesliste auf. Da braucht es dann nur Bundesweit 2.000 Unterstützungsunterschriften. Dies werden wir bei ca. 6.000 Parteimitgliedern mit Leichtigkeit schaffen. Und hoffentlich kommt nicht die 3 % Hürde. Die ÖDP hiergegen vor dem Bundesverfassungsgreicht Klagen.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 03.07.2013 um 21:33 Uhr
Sorry, hier ist mir ein Fehler unterlaufen: Zur Teilnahme an den Europawahlen braucht es für eine Bundesliste 4.000 Unterstützungsunterschriften.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 03.07.2013 um 21:33 Uhr
Sorry, hier ist mir ein Fehler unterlaufen: Zur Teilnahme an den Europawahlen braucht es für eine Bundesliste 4.000 Unterstützungsunterschriften.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 04.07.2013 um 13:27 Uhr
Leider wird nicht viel für die jungen Bürger in unserem Land getan. Und es gibt doch immer mehr ältere Bürger. Und diese große Wahlpotential wird von den etablierten Parteien umworben und man vergisst daher leider die jüngeren Bürger. Wir möchten gerade diese an die Demokratie heranführen und Ihnen zeigen, dass ihre Anliegen ebenso wichtig sind. Da ist es nur konsequent ein Wahlrecht ab 14 auf Antrag einzuverlangen. Viele 14 Järige sind mündiger als viele Erwachsene. Und ich denke, dass wirklich nur interessierte Jugendliche einen entsprechenden Antrag stellen werden.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 04.07.2013 um 13:33 Uhr
Lieber Herr Schmidt, unser Bundesvorsitzender Sebastian Frankenberger hat sich für das Volksbegehren des Nichtraucherschutzes in Bayern eingesetzt und dies zum Erfolg geführt. Er verbietet nicht Ihnen oder sonst wen das Rauchen an sich. Wir wollen lediglich, dass die Nichtraucher, Kellner und Kellnerinen und Kinder etc. der Gefahr des passiven Rauchens ausgesetzt werden. Ich finde da sollte jeder Raucher von sich aus schon Rücksicht nehmen.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 04.07.2013 um 13:34 Uhr
Lieber Herr Schmidt, unser Bundesvorsitzender Sebastian Frankenberger hat sich für das Volksbegehren des Nichtraucherschutzes in Bayern eingesetzt und dies zum Erfolg geführt. Er verbietet nicht Ihnen oder sonst wen das Rauchen an sich. Wir wollen lediglich, dass die Nichtraucher, Kellner und Kellnerinen und Kinder etc. der Gefahr des passiven Rauchens ausgesetzt werden. Ich finde da sollte jeder Raucher von sich aus schon Rücksicht nehmen.
Ralf Praschak
966
Ralf Praschak aus Gießen schrieb am 04.07.2013 um 13:40 Uhr
Wie ist denn ihr aktueller Stand der Unterstützungsunterschriften?
Linkes Bündnis Gießen
504
Linkes Bündnis Gießen aus Gießen schrieb am 04.07.2013 um 23:54 Uhr
...
H. Peter Herold
29.374
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 05.07.2013 um 11:34 Uhr
Warum sollte neben den bisher etablierten Parteien im Stadtparlament, nicht auch die ÖDP sitzen. Was dort bisher "verbrochen" wurde, darauf brauchen sich die dort zur Zeit sitzenden wahrhaftig nichts einbilden ;-(
Ein bisschen frischer, anderer Wind würde nichts schaden und ich werde dazu beitragen;-)
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 05.07.2013 um 17:03 Uhr
Lieber Herr Praschak, die ÖDP hatte am 01.07.2013 folgenden Stand an bestätigten Unterstützungsunterschriften:Wir haben jetzt in 9 Bundesländern am 01.07.2013 ca. 14.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt. Es werden sicher zugelassen: Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, NRW, Hamburg, Berlin, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Und mit ein wenig Glück auch Hessen. In Hessen sind wir jetzt bei 573 bestätigten Unterschriften.
Ralf Praschak
966
Ralf Praschak aus Gießen schrieb am 05.07.2013 um 17:19 Uhr
Vielen Dank für die Info.
Sind die 573 für die BTW oder die LTW?
Bekomme sie dies bis 15.7. bzw. 18.7. noch hin?

Leider geht oben im Artikel der Link nicht, da der Punkt vom Satzende mit in die URL gerutscht ist.

Evt. wäre der direkte Link gut: http://www.oedp-hessen.de/partei/wahlen/ Dann sind auch gleich die Formulare sichtbar.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 05.07.2013 um 18:31 Uhr
Es sind 573 für die BTW. Und genau 7 weniger für die LTW. Da unser Landesverband noch recht klein ist und sich gerade wieder im Aufbau befindet, ist dieses Ergebnis garnicht so schlecht. Wir hoffen, dass wir es noch schaffen werden. Es werden und jetzt Parteimitglieder von anderen Landesverbänden helfen. Lieben Dank für Ihren Hinweis auf den direkten link.

Ich habe mich beim Sammeln oft gefragt, warum man nicht online unterschreiben darf, warum man den kleinen Parteien es so schwer macht, an den Wahlen teilnehmen zu dürfen. Auch dies sollte vereinfacht und demokratischer geregelt werden.
Ralf Praschak
966
Ralf Praschak aus Gießen schrieb am 05.07.2013 um 20:03 Uhr
Danke fürs Update und das Ändern des Links.
Stehen sie morgen wieder auf dem Seltersweg?

Ja, das mit dem Sammeln ist ein guter Punkt. Hat man uns am Infostand auch gefragt. Aber am Ende entscheiden die Parteien im Parlament und die teilen halt ungern. Wobei man da vielleicht auch mal eine Petition oder gar ein hessisches Volksbegehren an den Start bringen könnte ;)
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 05.07.2013 um 20:35 Uhr
Ja, das sollten wir tun.

Nein morgen bin ich mal nicht in Gießen am Stand.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 06.07.2013 um 00:13 Uhr
Sie sind vielleicht ein wenig blind. Ich kenne gute Augenärzte und ebenso gute Optiker. Kann ich Ihnen da ein wenig helfen? Spaß bei Seite. wo ist denn Ihr Potential bzw. Wo sehen Sie es denn? Und warum sehen Sie denn gerade bei der ÖDP so wenig Potential?
Stefan Walther
4.949
Stefan Walther aus Linden schrieb am 06.07.2013 um 00:23 Uhr
Man muss nicht auf alles eingehen Arnd!
Auch wenn ich die ÖDP nicht wählen werde wünsche ich Euch viel Erfolg, dass Ihr das noch hinkriegt mit der Wahlzulassung.
Was ich an der ÖDP schätze? Es geht immer um die Sache ( vor allem in umweltpolitischen Fragen ) und sie hat keinerlei Berührungsängste in Bündnissen, auch da geht es um Inhalte, z.B. jetzt aktuell in der Diskussion um eine evt. zu gründende Umweltgewerkschaft.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 06.07.2013 um 00:32 Uhr
Oh, Frau Hansen, sie sind ja wirklich blind!
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 06.07.2013 um 00:43 Uhr
Wieso Mangel? Wieso überhaupt Unterschriften? Warum habt Ihr Etablierten denn so eine gewaltige Angst? Last uns fair und gleich kämpfen! Und ihr habt dann etwas weniger. Aber das weniger mehr wird der Gesellschaft nutzen. Für mehr Demokratie! Für mehr Chancengleichheit! Wieso sind Sie so verbohrt, beständig und machtlos neue Wege zu gehen? Welche Lobbyinteressen müssen und wollen Sie schützen? Seien Sie doch mal ehrlich. Was befürchten Sie und wovor habe Sie Angst? Und warum?
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 06.07.2013 um 01:05 Uhr
Ja liebe Frau Hansen, sie verkennen da aber, dass wir es schaffen werden in Bayern, in Baden-Würtenberg, in NRW, in Rheinland-Pfalz, in Berlin, in Hamburg, in Thüringen und in Sachsen-Anhalt. Und für Hessen bin ich inzwischen auch zuversichtlich! Und warum gibt es denn uns? Und wo ist Ihr Demokratieverständnis? Und warum Vermögen Sie nicht so einfache Fragen zu beantworten und verstecken sich hinter diesen haltlosen Vorwürfen? Wenn alles so einfach ist, warum sind sie dann nicht so demokratisch und lassen alle
Parteien einfach zu. Es wird doch für Sie ein leichtes sein, das schlimmste zu verhindern. Insbesondere die Erwachsenen werden Ihnen folgen, weil Sie ja immer verständiger und wissender als unsere ab 14 jährigen Bürger sind? Man sollte einen Test machen! Wie meinen Sie wird er ausfallen? Könnte es sein, dass manche Jugendliche ab 14 Jahren vielen Erwachsenen etwas in Sachen Wissen und Kompetenz vormachen?
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 06.07.2013 um 01:28 Uhr
liebe frau Hansen, sie haben keine Antworten! Wir und Ich schon. Siehe unser Grundsatzprogamm und unsere Parteiprogramme. Ich habe jetzt einfach keine Lust mehr mich mit den nichstsagenden Vorwürfen aus Ihrem Munde auseinander zu setzen. Da gehe ich lieber zu Bett. Gute Nacht. Ich weiß inzwischen aber, warum soviele Wählerpolitikverdrossen sind. Es sind so Menschen wie sie.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 06.07.2013 um 10:08 Uhr
Ja da ist es wieder. Plötzlich ist man die ÖDP reaktionär. Wobei man immer sehen muss,aus welcher Ecke und von welcher Sicht aus diese Behauptung kommt. Und dann ist die Frage, wann und ist reaktionär immer schlecht? Und daher jetzt eine Kurzvorstellung der ÖDP:
Gründungsdatum: März 1982 (hervorgegangen aus der GAZ/Grüne Aktion Zukunft).
Etwa 6.000 Mitglieder.
Über 400 kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger.
13 Landesverbände.

Wir übernehmen Verantwortung für unsere Gesellschaft, unsere Erde, für die eigene Heneration und die kommenden Generationen. Wir schöpfen die Kraft für unseren politischen Einsatz und unsere Kreativität aus der Überzeugung, dass es wichtig ist, sich für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen einzusetzen.

Die ÖDP bekennt sich daher zum Beispiel in der Wirtschafzpolitik zum Modell des wachstumslosen Wohlstands. Dies bedeutet Zugewinn an Lebensqualität durch Verzicht auf Überlüssiges. Die bisherige, auf einseitigen materiellen Verbrauch ausgerichtete Wirtschaftspolitik ist gescheitert. Sie missachtet wesentliche naturwissenschaftlich-ökologische, aber auch zentrale ökonomische Grundsätze. Wirtschaft, die ihre ökologischen Grundlagen nicht beachtet, ist weder zukunftsfähig noch vernünftig. Ökologisch-soziale Wirtschaftpolitik bedeutet für die ÖDP, dass Nachhaltigkeit die Basis jeder menschlichen Aktivität sein sollte.
Wir Streben eine Stärkung regionaler Wirtschaftlreisläufe und Wertschöpfungen unter Beachtung von Mensch und Natur sowie die Schonung aller Resourcen an und distanzieren uns von wachstumsorientierten Wirtschaftmodellen. Q u a l i t ä t v o r W a c h s t u m !

Sozialpolitik:

Soziale Gerechtigkeit ist für die ÖDP dann verwirklicht, wenn alle Menschen über gleiche Chancen in unserer Gesellschaft verfügen. das heißt, dass sie im Rahmen ihrer persönlichen Freiheit das Beste aus ihrem Leben machen können. Soziale Gerechtigkeit ist eine Frage der Vernunft aller Menschen, die im Einvernehmen und in friedlicher Gesellschaft miteinander leben wollen. Die ÖDP setzt sich dafür ein, dass die Menschen überall aus der Welt selbstbestimmt leben können, um Ihre Menschenwürde zu bewahren. Für die ÖDP ist fairer Handel und der sorgsame Umgang mit den Ressourcen selbstverständlich. ökologische und soziale Mindeststandards zählen mehr als wirtschaftliche Interessen.

Demokratie

Demokratie und Partizipationschancen gehören elementar zur sozialen Gerechtigkeit. Menschen Müssen politische Rechte wahrnehmen, um über ihr Leben selbst politisch bestimmen und so an der Gesellschaft teilhaben zu können. Der ÖDP geht es um die Stärkung der Demokratie. Die Ödp bekennt sich klar zu Sozialstaatlichleit und Demokratie, zu ökologischen Grundsätzen, Menschenwürde, Menschenrechten und dem Einsatz für den Frieden in einem zusammenwachsenden Europa und in der Welt. Die ÖDP wendet sich entschieden gegen kosumoroentierten Materialismus und reinen Kapitalismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit, ebenso wie jedes ausbeuterische Denken gegenüber Mensch und Umwelt.
Wir sind uns sicher: durch mehr Demokratie werden wir die wirtschaftlichen und ökologischen Grundlagen unserer Gesellschaft bewahren und soziale Gerechtikeit schaffen.

Und wir leben unsere Politik!
- freiwilliger Verzicht auf Konzernspenden
- Ehrenkodex für Mandatträger
- familiengerecht Mitarbeiterlöhne
- Transparente direktdemokrarische Mitwirkungsmöglichkeiten
- Urabstimmungen über wichtige Themen
- Nachhaltige Medienproduktion auf chlorieren Recyclingpapieren
- CO2-neutrale Partei.

Dies musste jetzt mal sein, damit der Leser sieht, wie reaktionär wir sind.
Stefan Walther
4.949
Stefan Walther aus Linden schrieb am 06.07.2013 um 22:49 Uhr
Also das geht mir auch jetzt langsam zu weit mit der Selbstdarstellung und Werbung...
Deshalb werde ich auch nicht weiter auf deinen letzten Kommentar eingehen Arnd, da habe ich eine ganze Menge Widersprüche. Illusionäre Forderungen ohne die Frage nach dem Gesellschaftssytem aufzuwerfen, aber die Krönung ist die Feststellung "Und dann ist die Frage, wann und ist reaktionär immer schlecht? " allein diese Aussage wäre für mich schon Grund genug die ÖDP nicht zu wählen!
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 07.07.2013 um 12:44 Uhr
Lieber Stefan, da liegt ein dickes Mißverständnis vor! Ich verstand es rein philosophisch. Ich empfinde mich nicht als reaktionär. Ich empfand diesen Vorwurf gegenüber mir und der ÖDP gerade als beleidigend. Nur ein Beispiel wie ich es verstanden wissen möchte: Die Spanier haben sich für die Monarchie ausgesprochen. Wenn man nun sich für die Abschaffung der Monarchie ausspricht, ja dann würden es manche als reaktionär
bezeichnen. Ich wäre aber trotzdem für die Abschaffung der Monarchie.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 07.07.2013 um 19:35 Uhr
Bis 1975 gab es die schlimme und schreckliche Diktatur unter Franco. Erst danach wurde die Monarchie ausgerufen. Jetzt kann man ja unterschiedlicher Meinung sein was besser ist - Franco oder die Demokratie - . Meine Meinung ist, dass es jedenfalls gut war, dass dieser Diktator entmachtet wurde. Aber warum sich die Spanier dann doch für die Monarchie entschieden haben, weiß ich auch nicht. Jedenfalls löste doch die Monarchie diesen schrecklichen Diktator ab. Und wenn man jetzt den alten Zustand wieder fordern würde, dann ist das reaktionär (Wörtlich). Natürlich meint man es politisch oft anders. Aber diesen Schuh wollte ich mir nicht anziehen. Ich sehe mich und verstehe mich eben nicht als reaktionär.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 07.07.2013 um 21:27 Uhr
Querdenker braucht die Welt. Nur wer denkt -querdenkt- wird zur Veränderung und zur Verbesserung unserer Welt beitragen. Ichstehe für eine Vision von einer besseren Welt. Und ich engagiere mich deshalb
Auch so stark. Ich mag die Hoffnung nicht aufgeben, dass man Sie erschaffen kann. Es ist viel Arbeit aber wenn es gelingt, war es Die Mühe
wert. Und ich Könnte es mir nicht verzeihen es nicht versucht zu haben.
Stefan Walther
4.949
Stefan Walther aus Linden schrieb am 07.07.2013 um 23:30 Uhr
Hm Arnd, ich will nicht weiter in die Kerbe reinhauen, nur so viel = warum nicht auch mal einfach ( selbstkritisch ) sagen "das war Quatsch was ich da geschrieben habe", dann würde ich sagen "okay, er hat`s eingesehen, Schwamm drüber, jeder macht Fehler - ich natürlich auch, logisch".
aber so? Glaubst du ernsthaft, dass die Monarchisten Franco gestürzt haben? Generell vertreten Monarchisten feudalistische Ideen, und das ist erzreaktionär und konsequent abzulehnen.
Ich philosophiere ganz gern darüber "wie erreichen wir es eine bessere Welt zu schaffen"... aber Ablehnung von Wachstum oder Industrie- oder Fortschrittfeindlichkeit ist vielleicht nicht reaktionär aber stockkonservativ, und mit Sicherheit keine Lösung. Man muss sich über die Ursachen von Umweltzerstörung und drohender Klimakatastrophe unterhalten, und die sind keinesfalls in der Technik begründet, es lag und liegt immer daran in wessen Händen sie ist... ich bin weder ein "Maschinenstürmer" noch ein Anhänger von "Graswurzelprojekten" und erst recht lehne ich jeden Rückschritt in Richtung Einzelwirtschaft, Kleinbauerntum und ähliches ab.
Das Rad der Geschichte lässt sich nicht zurückdrehen und der Fortschritt lässt sich auch nicht aufhalten....
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 08.07.2013 um 21:50 Uhr
Lieber Stefan. Ich glaube nicht das Monarchisten Franco gestürzt haben. Das habe ich auch nicht geschrieben. Und ich schrieb doch auch, dass ich die Monarchie ablehne. Und in allem anderen gebe ich Dir gerne recht. Ich bin nicht Technik feindlich. Aber ich bin gegen Technologien, die unsere Umwelt schädigen. Und ich glaube auch, dass gewisse die Technik, den Fortschrittsglaube dafür nutzen, uns Menschen und auch unsere Umwelt auszubeuten. Darum geht's wirklich. Und das gilt es zu verhindern. Und natürlich wird uns von diesen Menschen, (Kräften, Kapitalisten und Lobbyisten) erfolgreich eingeredet, dass man dies und das unbedingt noch kaufen, besitzen muss, um glücklich zu werden. Und wir merken nicht, wie sehr wir uns diesem ausbeuterischen Materialismus unterwerfen und machen Überstunden, nehmen einen Zweitjob an, Kaufen auf Kredit und werden immer abhängiger und der einzige der daran enorm verdient sind wenige aus der Wirtschaft und der Finanzwelt.

Mag sein, dass ich ein wenig oder besser viel übermotiviert hier kommentiert habe, mit der eindeutigen Absicht mein Anliegen: Wahlteilnahme der ÖDP und Erreichung noch einiger Unterstützungsunterschriften zu besser zu erzielen. Mea Cups. Ich habe hier aber gerne provoziert, um mehr Leser auf uns aufmerksam zu machen. Wenn man als einzige Partei in Deutschland auf Konzernspenden verzichtet, dann muss und darf hoffentlich auch etwas erfinderisch sein.

Ich bitte um Verzeihung. Und ich bin nicht reaktionär. Und ich mag keine Diktaturen noch Monarchien. Ich bin für Demokratie, ich verlange mehr Demokratie und damit meine ich eine Stärkung der direkten Demokratie, mehr Mitbestimmung, mehr Transparenz.
Stefan Walther
4.949
Stefan Walther aus Linden schrieb am 08.07.2013 um 23:19 Uhr
Natürlich hatte ich jetzt auch ( vor allem eine Antwort ) provoziert, also um Verzeihung bitten brauchst du wirklich nicht!
Hm, Ihr behauptet das ja öfter "wir sind die einzige Partei in Deutschland, die auf Konzernspenden verzichtet". Sicher, wenn man die bürgerlichen Parteien nimmt, die lassen sich natürlich gern auch etwas von Konzernen spenden... aber es gibt nicht nur diese Parteien auf der einen und die ÖDP auf der anderen Seite, es gibt ne Menge anderer Parteien, die sich auch nicht "schmieren" lassen, schau dir einfach mal den "Wahlzettel" an zur nächsten Bundestagswahl wieviele Parteien dort kandídieren werden.

Jetzt, mit deinem letzten Kommentar, liegen wir nicht mehr so weit auseinander. Nur eines, was verstehst du unter "Fortschrittsglaube"? Ich "glaube" nicht an den Fortschritt, ich halte ihn für absolut notwendig, auch was den technischen, den naturwissenschaftlichen, Fortschritt betrifft. Ja, es gibt auch Techniken, die meines Erachtens nicht beherrschbar sind ( z.B. Atomkraft oder auch Fracking ), deshalb muss dagegen - und gegen die, denen das völlig egal ist - gekämpft werden!
Aber es gibt auch Techniken, die sehr wohl beherrschbar sind, die umweltschonend verwendet werden könnten... nur allein aufgrund der mörderischen Konkurrenz und des Strebens nach Maximalprofit werden sinnlose Großprojekte aus dem Boden gestampft, die Luft verpestet, die Meere verseucht usw. Das liegt nicht daran, dass wir zuviel konsumieren ( wollen ), dass liegt einzig daran, dass nicht die Bedürfnisbefriedigung der Menschen im Mittelpunkt steht ( und dazu gehört auch der Erhalt der natürlichen Umwelt ), sondern einzig der schnelle Profit zählt, nach dem Motto "nach mir die Sintflut".

Diese Forderung nach mehr Mitbestimmung ist illusionär ( das haben die Gewerkschaften schon erleben müssen ), dies ignoriert die Machtfrage "wer herrscht". Direkte Demokratie ist auf kommunaler Ebene bei konkreten Forderungen zum Teil durchsetzbar ( z.B. Bürgerentscheide ), aber auch hier stösst man schnell auf Grenzen wenn man sich die Praxis anschaut. Transparenz ist ja ganz nett, aber was hilft die Transparenz, wenn andere entscheiden wo`s lang geht?
Demokratie ist kein absoluter Begriff, Demokratie für wen ist die Frage. Herrscht - wie heute - eine verschwindend kleine Minderheit über die Mehrheit oder sollte es nicht eher umgekehrt sein? Eine "Demokratie" für alle ist ein frommer Wunsch, der aber mit der Realität nicht viel zu tun hat.
Genauso könnte man über den Begriff Diktatur diskutieren. Was ist eine Diktatur? = nur Faschismus oder auch die Herrschaft einer Militärjunta? Jeder Staat übt eine Herrschaft ( die der herrschenden Klasse ) aus, "diktiert" also allen anderen seine Gesetze, im Kapitalismus ist das die Herrschaft des Monopolkapitals, sei es nun mit Hilfe der bürgerlichen Demokratie, des Militärs oder Faschisten, die Form ist verschieden, die Machthaber nicht.
Ralf Praschak
966
Ralf Praschak aus Gießen schrieb am 09.07.2013 um 12:19 Uhr
Die Forderung nach mehr Mitbestimmung ist nicht illusionär. Zeigt sich regelmäßig bei den Online-Petitionen des Bundestages oder auch bei der erfolgreichen right2water-EU-Bürgerinitiative.

Es braucht halt mehr Aufklärung, welche Rechte einem als Bürger so zustehen und entsprechende Bildung, um das Wissen darum gleich mit auf den Weg zu geben.

Allerdings stellt man dabei halt die Machtposition der Parteien in Frage. Dies fängt bei der Transparenz ja schon an, denn diese ist die andere Seite der Mitbestimmungs-Medallie. Ohne fundierte Informationen sind Entscheidungen oft schwierig abzuwägen. Was Nebenbei auch entsprechendes Lobbying sichtbar machen könnte.

Gleichzeitig müssen direktdemokratische Prozesse halt vereinfacht und besser kommuniziert werden.

Es wird dann sicherlich immer noch einige Zeit brauchen, bis sich so etwas etabliert. Aber jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt ;)

Auch ist der Begriff Demokratie definiert: Herrschaft des Volkes.
Die zentrale Frage ist halt die Umsetzung. Parteien, Gewerkschaften, Konzerne, Militärs, Kirchen, etc. sind immer nur eine Teilmenge aller.
Stefan Walther
4.949
Stefan Walther aus Linden schrieb am 09.07.2013 um 17:57 Uhr
Auch wenn Sie lediglich nur auf einen kleinen Aspekt der eigentlichen Diskussion eingehen ( wie stehen Sie, wie stehen die Piraten zur Umweltzerstörung und was sind für Sie die Ursachen, wie sieht Ihre Bewertung des technischen Fortschritts aus usw. usw. ) will ich Ihnen doch gern antworten Herr Praschak:
- Mitbestimmung ist illusionär, ich hatte das Beispiel "Erfahrungen der Gewerkschaften" gebracht. Selbst die hoch gelobte Montanmitbestimmung hat nichts an den Machtverhältnissen geändert, weder Massenentlassungen verhindert, noch Betriebsschliessungen usw. Das einzige Ergebnis waren reformistische Illusionen und die Predigt der Sozialpartnerschaft, der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit sollte vertuscht werden und die Arbeiterschaft an das kapitalistische System gebunden werden. Vom reaktionären Betriebsverfassungsgesetz ganz zu schweigen, eher eine Fessel statt Rechte für die Interessenvertreter der abhängig Beschäftigten. Die Frage der Herrschaft ist immer eine Machtfrage, vor allem eine ökonomische Frage ( keine rechtliche Frage ). Mit fehlender Bildung hat das auch wenig zu tun. Auch ein Teilerfolg eines europäischen Bürgerbegehrens ändert an den Machtverhältnissen nicht das Geringste.

- Demokratie heisst Volksherrschaft? Nun, so lange die Bevölkerung eines Staates aus Klassen besteht, so lange es einen Staat gibt, so lange gibt es auch keine "Volks"-Herrschaft. Die ökonomischen Verhältnisse bestimmen die ( politischen ) Machtverhältnisse, der Staat ist der Überbau, der diese Verhältnisse im Interesse der herrschenden Klasse sichern soll. Herrscht also das "ganze Volk" dann wird der Staat überflüssig...
Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 27.07.2013 um 23:52 Uhr
Wie ich gehört habe, hat die ÖDP kurzfristig, obwohl zugelassen Ihre Landesliste Hessen zurückgezogen. Stimmt das und wenn ja, warum?
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 00:16 Uhr
Lieber Christian, wir sind wählbar zur nächsten Landtagswahl in Hessen. Leider hat es nicht ganz zur Wahlteilnahme zu den Bundestagswahlen gereicht. Und deshalb haben wir unsere Landesliste zu den nächsten Bundestagswahlen zurückgezogen!
Ich persönlich hätte mir auch eine Wahlteilnahme zur nächsten BTW (Bundestagswahl in Hessen) gewünscht, um die 0,5% Hürde, für diese wichtige Parteienfinanzierung zu schaffen. Leider ist und dies
in Hessen knapp nicht gelungen. Zur LTW (Landtagswahl in Hessen) benötigt man schon 1% der Wählerstimmen um in den so wichtigen Genuss der Parteienfinanzierung zu kommen. Dies wird schon deutlich schwerer diese Hürde zu schaffen. Aber wir versuchen es. Und nichts ist wichtiger für Kleinparteien endlich mal wieder auf de, Wahlzettel zu stehen und die neuen Ideen kund zu tun. Daher freue ich mich, dass wir es wenigstens zur LTW-Teilnahme geschafft haben. Und bitte wählt uns und zeigt ein deutliches Zeichen, dass Ihr die bisherige Politik so nicht mehr wollt.
Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 00:30 Uhr
Danke für die schnelle Info Arnd.

Was hat denn bei der BTW-Liste gefehlt? Ich meine gehört zu haben, dass der Landeswahlausschuss die Liste zugelassen hätte und der Rückzug erst danach kam.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 01:11 Uhr
Nein so ist es leider nicht. Es fehlten uns ca. 700 Unterstützungsunterschriften in Hessen.
Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 01:12 Uhr
Ok. Das ist blöd. Wie viele brauchtet Ihr den für LTW und BTW?
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 01:21 Uhr
1.000 LTW und 2.000 BTW.
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 01:21 Uhr
1.000 LTW und 2.000 BTW.
Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 01:24 Uhr
OK. Das ist natürlich etwas ungerecht, dass man zur BTW doppelt so viele braucht.
H. Peter Herold
29.374
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 13:15 Uhr
Ich kann mich erinnern, dass vor einigen Jahren die ÖDP in Bayern die dort führende CSU ins Schwitzen gebracht hatte.
Verstehe die Ablehnung von Frau Peltz nicht, wo doch die ÖDP im Tierschutz tätig werden will;-)
... es soll der Tierschutz und die Tierrechte verbessert werden, es wird die Abschaffung der Hundesteuer gefordert und sich gegen jedwede Tiersteuer ausgesprochen...

Da kann ich ja als derzeitige Zeitungsente aufatmen;-)
Arnd Lepère
592
Arnd Lepère aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 22:31 Uhr
In der ÖDP gibt es Christen und auch Nichtchristen. Vielleicht gibt es auch wenige Fundamentalchristen. Ich bin es aber nicht. Und zur Landtagswahl 2013 sind wir wählbar, da wir hier zur Landtagswahl mit unserer Liste zugelassen wurden. Und natürlich wird es auch viele geben, die uns nicht wählen werden. Es wird aber auch einige geben, die uns Ihre Stimme geben werden. Sehen wir ja dann. Freut mich aber, dass Sie sich so intensiv mit uns beschäftigen. Warum eigentlich, wenn wir doch so unbedeutend sind?
Stefan Walther
4.949
Stefan Walther aus Linden schrieb am 28.07.2013 um 22:46 Uhr
Tja Arnd, diese Frage stellen sich evt. noch einige andere ausser dir. Da gibt es einige Kommentatorinnen und Kommentatoren, die nie unter Beiträgen der etablierten Parteien kommentieren, aber ein aussergewöhnliches Interesse an den Tag legen wenn kleine Parteien hier Beiträge einstellen. Wahrscheinlich sind sie auch noch auf der Suche nach Alternativen, man sollte es positiv sehen :-))
Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 28.07.2013 um 23:04 Uhr
Stimmt Stefan. Irgendwie schon komisch. Wenn die "großen" Parteien hier ihre Pressemitteilungen und Werbetexte einstellen kommen komischerweise keine Kommentare bzw. Kritik von gewissen Leuten, die sonst immer geifern. Denn auch die machen nichts anders als die kleinen Parteien hier, mit einer Ausnahme: Antworten der Artikeleinsteller auf Kommentare zu Ihren Beiträgen gibt es fast nie. Sie glauben scheinbar das nicht nötig zu haben, die Vertreter der "großen" Parteien.
Stefan Walther
4.949
Stefan Walther aus Linden schrieb am 29.07.2013 um 17:51 Uhr
Na ja Frau Back, die SPD ist hier ständig mit Beiträgen vertreten... ich kümmere mich da sehr wenig drum, nicht weil es mich nicht interessiert oder weil ich nichts dazu zu sagen hätte, aber da kommt man sich ( geht allen Kommentatoren so, nicht nur mir ) etwas veralbert vor: man stellt z.B. Fragen, aber ne Antwort kriegt man nie, also kann man es auch gleich lassen.
Gilt natürlich nicht nur für die SPD, beim DGB ist es ähnlich, einfach mal ne Pressemeldung einstellen und dann auf nichts eingehen, da gebe ich Ihnen Recht, dafür sollte die GZ nicht da sein, für die inhaltliche politische Auseinandersetzung aber schon, das gehört mindestens genauso dazu wie "Kochrezepte", "Tiergeschichten" oder "Reiseberichte" :-))
Richtig, wenn es nur um "Wahlgebettel" geht, das geht mir auch auf die Nerven!
Christian Momberger
11.303
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 29.07.2013 um 21:27 Uhr
Absolut Stefan!
Alex Knaack
589
Alex Knaack aus Linden schrieb am 30.07.2013 um 15:27 Uhr
Haha! "Ja, buhu, voll ungerecht, die armen Mikroparteien" - Geilster Kommentar!
H. Peter Herold
29.374
H. Peter Herold aus Gießen schrieb am 31.07.2013 um 18:12 Uhr
Je mehr hier geschrieben wird, um so mehr Werbung für die Partei ;.) Da mache ich gerne mit
Hallo Lieber Leser
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