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DKP zum erneuten Auftritt der Nazis in Gießen

Gießen | Der Kreisvorstand der DKP übt scharfe Kritik am städtischen Umgang mit Faschisten am 15. September in Gießen. Nicht nur, dass der NPD in aller Stille eine sog. Mahnwache im Seltersweg genehmigt wurde, sei unerhört, erklärte Vorstandsmitglied Henning Mächerle. Die Polizei habe darüber hinaus alles darangesetzt, den Nazis einen Ausweichstandort zu besorgen, nachdem es Gießener Antifaschisten gelungen war, den Seltersweg zu besetzen. Er erinnerte daran, dass es SPD und Grüne waren, die vor einigen Jahren selbst gefordert hatten, von Nazis geplante Aktionen frühzeitig bekannt zu machen, um Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Angesichts der jetzigen Vorkommnisse könne man diese Haltung nur als Heuchelei bezeichnen. Dies habe sich auch im März dieses Jahres in der Ablehnung eines Antrags des Stadtverordneten Michael Beltz gezeigt. Darin wurde vorgeschlagen, in Gießen Schilder anbringen zu lassen mit der Aufschrift: „Kein Ort für Nazis – Gießen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“. Ein solches symbolisches Zeichen, zu dem sich zahlreiche deutsche Städte bereits bekannt hatten, war in Gießen
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Verbot (5)SPD (521)Polizei (269)NPD (29)Nazis (56)Heuchelei (2)Grüne (253)Faschismus (36)DKP (68)CDU (565)
unerwünscht. Allerdings seien die Vorkommnisse vom Samstag auch die folgerichtige Fortsetzung des Umgangs mit der NPD im vergangenen Jahr, als die Stadt sich weigerte, wenigstens zu versuchen, den Aufmarsch der Nazis zu verbieten und 4000 Polizisten zum Schutz der Nazis aufgeboten waren. Für die nächste Sitzung des Stadtparlaments hat Michael Beltz einen Berichtantrag gestellt, in dem er u.a. Auskunft darüber verlangt, wie der Magistrat in der Zukunft bei Demonstrations- und Kundgebungsanmeldungen durch Nazis (NPD u.ä.) zu handeln gedenkt. Er fragt außerdem: Hält es der Magistrat für sinnvoll, über Demonstrations- und Kundgebungsanmeldungen von Nazis die Öffentlichkeit rechtzeitig zu informieren, um Gießener Antifaschistinnen und Antifaschisten (z.B. die Organisationen in „Gießen bleibt bunt“) die Möglichkeit zu geben, ihrem Unmut Ausdruck zu geben.

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Kommentare zum Beitrag

Michael Beltz
6.892
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 20.09.2012 um 18:26 Uhr
Und in Kiel hat ein SPD-Oberbürgermeister die Sache angestoßen. Davon will die Gießener SPD nichts wissen.
750
D. Theiß aus Lich schrieb am 20.09.2012 um 18:58 Uhr
Gegen die Organisationen „Gießen bleibt bunt“ ist nichts einzuwenden, da sind Bürger/innen aller Schichten und Politischer Richtung vertreten, aber eine Antifa Gruppierung, Nein Danke, das wäre wie wenn man den Teufel mit dem Belzebub austreiben will.
Christian Momberger
10.948
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 20.09.2012 um 22:21 Uhr
Danke für Deine guten und wie ich finde richtigen Beitrag Michael. Und danke für den interessanten Hinweis Herr Gause. Gefällt mir die Idee.
236
Thomas Knecht aus Gießen schrieb am 27.09.2012 um 11:24 Uhr
Guten Tag Herr Theiß, um was für eine Antifa geht es ihnen? Ich habe in dem Artikel nicht einmal das Wort Antifa gelesen?

Mich würde auch interessieren, was sie gegen eine Antifaschistische Aktion haben?
750
D. Theiß aus Lich schrieb am 27.09.2012 um 14:45 Uhr
Herr Knecht,

Zu 1 man lese in dem obigen Beitrag den letzten Satz.
Zu 2 ich habe nichts gegen Antifaschistische Aktionen, wenn sie sich im Rahmen der Normalität und Legalität bewegen, ich habe aber etwas gegen Antifa Gruppierungen die sich zu ihrem Leitsatz machen "Heute geht´s zum Bullenklatschen" und wozu manche Antifa Gruppierungen fähig sind haben sie schon zur genüge gezeigt, wobei die Betonung auf manche liegt und nicht generell. Wer etwas durchsetzen möchte, der sollte selbst keine Gewalt anwenden und unter Gewalt anwenden da verstehe ich zum Beispiel auch wenn Schaufenster eingeworfen werden oder brennende Mülltonnen.
236
Thomas Knecht aus Gießen schrieb am 27.09.2012 um 15:28 Uhr
Ich kann im letzten Satz auch dazu nichts erkennen.

Aber ich habe es oft genug selber erlebt wie gerade bei solchen von ihnen beschriebenen Demonstrationen von sogenannten Agent provocateur die Gewalt ausging!
750
D. Theiß aus Lich schrieb am 27.09.2012 um 19:00 Uhr
Herr Knecht dazu kann ich mich nicht äußern, weil ich persönlich, meines Erachtens zu alt bin um mich dahinzustellen. Ich muss mich somit auf die Aussagen der Medien verlassen.
236
Thomas Knecht aus Gießen schrieb am 27.09.2012 um 20:43 Uhr
Wie die Medien hier funktionieren hat man doch gerade erst wieder an der Berichterstattung zu Spanien gesehn.
Christian Momberger
10.948
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 27.09.2012 um 21:50 Uhr
Absolut Th. Kencht! Gewalt ist immer zu verurteilen, aber man sollte natürlich auch immer Fragen, von wem geht die Gewalt aus, wer steckt dahinter und welche Ziele werden mit der Gewalt oder der Art der medialen Berichterstattung darüber verfolgt?
105
Julius Epstein aus Gießen schrieb am 28.09.2012 um 16:46 Uhr
Her Momberger, volle Zustimmung. Alles ist interessegeleitet.
Michael Beltz
6.892
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 29.09.2012 um 13:22 Uhr
Nach dem Grundgesetz hat der Staat das Gewaltmonopol.
Jetzt wäre Gewalt zu definieren.
Gewalt kann nicht immer verurteilt werden, Christian. Wenn die Nazis andere Länder überfallen hatten, gab es natürlich Gegengewalt. Ich war auch immer mit dem Vietcong solidarisch, als die USA Viet-Nam überfielen.
Auch im bürgerlichen Recht finden wir Begriffe wie Erziehungsgewalt und im StGB finden wir den Notwehrparagrafen und den Begriff der putativen Notwehr.
Die Gewaltdiskussion ist äußerst interessant.
Christian Momberger
10.948
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 29.09.2012 um 21:23 Uhr
Stimmt Michael, meine Aussage war zu pauschal.
Michael Beltz
6.892
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 01.10.2012 um 12:52 Uhr
Wir stimmen wohl überein: wer sich nicht wehrt lebt verkehrt.
Christian Momberger
10.948
Christian Momberger aus Gießen schrieb am 01.10.2012 um 22:44 Uhr
Genau Michael!
Michael Beltz
6.892
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 03.10.2012 um 18:24 Uhr
Die Mitglieder des Hauptausschusses (SPD,CDU,GRÜN,FW) haben den oben aufgeführten Antrag am Montag, 1. Oktober, abgelehnt.
Mal sehen, was folgt. Sicher wird das demokratische Gebot der Transparenz in der Stadtverordnetenversammlung am 11. Oktober zum Tragen kommen und die Fragen beantwortet werden.
Michael Beltz
6.892
Michael Beltz aus Gießen schrieb am 05.10.2012 um 17:47 Uhr
Aus den Reihen der SPD hat mir jemand erklärt, meiner Auffassung zu sein, sich aber nicht outen zu wollen.
Hallo Lieber Leser
freut mich, dass Sie meinen Artikel lesen. Sind Sie schon Bürgerreporter der Gießener Zeitung?
Auf www.giessener-zeitung.de kann jeder aus seinem Ort berichten. Lokaler geht's nicht!

Mitmachen ist ganz einfach und alles ist kostenlos: Gleich registrieren und los geht's!

Herzlichst, Ihr(e) Michael Beltz

von:  Michael Beltz

offline
Interessensgebiet: Gießen
Michael Beltz
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